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10 Rechtstipps zu 10 Rechtsgebieten
10 Rechtstipps zu 10 Rechtsgebieten
| 31.01.2023 von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
Sie haben schon immer die Leute beneidet, die einen Anwalt (m/w/d) in der Familie oder im Freundeskreis haben? Weil die den (oder die) dann einfach mal schnell fragen können, wenn es ein rechtliches Problem gibt. Aber glauben Sie mir: Mehr …
Die Vorfälligkeitsentschädigung – wann ist sie ausgeschlossen nach §502 (2) Nr.2 BGB?
Die Vorfälligkeitsentschädigung – wann ist sie ausgeschlossen nach §502 (2) Nr.2 BGB?
| 31.01.2023 von Rechtsanwalt Sascha C. Fürstenow
Was ist die sogenannte Vorfälligkeitsentschädigung? Die Vorfälligkeitsentschädigung ist eine Entschädigung, die ein Darlehensgeber im Falle der vorzeitigen Rückzahlung des Darlehens vom Darlehensnehmer verlangen kann, sofern das Darlehen an …
Erbunwürdigkeit und Pflichtteilsentzug
Erbunwürdigkeit und Pflichtteilsentzug
31.01.2023 von Rechtsanwältin Kathrin Fedder-Wendt
In ganz bestimmten und besonders krassen Fällen kann es geschehen, dass ein Erbe seinen Erbteil verliert oder seinen Pflichtteil entzogen bekommen kann. Erbunwürdigkeit und ihre Folgen Erbunwürdig wird zum Beispiel, wer den Erblasser …
Anwalt bei Vorladung, Anklage, Strafbefehl Vorwurf Kreditkartenmissbrauch – Strafbarkeit, Kreditkarte zu überziehen?
Anwalt bei Vorladung, Anklage, Strafbefehl Vorwurf Kreditkartenmissbrauch – Strafbarkeit, Kreditkarte zu überziehen?
| 31.01.2023 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Der Einsatz von Kreditkarten ist heutzutage nicht mehr wegzudenken. Kaum noch wird mit Bargeld gezahlt. Solch eine Entwicklung wirkt sich auch auf das Strafrecht aus und so kam es Ende der achtziger Jahre zum Erlass eines neuen …
Rotlichtverstoß - Haltelinienverstoß
Rotlichtverstoß - Haltelinienverstoß
31.01.2023 von Rechtsanwalt Thomas Brunow
Abgrenzung Rotlichtverstoß zum Haltelinienverstoß Ein Rotlichtverstoß liegt nach §§ 49 Abs. 3 Nr. 2, 37 Abs. 2 Nr. 1 bzw. 2 StVO vor, sobald der Kraftfahrer das Rotlicht einer Lichtzeichenanlage missachtet hat. Ein Rotlichtverstoß ist …
Warum ein interner Open-Source Software Compliance-Prozess für Unternehmen sinnvoll ist
Warum ein interner Open-Source Software Compliance-Prozess für Unternehmen sinnvoll ist
31.01.2023 von Rechtsanwalt Michael Richter
Open Source Software (OSS) hat in den letzten Jahren enorm an Popularität gewonnen. Unternehmen nutzen sie häufig, um Entwicklungszeit und Kosten zu sparen. Doch bei der Verwendung von OSS gibt es auch rechtliche Risiken, die nicht zu …
Arbeitgeber haben bei der Gestaltung des Dienstplans gesundheitliche Einschränkungen der Beschäftigten zu beachten
Arbeitgeber haben bei der Gestaltung des Dienstplans gesundheitliche Einschränkungen der Beschäftigten zu beachten
| 31.01.2023 von Rechtsanwalt Dominik Wawra
Der Arbeitgeber ist verpflichtet, Schichten unter Berücksichtigung des Gesundheitszustands seiner Arbeitnehmer einzuteilen. Das bedeutet, dass der Beschäftigte keine Nachtdienste abzuleisten hat, wenn er gesundheitlich dazu nicht mehr fähig …
Warenverkehr mit Russland – Verstoß gegen das Außenwirtschaftsgesetz?
Warenverkehr mit Russland – Verstoß gegen das Außenwirtschaftsgesetz?
