174 Ergebnisse für Sittenwidrigkeit

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Bereicherungsrecht: Wenn Geld und Leistungen ohne Rechtsgrund fließen – Ihre Rechte und Möglichkeiten
Bereicherungsrecht: Wenn Geld und Leistungen ohne Rechtsgrund fließen – Ihre Rechte und Möglichkeiten
| 15.04.2025 von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
Im Alltag von vermögenden Privatpersonen, Unternehmen und Kommunen kommt es immer wieder zu Vermögensverschiebungen – durch Überweisungen, Leistungen, Nutzungsüberlassungen oder gar irrtümliche Zahlungen. Nicht immer liegt diesen Vorgängen …
Wohnmobil mit unzulässiger Abschalteinrichtung – OLG Köln spricht Schadenersatz zu
Wohnmobil mit unzulässiger Abschalteinrichtung – OLG Köln spricht Schadenersatz zu
| 14.04.2025 von Rechtsanwalt Dr. Ingo Gasser
Wegen der Verwendung einer unzulässigen Abschalteinrichtung hat das OLG Köln dem Käufer eines Wohnmobils mit Urteil vom 17. März 2025 Schadenersatz zugesprochen (Az.: 30 U 16/22). Der Käufer sei vorsätzlich sittenwidrig geschädigt worden …
Geld zurück beim Online-Coaching-Vertrag?
Geld zurück beim Online-Coaching-Vertrag?
| 14.03.2025 von Rechtsanwalt Stefan Schimkat
Online-Coaching-Verträge erfreuen sich wachsender Beliebtheit. Nicht immer erfüllen sich jedoch die damit verbundenen Erwartungen. In vielen Fällen sind Online-Coaching-Verträge nichtig, widerrufbar oder anfechtbar. In diesen Fällen können …
Anfechtung der Schenkung durch Erben – wenn Geschenke zur Zerreißprobe werden
Anfechtung der Schenkung durch Erben – wenn Geschenke zur Zerreißprobe werden
| 17.01.2025 von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
Fühlen Sie sich durch eine Schenkung benachteiligt oder vermuten Sie, dass diese nicht rechtmäßig war? Streitigkeiten um Schenkungen sind keine Seltenheit – insbesondere, wenn hohe Vermögenswerte wie Immobilien, Geldbeträge oder …
Wenn Studierende unter privaten Studienfinanzierungen leiden
Wenn Studierende unter privaten Studienfinanzierungen leiden
| 06.01.2025 von Rechtsanwalt Dr. Achim Tiffe
In den USA sind viele junge Akademiker durch private Studienfinanzierungen jahrzehntelang stark belastet und leiden zum Teil ein Leben lang unter diesen Schulden. Die WirtschaftsWoche hatte am 3.9.2022 zu Studienkrediten in den USA …
Rückruf für Audi A4, A5, A6, A7, A8, Q5 und Q7 wegen Thermofenster
Rückruf für Audi A4, A5, A6, A7, A8, Q5 und Q7 wegen Thermofenster
| 27.11.2024 von Rechtsanwalt Dr. Ingo Gasser
Wegen eines unzulässigen Thermofensters bei der Abgasreinigung muss Audi allein in Deutschland weitere 50.000 Fahrzeuge zurückrufen. Betroffen sind Fahrzeuge der Typen Audi A4, A5, A6, A7, A8, Q5 und Q7 der Baujahre 2010 bis 2017. Wie das …
Porsche Cayenne – Rückruf wegen unzulässiger Abschalteinrichtung
Porsche Cayenne – Rückruf wegen unzulässiger Abschalteinrichtung
| 25.11.2024 von Rechtsanwalt Dr. Ingo Gasser
Das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) hat am 20. November 2024 verschiedene Rückrufe für Modelle des Porsche Cayenne veröffentlicht. Dabei geht es in allen drei Rückrufen, die unter den Codes ARC1, ARC2 und ARB9 laufen, um die Entfernung einer …
Audi A4, A5, A6 und Q5 – Rückruf wegen Thermofenster
Audi A4, A5, A6 und Q5 – Rückruf wegen Thermofenster
| 05.11.2024 von Rechtsanwalt Dr. Ingo Gasser
Nach VW muss nun auch Audi allein in Deutschland über 100.000 Fahrzeuge wegen eines unzulässigen Thermofensters bei der Abgasreinigung in die Werkstatt rufen. Betroffen von dem Rückruf sind nach Angaben des Kraftfahrt-Bundesamts (KBA) vom …
VW Rückruf wegen Thermofenster – 300.000 Fahrzeuge betroffen
VW Rückruf wegen Thermofenster – 300.000 Fahrzeuge betroffen
| 11.10.2024 von Rechtsanwalt Dr. Ingo Gasser
Wegen eines Thermofensters bei der Abgasreinigung muss VW in Deutschland mehr als 300.000 Dieselfahrzeuge zurückrufen, weltweit sind rund 1,3 Millionen Fahrzeuge betroffen. Dabei handelt es sich um Modelle des VW Polo, des VW Crafter, des …
Weisungsrecht vs. Änderungskündigung: Wann ist welche Maßnahme zulässig?
