84 Ergebnisse für Mieterhöhung

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Formelle und materielle Fragen der Mieterhöhung – Mietspiegel und Gutachten
Formelle und materielle Fragen der Mieterhöhung – Mietspiegel und Gutachten
| 04.11.2016 von Rechtsanwalt Kai-Uwe Agatsy
Für den wirtschaftlich denkenden Vermieter stellt sich regelmäßig die Frage, wie er die Miete für einzelne Wohnungen erhöhen kann. Die Wirtschaftlichkeit und Rentabilität eines Mietshauses hängen maßgeblich davon ab, dass Mietforderungen …
Voraussetzung der nicht zu rechtfertigenden Härte bei einer Modernisierungsmieterhöhung
Voraussetzung der nicht zu rechtfertigenden Härte bei einer Modernisierungsmieterhöhung
| 17.09.2016 von Rechtsanwalt Nima Armin Daryai
Landgericht Berlin, Beschluss vom 26.04.2016 – 67 S 78/16 Mit Beschluss vom 26.04.2016 hat das Landgericht Berlin angekündigt, die Berufung einer Vermieterin, die eine erhöhte Miete nach einer durchgeführten Modernisierung verlangt hatte, …
Bei Mieterhöhung ist tatsächliche Wohnungsgröße maßgeblich
Bei Mieterhöhung ist tatsächliche Wohnungsgröße maßgeblich
| 28.04.2016 von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
Weicht die im Mietvertrag angegebene Wohnfläche von der tatsächlichen Wohnfläche ab, so stellt sich bei der Prüfung des Mieterhöhungsverlangens die Frage, ob die im Mietvertrag angegebene Fläche als vereinbarte Fläche oder die tatsächliche …
Umlage der Betriebskosten nach tatsächlicher oder vereinbarter Mietfläche?
Umlage der Betriebskosten nach tatsächlicher oder vereinbarter Mietfläche?
| 21.11.2015 von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
Einer der häufigsten Streitpunkte zwischen Mieter und Vermieter ist die Betriebskostenabrechnung. Häufig zeigt sich, dass die Abrechnung fehlerhaft ist und zu hohe Betriebskosten vom Vermieter gefordert werden. Es lohnt sich daher, die …
BGH bestätigt die „Mietpreisbremse“ für Bestandsmieten
BGH bestätigt die „Mietpreisbremse“ für Bestandsmieten
| 14.11.2015 von Rechtsanwalt Vincent Aydin
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 4. November 2015 entschieden, dass die Kappungsgrenzen-Verordnung des Landes Berlin rechtmäßig ist. Die Verordnung regelt, dass die für die Erhöhung von Bestandsmieten geltende allgemeine …
LG Berlin weist Angriff auf qualifizierten Berliner Mietspiegel zurück
LG Berlin weist Angriff auf qualifizierten Berliner Mietspiegel zurück
21.09.2015 von Rechtsanwalt Nima Armin Daryai
Mit Urteil vom 20.04.2015 hat die 18. Kammer des Landgerichts Berlin die Berufung eines Vermieters zurückgewiesen, der die Ansicht vertreten hatte, der Berliner Mietspiegel 2013 sei kein qualifizierter Mietspiegel. Der Ausgangsstreit: Der …
Flächenabweichungen: Geld zurück bei zu geringer Fläche!
Flächenabweichungen: Geld zurück bei zu geringer Fläche!
