174 Ergebnisse für Sittenwidrigkeit
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15.04.2025
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
Im Alltag von vermögenden Privatpersonen, Unternehmen und Kommunen kommt es immer wieder zu Vermögensverschiebungen – durch Überweisungen, Leistungen, Nutzungsüberlassungen oder gar irrtümliche Zahlungen. Nicht immer liegt diesen Vorgängen …

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14.04.2025
von Rechtsanwalt Dr. Ingo Gasser
Wegen der Verwendung einer unzulässigen Abschalteinrichtung hat das OLG Köln dem Käufer eines Wohnmobils mit Urteil vom 17. März 2025 Schadenersatz zugesprochen (Az.: 30 U 16/22). Der Käufer sei vorsätzlich sittenwidrig geschädigt worden …

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14.03.2025
von Rechtsanwalt Stefan Schimkat
Online-Coaching-Verträge erfreuen sich wachsender Beliebtheit. Nicht immer erfüllen sich jedoch die damit verbundenen Erwartungen. In vielen Fällen sind Online-Coaching-Verträge nichtig, widerrufbar oder anfechtbar. In diesen Fällen können …

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17.01.2025
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
Fühlen Sie sich durch eine Schenkung benachteiligt oder vermuten Sie, dass diese nicht rechtmäßig war? Streitigkeiten um Schenkungen sind keine Seltenheit – insbesondere, wenn hohe Vermögenswerte wie Immobilien, Geldbeträge oder …

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06.01.2025
von Rechtsanwalt Dr. Achim Tiffe
In den USA sind viele junge Akademiker durch private Studienfinanzierungen jahrzehntelang stark belastet und leiden zum Teil ein Leben lang unter diesen Schulden. Die WirtschaftsWoche hatte am 3.9.2022 zu Studienkrediten in den USA …

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27.11.2024
von Rechtsanwalt Dr. Ingo Gasser
Wegen eines unzulässigen Thermofensters bei der Abgasreinigung muss Audi allein in Deutschland weitere 50.000 Fahrzeuge zurückrufen. Betroffen sind Fahrzeuge der Typen Audi A4, A5, A6, A7, A8, Q5 und Q7 der Baujahre 2010 bis 2017. Wie das …

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25.11.2024
von Rechtsanwalt Dr. Ingo Gasser
Das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) hat am 20. November 2024 verschiedene Rückrufe für Modelle des Porsche Cayenne veröffentlicht. Dabei geht es in allen drei Rückrufen, die unter den Codes ARC1, ARC2 und ARB9 laufen, um die Entfernung einer …

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05.11.2024
von Rechtsanwalt Dr. Ingo Gasser
Nach VW muss nun auch Audi allein in Deutschland über 100.000 Fahrzeuge wegen eines unzulässigen Thermofensters bei der Abgasreinigung in die Werkstatt rufen. Betroffen von dem Rückruf sind nach Angaben des Kraftfahrt-Bundesamts (KBA) vom …

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11.10.2024
von Rechtsanwalt Dr. Ingo Gasser
Wegen eines Thermofensters bei der Abgasreinigung muss VW in Deutschland mehr als 300.000 Dieselfahrzeuge zurückrufen, weltweit sind rund 1,3 Millionen Fahrzeuge betroffen. Dabei handelt es sich um Modelle des VW Polo, des VW Crafter, des …

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05.09.2024
von Rechtsanwältin Katja Lindig
1. Begriffsbestimmung Weisungsrecht Das Weisungsrecht, auch Direktionsrecht genannt, beschreibt das Recht des Arbeitgebers, dem Arbeitnehmer Anweisungen zur Ausübung der vertraglich vereinbarten Arbeitsleistung zu erteilen. Diese …

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30.08.2024
von Rechtsanwalt Marc Klaas
Urteil des OLG Hamm vom 16.04.2024 – Az.: 4 U 151/22 „Bewerten Sie ihren Einkauf“ – so oder ähnlich werden Kunden häufig aufgefordert, ihren Online-Einkauf zu bewerten. Es gibt immer wieder Wettbewerber, die diese Möglichkeit nutzen, um …

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12.08.2024
von Rechtsanwalt Dr. Ingo Gasser
BMW muss weltweit rund 180.000 BMW X3 der Baujahre 2010 bis 2014 zurückrufen. Grund ist nach Medienberichten eine unzulässige Abschalteinrichtung, die das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) Anfang 2024 entdeckt hat und nun entfernt werden muss. Die …

