12 Ergebnisse für Markengesetz
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04.03.2025
von Rechtsanwalt Furkan Sevim
Dubai-Schokolade: Herkunftsirreführung oder nur ein Rezeptur-Hype? Die Bezeichnung „Dubai-Schokolade“ sorgt in Deutschland derzeit für rechtliche Auseinandersetzungen und widersprüchliche Urteile. Während eine Kammer des Landgerichts Köln …
03.03.2025
von Rechtsanwalt Marc Klaas
Irreführende Herkunftsangabe oder Sortenbezeichnung Sogenannte Dubai-Schokolade ist in aller Munde. Sie sorgt aber auch für rechtliche Auseinandersetzungen. Das Landgericht Köln hat mit Beschluss vom 6. Januar 2025 entschieden, dass …
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17.02.2025
von Rechtsanwalt Tim Christian Berger
Uns liegt eine neue e instweilige Verfügung des Landgerichts Hamburg vor. Das LG Hamburg ordnet in dieser Verfügung an, dass die Zeichen „MAYBACH“ im geschäftlichen Verkehr nicht für ein Fahrzeug benutzt werden dürfen und dass das Fahrzeug, …
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29.09.2024
von Rechtsanwalt Dr. Sener Dincer
Wichtige Tipps zum Thema markenrechtliche Abmahnung Markenrechtliche Abmahnungen sind ein zentrales Werkzeug, wenn Sie feststellen, dass Ihre Marke oder ein ähnliches Zeichen ohne Ihre Genehmigung genutzt wird. Doch wie formuliert man eine …
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24.08.2024
von Rechtsanwalt Dr. Sener Dincer
Ihre Marke ist das Herzstück Ihrer Unternehmensidentität und ein wertvoller Bestandteil Ihres Geschäftserfolgs. Um sie vor Nachahmern zu schützen und Ihre Ideen zu sichern, ist eine offizielle Markenanmeldung unverzichtbar. Doch wie läuft …
02.08.2024
von Rechtsanwalt Marc Klaas
Urteil des LG Hamburg vom 19.07.2024 – Az.: 327 O 195/23 Wer seine Marke schützen lassen möchte, sollte mit der Eintragung nicht zu lange warten. Ansonsten kann ihm ein anderer mit der Markenanmeldung zuvorkommen. Es kann auch vorkommen, …
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06.12.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Der online Möbelhändler home24 SE lässt durch die Kanzlei Hogan Lovells International LLP aus Hamburg wegen der Verwendung des Begriffs „home24“ markenrechtlich abmahnen. Wenn auch Sie betroffen sind, lesen Sie hier, wie Sie reagieren …
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01.09.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Firma Harley-Davidson (H-D U.S.A. LLC.) spricht aktuell, vertreten durch die Kanzlei Grünecker, markenrechtliche Abmahnungen aus. Wenn auch Sie betroffen sind, lesen Sie hier, wie Sie reagieren sollten. Der Sachverhalt Die …
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09.01.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Abmahner Es erreichten uns Abmahnungen, die von dem Textilunternehmen TimeGate GmbH ausgesprochen wurden: Über seine Rechtsanwälte Lampmann, Haberkamm und Rosenbaum werden markenrechtliche Abmahnungen wegen Verletzung der eigenen …
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12.07.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Abmahner Kürzlich erreichten uns gleich mehrere Abmahnungen der Time Gate GmbH, einem Unternehmen der Textilbranche. Als Inhaber der Wortmarke „SAM“ (Nr. 2004517) lässt es die markenrechtlichen Abmahnungen über die Rechtsanwälte …
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08.02.2016
von Rechtsanwalt Burkhard Renner
BGH gibt grünes Licht für den Werktitelschutz von unterscheidungskräftigen App-Bezeichnungen Das höchste deutsche Zivilgericht, der Bundesgerichtshof (BGH), hatte sich jetzt mit dem Streit zweier Anbieter von Wetter-Apps zu befassen. Mit …
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20.01.2016
von Rechtsanwalt Burkhard Renner
Landgericht Nürnberg-Fürth: Karl-May-Verlag kann Filmproduktion die Verwendung von „Winnetou“-Buchtiteln für deren Filme verbieten Mit einem noch nicht rechtskräftigten Urteil hat das Landgericht Nürnberg-Fürth jetzt einer Klage des …