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Gewerblicher Mietvertrag – Textform reicht aus
Gewerblicher Mietvertrag – Textform reicht aus
| 03.01.2025 von Rechtsanwalt Michael Below LL.M.
Viertes Bürokratieentlastungsgesetz am 1. Januar 2025 in Kraft getreten Am 1. Januar 2025 ist das Vierte Bürokratieentlastungsgesetz in Kraft getreten. Das Gesetz bringt eine erhebliche Änderung im gewerblichen Mietrecht mit sich. Denn beim …
Google vs. Kartellamt: Der Kampf um Geschäftsgeheimnisse
Google vs. Kartellamt: Der Kampf um Geschäftsgeheimnisse
| 08.05.2024 von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
Sicherung von Betriebsgeheimnissen im digitalen Zeitalter: Einblicke aus dem jüngsten Bundesgerichtshof-Urteil zu Google In dem seit länger währendem Streit zwischen Google und dem Bundeskartellamt möchte ich einen aktuellen und relevanten …
Markenrechtsverletzung: Schadenersatz im Wege der Lizenzanalogie
Markenrechtsverletzung: Schadenersatz im Wege der Lizenzanalogie
31.01.2024 von Rechtsanwalt Michael Below LL.M.
Der Schadenersatzanspruch bei Markenrechtsverletzungen kann nach der Lizenzanalogie berechnet werden. Ansprechpartner bei Schadenersatzforderungen ist ein Rechtsanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz. Die Verletzung einer eingetragenen Marke …
Der Schutz von Geschäftsgeheimnissen und Know-how
Der Schutz von Geschäftsgeheimnissen und Know-how
| 15.09.2023 von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
Der Begriff "Know-how" mag vielen als etwas vage und schwer zu greifen erscheinen, aber in der Geschäftswelt spielt er eine entscheidende Rolle. Dennoch kann der Verlust dieser Inhalte Unternehmen Millionen kosten. In den letzten Monaten …
Lagerware ist nicht „neu“ – Wann liegt ein Mangel vor?
Lagerware ist nicht „neu“ – Wann liegt ein Mangel vor?
| 20.05.2021 von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
Im modernen Wirtschaftssystem ist es gängig, dass Hersteller Ware auf Vorrat produzieren. Egal ob Kfz-Teile oder große Küchengeräte, nicht immer werden die frisch produzierten Geräte und Produkte auch direkt vom Endverbraucher gekauft. Zum …
Nervige Werbefaxe für Schutzmasken und Schnelltests
Nervige Werbefaxe für Schutzmasken und Schnelltests
| 30.03.2021 von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
Bereits im Januar dieses Jahres habe ich über Werbung für FFP2 Masken und dessen Zulässigkeit geschrieben. In der Zwischenzeit erreichen mich zunehmend Anfragen von Mandanten, die unerwünscht Faxwerbung für Schnelltests und Schutzmasken …
Werbung für FFP 2 Masken, was ist zulässig?
Werbung für FFP 2 Masken, was ist zulässig?
| 14.01.2021 von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
Der Bayrische Ministerpräsident Markus Söder lies am 12.01.2021 verlautbaren, dass darüber diskutiert wird, ob im Einzelhandel und im ÖPNV zukünftig eine FFP 2 Maske getragen werden muss. Mittlerweile wurde dies auch vom Bayrischen Kabinett …
Rechtsberatung per Telefon oder E-Mail – Was kann die Soforthilfe?
