1.318 Ergebnisse für Einstweiliger Rechtsschutz
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23.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Christian P. Zimmermann
… auch einstweiligen Rechtsschutz bei der Behörde und/oder bei Gericht ersuchen. Gute Chancen bestehen immer, wenn die Anordnung sehr weit gefasst sind und die Adressaten nicht klar bestimmen können, welches Verhalten von ihnen verlangt …
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16.04.2024
von Rechtsanwalt Jens Klaus Fusbahn
… es handelt sich aber nur um einen Beschluss in einem Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes und kununu hat bekannt gegeben, in diesem Streit das Hauptsacheverfahren durchzuführen. Ob sich am Ende der BGH dem Standpunkt des OLG Hamburg …
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16.04.2024
von Rechtsanwalt Tomas Krause
… die Erfolgsaussichten richtig einschätzen zu können. Außerdem kann bei einer späten Kontaktaufnahme mit dem Anwalt bereits die Möglichkeit des einstweiligen Rechtsschutzes vor Gericht abgeschnitten sein. Ggf. außergerichtliches Vorgehen im Wege …
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16.04.2024
von Rechtsanwalt Michael Böhler
… dass ein Widerspruch hiergegen keine aufschiebende Wirkung entfalte. Hiergegen wendete sich der Fahrer mit Antrag auf Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes vom 05.07.2023, der vom Verwaltungsgericht Augsburg am 23.08.2023, Az. Au 7 S …
08.04.2024
von anwalt.de-Redaktion
… Gewalttaten bestätigt, kann das Gericht den Beschluss unverzüglich fassen, oft noch am selben Tag. Dies wird einstweiliger Rechtsschutz genannt. Eine einstweilige Anordnung wird immer befristet. Hält der Täter sich nicht an die Anordnung …
01.04.2024
von Rechtsanwältin Yana Krause
… in Internet, kann die Rechtsverletzung außergerichtlich strafbewehrt abgemahnt oder auf Antrag im einstweiligen Rechtsschutz gemäß §§ 916, 935 ff. ZPO geltend gemacht werden. Es handelt sich um einen inzidenten Rechtsschutz, der in aktuellen …
01.04.2024
von Rechtsanwalt Christian Normann
… nicht; das Einberufungsrecht des Mehrheitsgesellschafters greift erst dann, wenn der Geschäftsführer auch längere Zeit – in der Regel mindestens vier Wochen – selbst keine Gesellschafterversammlung einberuft. Einstweiliger Rechtsschutz Um dieses Ergebnis …
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27.03.2024
von Rechtsanwalt Lothar Hermes
… Ist dies nicht der Fall, leidet die Prüfung an einem erheblichen Verfahrensfehler, der einen Anspruch auf Wiederholung der Prüfung gewährt. Da im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes nicht geklärt werden konnte, ob die eingesetzten …
01.04.2024
von Rechtsanwalt Christian Normann
… Dieser Schwebezustand kann ggf. durch Maßnahmen des einstweiligen Rechtsschutzes vorläufig abgekürzt werden, wobei auch hier im Zweifel das Hauptsacheverfahren abzuwarten ist, bevor die Beteiligten endgültig Klarheit haben. Wechselseitige …
26.03.2024
von Rechtsanwalt Udo Kuhlmann
… auf einstweiligen Rechtsschutz hatte keinen Erfolg. Die Beigeladenen führten schließlich die notwendigen Arbeiten zur Stabilisierung der Mauer durch, was letztlich auch von einem Mitarbeiter der Beklagten als fachgerecht bewertet wurde …
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27.03.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… In diesem Fall erlässt das Gericht einen Beschluss im einstweiligen Verfügungsverfahren. Eine einstweilige Verfügung im gewerblichen Rechtsschutz können Sie daran erkennen, dass ein gerichtliches Schreiben mit „Beschluss“ überschrieben …
25.03.2024
von Rechtsanwältin Yana Krause
… bei der Zentralstelle Gewerblicher Rechtsschutz oder schriftlich bei der zuständigen Zollbehörde gestellt. Der Antrag soll das Original, die Produktfälschungen, die Verpackung der Originalware und der Produktfälschungen mit allen bekannten Merkmalen sowie …
23.03.2024
von Rechtsanwältin Yana Krause
