435 Ergebnisse für Eigentum

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Umfangreiche Beurkundungen vermeiden
Umfangreiche Beurkundungen vermeiden
27.08.2021 von Rechtsanwalt Dr. Dieter Jasper LL.M.
Will man ein Grundstück kaufen oder verkaufen, muss man wegen dieses Vertrages zum Notar. Nach § 311b Abs. 1 Satz 1 BGB bedarf ein Vertrag, durch den sich der eine Teil verpflichtet, das Eigentum an einem Grundstück zu übertragen oder zu …
Abmahnung Verband bayerischer KFZ-Innung für fairen Wettbewerb e.V.
Abmahnung Verband bayerischer KFZ-Innung für fairen Wettbewerb e.V.
| 23.08.2021 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Der Verband bayerischer KFZ-Innung für fairen Wettbewerb e.V. spricht regelmäßig Abmahnungen mit Bezug auf Fahrzeuganbieter im Internet. Die Adressaten dieser Abmahnungen sind Anbieter von Privatannoncen, vornehmlich auf mobile.de und ebay …
Das Patent - ein informativer Überblick
Das Patent - ein informativer Überblick
19.08.2021 von Patentanwalt Dr. Markus Borbach
In diesem Video-Rechtstipp erklärt Ihnen Markus Borbach im Überblick, was Patente sind. Insbesondere werden folgende Fragen beantwortet: Welche Rechte verleiht ein Patent? Welche Laufzeit hat das Patent? Wo ist es gültig? Was benötigen Sie …
Explosion im Chempark - Anspruch auf Schadensersatz ? Eine Ergänzung nach Analyse von Greenpeace
Explosion im Chempark - Anspruch auf Schadensersatz ? Eine Ergänzung nach Analyse von Greenpeace
| 06.08.2021 von Rechtsanwalt Michael Lams
I. Zusammenfassung der Ereignisse Am 27.07.2021 gegen 9:40 Uhr kam es aus noch ungeklärten Gründen auf dem Gelände des Entsorgungszentrums Bürrig im Chempark in Leverkusen zu einer Explosion mit anschließendem Großbrand. Nach Medienangaben …
Explosion im Chempark Leverkusen – Schadensersatz von Betreiberfirma Currenta für Anwohner und sonstige Betroffene?
Explosion im Chempark Leverkusen – Schadensersatz von Betreiberfirma Currenta für Anwohner und sonstige Betroffene?
| 04.08.2021 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Das Rheinland kommt nicht zur Ruhe. Nicht einmal zwei Wochen nach der Flutkatastrophe versetzte eine weitere Katastrophe die Bevölkerung in Angst und Schrecken: Die Explosion im Chempark Leverkusen. Sogar im über 50 km entfernten Dortmund …
Brandkatastrophe im Chempark in Leverkusen – Habe ich einen Anspruch auf Schadensersatz?
Brandkatastrophe im Chempark in Leverkusen – Habe ich einen Anspruch auf Schadensersatz?
| 02.08.2021 von Rechtsanwalt Michael Lams
I. Zusammenfassung der Ereignisse Am 27.07.2021 gegen 9:40 Uhr kam es aus noch ungeklärten Gründen auf dem Gelände des Entsorgungszentrums Bürrig im Chempark in Leverkusen zu einer Explosion mit anschließendem Großbrand. Nach Medienangaben …
Flutkatastrophe und Versicherungsrecht
Flutkatastrophe und Versicherungsrecht
| 30.07.2021 von Rechtsanwalt Arne Podewils LL.M.
