Rechtstipps zu "Zuständigkeit" | Seite 500

„… Fläche ermittelt und in kWh aufgeführt. Der Bedarfsausweis wird basierend auf dem Energiebedarf des Gebäudes erstellt. Zur Ermittlung des Bedarfs wird der energetische Zustand des Gebäudes festgestellt …“ Weiterlesen

„… , wie der vermeintliche Vertragsschluss zustande gekommen ist. Auch hier gibt es zahlreiche Anknüpfungspunkte, sich von dem vermeintlichen Vertrag zu lösen und einer Zahlungsverpflichtung zu entgehen. Neben …“ Weiterlesen

„Der für Banksachen zuständige 11. Senat des Bundesgerichtshofs hat mit Urteil vom 19.12.2017 (XI ZR 152/17) entschieden, dass eine Bank im Rahmen einer Finanzierungsberatung den Kreditnehmer deutlich …“ Weiterlesen

„… die Beschuldigten auszuhalten, bis der unter Umständen sehr langwierige Strafprozess seinen Abschluss gefunden hat. Das erwartet der Rechtssaat von ihm. Der Anwalt ist zurecht nur ausgebildet und nur zuständig …“ Weiterlesen

„… . Das zuständige Finanzamt erkannte die Steuerermäßigung mit dem Hinweis nicht an, dass die Dienstleistungen außerhalb der Grenzen des Grundstücks erbracht worden sind und damit gerade nicht innerhalb des Haushalts …“ Weiterlesen

„… , kann das Familiengericht die Ehe scheiden. Um dem zuständigen Gericht glaubhaft zu machen, dass die Ehe keine Zukunft mehr hat, muss zunächst das Trennungsjahr abgewartet werden. Wenn sich beide Seiten gleichsam …“ Weiterlesen

„Grundsätzlich sind für Mietstreitigkeiten die allgemeinen Zivilgerichte zuständig. Doch bereits in seinem Beschluss vom 05.12.2012 hatte der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden, dass Streitigkeiten …“ Weiterlesen

„… aus, da es kein (anderes) zuständiges Organ dafür gibt. Denn diese Genehmigung kann nur das zuständige Organ der KG erteilen und das ist die GmbH vertreten durch ihren – ausgeschlossenen …“ Weiterlesen

„Der deutsche Erotikzubehörhersteller hat am 15. Dezember 2017 in einer offiziellen Meldung mitgeteilt, einen Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens in Eigenverwaltung beim zuständigen …“ Weiterlesen

„… der Rechtsmedizin, das die zuständige Staatsanwaltschaft in Auftrag gegeben hatte, ein anderes Bild. Demnach kam es zwar aufgrund der Schnitte an den Pulsadern zu einem Blutverlust. Dieser war …“ Weiterlesen

„… möglicherweise einen Anspruch auf die begehrte Zustimmung des Mieters zur Mieterhöhung habe. Das AG Pforzheim: Der Vermieter hat dem Mieter die Mietsache in einem zum vertragsgemäßen Gebrauch geeigneten Zustand …“ Weiterlesen

„… Ordnung nach einem Umsturz. Restaurierung: Bei der Restaurierung wird der Gegenstand wieder in den ursprünglichen Zustand versetzt.“ Weiterlesen

„… , welche in jedem Staat für einen Antrag auf Rückführung des Kindes zuständig sind, einheitliche Strukturen geschaffen, welche eine internationale Zusammenarbeit bei der Rückführung des entführten …“ Weiterlesen

„… deutlich verharmlost. Durch das positive Urteil erhält der Mandant seine Beteiligungssumme von rund 29.000 EUR an dem Solarfonds SolEs 22 GmbH & Co. KG. zurück. Der zuständige Rechtsanwalt freut sich für …“ Weiterlesen

„… Parteien, hier also zwischen Ihnen und der Innung, zustande kommt. Solche Vertragsstrafen, die im Ermessen der Innung liegen, können im Falle eines Verstoßes in der Regel mehrere tausend Euro betragen …“ Weiterlesen

„… gebracht hatte. Die Argumentation dabei war, dass die Ärztin jedenfalls in Kenntnis des Berufs bei Feststellung einer Psychose den Arbeitgeber und die zuständigen Stellen hätte informieren müssen …“ Weiterlesen

„… sein, die Rennsportgeschichte geschrieben haben oder sich im Besitz einer Berühmtheiten befunden haben. Ebenso wichtig sind die Rarität und das Design. Um den technischen Zustand und die wichtige Originalität …“ Weiterlesen

„… in Abstimmung mit ihrem Betriebsrat das Ziel, dem Zustand, ihre Verkaufs- und Serviceleistungen ausschließlich durch Männer anbieten zu können, ein Ende zu bereiten.“ Die Entscheidung ist insofern …“ Weiterlesen

„… ist. Verkehrszeichen, die auch im zugeschneiten Zustand erkennbar sind (wie Stoppschilder) bleiben gültig. Dies gilt auch für das Termpo-50-Gebot in Städten und Gemeinden. Die Haftung und Schadensersatz …“ Weiterlesen

„… aber viel zu hoch. Der Kauf kam nicht zustande. Dem verhinderten Käufer waren hohe Kosten entstanden Der Interessent hatte aber nun schon mit seiner Bank einen Kreditvertrag abgeschlossen …“ Weiterlesen

„… . Wenn die Abweichung vom Antrag aus Sicht des Antragenden nicht hinreichend deutlich wird, kommt ein Vertrag zu den Bedingungen des ungeänderten Angebots zustande. (BGH, Urteil vom 14. Mai 2014 – Az.: VII ZR 334/12)“ Weiterlesen

„… sind. In einem zweiten Fall hatte ein Türke eine dementsprechende Verpflichtung gegenüber der Ausländerbehörde für zwei Syrier übernommen. In beiden Fällen gewährte das zuständige Jobcenter den syrischen …“ Weiterlesen

„… . Das zuständige Landgericht Köln (Urteil vom 25.08.2016, Az. 15 O 266/15) erkannte an, dass der beklagten Sparkasse eine aus dem Anlagevertrag resultierende anlegergerechte Aufklärungspflicht oblag …“ Weiterlesen

„… negierte diese Forderung, weshalb der Kläger Klage vor dem zuständigen britischen Arbeitsgericht erhob. Selbiges traf die Feststellung, dass der Kläger Arbeitnehmer i. S. d. britischen …“ Weiterlesen