110 Ergebnisse für Arbeitsunfähigkeit
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09.10.2023
von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Schmerzensgeld bei Arzthaftung dient nicht nur dem Ziel, dem Verletzten eine adäquate Kompensation für nicht-materielle Schäden zu bieten, sondern soll ebenfalls eine Form der Satisfaktion für die erlittenen Unbillen bieten. Die …
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15.09.2023
von Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel
Urlaub während krankheitsbedingter Arbeitsunfähigkeit? Das geht im deutschen Arbeitsrecht doch gar nicht! Oder doch? Kann ich einen bevorstehenden Urlaub antreten und zur Fortsetzung der Genesung nutzen? Der folgende Beitrag geht diesen …
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15.09.2023
von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
BGH, Urteil vom 28.05.2019 – VI ZR 27/17 Ausgangslage: Bereits seit einer Entscheidung des Reichsgerichts aus dem Jahr 1894 (RGSt 25, 375 ff.) sowie der nachfolgenden höchstrichterlichen Rechtsprechung ist anerkannt, dass auch der ärztliche …
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14.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.
Bei der Abgrenzung von Arbeits- und Berufsunfähigkeit gibt es einige Feinheiten zu beachten. Das Schleswig-Holsteinische Oberlandesgericht hat sich in dem Urteil vom 20.03.2023 (Az: 16 U 112/22) mit einigen dieser Besonderheiten …
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22.06.2023
von Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel
Bereits im vor Kurzem erschienenen Blog-Beitrag Entgeltfortzahlung nur bei Angaben zur Krankheit? – Teil 1: Erschütterter Beweiswert der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung wurde aufgezeigt, dass ein Arbeitnehmer für die Entgeltfortzahlung im …
13.06.2023
von Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel
Die Auffassung, dass ein Arbeitnehmer bei krankheitsbedingter Arbeitsunfähigkeit keine Angaben zu seinen Gesundheitsdaten machen müsse, sondern einfach auf die ärztliche Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung verweisen könne, ist recht …
07.06.2023
von Rechtsanwältin Iris Schuback
Nicht selten legen Mitarbeiter nach der Erfahrung der Kanzlei Schuback nach einer Arbeitsplatzkündigung durch den Arbeitgeber eine Krankmeldung vor, die dann bis zum Ende der Kündigungsfrist läuft und der Mitarbeiter arbeitsunfähig für …
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19.11.2024
von Rechtsanwalt Matthias Steinfartz
Von einem Ruhen des Arbeitsverhältnisses spricht man, wenn die gegenseitigen Hauptleistungspflichten zwischen dem Arbeitgeber und dem Arbeitnehmer suspendiert sind. So schuldet der Arbeitnehmer keine Arbeitsleistung und der Arbeitgeber …
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13.05.2023
von Rechtsanwalt Christian Luber ,LL.M., M.A.
Das Landgericht Passau hat die Allianz Lebensversicherung zur Leistung aus fünf Berufsunfähigkeitsversicherungsverträgen an eine Versicherungsnehmerin verurteilt, nachdem die Versicherung zuvor die Berufsunfähigkeit ihrer Versicherten …
28.02.2023
von Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel
Für die überwiegende Bevölkerung ist die COVID-19-Pandemie zumindest gefühlt vorbei. Die allermeisten Einschränkungen – auch in der Arbeitswelt – sind aufgehoben. In der arbeitsgerichtlichen Rechtsprechung werden die Auswirkungen der …
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14.02.2023
von Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.
Auf welcher Grundlage ist die Berufsunfähigkeit zu beurteilen? Und unter welchen Umständen führt bei einer Berufsunfähigkeitsversicherung die Verletzung von Mitwirkungsobliegenheiten zur (vorübergehenden) Leistungsfreiheit des Versicherers? …
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05.02.2023
von Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.
Es gibt Neuigkeiten vom Bundesgerichtshof: Der VI. Zivilsenat hat seine Rechtsprechung zu den sogenannten „Schockschäden“ geändert. In dem Urteil vom 06.12.2022 (Az: VI ZR 168/21) hat der BGH klargestellt, dass es für die Annahme einer auch …
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22.12.2022
von Rechtsanwalt Christian Luber ,LL.M., M.A.
