Rechtstipps zu "Zuständigkeit" | Seite 3

„… und einem Jahresumsatz von über 140 Millionen Euro schloss eine Cyber-Versicherung ab. Ein Mitarbeiter des Unternehmens, der für den Abschluss zuständig war, beantwortete die detaillierten technischen …“ Weiterlesen

„… . Der zuständige Haftrichter lehnte diesen Antrag jedoch zu Recht ab. Die Begründung war, dass sich der zitierte Artikel der Rahmenentscheidung, wie auch Art. 103 Abs. 2 des Gesetzes 302/2004 …“ Weiterlesen

„… Bedingungen variieren je nach Bundesland und zuständigem Dienstherrn. Üblicherweise spielen folgende Faktoren eine Rolle: Persönliche und fachliche Eignung Dauer der bisherigen Dienstzeit Verfügbarkeit freier …“ Weiterlesen

„… Genehmigung erforderlich. Hierfür muss ein Antrag bei der zuständigen Ordnungsbehörde gestellt und dieser entsprechend begründet werden. Zusätzlich kann auch eine Zustimmung des Gesundheitsamts …“ Weiterlesen

„… aber, die Bekanntgabe schriftlich einzureichen und durch ein ärztliches Attest zu belegen. Nur in seltenen Ausnahmefällen kann die zuständige Aufsichtsbehörde eine Kündigung genehmigen, etwa bei schweren …“ Weiterlesen

„… Rechtsanwälte GmbH, wurde bereits Opfer solcher Attacken. Unsere Ermittlungsarbeiten laufen derzeit in enger Abstimmung mit den zuständigen Strafverfolgungsbehörden. Missbräuchliche Namensverwendung …“ Weiterlesen

„… . Der Gesetzgeber verspricht Tempo, Expertise und Verhandlung auf Englisch. Zuständig sind ausgewählte Oberlandesgerichte – zuständig ist aber auch Ihr Unternehmen. Denn wer künftig klagt oder verklagt …“ Weiterlesen

„… / Konsulat Bearbeitungsdauer: i.d.R. 4–8 Wochen Arbeitsaufnahme nach Visumerteilung Antragstellung im Inland Möglich bei erlaubter Voraufenthaltserlaubnis (z. B. Studium, Jobseeker) Antrag bei zuständiger …“ Weiterlesen

„… und verwerten. Ihre Zuständigkeit endet in der Regel mit der Verfahrensaufhebung. Beschwerdebefugnis (§ 204 InsO): Das Recht, gerichtliche Entscheidungen im Insolvenzverfahren anzufechten. Es setzt voraus …“ Weiterlesen

„… ein Vertrag zustande kam. Nach der ersten Geldüberweisung verhinderte die Bank weitere Transaktionen an einen unbekannten Zahlungsdienstleister. Parallel dazu präsentierten die Betreiber angebliche Erträge …“ Weiterlesen

„… Rechtsgründe vorliegen: Er weiß nicht, ob der Arbeitnehmer innerhalb von drei Wochen Kündigungsschutzklage beim zuständigen Arbeitsgericht erheben wird. Wenn das nicht passiert ist er zwar nach Ablauf …“ Weiterlesen

„Versprechen, Verluste, Verstöße: Wenn aus Digitalisierung Gesetzesbruch wird. Illegale Finanzdienstleistungen im Netz – und was die BaFin-Warnung zu versu.pro über den Zustand unserer digitalen …“ Weiterlesen

„… ? Es kommt ausschließlich auf die Lizenzierung in Deutschland an. Maßgeblich ist, ob eine erlaubte Lizenz nach deutschem Glücksspielrecht vorliegt. Die zuständige Behörde für die Bewertung …“ Weiterlesen

„… bei der zuständigen Behörde. Dieser sollte gut begründet sein – idealerweise durch einen spezialisierten Anwalt, der Akteneinsicht beantragt, den Sachverhalt prüft und die Argumente juristisch fundiert …“ Weiterlesen

„… -IdNr.: Was ist der Unterschied? Zunächst ist es wichtig zu wissen, dass es sich um zwei unterschiedliche Nummern handelt: Steuernummer : Diese wird von dem zuständigen Finanzamt vergeben und dient …“ Weiterlesen

„… (§ 263 StGB – Betrug): Unverzügliche Strafanzeige bei Polizei oder Staatsanwaltschaft erforderlich. Beweismittel: Kontoauszüge, Kommunikation (E-Mail, Chat, Screenshots), Vertragsdokumente. Zuständig …“ Weiterlesen

„… zur Geschwindigkeitsüberwachung. Hier wird die Einhaltung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 120 km/h kontrolliert. Die zuständige Behörde ist die Bußgeldstelle des Regierungspräsidiums Kassel …“ Weiterlesen

„… Gemeinnützigkeit anstrebt (§§ 51 ff. AO), sollte vor Gründung eine Abstimmung mit dem zuständigen Finanzamt vornehmen. Dies geschieht durch formlosen Antrag unter Beifügung des Satzungsentwurfs …“ Weiterlesen

„… , dass der Rechtsanwalt - immerhin als Organ der Rechtspflege - nicht grundlos in einen Rechtfertigungs- und Aufklärungszwang gebracht werden darf. Im vorliegenden Fall war sowohl der Inhalt der Frage der zuständigen …“ Weiterlesen

„… . Scheidungsantrag einreichen Der Antrag muss durch eine anwaltlich vertretene Partei beim zuständigen Familiengericht eingereicht werden. 2. Prüfung durch das Gericht Das Gericht prüft die Voraussetzungen …“ Weiterlesen

„… -Anlagen sollten sich nicht mit unklaren Zuständigkeiten abspeisen lassen – mit juristischer Unterstützung sichern Kunden Ihre Ansprüche und schützen ihre Investition. Dr. Stoll & Sauer steht …“ Weiterlesen

„… müssen die erfassten Daten für einen Zeitraum von fünf Jahren aufbewahren. Meldepflicht: Verdächtige Transaktionen müssen von den Dienstleistern an die zuständigen Behörden gemeldet werden …“ Weiterlesen

„… oder bei Streitigkeiten über die Wirksamkeit eines Testaments. Entscheidend ist dabei der Zustand des Erblassers zum Zeitpunkt der Testamentserrichtung . Medizinische Unterlagen, Zeugenaussagen (z. B …“ Weiterlesen

„… auf Kryptowährungen, da sie damit schnelle Vermögenstransfers über die Blockchain realisieren. Mit einer gründlichen Blockchain-Analyse können wir diese Transaktionen zurückverfolgen. Die Ergebnisse übergeben wir anschließend an die zuständigen Ermittlungsbehörden, damit diese schnell einschreiten können.“ Weiterlesen