14 Ergebnisse für Aufsichtspflicht
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22.04.2025
von Rechtsanwalt Hendrik Wilken
Ob Kinder oder deren Eltern haften müssen, kommt auf den Einzelfall an. Zunächst muss hierbei die Prüfung der Deliktsfähigkeit des Kindes erfolgen. Wenn Kinder ihr Verhalten und die Konsequenzen daraus nicht überblicken können, gelten sie …
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23.01.2025
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Als Geschäftsführer tragen Sie nicht nur die Verantwortung für den wirtschaftlichen Erfolg Ihres Unternehmens, sondern stehen auch im Fokus strafrechtlicher Risiken. Bereits kleine Fehltritte können schwerwiegende Folgen haben – von …
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21.10.2024
von Rechtsanwalt Dr. Christopher Arendt
Unternehmen mit Krypto-Assets unterliegen allgemeinen Buchführungs- und Aufzeichnungspflichten sowie spezifischen Anforderungen an Dokumentation, Bewertung und steuerliche Behandlung von Transaktionen. Acht zentrale Aspekte helfen, Risiken …
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30.08.2024
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Ein Schild mit dem Text „Eltern haften für Ihre Kinder!“ findet man häufig an Baustellen, Spielplätzen oder Privatgrundstücken. Rechtlich relevant ist so ein Schild nicht. Bei Schäden, die durch Kinder verursacht werden gilt für die Frage, …
24.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.
Eltern obliegt die Pflicht zur Aufsicht für ihre Kinder. Doch wie weit reicht diese Aufsichtspflicht und wann ist von einer Verletzung dieser auszugehen? Über diese Frage wird des Öfteren gestritten, auch vor den Gerichten. Diesmal …
Persönliche Haftung ausgesch. Geschäftsführer und Vorstände für Wettbewerbs- u. Schutzrechtsverstöße
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17.06.2020
von Rechtsanwalt Dr. Marc Laukemann
Von RA Dr. Marc Laukemann, Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht sowie gewerblichen Rechtsschutz Bis 2014 hatte die Rechtsprechung häufig ohne weitere Begründung eine persönliche Haftung des Geschäftsführers einer GmbH bzw. des …
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25.03.2020
von Rechtsanwalt Andreas Eberl
Vorläufige Ausgangsbeschränkung – was ist erlaubt? Rechtslage in Bayern Medizinische Versorgungsleistungen Das Gesetz spricht ohne Einschränkung von sämtlichen Arztbesuchen und medizinischen Behandlungen sowie Besuche bei Angehörigen …
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21.02.2019
von Rechtsanwalt Franz Braun
Hunderttausende Rückrufe, Straf- sowie Bußgeldverfahren und Schadensersatzklagen München, 20. Februar 2019. Der Dieselskandal erfasst die Daimler AG mit voller Wucht. Erst der vom Kraftfahrt-Bundesamt angeordnete Rückruf von mehreren …
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20.10.2018
von Rechtsanwalt Guido Lenné
Wo Kinder spielen, da geht schon mal was zu Bruch. Haben die Eltern für ihre Kinder keine Haftpflichtversicherung abgeschlossen, stellt sich die Frage: Wer haftet, wenn die Kinder einen Schaden an fremdem Eigentum verursachen? In einem …
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01.02.2018
von Rechtsanwalt Markus Klamert
Der Abgasskandal und kein Ende. Nach Informationen der Süddeutschen Zeitung fand am 31. Januar 2018 durch die Staatsanwaltschaft München II eine Razzia statt, um weitere Beweise betreffend mutmaßlich manipulierter Audi-Dieselfahrzeuge zu …
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17.05.2016
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Der Bundesgerichtshof (BGH, Urt. v. 12.05 2016; AZ: 1 ZR 86/15) hat die Störerhaftung für die illegale Nutzung von Internet-Tauschbörsen eingeschränkt. Das Gericht verlautbarte in seiner Presseerklärung: Die Klägerin hat als Rechteinhaberin …
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02.09.2013
von Rechtsanwältin Gabriele Jodl
Eltern werden ihrer Aufsichtspflicht auch dann gerecht, wenn sie die Nutzung des Internets ihres 13-jährigen Kindes nicht überwachen/überprüfen oder den Zugang (teilweise) versperren. Voraussetzung ist jedoch, dass dieses Kind grundlegende …
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26.06.2013
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Der oft gelesene Satz „Eltern haften für ihre Kinder" gehört zu den vielen Rechtsirrtümern, impliziert er doch, dass dies ausnahmslos gilt. Ist das Kind nicht deliktsfähig und liegt kein Verstoß gegen die Aufsichtspflicht der Eltern vor, …
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26.05.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Das OLG Köln hat mit Urteil vom 23.03.2012, Az.: 6U67/11 sinngemäß entschieden, dass die Aufsichtspflicht der Eltern zur Verhinderung der Teilnahme des minderjährigen Kindes an illegalen, sogenannten Tauschbörsen nicht grenzenlos ist. Im zu …