243 Ergebnisse für Vertrag
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19.05.2025
von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
Forderung bei Kündigung von Verbraucherbauvertrag Die Haas Fertigbau GmbH hat in den letzten Jahren immer wieder nach vorzeitiger Beendigung von Fertighausverträgen eine Schadenspauschale in Höhe von 5% des Brutto-Preises von den Bauherren …
03.05.2025
von Rechtsanwalt und Mediator Christian Peitzner-Lloret
Die rasante Entwicklung generativer Künstlicher Intelligenz (KI) eröffnet Fotostudios und Bildbearbeitungsdiensten innovative Geschäftsmodelle – etwa die automatisierte Erstellung von Avataren oder die kreative Bearbeitung von Kundenfotos. …
30.04.2025
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
Mit Beschluss des Deutschen Bundestages, BT-DrS. 84/16 vom 19.02.2016 wurde das Gesetz zur Umsetzung der Wohnimmobilienkreditrichtlinie und zur Änderung handelsrechtlicher Vorschriften in der Sitzung vom 18.02.2016 mit den hieraus …
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16.04.2025
von Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV
Haben Sie einen Immobilienkredit vorzeitig zurückgezahlt – und eine saftige „Vorfälligkeitsentschädigung“ kassiert? Dann sind Sie nicht allein. Doch in vielen Fällen ist diese Forderung der Banken rechtswidrig. Das hat jetzt auch der …
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05.04.2025
von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
Für viele (teils ehemalige) Handelspartner aus der Europäischen Union einerseits und der Russischen Föderation andererseits ist bislang die Frage der Rückzahlung bereits geleisteter Vorauszahlungen auf sanktionsbehaftete Verträge ungeklärt. …
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29.01.2025
von Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV
Basisrenten- und Rürup-Rentenverträge sind grundsätzlich weder widerrufbar noch kapitalisierbar. Dies liegt in der besonderen Natur dieser Altersvorsorgeprodukte begründet: Gesetzliche Vorgaben: Gemäß § 10 Abs. 1 Nr. 2 b) EStG müssen …
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11.09.2024
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
Die rechtskräftige Entscheidung über die Nichtigkeit eines Grundstückskaufvertrages hat präjudizielle Bedeutung für die Entscheidung über die Berichtigung des Grundbuches wegen Erlöschens des durch Vormerkung gesicherten Anspruchs. Ist in …
15.07.2024
von Rechtsanwalt Holger Panzig
In den §§ 60 ff VVG sind die Pflichten der Makler und Vermittler festgeschrieben. Stellt sich der Abschluss einer kapitalbildenden Lebensversicherung bei wirtschaftlicher Betrachtung als Anlagegeschäft dar (was dann der Fall ist, wenn der …
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14.07.2024
von Rechtsanwalt Holger Panzig
Nachdem nicht wenige Versicherungsnehmer, die eine Lebensversicherung oder eine privaten Rentenversicherung in den Jahren 1994 bis 2008 abgeschlossen hatten, irgendwann festgestellt haben, dass sie in der Summe mehr Beiträge in ihre …
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08.07.2024
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
Ein Doppelhaus ist eine bauliche Anlage, die dadurch entsteht, dass zwei Gebäude auf benachbarten Grundstücken an der gemeinsamen Grundstücksgrenze zu einer Einheit zusammengefügt werden. Kein Doppelhaus stellen hingegen Gebäude dar, die …
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25.03.2024
von Rechtsanwalt und Mediator Christian Peitzner-Lloret
Vorwort aus eigener Erfahrung: Aus meiner langjährigen Zeit bei der Deutschen Bahn AG kenne ich das noch: Die leidigen Zielvereinbarungsgespräche…jedes Jahr dasselbe…ständig hatte ich das Gefühl, mich zwischen Sinn und Unsinn zu bewegen. …
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25.03.2024
von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
Das Problem vieler Häuslebauer Viele Bauherren sehen sich aus verschiedenen Gründen nicht in der Lage, ein geplantes Bauprojekt durchzuführen. Die in den letzten Jahren gestiegenen Baupreise und deutlich höhere Zinsen stellen den Traum vom …