| 19.02.2015 von Rechtsanwalt Nima Armin Daryai
Was kann ich als Mieter eigentlich tun, wenn ich bemerke, dass meine Wohnung oder mein Laden bei Weitem kleiner ist als es im Mietvertrag steht? Solche sogenannten Flächenabweichungen benachteiligen nämlich fast immer den Mieter, der dann …
Mieterhöhung - Vertretung durch Hausverwaltung
Mieterhöhung - Vertretung durch Hausverwaltung
| 05.05.2014 von Rechtsanwalt Guido Kluck
Mieterhöhungen nach den §§ 558 ff. BGB (also bis zur ortsüblichen Vergleichsmiete) führen immer wieder zu Streitigkeiten zwischen den beteiligten Mietern, Vermietern und auch Hausverwaltungen. Grundsätzlich besteht das Vertragsverhältnis – …
Ferienwohnungen - Zweckentfremdung von Wohnraum, Verbote und Tendenzen
Ferienwohnungen - Zweckentfremdung von Wohnraum, Verbote und Tendenzen
| 17.03.2014 von Rechtsanwalt Guido Kluck
Ferienwohnungen, die Zweckentfremdung von Wohnraum, neue Verbote, Gerichtsentscheidungen, Gentrifizierung, Mietpreisbremse, Mietwucher und politische Statements unterschiedlichster Couleur bilden die Themenkomplexe der aktuellen und …
Neues Mietrecht – Modernisierung nach altem oder neuem Recht?
Neues Mietrecht – Modernisierung nach altem oder neuem Recht?
| 31.07.2013 von Rechtsanwalt Guido Kluck
Modernisierungen der Mietsache oder eines gesamten Gebäudes sind seit jeher ein Streitthema im Wohnraummietrecht. Dies liegt nicht zuletzt an der Erhöhungsmöglichkeit der Miete nach § 559 BGB - bis zu 11% der Modernisierungskosten jährlich …
Ausschlussfrist und Verjährung von Ansprüchen wegen Reisemängeln
Ausschlussfrist und Verjährung von Ansprüchen wegen Reisemängeln
| 11.07.2013 von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
Wenn der Urlaub zum Albtraum wird, ist ein schnelles Handeln erforderlich. Der Reisende muss vor Ort Abhilfe verlangen. Das Abhilfeverlangen sollte an die örtliche Reiseleitung gerichtet werden und zu Beweiszwecken schriftlich erfolgen. …
Die Abfindung
Die Abfindung
| 10.04.2013 von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
Die arbeitgeberseitige Kündigung eines Arbeitsverhältnisses ist ein einschneidender Vorgang im Leben fast jeden Arbeitsnehmers. Nicht nur die Sorgen durch weniger Geld sondern vor allem die Sorge um einen neuen Arbeitsplatz belasten. Da …
Entschädigung nach der Fluggastverordnung auch bei verspäteten Anschlussflug außerhalb Europas?
Entschädigung nach der Fluggastverordnung auch bei verspäteten Anschlussflug außerhalb Europas?
| 09.04.2013 von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
Seit dem 17. Februar 2005 ist die EG-Verordnung Nr. 261/2004 in Kraft. Sie regelt die Fluggastrechte bei Flügen, die von einer EU-Fluggesellschaft durchgeführt werden sollten oder von Fluggesellschaften, die von, nach, oder innerhalb von …
Kündigungsschutzgesetz – zählen Leiharbeiter mit?
Kündigungsschutzgesetz – zählen Leiharbeiter mit?
| 08.04.2013 von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
Das Kündigungsschutzgesetz findet auf Arbeitsverhältnisse Anwendung, die mindestens ein halbes Jahr bestanden haben und wenn im Betrieb regelmäßig mehr als 10 Arbeitnehmer (ohne Auszubildende) beschäftigt werden. Teilzeitbeschäftigte werden …
Keine Arbeitnehmerhaftung bei leichter Fahrlässigkeit
Keine Arbeitnehmerhaftung bei leichter Fahrlässigkeit
| 05.04.2013 von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
Die Haftung eines Arbeitnehmers gegenüber dem Arbeitgeber im Rahmen eines Arbeitsverhältnisses ist beschränkt. Diese Beschränkung bezieht sich auf Arbeiten, die durch den Betrieb veranlasst worden sind und aufgrund eines …
Zur Umlagefähigkeit von Centermanager-, Hausmeister- und Verwaltungskosten im Gewerbemietverhältnis
Zur Umlagefähigkeit von Centermanager-, Hausmeister- und Verwaltungskosten im Gewerbemietverhältnis
| 11.02.2013 von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
Der Bundesgerichtshof hat sich mit Urteil vom 26. September 2012 (Az.: XII ZR 112/10) erneut mit der Umlage von Centermanager- und Verwaltungskosten in Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Gewerberaummietverhältnissen befasst. Das Gericht …
Ist der Mieter zur Renovierung bei Auszug verpflichtet?