Rechtsberatung per Telefon oder E-Mail – Was kann die Soforthilfe?
| 04.01.2021 von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
Rechtsberatung muss nicht immer teuer und kompliziert sein. Für eine ordentliche Rechtsberatung müssen Sie nicht einmal das Haus verlassen. Gerade auf Grund der aktuellen Krise scheuen viele den Gang zum Anwalt, was in Anbetracht von …
IP-Adresse, E-Mailadresse und Telefonnummer gehören nicht zur "Anschrift"
IP-Adresse, E-Mailadresse und Telefonnummer gehören nicht zur "Anschrift"
| 10.12.2020 von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
BGH entscheidet über den Umfang des Auskunftsanspruchs von Verwertungsfirmen gegen Benutzer von YouTube (BGH-Urteil vom 10.12.2020 – Az. I ZR 153/17) Das Hochladen von urheberrechtlich geschützten Videos auf YouTube erfreut sich weiterhin …
Bonpflicht und Registrierkassen 2020 – Fallstricke für die Praxis
Bonpflicht und Registrierkassen 2020 – Fallstricke für die Praxis
| 24.02.2020 von Rechtsanwalt Philipp Bernsdorf
Jedes Jahr bringt neue gesetzliche Herausforderungen für Unternehmerinnen und Unternehmer, unabhängig davon, in welcher Rechtsform sie agieren und welchen Umsatz sie erwirtschaften. Prominenteres Beispiel mit großer Breitenwirkung ist die …
Anspruch auf Vertragsstrafe aus Unterlassungserklärung - was tun?
Anspruch auf Vertragsstrafe aus Unterlassungserklärung - was tun?
| 08.06.2012 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Das im Internet vielfach wegen Rechtsverstößen (PAngV, TMG, TextilkennzG, UWG, UrhG usw.) abgemahnt wird und oftmals ein Unterlassungsanspruch gefordert werden kann, ist bereits bekannt und auch, dass es unter Umständen auch sehr teuer …
Häufige AGB Fehler - Tipps wie Abmahnungen vermieden werden können
Häufige AGB Fehler - Tipps wie Abmahnungen vermieden werden können
| 09.01.2012 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
AGB werden gern und häufig verwendet, Grund dafür ist, der Wunsch für eine Vielzahl von Verträgen einheitliche Regelungen zum Vertragsinhalt festzulegen. Auch auf Onlineshops und Internetseiten von Dienstleistern und Unternehmen finden sich …
eBay und Onlineshop: Abmahnung wegen unwirksamer 40 € Klausel
eBay und Onlineshop: Abmahnung wegen unwirksamer 40 € Klausel
| 23.09.2011 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Für Laien stellen die allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die Widerrufsbelehrung ein schwieriges, undurchsichtiges und auch leidiges Thema dar. Ständig gibt es neue Gerichtsentscheidungen und Änderungen. Wichtig ist unter anderem, dass …
Forderung Melango.de wegen Anmeldung gewerbekunden-marktplatz.de
Forderung Melango.de wegen Anmeldung gewerbekunden-marktplatz.de
| 16.05.2011 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Die Firma Melango.de aus Chemnitz fordert für die Anmeldung auf der Internetseite gewerbekunden-marktplatz.de eine einmalige Aufnahmegebühr von 117,81 Euro sowie eine Grundgebühr für 24 Monate in Höhe von 285,60 Euro. Der in der Rechnung …
DMV Deutscher Medien Verlag Limited verschickt Rechnungen für Gelbes Branchenbuch Leipzig
DMV Deutscher Medien Verlag Limited verschickt Rechnungen für Gelbes Branchenbuch Leipzig
| 29.11.2010 von Rechtsanwalt Alexander Grundmann
Seit einigen Monaten werden Faxe an Unternehmer und Selbstständige, insbesondere wohl Ärzte und Zahnärzte, in Deutschland geschickt. Darin wird ein Eintrag in einem Branchenbuch auf einer Internetseite gelbes-Branchenbuch.Info angeboten. …
Landgericht Hamburg verurteilt YouTube zu Unterlassung und Schadensersatz
Landgericht Hamburg verurteilt YouTube zu Unterlassung und Schadensersatz
| 08.09.2010 von Rechtsanwalt Alexander Grundmann
Der Produzent der Sängerin Sarah Brightman hatte die Betreiberin des Videoportals YouTube verklagt. Die YouTube LLC., eine Tochter von Google, erlaubt Benutzern, auf ihrer Internetplattform YouTube Videos zu veröffentlichen, die dann von …