40 Ergebnisse
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08.05.2025
von Rechtsanwältin Silke Gottschalk
Die Zusammenführung von eingetragenen Vereinen kann entweder durch Aufnahme eines Vereins oder durch Neugründung erfolgen. Beide Varianten erfordern einen strukturierten Prozess mit rechtlichen und organisatorischen Schritten. 1. …
07.05.2025
von Rechtsanwältin Silke Gottschalk
Aus zwei mach eins – warum Verbände oder Vereine fusionieren Im Vereinsleben gibt es immer wieder Situationen, in denen eine Fusion sinnvoll oder sogar notwendig wird. Vielleicht schrumpft die Mitgliederzahl kontinuierlich und die …
15.04.2025
von Rechtsanwältin Silke Gottschalk
Die Frage, ob ein Ehrenmitglied an einer Sitzung des Aufsichtsrats teilnehmen kann, ist nicht nur zwischenmenschlich ein sensibles Thema, sondern auch rechtlich von Bedeutung. Die Praxis in vielen, insbesondere mittelständischen …
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18.03.2025
von Rechtsanwältin Silke Gottschalk
Ein eingetragener Verein (e.V.) darf unter bestimmten Voraussetzungen einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb unterhalten, um seinen nichtwirtschaftlichen („ideellen“) Hauptzweck zu erreichen. Ein wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb ist …
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22.05.2023
von Rechtsanwältin Silke Gottschalk
Der „Entwurf eines Gesetzes zum kontrollierten Umgang mit Cannabis und zur Änderung weiterer Vorschriften (Cannabisgesetz – CannG)“ befindet sich derzeit in der Ressortabstimmung bei den beteiligten Bundesministerien und legt die …
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20.05.2023
von Rechtsanwältin Silke Gottschalk
Am 1. Januar 2022 ist das Lobbyregister beim Deutschen Bundestag in Kraft getreten. Damit verbunden sind umfangreiche Auskunftspflichten nicht nur für Unternehmen, sondern auch für Verbände, die entsprechende politische Kontakte wahrnehmen. …
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30.01.2024
von Rechtsanwältin Silke Gottschalk
Auch der Verein hat die Möglichkeit, seine Mitglieder, bei entsprechendem Fehlverhalten zu sanktionieren. Der Ausschluss aus dem Verein ist dabei sicher eine der schwersten Vereinsstrafen. Daneben gibt es, soweit dies die Satzung vorsieht, …
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02.11.2022
von Rechtsanwältin Silke Gottschalk
Compliance ist definiert als die Einhaltung von Gesetzen und Regeln durch Unternehmen und MitarbeiterInnen eines Unternehmens. Regeln guter Unternehmensführung gewinnen nicht nur für Großunternehmen, sondern auch für mittelständische …
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21.07.2021
von Rechtsanwalt Markus Jansen
Das Kammergericht Berlin hat zwei ehemalige Aufsichtsratsmitglieder einer insolventen Aktiengesellschaft zu Schadensersatzzahlungen in Millionenhöhe verurteilt. Geklagt hatte der Insolvenzverwalter. Selbst die Beschlussunfähigkeit des …
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11.10.2020
von Rechtsanwalt | Mediator Frank Löwe
Das COVID-19-Insolvenzaussetzungsgesetz (COVInsAG) hatte die gesetzlichen Insolvenzantragspflichten für Kapitalgesellschaften und gleichgestellten Untnernehmen bis zum 30. September 2020 komplett ausgesetzt. Exkurs : Kapitalgesellschaften …
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27.03.2020
von Rechtsanwalt Markus Jansen
Ein erheblicher Teil der deutschen Unternehmen hat – unabhängig von Form, Größe und Bedeutung – unter den Folgen der Corona-Krise bzw. der COVID-19-Epidemie zu leiden. Behördliche Auflagen können dabei ebenso für temporäre Krisen …
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26.03.2020
von Rechtsanwalt Markus Jansen
Die Corona-Krise in der Bundesrepublik Deutschland führt zu ganz erheblichen Einschränkungen in allen Bereichen des Privat- und des Wirtschaftslebens, die noch vor wenigen Wochen undenkbar erschienen. Der Gesetzgeber reagiert mit dem Gesetz …