Ist der Mieter zur Renovierung bei Auszug verpflichtet?
| 14.01.2013 von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
Eine Pflicht des Mieters zur Endrenovierung bei Auszug aus der Wohnung besteht nur, wenn dies wirksam zwischen Mieter und Vermieter vereinbart wurde. Ist dies nicht der Fall, ist der Mieter lediglich zur besenreinen Übergabe der Wohnung …
Eigenbedarfskündigung wegen ausschließlich beruflicher Nutzung
Eigenbedarfskündigung wegen ausschließlich beruflicher Nutzung
| 02.01.2013 von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
Grundsätzlich kann der Vermieter ein Wohnraummietverhältnis nur kündigen, wenn er ein berechtigtes Interesse an der Beendigung des Mietverhältnisses hat (vgl. § 573 Abs. 1 BGB). Ein solches berechtigtes Interesse des Vermieters an der …
Rückzahlung der Vorauszahlungen bei nicht rechtzeitiger Betriebskostenabrechnung?
Rückzahlung der Vorauszahlungen bei nicht rechtzeitiger Betriebskostenabrechnung?
| 14.12.2012 von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
Nach § 556 Abs. 3 S. 1 BGB hat der Vermieter über Vorauszahlungen für Betriebskosten jährlich abzurechnen. Die Abrechnung ist dem Mieter gemäß § 556 Abs. 3 Satz 2 BGB spätestens bis zum Ablauf des zwölften Monats nach Ende des …
Müssen auch rechtswidrig aufgestellte Verkehrsschilder beachtet werden?
Müssen auch rechtswidrig aufgestellte Verkehrsschilder beachtet werden?
| 03.12.2012 von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat mit Urteil vom 21. August 2012 (Az.: 14 K 2727/12) entschieden, dass ein Verkehrsteilnehmer ein Verkehrsschild auch dann beachten muss, wenn es möglicherweise rechtswidrig aufgestellt wurde. Das Gericht …
Darf der Mieter bei der Belegeinsicht Kopien oder Fotos von Abrechnungsunterlagen fertigen?
Darf der Mieter bei der Belegeinsicht Kopien oder Fotos von Abrechnungsunterlagen fertigen?
| 22.11.2012 von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
Wenn ein Mieter die Richtigkeit seiner Nebenkostenabrechnung überprüfen will, ist regelmäßig eine Einsicht in die Abrechnungsbelege erforderlich. Hierbei stellt sich zunächst die Frage, ob der Vermieter zur Übersendung von Belegkopien …
Filesharing - Belehrungspflicht vor Überwachungspflicht
Filesharing - Belehrungspflicht vor Überwachungspflicht
| 21.11.2012 von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 15. November 2012 (Az.: I ZR 74/12) entschieden, dass Eltern grundsätzlich nicht verpflichtet sind, das Internetnutzungsverhalten ihrer Kinder zu überwachen, ihren Computer zu überprüfen oder …
Sind Bearbeitungs- und Kontoführungsgebühren für Darlehen zulässig?
Sind Bearbeitungs- und Kontoführungsgebühren für Darlehen zulässig?
| 20.11.2012 von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
Mehrere Gerichte hatten sich in der Vergangenheit mit der Frage beschäftigt, ob die Banken ein einmaliges Bearbeitungsentgelt für die Darlehensvergabe erheben dürfen. Ursprünglich wurde diese Gebühr noch für zulässig erachtet. Mittlerweile …
Sind Bearbeitungs- und Kontoführungsgebühren für Darlehen zulässig?
Sind Bearbeitungs- und Kontoführungsgebühren für Darlehen zulässig?
| 19.10.2012 von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
Mehrere Gerichte hatten sich in der Vergangenheit mit der Frage beschäftigt, ob die Banken ein einmaliges Bearbeitungsentgelt für die Darlehensvergabe erheben dürfen. Ursprünglich wurde diese Gebühr noch für zulässig erachtet. Mittlerweile …