118 Ergebnisse
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06.05.2014
von anwalt.de Redaktion anwalt.de-Redaktion
Sechs Wochen Entgeltfortzahlung vom Arbeitgeber und anschließend Krankengeld von der Krankenkasse – das erhalten erkrankte Arbeitnehmer im Normalfall. Selbst wenn das Arbeitsverhältnis währenddessen endet, gibt es bei ununterbrochen …
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17.03.2014
von anwalt.de Redaktion anwalt.de-Redaktion
Wer krank ist, darf nicht gekündigt werden? Ein immer noch verbreiteter Irrtum. Richtig ist, dass Arbeitsunfähigkeit allein selten als Kündigungsgrund ausreicht. Lässt sich der Arbeitnehmer aber während seiner Krankschreibung noch etwas …
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13.03.2014
von anwalt.de Redaktion anwalt.de-Redaktion
Langjährige Tätigkeiten können körperliche Spuren hinterlassen. Für die Anerkennung einer Berufskrankheit gelten aber strenge Regeln. So urteilte das Hessische Landessozialgericht (LSG) in Darmstadt, dass ein sogenannter Tennisellenbogen …
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07.03.2014
von anwalt.de Redaktion anwalt.de-Redaktion
Eingehende Anträge müssen von den Gesetzlichen Krankenversicherungen sehr zügig bearbeitet werden. Schon nach Ablauf kurzer Fristen können die beantragten Leistungen als genehmigt gelten, selbst wenn noch keinerlei Prüfung erfolgt ist. So …
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23.01.2014
von anwalt.de Redaktion anwalt.de-Redaktion
Krankenhauspersonal ist einem besonderen Infektionsrisiko ausgesetzt. Trotz Schutzmaßnahmen ist eine Ansteckung nicht restlos auszuschließen, gerade wenn neue und noch weitgehend unbekannte Krankheiten auftreten. Schon 1997 urteilte das …
An alle ohne Krankenversicherung – Nutzen Sie die Chance zum Schuldenerlass – Bis 31.12.2013 handeln
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02.12.2013
von Rechtsanwalt Andreas Wecks
Sie haben zurzeit keine Krankenversicherung, weil Sie wegen Beitragsschulden von der damaligen Krankenkasse gekündigt wurden oder der Leistungsanspruch zum Ruhen gekommen ist. Dennoch sind weitere Beitragsschulden hinzugekommen. Darauf …
05.09.2013
von anwalt.de Redaktion anwalt.de-Redaktion
Werden Eltern zu einer Haftstrafe verurteilt oder Kinder im Gefängnis geboren, bleiben diese nicht selten bei ihrer Mutter im Gefängnis. Beim geschlossenen Strafvollzug besteht jedoch grundsätzlich kein Anspruch auf Elterngeld. In einem vom …
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24.07.2013
von anwalt.de Redaktion anwalt.de-Redaktion
Nicht nur am Arbeitsplatz besteht Unfallversicherungsschutz. Dass auch ein Sturz auf dem Weg zum Geldautomaten ein Arbeitsunfall sein kann, entschied das Bayerische Landessozialgericht (LSG) nun im Fall einer Frau, die sich um ihre …
15.04.2013
von anwalt.de Redaktion anwalt.de-Redaktion
Immer mehr Menschen wohnen in einem EU-Staat und arbeiten aber in einem anderen. Doch was passiert, wenn einem solchen Grenzgänger der Arbeitsplatz gekündigt wird? Welcher Staat ist für den Arbeitslosen zuständig, vermittelt ggf. einen …
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15.03.2013
von anwalt.de Redaktion anwalt.de-Redaktion
Wer selbst kündigt oder eine Arbeitgeberkündigung verursacht, muss mit einer Sperrzeit rechnen. Das Sozialgericht prüft die Verhängung aber unabhängig von einem Kündigungsschutzprozess. Die Aufgabe des Arbeitsplatzes führt regelmäßig zu …
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23.11.2012
von anwalt.de Redaktion anwalt.de-Redaktion
Gegen Jahresende erhalten viele Arbeitnehmer eine Jahressonderzahlung, umgangssprachlich „Weihnachtsgeld“ genannt. Eine etwaige Erwerbsminderungsrente muss sich dadurch nicht verringern. Wer aus gesundheitlichen Gründen für längere Zeit …