Aktuelle Rechtsverletzungen im Markenrecht können in der rechtlichen Praxis effizient mit einer Abmahnung oder im einstweiligen Rechtsschutz geltend gemacht werden. Es handelt sich um inzidente Rechtsschutzmechanismen, die schneller …
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07.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… Handelsblatt (Best Lawyers) gehören wir zu "Deutschlands Besten Anwälte" für Intellectual Property / Gewerblichen Rechtsschutz (Handelsblatt/Best Lawyers 2022 und 2023)! Unsere Leistungen im Urheberrecht Als erfahrene Rechtsanwälte für …
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11.03.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… daraufhin war eine einstweilige Verfügung beantragt und erlassen worden. Gegen diese einstweilige Verfügung wurde ein sogenannter Kostenwiderspruch eingelegt. Kostenwiderspruch bedeutet, dass die einstweilige Verfügung …
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07.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… Kanzlei für Urheberrechtliche Streitigkeiten" (The Legal 500 Deutschland/EMEA 2022, 2023). Laut Handelsblatt (Best Lawyers) gehören wir zu "Deutschlands Besten Anwälte" für Intellectual Property / Gewerblichen Rechtsschutz (Handelsblatt …
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06.03.2024
von Rechtsanwalt Alexander F. Bräuer
… oder Rückruf bestehen. Wenn die außergerichtliche Abmahnung nicht zum Erfolg führt, lassen sich die Ansprüche des Markeninhabers natürlich auch vor Gericht durchsetzen. Dies geschieht entweder im Wege einer einstweiligen Verfügung , sofern …
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29.02.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… im gewerblichen Rechtsschutz: Unterlassungsansprüche lassen sich im Wege eines einstweiligen Verfügungsverfahrens häufig schnell und effektiv durchsetzen. Eine einstweilige Verfügung auf Unterlassung ist durch den Schuldner sofort …
28.02.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
… ist, kann der Anwalt Schadensersatzklagen einreichen. Einstweilige Verfügungen : In dringenden Fällen beantragen wir gerichtliche Verfügungen, um sofortiges Ende des rechtswidrigen Verhaltens zu erreichen Markenstraftaten und die Staatsanwaltschaft …
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19.02.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Agrar-Ing. FH Anton Wackerbauer
… der Bauern auf einstweiligen Rechtsschutz zurückgewiesen. Im Rahmen einer Entscheidung über vorläufigen Rechtsschutz haben die Verwaltungsgerichte stets insbesondere die Folgen für den jeweils betroffenen Antragsteller mit den Folgen für …
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15.02.2024
von Rechtsanwalt Stephan Stiletto
… durch Beleidigungen oder justiziable Meinungsäußerungen Schaden zuzufügen versuchen. Im Wege der Abmahnung und falls erforderlich mit gerichtlicher Unterstützung im einstweiligen Rechtsschutz können diese Aussagen in der Regel beseitigt und für …
17.04.2024
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… einer strafbewehrten Unterlassungserklärung unmittelbar eine einstweilige Verfügung gegen Sie beantragen. In diesem Fall entstehen weitaus mehr Kosten als würde die Angelegenheit komplett außergerichtlich erledigt. Wie können wir Ihnen …
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11.02.2024
von Rechtsanwalt Antonio Leonhardt Mag. rer. publ.
… und ggf. einstweiliger Rechtsschutz beantragt werden. Interesse an einer Beratung zum Thema Bundesmelderecht und Auskunftssperre? Mit unserer jahrelangen Erfahrung in Verwaltungs- und Gerichtsverfahren sind wir gerne Ihr Ansprechpartner.
26.02.2024
von Rechtsanwältin Yana Krause
… und vor dem Inverkehrbringen einer Marke eine umfangreiche rechtliche Markendatenbankrecherche stattfinden. Einstweiliger Rechtsschutz im Markenrecht. Wenn eine Markenrechtsverletzung aktuell stattfindet oder unmittelbar bevorsteht …