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28.02.2024
von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
Erfolgreiches Bauunternehmen Die im niederösterreichischen Schrems ansässige ELK Fertighaus GmbH ist ein traditionsreiches Fertighaus-Unternehmen, das bereits Anfang der Siebziger Jahre Holz-Fertighäuser aus Finnland und Norwegen importiert …
05.02.2024
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
Wird ein Hausgrundstück mit überdachter Terrasse verkauft und tritt durch das Terrassendach wiederholt Regenwasser ein, ist dies regelmäßig nicht ein bloßes Symptom eines Sachmangels, sondern begründet vielmehr die Undichtigkeit des …
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10.01.2024
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
Auch ein Vorhaben, das zwar in jeder Hinsicht den aus seiner Umgebung hervorgehenden Rahmen wahrt, kann dennoch gegen das Gebot der Rücksichtnahme verstoßen, wenn es sich in seine Umgebung nicht einfügt, weil es an der gebotenen Rücksicht …
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10.12.2023
von Rechtsanwalt Hauke Heinz Hillmer
Der Bundesgerichtshof (BGH) stärkt Ihre Rechte. Doch was muss der Immobilienverkäufer dem Käufer mitteilen und was muss der Käufer sich selbst zusammensuchen? Der Bundesgerichtshof verhandelte über einen Fall aus Hannover und stärkte in …
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08.12.2023
von Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV
Die Schufa ist eine mächtige Organisation mit großer Verantwortung. Ihre Bonitätsauskünfte entscheiden über die Kreditwürdigkeit von Menschen - und damit über das Schicksal, wirtschaftlich auf der „Sonnenseite„ oder auf der „Schattenseite“ …
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24.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in Bezug auf Riester-Rentenverträge eine Klausel zu Abschluss- und Vermittlungskosten als unwirksam erklärt. Diese Entscheidung hat erhebliche Auswirkungen, insbesondere für Kunden von Sparkassen und …
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14.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV
In einem früheren Beitrag hatte ich von der Anpassungskampagne 2023 für Betriebsrenten der Airbus Defence and Space GmbH berichtet (Titel: "Anpassung der Betriebsrenten für Arbeitnehmer der Airbus Defence and Space GmbH 2023" vom …
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22.10.2023
von Rechtsanwalt Gerald Freund
Ihre Sicherheit ist unser Anliegen. Sind Sie sich bewusst, dass Ihre deutsche Patientenverfügung in Spanien vielleicht unwirksam ist und von Ärzten nicht beachtet zu werden braucht? Und was ist mit Ihrer Vorsorgevollmacht? In einer …
20.10.2023
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
Der Verkäufer eines bebauten Grundstückes, der dem Käufer Zugriff auf einen Datenraum mit Unterlagen und Informationen gewährt, erfüllt hierdurch seine Aufklärungspflicht, wenn und soweit er aufgrund der Umstände die berechtigte Erwartung …
09.10.2023
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
Es gibt keinen gewohnheitsrechtlichen Rechtssatz, wonach es Landwirten grundsätzlich gestattet ist, sämtliche bestehenden Feld- und Wirtschaftswege für den landwirtschaftlichen Verkehr zu nutzen. Bei atypischen vertraglichen …
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03.08.2023
von Rechtsanwalt Hauke Heinz Hillmer
Sie übertragen ihre Immobilie auf Ihre Kinder und lassen sich vertraglich versichern, dass Sie ihr Leben lang in dem Haus wohnen bleiben dürfen. Zum Notar gehen Sie nicht, kostet ja Geld und auch ins Grundbuch lassen Sie das Wohnrecht nicht …
03.07.2023
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
Mit In-Kraft-Treten der Grundstücksverkehrsverordnung der ehemaligen DDR vom 11.01.1963 war unter anderem dann mit der Auflassung des im Beitrittsgebiet des verkauften Grundbesitzes nicht mehr zu rechnen, wenn hiernach eine behördliche …