4 Ergebnisse für Unfall ohne Martinshorn

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Die Vorfahrt an der Autobahnauffahrt kann sich ändern – OLG Hamm.
Die Vorfahrt an der Autobahnauffahrt kann sich ändern – OLG Hamm.
| 10.09.2018 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… mit Blaulicht und Martinshorn (Sonderrechte) haben dies zu beachten. Das Gericht führt weiter aus: Das Amtsgericht habe daher in der neuen Verhandlung aufzuklären, inwieweit sich der Lkw in einer Fahrbewegung befunden habe …
Haftet ein Polizeibeamter bei Fehlern auf Schadensersatz?
Haftet ein Polizeibeamter bei Fehlern auf Schadensersatz?
| 07.11.2016 von Rechtsanwältin Iris Schuback
… wenn er dabei grob fahrlässig handelte. So die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Münster vom 05.09.2016. In Kreuzung bei Rotlicht eingefahren ohne Martinshorn Der Polizeibeamte fuhr im Einsatz in eine Straßenkreuzung bei Rotlicht …
Unfall mit Rettungstransportwagen – Wer haftet?
Unfall mit Rettungstransportwagen – Wer haftet?
| 23.09.2014 von Rechtsanwalt Dominik Weiser
… Man spricht insoweit von einem Sonderrechtsfahrzeug. Der Rettungswagen ist auch ohne eingeschaltetes Blaulicht und Martinshorn als Sonderrechtsfahrzeug unter den Voraussetzungen des § 35 Absatz 5 a StVO – http://www.gesetze-im-internet.de …
Kurz und knapp 118 (Urheberrecht, Verkehrsrecht, Umweltrecht, Tierrecht)
Kurz und knapp 118 (Urheberrecht, Verkehrsrecht, Umweltrecht, Tierrecht)
| 14.10.2009 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… Krankenwagen mit eingeschaltetem Blaulicht und Martinshorn. Es kam zum Zusammenstoß, bei dem ein Sachschaden in Höhe von ca. 3.000 Euro entstand. Die Fahrerin war der Ansicht, dass den Fahrer des Sanitätsautos ein Mitverschulden an dem Unfall traf …