Weisungsrecht vs. Änderungskündigung: Wann ist welche Maßnahme zulässig?
| 05.09.2024 von Rechtsanwältin Katja Lindig
1. Begriffsbestimmung Weisungsrecht Das Weisungsrecht, auch Direktionsrecht genannt, beschreibt das Recht des Arbeitgebers, dem Arbeitnehmer Anweisungen zur Ausübung der vertraglich vereinbarten Arbeitsleistung zu erteilen. Diese …
Sittenwidrige Schädigung im Online-Handel
Sittenwidrige Schädigung im Online-Handel
| 30.08.2024 von Rechtsanwalt Marc Klaas
Urteil des OLG Hamm vom 16.04.2024 – Az.: 4 U 151/22 „Bewerten Sie ihren Einkauf“ – so oder ähnlich werden Kunden häufig aufgefordert, ihren Online-Einkauf zu bewerten. Es gibt immer wieder Wettbewerber, die diese Möglichkeit nutzen, um …
Abgasskandal – Rückruf für BMW X3
Abgasskandal – Rückruf für BMW X3
| 12.08.2024 von Rechtsanwalt Dr. Ingo Gasser
BMW muss weltweit rund 180.000 BMW X3 der Baujahre 2010 bis 2014 zurückrufen. Grund ist nach Medienberichten eine unzulässige Abschalteinrichtung, die das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) Anfang 2024 entdeckt hat und nun entfernt werden muss. Die …
Vertragsrecht: Best Practices für Unternehmen
Vertragsrecht: Best Practices für Unternehmen
| 05.07.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
Unternehmer aufgepasst! In der heutigen dynamischen Geschäftswelt ist das Vertragsrecht mehr als nur ein notwendiges Übel – es ist ein strategischer Erfolgsfaktor. Ob Sie neue Partnerschaften eingehen, Lieferverträge abschließen oder …
Accountsperrungen oft unzulässig
Accountsperrungen oft unzulässig
27.06.2024 von Rechtsanwalt Fabian Fritsch
Wer in seinem erfolgreichen SocialMedia-Kanal vor die Tür gesetzt wird, der ärgert sich nicht weniger als derjenige, den man durch Aussperrung aus seinem Onlineshop seiner Verdienstmöglichkeiten beraubt. Worum geht`s? Immer öfter werden …
BGH im Wohnmobil Abgasskandal – Rechtsschutzversicherung muss Kosten übernehmen
BGH im Wohnmobil Abgasskandal – Rechtsschutzversicherung muss Kosten übernehmen
| 06.06.2024 von Rechtsanwalt Dr. Ingo Gasser
Gute Nachrichten für Wohnmobil-Fahrer, die im Abgasskandal Schadenersatzansprüche geltend machen wollen: Der BGH hat mit Urteil vom 5. Juni 2024 entschieden, dass die Rechtsschutzversicherung in so einem Fall Deckungszusage erteilen muss …
1N Telecom - Verbraucher fühlen sich abgezockt
1N Telecom - Verbraucher fühlen sich abgezockt
| 23.05.2024 von Rechtsanwalt Fabian Fritsch
Ärger, wem Ärger gebührt: Das Unternehmen 1N Telecom GmbH sorgt aktuell für jede Menge Stress - mal geht es um nur angeblich vorteilhafte Angebote, mal um Schadensersatzforderungen, nachdem angebliche Sonderkündigungsrechte in Anspruch …
"Erbschleicherei" und Sittenwidrigkeit eines Testaments: Von den Umtrieben einer Rechtsbetreuerin
"Erbschleicherei" und Sittenwidrigkeit eines Testaments: Von den Umtrieben einer Rechtsbetreuerin
| 09.07.2024 von Rechtsanwältin Kathrin Fedder-Wendt
Zusammenfassung: „Erbschleicherei“ ist zwar unschön und moralisch verwerflich, aber kein Straftatbestand: Solange der Erblasser nicht mit rechtlich unlauteren Mitteln (Täuschung, Drohung, Nötigung und dergleichen) zur Errichtung eines …