Die Flutkatastrophe hat vielen Menschen und Unternehmen den Boden unter den Füßen weggezogen. Häufig sind private oder berufliche Existenzen bedroht. Der persönliche und wirtschaftliche Schaden der Katastrophe lässt sich kaum ermessen. …
Gefährliche Hobbies: Sondeln - Schatzsuche mit dem Metalldetektor
Gefährliche Hobbies: Sondeln - Schatzsuche mit dem Metalldetektor
| 29.07.2021 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Wissenschaftlern zufolge hält der deutsche Boden noch zahlreiche geschichtliche Schätze verborgen, welche sich an ganz vielen unterschiedlichen Orten finden lassen können. Ob an bekannten Schlachtfeldern, unter historischen Brücken oder …
Die streitige Beendigung von nicht-ehelichen Lebensgemeinschaften
Die streitige Beendigung von nicht-ehelichen Lebensgemeinschaften
| 16.08.2021 von Rechtsanwalt Dr. Andreas Gerards
1. Einführung Unkompliziert und einfach – so wird die nicht-eheliche Lebensgemeinschaft im Vergleich zur Ehe von vielen Paaren wahrgenommen. Dies mag im Alltag für viele richtig sein; juristisch betrachtet bergen gerade langjährige …
Die Wohnungszuweisung unter dem Aspekt der Trennung und Ehescheidung
Die Wohnungszuweisung unter dem Aspekt der Trennung und Ehescheidung
| 13.07.2021 von Rechtsanwältin Wiebke Krause
Nicht selten kommt es dazu, dass Ehegatten im Rahmen ihrer Trennung und Ehescheidung die Nutzung der gemeinsamen Ehewohnung regeln wollen oder sogar müssen. Können die Ehegatten außergerichtlich keine gütliche Einigung erzielen, wer die …
BGH: Anspruch auf Überlassung der Ehewohnung nach Scheidung auch bei Eigentumswohnungen
BGH: Anspruch auf Überlassung der Ehewohnung nach Scheidung auch bei Eigentumswohnungen
| 05.07.2021 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Pleh
Nach einer Trennung bzw. nach einer Scheidung ist ein Punkt, über den Ex-Ehepartner häufig streiten, die ehemals gemeinsame Wohnung: wer darf in der Wohnung wohnen bleiben? Wer muss ausziehen? Und gibt es einen Anspruch auf „Überlassung der …
Recht zum Abschneiden überhängender Äste auch bei Gefahr für Standfestigkeit des Baumes
Recht zum Abschneiden überhängender Äste auch bei Gefahr für Standfestigkeit des Baumes
| 01.07.2021 von Rechtsanwalt Martin Lubda
Bundesgerichtshof (BGH), Urteil vom 11. Juni 2021 – V ZR 234/19 Der BGH hat entschieden, dass ein Grundstücksnachbar - vorbehaltlich naturschutzrechtlicher Beschränkungen - von seinem Selbsthilferecht aus § 910 BGB auch dann Gebrauch machen …
Zustimmung zur Vermietung einer Eigentumswohnung
Zustimmung zur Vermietung einer Eigentumswohnung
| 24.06.2021 von Rechtsanwalt Dr. Martin Winkelmann
Der Bundesgerichtshof hat in einem Urteil vom 25.9.2020, Az. V ZR 300/18, entschieden, dass die Nichtvorlage des Mietvertrags kein wichtiger Grund zur Verweigerung der nach einer Vereinbarung der Wohnungseigentümer erforderlichen Zustimmung …
Gefährliche Hobbies Teil 5: Illegale Autorennen
Gefährliche Hobbies Teil 5: Illegale Autorennen
| 16.06.2021 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Jeder von uns ist sicher bereits schon einmal auf einen Zeitungsartikel oder einen Beitrag in den sozialen Medien gestoßen, in welchem illegale Autorennen und ihre Folgen wieder mal eine Schlagzeile machten. Die deutschen Behörden sehen …
Die Eigenbedarfskündigung im Mietrecht
Die Eigenbedarfskündigung im Mietrecht
| 09.06.2021 von Rechtsanwältin Tülay Kesen
Das Mietrecht schützt den Mieter vor einer willkürlichen Kündigung des Mietvertrages durch den Vermieter. Was aber wenn der Vermieter selbst einziehen möchte und Eigenbedarf anmeldet? Gemäß § 573 Abs. 1 BGB kann der Vermieter dem Mieter …
Gefährliche Hobbies Teil 2: Roofing - Dies kann strafrechtlich drohen!
