Rechtstipps zu "Zuständigkeit" | Seite 100

„… der ihr im Erbvertrag gewährten Freiheiten nicht von den Pflichten der ordnungsgemäßen Verwaltung gemäß § 2130 BGB befreit war. Diese Vorschrift verlangt, dass der Vorerbe das Erbe in einem Zustand erhält …“ Weiterlesen

„… , ihr hierfür die Befugnis zu übertragen. Das zuständige Familiengericht gab dem Antrag statt. Mutter möchte Kindesunterhalt geltend machen Gegen diese Entscheidung wehrte sich der Vater. Er argumentierte …“ Weiterlesen

„… der Vorwürfe und die Zusammenarbeit mit den zuständigen Behörden. Denken Sie daran: In strafrechtlichen Angelegenheiten geht es um weit mehr als nur Ihr Geld – es geht um Ihre Freiheit und Ihre Zukunft. Seien Sie wachsam und zögern Sie nicht, professionelle Hilfe in Anspruch zu nehmen. Rufen Sie mich an.“ Weiterlesen

„… eine Strafanzeige erstattet haben, kümmern wir uns um die Kommunikation mit den zuständigen Ermittlern der Kriminalpolizei. Wir überlassen nichts dem Zufall, um den Strafverfolgungsbehörden weltweit jegliche …“ Weiterlesen

„… . Mit dem obigen Einwand bestätigt die Bundesregierung jedoch gerade die unmittelbare Zuständigkeit des IStGH, denn das Prinzip der Komplementarität, auf welches sich der Gerichtshof gründet, besagt …“ Weiterlesen

„… die Parteien mit der Aufnahme „Bastlerfahrzeug“ im Kaufvertrag eine wirksame Konsequenz vereinbart haben. Das ist nicht immer der Fall. Widersprechen sich der Begriff und der tatsächliche Zustand …“ Weiterlesen

„… handelt, die nach Analysen der zuständigen nationalen Behörden zum CFD-Handel in verschiedenen EU-Staaten in 74 % bis 89 % der Kleinanlegerkonten üblicherweise Anlageverluste verursachen, wobei …“ Weiterlesen

„… akzeptabel sind. Es empfiehlt sich auch eine Bonitätsauskunft über den Käufer einzuholen. Beschaffenheitsvereinbarung und Mängelhaftung : Der Zustand der Immobilie und die Haftung für eventuelle Mängel …“ Weiterlesen

„… der Feuchtigkeitsschäden bagatellisiert wurde. Fazit Beim Immobilienkauf, insbesondere bei Altbauten, sollten Käufer genau auf den Zustand der Immobilie achten und sich über mögliche Feuchtigkeitsschäden …“ Weiterlesen

„… zu lassen, war dies nicht möglich und der Status verblieb stets auf „Pending“. Die zuständige Brokerin informierte die Person, dass eine zusätzliche Einzahlung erforderlich sei, um den Handel …“ Weiterlesen

„… darf der Vermieter aber nur einen Betrag, der in vernünftiger Relation zu den verbleibenden Forderungen steht. Renovierungen/ Schönheitsreparaturen Bei Auszug stellt sich die Frage, in welchem Zustand …“ Weiterlesen

„… ihre Gefühle und macht zunehmend offensivere Avancen, indem sie mehrere Nacktbilder sendet, die der Lehrer sofort löscht. Er meldet den Vorfall umgehend den zuständigen Behörden. Aufgrund …“ Weiterlesen

„… formulieren, um Ihre Interessen besser zu schützen. Sicherung Ihrer Rechte : Ein ordnungsgemäß geprüfter Vertrag stellt sicher, dass alle wichtigen Punkte, wie z.B. Übergabetermin, Zustand …“ Weiterlesen

„… und erweiterte Herstellerverantwortung Die Registrierung und erweiterte Herstellerverantwortung sind zentrale Elemente der Verordnung. Artikel 54 regelt die Zuständigkeiten der Mitgliedstaaten für …“ Weiterlesen

„… strafrechtlich verfolgt werden. Zudem drohen hohe Bußgelder nach den berufsgenossenschaftlichen Vorschriften, wenn Arbeitnehmer durch ihren Zustand sich selbst oder andere gefährden. Präventive Maßnahmen …“ Weiterlesen

„… “ Familie hat in bestimmten Konstellationen die Möglichkeit, insbesondere ein unerwartetes Testament überprüfen zu lassen, dies entweder in einem Verfahren vor dem zuständigen Amtsgericht …“ Weiterlesen

„… . Um Ihre Ansprüche möglichst effektiv durchsetzen, arbeiten wir in enger Abstimmung mit den zuständigen Behörden und Staatsanwaltschaften sowie IT-Spezialisten zusammen. Durch unsere gezielten …“ Weiterlesen

„… die fristlose Kündigung des niederländischen Stürmers. Dieser legte daraufhin Kündigungsschutzklage beim zuständigen Arbeitsgericht Mainz ein (Az. 10 ca 1411/23). Arbeitsgericht Mainz gab ihm Recht …“ Weiterlesen

„… dem Staatsanwalt eine Strafanzeige vorlegen, um alle Umstände der Tat aufzudecken und den Täter zu verfolgen. Eine direkt an den Staatsanwalt gerichtete Anzeige ist beim zuständigen Staatsanwalt …“ Weiterlesen

„… werden. Sehr wichtig ist jeoch der Zustand des Messstellenbereichs. Der dortige Fahrbahnbelag muss sich für eine genaue Messung in einem homogenen, ebenen und vor allem unbeschädigten Zustand befinden …“ Weiterlesen

„… hier die Fahrzeuge. Die zulässige Höchstgeschwindigkeit beträgt zur Zeit 100 km/h ! Wir kennen die Messstelle, das Messgerät und die zuständigen Behörden. Aufgrund einer Vielzahl an Verfahren und Erfahrungen …“ Weiterlesen

„… ein Vergleich zustande kommen: Die Beklagte zahlt an die Klägerin einen Schmerzensgeldbetrag zzgl. Rechtsanwaltskosten. Über die konkrete Höhe wurde Stillschweigen vereinbart. Die Parteien traten …“ Weiterlesen

„… bei der jeweils in ihrem Bundesland zuständigen Behörde beantragt werden, was ich ebenfalls für Sie übernehme. Ich freue mich, Sie bei Ihren Plänen zu unterstützen und Ihnen alle rechtlichen Fragen zum Thema …“ Weiterlesen

„… kann. Dies ist auch den Aufsichtsbehörden nicht verborgen geblieben. Analysen der zuständigen nationalen Behörden zum CFD-Handel in verschiedenen EU-Staaten zeigten beispielsweise, dass in 74 % bis 89 …“ Weiterlesen