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05.07.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
Unternehmer aufgepasst! In der heutigen dynamischen Geschäftswelt ist das Vertragsrecht mehr als nur ein notwendiges Übel – es ist ein strategischer Erfolgsfaktor. Ob Sie neue Partnerschaften eingehen, Lieferverträge abschließen oder …

27.06.2024
von Rechtsanwalt Fabian Fritsch
Wer in seinem erfolgreichen SocialMedia-Kanal vor die Tür gesetzt wird, der ärgert sich nicht weniger als derjenige, den man durch Aussperrung aus seinem Onlineshop seiner Verdienstmöglichkeiten beraubt. Worum geht`s? Immer öfter werden …

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06.06.2024
von Rechtsanwalt Dr. Ingo Gasser
Gute Nachrichten für Wohnmobil-Fahrer, die im Abgasskandal Schadenersatzansprüche geltend machen wollen: Der BGH hat mit Urteil vom 5. Juni 2024 entschieden, dass die Rechtsschutzversicherung in so einem Fall Deckungszusage erteilen muss …

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23.05.2024
von Rechtsanwalt Fabian Fritsch
Ärger, wem Ärger gebührt: Das Unternehmen 1N Telecom GmbH sorgt aktuell für jede Menge Stress - mal geht es um nur angeblich vorteilhafte Angebote, mal um Schadensersatzforderungen, nachdem angebliche Sonderkündigungsrechte in Anspruch …

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09.07.2024
von Rechtsanwältin Kathrin Fedder-Wendt
Zusammenfassung: „Erbschleicherei“ ist zwar unschön und moralisch verwerflich, aber kein Straftatbestand: Solange der Erblasser nicht mit rechtlich unlauteren Mitteln (Täuschung, Drohung, Nötigung und dergleichen) zur Errichtung eines …

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28.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Ingo Gasser
Das OLG Stuttgart hat mit Urteil vom 28. März 2024 festgestellt, dass Mercedes unzulässige Abschalteinrichtungen verwendet hat (Az.: 24 MK 1/21). Damit sind die Chancen auf Schadenersatz im Mercedes-Abgasskandal weiter gestiegen. Vor dem …

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01.03.2024
von Rechtsanwältin Nicola Bähr-Heinen
Welche ehevertraglichen Regelungen können zur Sittenwidrigkeit und damit Unwirksamkeit führen? Bestimmte Regelungen in einem Ehevertrag, die einseitig zu Ungunsten eines Ehepartners wirken, können dazu führen, dass der gesamte Vertrag für …

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27.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
Fragen der Abfindung nach Aussscheiden aus der GmbH beschäftigen immer wieder Gerichte. Da die Höhe der Abfindung für ausscheidende Gesellschafter eine hohe finanzielle Bedeutung haben, sind diese Fragen sehr streitanfällig. Es stellt sich …

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10.01.2024
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Das Strafrecht hat es zur Aufgabe, bestimmte Rechtsgüter vor sie beeinträchtigenden besonders sozialschädlichen Verhaltensweisen zu schützen . Indem es diese mit Strafen bedroht, motiviert es den Normadressaten, die pönalisierten …

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23.12.2023
von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Die Maklergebühr, auch als Courtage oder Maklervergütung bekannt, wird erst fällig, wenn das Geschäft, das der Makler vermittelt hat, zwischen den beiden Parteien tatsächlich abgeschlossen wurde. Im Falle eines Grundstückskaufs wird die …

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22.12.2023
von Rechtsanwalt Christian Rugen
Erneut ordnet das KBA im Abgasskandal einen Pflicht-Rückruf bei Mercedes an. Dieses Mal sind mindestens 100.000 Fahrzeuge betroffen. Die genaue Anzahl der betroffenen Fahrzeuge ist noch nicht bekannt. Mercedes selbst spricht von einer …

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28.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. Ingo Gasser
Auch im Abgasskandal um Wohnmobile auf Basis eines Fiat Ducato haben die Käufer grundsätzlich Anspruch auf Schadenersatz. Voraussetzung ist, dass der Autohersteller eine unzulässige Abschalteinrichtung verwendet hat. Das hat der BGH mit …