31.01.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Unternehmer, die in irgendeiner Form Handel im Ausland treiben, also etwa Waren nach Deutschland einführen, oder in andere Länder exportieren, haben die Vorschriften des Außenwirtschaftsgesetz (AWG) zu beachten, die den Ablauf des Handels …
Lkw-Führerschein verlängern lassen – das gilt es zu beachten
anwalt.de-Ratgeber
Lkw-Führerschein verlängern lassen – das gilt es zu beachten
31.01.2023
Verkehrsunfälle mit Lkw-Beteiligung haben oft schwerste Folgen für den Unfallgegner. Ob nun beim Rechtsabbiegen innerorts, auf Autobahnen beim Überholen oder an Stauenden: Besonders für wenig geschützte Verkehrsteilnehmer wie …
Nachweis über die Verwendung des Kindesunterhalts
Nachweis über die Verwendung des Kindesunterhalts
31.01.2023 von Rechtsanwalt Oliver Worms
Wer seine minderjährigen Kinder nach der Trennung nicht selbst betreut, aber jeden Monat Unterhalt für sie zahlt, möchte natürlich, dass dieses Geld sinnvoll für sie verwendet wird. Die Zahlungen laufen zumeist auf das Konto des oder der …
Steuerliche Regelungen für Familiendarlehen und Angehörigendarlehen: Was Sie unbedingt wissen müssen!
Steuerliche Regelungen für Familiendarlehen und Angehörigendarlehen: Was Sie unbedingt wissen müssen!
| 31.01.2023 von Rechtsanwalt Dr. Holger Traub , Dipl. Kfm.
1. Ausgangssituation Es ist Familienmitgliedern erlaubt, die Beziehungen zwischen ihnen auf steuerliche Weise so zu gestalten, dass diese für sie so günstig wie möglich sind. Die vorgenommene Gestaltung muss jedoch während der ganzen Dauer …
Geltung des Lieferkettengesetzes auch für kleine und mittlere Unternehmen
Geltung des Lieferkettengesetzes auch für kleine und mittlere Unternehmen
| 31.01.2023 von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Rösch
Von Rechtsanwalt und Fachanwalt für internationales Wirtschaftsrecht Dr. Ulrich Rösch Am 1. Januar ist das Lieferkettengesetz in Kraft getreten. Ziel des Gesetzes ist die Einhaltung von Menschenrechten und Umweltschutzstandards in der …
Fahrverbot München (für diese Diesel) ab Februar 2023
Fahrverbot München (für diese Diesel) ab Februar 2023
| 31.01.2023 von Rechtsanwalt Thorsten Krause
Ab 1. Februar tritt ein erweitertes Diesel-Fahrverbot in München Kraft München, den 31.01.2023 - In München gilt ab morgen die 1. Stufe des Diesel-Fahrverbots. Ab dann dürfen Autos mit der EU-Abgasnorm 4 ( Euro Norm 4) oder niedriger, nicht …
Kostengrundentscheidung & Kostentragung im Beschwerdeverfahren gegen Kostenfestsetzungsbeschluss
Kostengrundentscheidung & Kostentragung im Beschwerdeverfahren gegen Kostenfestsetzungsbeschluss
| 31.01.2023 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Arbeitsgericht Dresden hat mit Beschluss vom 31.01.2023 – 1 Ca 1034/18 in einem von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M. der Kölner Schwerpunktkanzlei JURA.CC vertretenen Fall entschieden, dass der Beschwerdegegner die Kosten des …
Statt Hartz IV nun Bürgergeld – Wichtige Neuregelungen beim Bürgergeld
Statt Hartz IV nun Bürgergeld – Wichtige Neuregelungen beim Bürgergeld
| 31.01.2023 von Rechtsanwältin Jana Christina Hartmann
Lange wurde darum gerungen und gestritten, seit dem 01. Januar 2023 hat das Bürgergeld das Arbeitslosengeld II und das Sozialgeld ab gelöst . Eine der wichtigsten Änderung ist wohl die Erhöhung der Regelbedarfe. D er folgende Beitrag gibt …
Die anwaltliche Erstberatung
Die anwaltliche Erstberatung
31.01.2023 von Rechtsanwalt JUDr. Norman Spreng LL.M.
