588 Ergebnisse für meinungsfreiheit
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Google-Rezension löschen lassen: Wie wir Ihnen helfen können, unrechtmäßige Bewertungen zu entfernen
20.12.2024
von Rechtsanwältin Anna Hanschen
… von Personen, die nie mit Ihrem Unternehmen in Kontakt stehen, sind unzulässig. Schmähkritik Bewertungen, die keine sachliche Grundlage haben und nur darauf abzielen, Ihr Unternehmen zu diffamieren, überschreiten die Grenze der Meinungsfreiheit …

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18.12.2024
von Rechtsanwalt Vincent Aydin
… die grundrechtlich geschützte Meinungsfreiheit berücksichtigt werden müsse. Allein die Möglichkeit, dass eine WhatsApp-Nachricht leicht weitergeleitet werden könne, reiche nicht aus, um ein Verbreiten anzunehmen. Es müsse konkrete Anhaltspunkte dafür …

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17.12.2024
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… sich die Frage: **Ab wann ist eine Aussage wirklich eine strafbare Beleidigung?** Ist eine Hausdurchsuchung gerechtfertigt oder überzogen? Diese kontroversen Fälle machen deutlich, wie komplex die Grenzen zwischen Meinungsfreiheit und Straftat im Netz …

13.12.2024
von Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.
… und Meinungsfreiheit aus Art. 5 GG. Da Grundrechte grundsätzlich gleichwertig sind, muss abgewogen werden, welchem Grundrecht in diesem konkreten Fall der Vorzug zu geben ist. Ein Kriterium ist das Abstellen auf die Sphärentheorie. Man geht nämlich …

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11.12.2024
von Rechtsanwalt Torsten Schutte
Meinungsfreiheit vs. Volksverhetzung - Ihre Rechte im Internet Die Meinungsfreiheit genießt in Deutschland als Grundrecht besonderen Schutz. Nach Art. 5 Abs. 1 GG hat jeder das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern …

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11.12.2024
von Rechtsanwalt Thomas Feil
… die Unterscheidung zwischen Tatsachenbehauptungen und Meinungsäußerungen. Während Meinungen weitgehend von der Meinungsfreiheit geschützt sind, können unwahre Tatsachenbehauptungen erfolgreich angegriffen werden. Das Problem gefälschter Bewertungen …

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03.12.2024
von Rechtsanwalt Dr. Philipp Dominik LL.M. Oec.
… Durch die Vergabe des Sterns kommt lediglich seine subjektiv unzufriedene Meinung zum Ausdruck. Keinen Schutz der Meinungsfreiheit genießen hingegen Äußerungen, die keine subjektiv wertenden Elemente enthalten und damit vollumfänglich dem Beweis …

29.11.2024
von Rechtsanwalt Florian Wagenknecht
… ausreichend begründet sein, damit der Hostprovider die Rechtslage beurteilen kann. Das Gericht betonte die notwendige Abwägung zwischen dem Persönlichkeitsrecht des Betroffenen und der Meinungsfreiheit des Verfassers. Gerade bei Äußerungen …

26.11.2024
von Rechtsanwältin Jennifer Wortmann
… es sich um eine Meinungsäußerung ist diese grundsätzlich von der Meinungsfreiheit gedeckt. Ausnahmen davon sind Formalbeleidigungen und Schmähkritiken. Diese stellen keine zulässige Meinungsäußerung dar und müssen im Rahmen einer Bewertung …

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26.11.2024
von Fachanwältin für Arbeitsrecht Kathrin Roller
… wie auch die Beschwerden der Beschäftigten gezeigt hatten, die eine Kündigung rechtfertige. Von der Meinungsfreiheit sei ein solcher Post nicht gedeckt. Erschwerend hinzu trete, dass es sich um eine große Chat-Gruppe mit einem nicht mehr …

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25.11.2024
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Lang
… erhalten, können Sie gerne Kontakt mit mir aufnehmen. Gerade § 188 StGB darf nicht vorschnell bejaht werden, denn ebenso wie der Schutz der Politiker an ihrem Wirken ist auch die Meinungsfreiheit ein hohes Gut in der Demokratie, dass es zu schützen gilt.
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25.11.2024
von Rechtsanwältin Dr. Verena Wester
… Oder höchstens die Sozialphäre? Als Minister ist man eine Person des öffentlichen Lebens. Im Rahmen der Abwägung ist zu berücksichtigen, dass die anzusetzende Gewichtung der Meinungsfreiheit umso höher ist, je mehr die Äußerung darauf zielt …

