152 Ergebnisse
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18.03.2016
von Rechtsanwalt Andreas Wecks
In einem aktuellen Fall hat der örtliche Träger der Sozialhilfe den Antrag auf Übernahme der Heimkosten für ein Pflegeheim nach dem SGB XII unter Hinweis auf die fehlende sozialhilferechtliche Bedürftigkeit abgelehnt. Zur Begründung wurde …
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08.03.2016
von Rechtsanwalt Andreas Wecks
Das Gesetz zur Neuordnung des Rechts der Syndikusanwälte und zur Änderung der Finanzgerichtsordnung vom G. v. 21.12.2015, BGBl. I S. 2517 – Geltung ab 01.01.2016 ist derzeit Gegenstand zahlreicher Publikationen und Diskussionen. In diesem …
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03.03.2016
von Rechtsanwältin Maraike Schätzlein
Trennen sich die Elternteile eines Kindes, so wirft das neben den familienrechtlichen Fragen auch sozialrechtliche Fragen auf, sobald ein Elternteil staatliche Hilfeleistungen, wie z.B. Hartz IV, bezieht. Grundsätzlich gilt: Eltern, die …
20.02.2018
von anwalt.de Redaktion anwalt.de-Redaktion
Die arbeitgeberfinanzierte Unfallversicherung soll vor allem Schäden abdecken, die sich Arbeitnehmer direkt bei ihrer beruflichen Tätigkeit zuziehen, wenn sie beispielsweise an gefährlichen Maschinen arbeiten. Doch auch der direkte Weg von …
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16.12.2015
von Rechtsanwalt Johannes Hildebrandt
Der typische Fall: Im Jahre 2010 beantragt das Jugendamt einen Sorgerechtsentzug. Das Kind kommt erst in eine Bereitschaftspflegefamilie, dann in eine (andere) Dauerpflegefamilie. Umgangskontakte sind selten, obwohl die Eltern das Kind …
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18.11.2015
von anwalt.de Redaktion anwalt.de-Redaktion
Wenn Sie sich keinen Anwalt leisten können, wird Ihnen einer vom Gericht gestellt – so hört man es immer wieder in amerikanischen Filmen und Serien. Auch in Deutschland bekommen die Beschuldigten schwerer Straftaten einen …
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28.10.2015
von Rechtsanwältin Dorrit Franze
In vielen Fällen verursachen Krankheiten bei den betroffenen Patienten erhebliche Kosten, die ihnen die Krankenkassen nicht erstatten und damit von ihnen selbst zu tragen sind. Jedoch ist nicht jede Verweigerung der Krankenkasse zur …
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22.09.2017
von Rechtsanwältin Dorrit Franze
Wenn Angehörige pflegebedürftig werden oder in ein Heim umziehen müssen, stellt sich oft die Frage, wer die anfallenden Kosten trägt, insbesondere, wenn das Einkommen des Pflegebedürftigen nicht ausreicht. Hierbei ist zu beachten, dass sich …
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23.10.2015
von Rechtsanwältin Dorrit Franze
Es kann sowohl junge als auch alte Menschen treffen, dass sie beispielsweise durch einen Verkehrsunfall oder einen Schlaganfall so schwer gesundheitlich beeinträchtigt sind, dass sie wichtige Entscheidungen selbst nicht mehr treffen können. …
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12.10.2015
von anwalt.de Redaktion anwalt.de-Redaktion
Auch für bereits volljährige Kinder zahlt die Familienkasse noch Kindergeld – sofern der Nachwuchs unter 25 Jahre alt ist und sich in einer Ausbildung befindet oder sich zumindest darum bemüht. Die Frage, ob die konkreten Anstrengungen …
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25.09.2015
von Rechtsanwältin Maraike Schätzlein
Mütter haben keinen Anspruch auf Schadensersatz aufgrund von Verdienstausfall falls sie für ihre Kinder keinen KITA-Platz bekommen. Drei Mütter haben vor dem OLG Dresden geklagt, dass sie aufgrund der fehlenden KITA-Plätze für ihre Kinder …
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21.09.2015
von anwalt.de Redaktion anwalt.de-Redaktion
Mit der erfolgreichen Filmreihe „Fack ju Göhte“ hat der Alltag an deutschen Schulen kaum etwas zu tun. Trotzdem muss auch hier der Spaß nicht zu kurz kommen. Selbst Rockmusik-Partys, soweit sie in Schulen stattfinden, können unter dem …