04.04.2012
von anwalt.de Redaktion anwalt.de-Redaktion
Wer als Empfänger von Wohngeld die Mitteilung über einen Umzug unterlässt, handelt nicht zwingend grob fahrlässig. In bestimmten Konstellationen können daher erhebliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit einer Rückforderung von bereits gezahltem …
19.01.2012
von anwalt.de Redaktion anwalt.de-Redaktion
Ein Umzug stellt oftmals gerade für Empfänger von Sozialleistungen einen finanziellen Kraftakt dar. Erfolgt der Wohnungswechsel auf Aufforderung des kommunalen Trägers, können die Kosten für einen Postnachsendeauftrag möglicherweise …
03.01.2012
von anwalt.de Redaktion anwalt.de-Redaktion
Wird man auf der Rückfahrt von einem Termin beim Steuerberater ermordet, ist das nicht unbedingt als Arbeitsunfall zu qualifizieren. Insoweit besteht für die Hinterbliebenen dann auch kein Anspruch auf eine Hinterbliebenenrente. Diese …
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27.06.2011
von Rechtsanwalt Andreas Wecks
Leistungen aus dem Bildungspaket erhalten Sie nur auf Antrag. Sie verschenken aber Geld, wenn Sie den Antrag erst nach dem 30.06.2011 stellen. Alle Anträge die bis zum 30.06.2011 gestellt werden, führen dazu, dass die Leistungen aus dem …
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17.06.2011
von Rechtsanwalt Andreas Wecks
„Mitmachen möglich machen" soll das Bildungspaket nach SGB II Ihr Kind wird in sechs Bereichen gefördert: Kultur, Sport und Freizeit: monatlich € 10.- Mittagessen in Kita, Schule und Hort: Zuschuss zum Eigenanteil - 1 € Schulbedarf: …
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10.02.2010
von Rechtsanwalt Andreas Wecks
Leistungen nach dem SGB II (HARTZ IV) - Höhe der Leistungssätze grundrechtswidrig Das Bundesverfassungsgericht hat in einer viel beachteten Entscheidung (1 BvL 1/09) vom 9.2.2010 festgestellt, das die seit 01.01.2005 festgesetzten …
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31.07.2006
von anwalt.de Redaktion anwalt.de-Redaktion
Zum 1. Juli 2006 sind einige Neuregelungen zum so genannten „Minijob“ in Kraft getreten. Diewichtigste darunter ist eine Erhöhung der Sozialversicherungsabgaben, die der Arbeitgeber für Minijobs andie Minijobzentrale abführen muss.Im Alltag …
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18.05.2006
von anwalt.de Redaktion anwalt.de-Redaktion
Immer mehr Menschen würden lieber heute als morgen aussteigen aus dem Sozialversicherungssystem. Vor allem die gesetzliche Rentenversicherung steht nicht gerade für ein gutes Preis-Leistungsverhältnis. Für Arbeitnehmer gibt es aber (immer …
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17.08.2005
von anwalt.de Redaktion anwalt.de-Redaktion
In unserem ersten Teil unserer Rechtstipps zu Hartz IV haben wir Ihnen einen Überblick gegeben, welche Fehlerquellen in der täglichen Praxis bei der Berechnung der Bescheide auftreten können. Aktuell nachlesen können Sie mehr zu …
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10.08.2005
von anwalt.de Redaktion anwalt.de-Redaktion
Seit Anfang des Jahres ist das "Vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt" in Kraft. Bei dieser auch „Hartz IV“ genannten Vorlage geht es um die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe zum neuen Arbeitslosengeld …
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09.03.2021
von anwalt.de Redaktion anwalt.de-Redaktion
Prinzipiell sind erwachsene Kinder gegenüber ihren im Pflegeheim untergebrachten Eltern verpflichtet, Unterhalt zu zahlen (sog. Elternunterhalt). Dieser Grundsatz gilt jedoch nach einer kürzlich ergangenen Entscheidung des …