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25.11.2024
von Rechtsanwalt Andreas Junge
… kann (z. B. durch eine fremde Sprache), ist die Strafbarkeit oft nicht gegeben. In Deutschland gibt es das Grundrecht auf Meinungsfreiheit . Das bedeutet, dass nicht jede als beleidigend empfundene Äußerung strafbar ist. Das Gericht muss …

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24.11.2024
von Rechtsanwalt/Strafverteidiger Dr. Frank K. Peter
… des Holocaust oder die Rechtfertigung der NS-Herrschaft ist strafbar. Die sogenannte „Auschwitz-Lüge“ fällt ebenfalls unter diesen Tatbestand und wird nicht durch die Meinungsfreiheit gemäß Art. 5 GG geschützt. - Absatz 5: Die Leugnung …

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20.11.2024
von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
… dass Kommunikation und Meinungsfreiheit nicht nur individuelle Grundrechte sind, sondern auch die Grundlage einer funktionierenden Gesellschaft und eines Rechtsstaats. Das Lüth-Urteil (BVerfGE 7, 198): Meinungsfreiheit als Lebenskraft …

19.11.2024
von Rechtsanwalt Dr. Marc Laukemann
… ist schnelles Handeln entscheidend. 3. Meinungsfreiheit und Tatsachenbehauptungen Während die Meinungsfreiheit ein hohes Gut ist, stößt sie an ihre Grenzen, wenn es um unwahre Tatsachenbehauptungen geht …

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11.11.2024
von Rechtsanwalt Alexander F. Bräuer
… sein, auf die Kritik allgemein und ohne Nennung des Klarnamens zu antworten, um die Privatsphäre des Verfassers zu respektieren. Recht auf Anonymität und Meinungsfreiheit Die Möglichkeit, anonym zu bleiben, ist ein wichtiger Bestandteil …

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08.11.2024
von Rechtsanwältin Alina Niedergassel
… als Beleidigung, und welche Strafen drohen bei einer Verurteilung? Für Beschuldigte ist es oft schwer, die Grenze zwischen Meinungsfreiheit und strafbarer Beleidigung zu erkennen. Was zählt rechtlich zur Beleidigung nach § 185 StGB? Eine Beleidigung …

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14.11.2024
von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
… Grundsatzurteilen zur Meinungsfreiheit und zum Schutz des Persönlichkeitsrechts beleuchtet hat. Dabei geht es insbesondere um das Gleichgewicht zwischen dem Schutz der Meinungsfreiheit (Art. 5 GG) und dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht …

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03.11.2024
von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
… wie das Recht auf Gleichheit, Meinungsfreiheit, das Recht auf ein faires Verfahren und Respekt vor der menschlichen Würde. Diese Prinzipien zeigen die Bedeutung der Menschenrechte in der modernen Welt und ihre Rolle bei der Wahrung …

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08.01.2025
von Rechtsanwalt Sven Nelke
… mit Erfahrung auf diesem Rechtsgebiet traue ich mir das nicht nur zu, sondern meine Rechtsansichten sind auch von der Meinungsfreiheit gedeckt. Widerrechtliche Schmähungen und unwahre Tatsachenbehauptungen, die erverletztend sind, bilden die Grenze …

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31.10.2024
von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
… sichern soll. Das Bundesverfassungsgericht hat in zahlreichen wegweisenden Entscheidungen immer wieder betont, dass Meinungsfreiheit, Gleichbehandlung und das Recht auf Anhörung wesentliche Säulen des demokratischen Rechtsstaates sind. In der Lüth-Entscheidung …

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31.10.2024
von Rechtsanwalt Dirk M. Richter
… der üblen Nachrede und verletzt die Rücksichtnahmepflicht des Arbeitsvertrages. Recht auf freie Meinungsäußerung Während das Grundrecht auf Meinungsfreiheit (Art. 5 GG) jedem Arbeitnehmer zusteht, gilt dies nicht uneingeschränkt. Schmähkritik …

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12.11.2024
von Rechtsanwalt Guido Lenné
… liegt, erfolgt eine Abwägung zwischen dem Recht der Meinungsfreiheit des Äußernden und dem Persönlichkeitsrecht des Betroffenen. Abwägungskriterien können hier unter anderem Inhalt, Form und Anlass der Äußerung sein, ob die Äußerung …