17.03.2020
von anwalt.de Redaktion anwalt.de-Redaktion
Arbeitnehmer sind gesetzlich sozialversichert, freie Mitarbeiter oder sonstige Selbständige nicht. So lautet seit jeher der Grundsatz. Die Abgrenzung allerdings, wer zu welcher Gruppe gehört, führt immer wieder zu Schwierigkeiten. In einem …
29.07.2015
von anwalt.de Redaktion anwalt.de-Redaktion
Wer schläft, sündigt nicht – im Arbeitsrecht gilt dieser Grundsatz allenfalls eingeschränkt. Schließlich werden Arbeitnehmer nicht fürs Schlafen bezahlt – Nickerchen sind allenfalls in Pausenzeiten zulässig. Der generalstabsmäßig geplante …
05.06.2015
von anwalt.de Redaktion anwalt.de-Redaktion
Wer sich selbst keinen Anwalt leisten kann und auch keine Rechtsschutzversicherung hat, der kann oft Unterstützung in Form von Beratungs- bzw. Prozesskostenhilfe erhalten. In der Regel erhalten Ratsuchende auf Antrag beim Rechtspfleger am …
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26.05.2015
von anwalt.de Redaktion anwalt.de-Redaktion
Für manche Tätigkeiten ist Mobilität einfach unerlässlich. Aber muss das Jobcenter ein Kraftfahrzeug finanzieren, wenn sonst der Arbeitsplatzverlust droht? Mit dieser Frage befasste sich aktuell das Landessozialgericht (LSG) …
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06.05.2015
von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Der Begriff „Grad der Behinderung“ entspringt dem Schwerbehindertenrecht. Er beginnt bei 20 und reicht in Zehnerschritten bis 100. Es handelt sich nicht um Prozentangaben, wie oft irrtümlich angenommen. Je höher der Grad der Behinderung vom …
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07.01.2015
von anwalt.de Redaktion anwalt.de-Redaktion
Wer angetrunken und ohne Fahrerlaubnis mit dem Auto fährt, riskiert nicht nur seine Gesundheit und ein Strafverfahren. Kommt es zu einem Unfall und in der Folge zur Erwerbsunfähigkeit, kann auch eine Rente versagt werden. Das Hessische …
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02.01.2015
von anwalt.de Redaktion anwalt.de-Redaktion
Weihnachten, Silvester und Neujahr sind vorbei, da geht es vielerorts erst einmal ans Aufräumen. Der Weihnachtbaum wird traditionell oft am 6. Januar – auch bekannt als Dreikönigstag oder Heilige Drei Könige – abgeschmückt und entsorgt. …
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30.10.2014
von anwalt.de Redaktion anwalt.de-Redaktion
Nicht nur für Verletzungen direkt am Arbeitsplatz ist die gesetzliche Unfallversicherung zuständig, sondern auch für den unmittelbaren Arbeitsweg. Was aber insoweit noch zur Arbeit und nicht zum Privatleben zählt, führt immer wieder zum …
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22.02.2018
von anwalt.de Redaktion anwalt.de-Redaktion
Beim Begriff Schwerbehinderung denken viele zunächst an Rollstuhlfahrer oder Pflegefälle. Aber auch Brustkrebs oder die Folgen der Behandlung führen regelmäßig zu einem sogenannten Grad der Schädigungsfolgen (GdS) beziehungsweise Grad der …
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31.07.2014
von Rechtsanwalt Pavlo Novak
Das Bundessozialgericht hat als oberste Instanz auf unsere Revision das Urteil des Sozialgerichts Nürnberg sowie des Bayerischen Landessozialgerichts aufgehoben und unserer Mandantin das Recht gegeben. Es ging um die Frage, ob der …
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08.07.2014
von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Kindergeld ist die wichtigste Sozialleistung für Familien mit Kindern. Grundsätzlich wird Kindergeld auch einkommensunabhängig bezahlt, im Gegensatz zu Elterngeld, Kinderzuschlag und Wohngeld. Kindergeld wird auch ohne Berücksichtigung der …
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08.07.2014
von anwalt.de Redaktion anwalt.de-Redaktion
Die gesetzliche Unfallversicherung ist nicht nur für Unfälle am Arbeitsplatz zuständig, sondern auch wenn auf einer Dienstreise oder dem Arbeitsweg etwas passiert. So entschied das Sozialgericht (SG) Heilbronn, dass der nächtliche Sturz …