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12.03.2020
von Rechtsanwalt Markus Jansen
Der endgültige Ausfall einer Kapitalforderung führt zu einem steuerlich zu berücksichtigenden Verlust. „Der Bundesfinanzhof hat bereits im Oktober 2017 entschieden, dass der endgültige Ausfall einer Kapitalforderung, z. B. aus einem …
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13.11.2019
von Rechtsanwalt Markus Jansen
Sagt ein Unternehmen einem Arbeitnehmer Betriebsrentenansprüche zu, sind diese im Falle einer späteren Insolvenz des Unternehmens gesetzlich geschützt. Die Frage ist nun – auch für Geschäftsführer? Denn Geschäftsführern steht dieser Schutz …
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26.09.2019
von Rechtsanwalt Markus Jansen
Der Vorwurf der Sittenwidrigkeit ist schnell gemacht. Manchmal auch zu schnell, wie ein Urteil des Bundesgerichtshofs vom 16. Juli 2019 zeigt (Az.: II ZR 426/17). Der BGH stellte klar, dass ein Rechtsgeschäft sittenwidrig ist, wenn es nach …
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17.09.2019
von Rechtsanwalt Markus Jansen
03.09.2019 Es bleibt dabei: Für die fristlose Kündigung des Dienstverhältnisses eines Vorstandsmitglieds aus wichtigen Grund ist die General- oder Vertreterversammlung einer Genossenschaft zuständig. Das hat der BGH mit Urteil vom 2. Juli …
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16.09.2019
von Rechtsanwalt Markus Jansen
Es kommt immer wieder vor, dass der Anstellungsvertrag mit einem GmbH-Geschäftsführer unwirksam abgeschlossen wurde. Auch ein solch unwirksamer Anstellungsvertrag kann aber als wirksam behandelt werden, wenn Gesellschafter bzw. Aufsichtsrat …
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23.08.2019
von Rechtsanwalt Markus Jansen
27.08.2019 Notleidende Gesellschaften versuchen häufig durch Umfinanzierungen und neue Finanzierungskonzepte das Unternehmen wieder in ruhiges Fahrwasser zu bringen. „Dabei muss jedoch sehr umsichtig gehandelt werden. Überhastete …
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24.07.2019
von Rechtsanwalt Markus Jansen
Teilen Geschäftsführer verschiedene Geschäftsbereiche unter sich auf, glauben viele, dass auch ihre persönliche Haftung auf ihren Kompetenzbereich beschränkt ist. Leider oft ein Fehlgedanke. Grundsätzlich bleibt auch bei einer …
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22.07.2019
von Rechtsanwalt Markus Jansen
Die Gründung einer Gesellschaft muss auf die Bedürfnisse der Gründer und den Geschäftszweck ausgerichtet sein. Es ist möglich, dass die Wahl der richtigen Rechtsform Ihrer zukünftigen Gesellschaft einfach wird. Möglich ist aber auch, dass …
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19.04.2018
von Rechtsanwalt Markus Jansen
Beteiligt sich ein Anleger an einer Fondsgesellschaft und zahlt seine Einlage nicht auf einmal, sondern in Raten ein, kann er im Falle einer Abwicklung der Gesellschaft zur Einzahlung der noch offenen Raten verpflichtet sein. Das hat der …
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27.03.2018
von Rechtsanwalt Markus Jansen
Anleger fehlgeschlagener Kapitalanlagen, wie Schiffsfonds oder Immobilienfonds, erleben es immer wieder: Die Fondsgesellschaft meldet Insolvenz an, das investierte Geld ist verloren und dann fordert der Insolvenzverwalter auch noch die …
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16.03.2018
von Rechtsanwalt Markus Jansen
„Geschäftsführer sollten dringend prüfen, ob sie der Sozialversicherungspflicht unterliegen. Das Bundessozialgericht hat seine hohen Anforderungen an die Selbstständigkeit eines Geschäftsführers erneut bestätigt“, sagt Rechtsanwalt Markus …
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03.02.2018
von Rechtsanwalt Markus Jansen
Anleger, die ihr Geld in Schiffsfonds angelegt haben, sind oft leidgeprüft. Seit dem Beginn der Schifffahrtkrise gerieten etliche Fondsgesellschaften in wirtschaftliche Schwierigkeiten. Ausbleibende Ausschüttungen, Insolvenzen und hohe …