Sie haben endlich einen Rechtsanwalt gefunden, den Sie gleichermaßen als sympathisch und kompetent erachten. Dann steht einem Termin für ein Beratungsgespräch nichts mehr im Wege. Ist die erste Kontaktaufnahme erst einmal geschafft, kann es …
Online-Glücksspiel (Online-Casino, Online-Poker, Online-Sportwetten) - Verlorenes Geld zurückholen!
Online-Glücksspiel (Online-Casino, Online-Poker, Online-Sportwetten) - Verlorenes Geld zurückholen!
31.01.2023 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Spielsucht bei Online-Glücksspielen ist ein zunehmendes Problemin Deutschland. Dieses bezieht sich einerseits auf Online-Glücksspiel wie Online-Casinos, Online-Poker etc. aber auch auf den Bereich der Sportwetten. Wie groß das Problem ist …
Scheidung: Trennungsjahr während Corona
Scheidung: Trennungsjahr während Corona
31.01.2023 von Rechtsanwalt Andreas Biernath
Scheidung: Trennungsjahr während Coronapandemie Eine der wichtigsten Voraussetzungen zur Stellung eines Scheidungsantrages, ist die „Aufhebung der ehelichen Gemeinschaft “, d.h., die Trennung. Laut Gesetzgeber liegt eine Trennung vor, wenn …
Small Business: Die Kleinunternehmer-Rechnung einfach erklärt
anwalt.de-Ratgeber
Small Business: Die Kleinunternehmer-Rechnung einfach erklärt
| 31.01.2023
Unternehmer müssen sich mit vielen unterschiedlichen Bereichen der immer komplexer werdenden Geschäftswelt auskennen, um ihren unternehmerischen Pflichten umfassend gerecht zu werden und alle gesetzlichen Vorschriften zu erfüllen. …
Vorsicht bei dem Um- oder Neubau von Wohnhäusern im Außenbereich
Vorsicht bei dem Um- oder Neubau von Wohnhäusern im Außenbereich
| 31.01.2023 von Rechtsanwalt Stefan Lamers
Als Außenbereich im Sinne des § 35 BauGB wird der Teil eines Gemeindegebiets bezeichnet, der nicht mit einem Bebauungsplan überplant ist oder aufgrund eines Bebauungszusammenhangs mit einigem Gewicht und einer organischen Siedlungsstruktur …
„Stalking“ kann teuer werden: Stalkender Nachbar muss Umzugskosten zahlen
„Stalking“ kann teuer werden: Stalkender Nachbar muss Umzugskosten zahlen
31.01.2023 von Rechtsanwalt Stanley König
Wer seine Nachbarn durch beharrliche Bedrohungen mit der Verletzung ihrer Gesundheit oder gar ihres Lebens zum Wegzug veranlasst, kann ihnen zum Ersatz der durch den Umzug entstehenden Schäden verpflichtet sein. Mit dieser Aussage hat der …
Enterbt – was nun? Enterben – was tun?
Enterbt – was nun? Enterben – was tun?
31.01.2023 von Rechtsanwalt Dr. Nicolas Woltmann
Kaum eine Frage des Erbrechts hält mehr Konfliktpotential bereit als die der Enterbung. Das liegt nicht nur an der hohen Emotionalität, die ein solch drastischer Schritt für alle Beteiligten mit sich bringt, sondern vor allem auch an der …
Insolvenz der Valvero Sachwerte GmbH – Möglichkeiten der Anleger
Insolvenz der Valvero Sachwerte GmbH – Möglichkeiten der Anleger
| 31.01.2023 von Rechtsanwalt Marcel Seifert
Nachdem das Amtsgericht Charlottenburg das vorläufige Insolvenzverfahren über die Valvero Sachwerte GmbH am 29.12.2022 eröffnet hat, melden sich vermehrt verunsicherte Anleger bei BRÜLLMANN Rechtsanwälte. Die Anleger befürchten, ihr …
Die PartGmbB als besondere Personengesellschaft der freien Berufe
anwalt.de-Ratgeber
Die PartGmbB als besondere Personengesellschaft der freien Berufe
| 31.01.2023
Das Kürzel PartGmbB, das wie die Abkürzung eines besonders komplizierten Gesetzesnamens klingt, bedeutet ausgeschrieben Partnerschaftsgesellschaft mit beschränkter Berufshaftung. Ihre Gründung ist seit dem Jahr 2013 möglich. Dieser Ratgeber …