Die LV 1871 hat nach Einschaltung von L & P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft mit einer Unternehmensberaterin einen Vergleich geschlossen, nachdem die Versicherung zuvor die Anerkennung des Versicherungsfalls verweigert hatte. …
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20.09.2022
von Rechtsanwalt Jan Paul Seiter
Die beidseitige stillschweigende Verlängerung eines Vertrages nach § 625 BGB gibt es bei vielen Vertragsarten, wie Abonnement-Verträgen, Mitgliedschaftsverträgen oder eben auch befristeten Arbeitsverträgen. Doch was bedeutet dies überhaupt? …
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12.09.2022
von Rechtsanwältin Patricia Hauto LL.M.
Ist ein Arbeitnehmer innerhalb eines Jahres länger als sechs Wochen ununterbrochen oder wiederholt arbeitsunfähig, dann ist der Arbeitgeber gem. § 167 Abs. 2 SGB IX verpflichtet, ein betriebliches Eingliederungsmanagement anzubieten. Der …
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08.09.2022
von Rechtsanwalt Christian Luber ,LL.M., M.A.
Die Cosmos Lebensversicherung hat nach Einschaltung von L & P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft mit einer Angestellten einen 2/3-Vergleich abgeschlossen, nachdem die Versicherung zuvor die Anerkennung des Versicherungsfalls …
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29.08.2022
von Rechtsanwalt Jan Paul Seiter
Das Corona-Virus macht sich in der Arbeitswelt immer mal wieder bemerkbar und bietet eine breite Streitfläche zwischen Arbeitnehmern und -gebern. Besonders zu Zeiten der diesjährigen Sommerferien erfreuten sich viele Arbeitnehmer/ -innen an …
16.08.2022
von Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel
In der jüngsten Vergangenheit wurde vermehrt diskutiert, welche Auswirkungen nachgewiesene Zeiten einer angeordneten Quarantäne (ohne zugleich vorliegende Erkrankung) auf den in dieser Zeit gewährten Jahresurlaub haben. Konkret: Muss der in …
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12.08.2022
von Rechtsanwalt Jan Paul Seiter
Allgemeines Im Gegensatz zur ordentlichen Kündigung, kann bei einer außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund nach § 626 BGB auf eine Kündigungsfrist verzichtet werden. Zu beachten ist allerdings, dass eine Kündigung grundsätzlich …
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06.07.2022
von Rechtsanwältin Patricia Hauto LL.M.
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat in einem Urteil vom 08.09.2021 (Az. 5 AZR 149/21) entschieden, dass die Krankschreibung zum Zeitpunkt der Eigenkündigung bis zum Ablauf der Kündigungsfrist, zu Zweifeln an der Krankschreibung führen kann. …
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29.06.2022
von Rechtsanwalt Jan Paul Seiter
Minijobber haben genauso wie Vollzeitbeschäftigte einen Anspruch auf Mindestlohn und bezahlten Urlaub. Nach § 3 I EntgFG besteht für Minijobber im Krankheitsfall auch ebenfalls ein Anspruch auf Entgeltfortzahlung. Dieser Anspruch besteht …
28.06.2022
von Rechtsanwältin Patricia Hauto LL.M.
Anders als zuvor mehrere andere Landesarbeitsgerichte hat das Landesarbeitsgericht (LAG) Hamm in seinem Urteil vom 27.02.2022 (Az.: 5 Sa 1030/21) entschieden, dass eine Quarantäneanordnung, die während eines bewilligten Urlaubs erfolgt …
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25.05.2022
von Rechtsanwalt Jan Paul Seiter
Zunächst gilt es bei der Frage nach dem Erhalt von Urlaubstagen im Krankheitsfall zwischen dem Anspruch auf gesetzlichen Mindesturlaub und – gegebenenfalls – einem Anspruch auf darüber hinaus arbeitsvertraglich vereinbarten Mehrurlaub zu …
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25.02.2022
von Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel
Bekanntlich hat das BAG bereits im Jahr 2019 entschieden, dass ein Aufhebungsvertrag unwirksam ist, wenn er unter Missachtung des Gebots fairen Verhandelns zustande gekommen ist ( BAG, Urteil vom 7.2.2019, 6 AZR 75/18 ). Dieser Beitrag …