Gefährliche Hobbies Teil 2: Roofing - Dies kann strafrechtlich drohen!
| 09.06.2021 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Was bedeutet Roofing? Viele junge Menschen steigen auf die Dächer von hohen Gebäuden, auf Brücken oder auf andere Bauwerke, mit dem Ziel dort Aufnahmen von sich und der Aussicht zu machen. Die Devise dabei lautet: Je höher, desto größer der …
Gefährliche Hobbies: Teil 1: Lost Places besuchen / Urbexing:
Gefährliche Hobbies: Teil 1: Lost Places besuchen / Urbexing:
| 07.06.2021 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Es gibt inzwischen eine richtige „Szene“, in der so genannte Urbexer, also „Urban-Explorer“ verlassene Häuser, Fabriken, Bunkeranlagen –sprich Lost Places- etc. „besichtigen“ und mitunter recht stylische Fotos bzw. Videos veröffentlichen. …
Aufhebung einer Lebenspartnerschaft
Aufhebung einer Lebenspartnerschaft
| 23.05.2023 von Rechtsanwalt Oliver Worms
Ehen werden geschieden, Lebenspartnerschaften werden aufgehoben. Ansonsten bestehen kaum noch Unterschiede zur Ehe, wenn es darum geht, eine eingetragene Lebenspartnerschaft zu beenden. In jedem Fall sollten Sie sich frühzeitig informieren, …
Haftung des Architekten bei falscher Kostenschätzung
Haftung des Architekten bei falscher Kostenschätzung
| 18.05.2021 von Rechtsanwalt Axel Kötteritzsch
Architekten planen nicht nur Gebäude und überwachen die Bauarbeiten daran. Sie beraten auch Eigentümer von Immobilien oder Kaufinteressenten über anfallende Kosten bestimmter Maßnahmen wie den Umbau , die Sanierung oder gar den Abriss von …
Vermögen bei Scheidung retten
Vermögen bei Scheidung retten
| 25.09.2024 von Rechtsanwalt Oliver Worms
Bei der Scheidung wird vieles, wenn auch nicht alles, geteilt. Es ist nachvollziehbar, wenn Sie versuchen, Ihr Vermögen bei der Scheidung zu retten . Hierzu gibt es mehrere Optionen. Es sei Ihnen jedoch dringend empfohlen, nur die legalen …
Allergiker vs. Botaniker – Wer bekommt Recht? - Der Streit um den Pollenflug aus dem nachbarlichen Garten -
Allergiker vs. Botaniker – Wer bekommt Recht? - Der Streit um den Pollenflug aus dem nachbarlichen Garten -
| 29.02.2024 von Rechtsanwalt Robert Broicher
Allergi ker vs. Botaniker – Wer bekommt Recht? - Der Streit um den Pollenflug aus dem nachbarlichen Garten - Gerade im Frühjahr fliegen wieder vermehrt Pollen und andere Blütenstäube von Sträuchern und Bäumen. Stehen diese Sträucher und …
Abmahnung Verband bayerischer KFZ-Innung für fairen Wettbewerb e.V.
Abmahnung Verband bayerischer KFZ-Innung für fairen Wettbewerb e.V.
| 26.04.2021 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Ich vertrete aktuell eine Mandantin gegen eine Abmahnung des Verbandes bayerischer KFZ-Innung für fairen Wettbewerb e.V. vom 22.04.2021. Meiner Partei wird vorgeworfen, dass sie ihre KFZ- Angebote unter dem Deckmantel eines Privatverkaufes …
Gutscheinlösung verfassungswidrig?
Gutscheinlösung verfassungswidrig?
| 24.03.2021 von Rechtsanwältin Verena Marrero-Brenner
Um die Folgen der Corona Pandemie für Veranstalter einzudämmen, hat der Gesetzgeber mit Wirkung zum 20.05.2020 die sogenannte Gutscheinlösung eingeführt. Ihre rechtliche Grundlage findet die Gutscheinlösung Art 240 § 5 EGBGB. Dort ist …
Fristlose Kündigung nach Einschließen auf der Toilette. Ist eine Abmahnung in diesem Fall entbehrlich?
Fristlose Kündigung nach Einschließen auf der Toilette. Ist eine Abmahnung in diesem Fall entbehrlich?
| 13.03.2021 von Rechtsanwalt Uwe Herber
Mit dieser Thematik befasst sich ein Urteil des Arbeitsgerichts Siegburg vom 11.02.2021. ArbG Siegburg Urt. v. 11.2.2021 – 5 Ca 1397/20, BeckRS 2021, 2742 Über folgenden Sachverhalt hatte das Gericht zu entscheiden: Das Gericht hatte über …