Mercedes-Musterverfahren – OLG Stuttgart stellt unzulässige Abschalteinrichtungen fest
Mercedes-Musterverfahren – OLG Stuttgart stellt unzulässige Abschalteinrichtungen fest
| 28.03.2024 von Rechtsanwalt Dr. Ingo Gasser
Das OLG Stuttgart hat mit Urteil vom 28. März 2024 festgestellt, dass Mercedes unzulässige Abschalteinrichtungen verwendet hat (Az.: 24 MK 1/21). Damit sind die Chancen auf Schadenersatz im Mercedes-Abgasskandal weiter gestiegen. Vor dem …
Sittenwidrige Eheverträge
Sittenwidrige Eheverträge
| 01.03.2024 von Rechtsanwältin Nicola Bähr-Heinen
Welche ehevertraglichen Regelungen können zur Sittenwidrigkeit und damit Unwirksamkeit führen? Bestimmte Regelungen in einem Ehevertrag, die einseitig zu Ungunsten eines Ehepartners wirken, können dazu führen, dass der gesamte Vertrag für …
gGmbH – Wie weit lässt sich die Abfindung begrenzen?
gGmbH – Wie weit lässt sich die Abfindung begrenzen?
| 27.02.2024 von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
Fragen der Abfindung nach Aussscheiden aus der GmbH beschäftigen immer wieder Gerichte. Da die Höhe der Abfindung für ausscheidende Gesellschafter eine hohe finanzielle Bedeutung haben, sind diese Fragen sehr streitanfällig. Es stellt sich …
SM, Schlägerei, Fußball – Grenzen der Einwilligung im § 228 StGB zwischen Selbstbestimmung und Gemeinwohl
SM, Schlägerei, Fußball – Grenzen der Einwilligung im § 228 StGB zwischen Selbstbestimmung und Gemeinwohl
| 10.01.2024 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Das Strafrecht hat es zur Aufgabe, bestimmte Rechtsgüter vor sie beeinträchtigenden besonders sozialschädlichen Verhaltensweisen zu schützen . Indem es diese mit Strafen bedroht, motiviert es den Normadressaten, die pönalisierten …
Wer muss die Maklerprovision zahlen und wie hoch darf sie sein?
Wer muss die Maklerprovision zahlen und wie hoch darf sie sein?
| 23.12.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Die Maklergebühr, auch als Courtage oder Maklervergütung bekannt, wird erst fällig, wenn das Geschäft, das der Makler vermittelt hat, zwischen den beiden Parteien tatsächlich abgeschlossen wurde. Im Falle eines Grundstückskaufs wird die …
Mercedes muss wegen unzulässiger Abschalteinrichtungen über 100.000 Diesel zurückrufen
Mercedes muss wegen unzulässiger Abschalteinrichtungen über 100.000 Diesel zurückrufen
| 22.12.2023 von Rechtsanwalt Christian Rugen
Erneut ordnet das KBA im Abgasskandal einen Pflicht-Rückruf bei Mercedes an. Dieses Mal sind mindestens 100.000 Fahrzeuge betroffen. Die genaue Anzahl der betroffenen Fahrzeuge ist noch nicht bekannt. Mercedes selbst spricht von einer …
BGH: Schadenersatz auch im Wohnmobil-Abgasskandal möglich
BGH: Schadenersatz auch im Wohnmobil-Abgasskandal möglich
| 28.11.2023 von Rechtsanwalt Dr. Ingo Gasser
Auch im Abgasskandal um Wohnmobile auf Basis eines Fiat Ducato haben die Käufer grundsätzlich Anspruch auf Schadenersatz. Voraussetzung ist, dass der Autohersteller eine unzulässige Abschalteinrichtung verwendet hat. Das hat der BGH mit …