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18.04.2024
von Rechtsanwalt Marco van Donzel-Giesen
Wer illegale Straßenrennen fährt, begeht eine Straftat und riskiert Geld- und Freiheitsstrafen, den Führerscheinentzug und die Beschlagnahmung des Fahrzeugs. Illegale Rennen können verschiedene Formen annehmen, wie Wettbewerbe auf …
18.04.2024
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Sind Sie von den Rechtsanwälten BLUEPORT LEGAL abgemahnt worden, weil Sie Rechte an der Marke „VfL Bochum“ oder an einer anderen Marke eines Profifußballvereins verletzt haben sollen? Wie sind solche Abmahnungen zu bewerten und wie sollte …
18.04.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Eine verhaltensbedingte Kündigung ist eine der drei Arten von Kündigungen , die ein Arbeitgeber aussprechen kann. Sie erfolgt, wenn der Arbeitnehmer durch sein Verhalten gegen seine arbeitsvertraglichen Pflichten verstößt . In diesem …
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18.04.2024
von Rechtsanwalt Bodo Michael Schübel
C. Analyse des CanG vom 27.03.2024 zum Verhältnis von Bund und Ländern 2/2 - Nach dem Cannabisgesetz (CanG) vom 27. März 2024 haben die Länder lediglich folgende Rechte soweit überhaupt Erwähnung im Cannabisgesetz findend: 1. …
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17.04.2024
von Rechtsanwalt Bodo Michael Schübel
17.04.2024 - Der Freistaat Bayern ist das einzige Bundesland, das am 20. Mai 1949 nicht der Ratifizierung des Grundgesetz zustimmte. Die bayerische Staatsregierung hatte dem Landtag empfohlen, das Grundgesetz abzulehnen, da die CSU es als …
17.04.2024
von Rechtsanwältin Elif Uzun LL.M.
Das vom deutschen Bundestag beschlossene Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) trat im Jahr 2023 in Kraft. Zweck des Gesetzes ist es, die Pflichten und Pflichtverletzungen von Unternehmen in Lieferketten im Rahmen von Umweltschutz- …
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17.04.2024
von Rechtsanwalt Guido Lenné
Wir haben bereits über den für Spieler sehr erfreulichen Beschluss des Bundesgerichtshofes vom 22.03.2024 – I ZR 88/23 – berichtet. Diese Entscheidung bezieht sich auf Onlinesportwettverluste, da allein diese dort streitig waren. …
17.04.2024
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Die Abofalle der datyard AG ist bereits vielfach beschrieben und auch von uns in unserem Artikel Stoppen Sie Abbuchungen der dateyard AG dargestellt worden. Im Folgenden haben wir Ihnen sechs Tipps zusammengefasst, mit denen wir Ihnen eine …
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17.04.2024
von Rechts- und Fachanwältin Katja Radnai
Hier droht den künftigen Cannabiskonsumenten, die im Straßenverkehr unterwegs sind, mehr Ungemach, als sie aktuell vermuten. Der Konsum von Cannabis ist ab 18 Jahren legal, das eigene Anbauen bzw. der Erwerb in gewissem Umfang auch. Also …
17.04.2024
von Rechtsanwalt Marco van Donzel-Giesen
Fahrerflucht, auch bekannt als "unerlaubtes Entfernen vom Unfallort", ist eine strafbare Handlung, die ernste rechtliche Konsequenzen nach sich ziehen kann. Unfallflucht liegt vor, wenn der Führer eines Kraftfahrzeuges bei einem Unfall ein …
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17.04.2024
von Rechtsanwalt Jens Klaus Fusbahn
Die Arbeit mit personenbezogenen Daten bringt immer wieder neue Herausforderungen und Fragen mit sich. Vor allem, wenn mehrere Akteure die personenbezogenen Daten verarbeiten, stellt sich die Frage der Verantwortung für die Verarbeitung . …
17.04.2024
von Rechtsanwalt Yves Junker LL.M.
Hinter dem sperrigen Kürzel DECHPolVtrUG verbirgt sich das Gesetz zur Umsetzung der vollstreckungshilferechtlichen Regelungen des Vertrages vom 5. April 2022 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Schweizerischen Eidgenossenschaft …
17.04.2024
von Rechtsanwalt Marc Klaas
Rechtliche Möglichkeiten der Anleger bei Greenwashing Nachhaltigkeit hat auch Einzug in den Kapitalmarkt gehalten. Zumindest wenn es nach den Wünschen der Anleger geht. Für viele Anleger ist nicht mehr nur die Renditeerwartung einer …
17.04.2024
von Rechtsanwalt, Fachanwalt InsR Stefan Wolfgang Schuppa
Viele Verbraucher kennen leider das Problem. Ein Gläubiger pfändet das Girokonto und die Bank verweigert das Geldabheben. Überweisungen, sogar für Miete und Unterhalt, werden nicht mehr ausgeführt. Eine ganz ähnliche Situation entsteht …
17.04.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
In der heutigen Arbeitswelt kann es manchmal vorkommen, dass ein Arbeitgeber gezwungen ist, einen Mitarbeiter zu kündigen . Dabei gibt es zwei grundlegende Arten von Kündigungen : die ordentliche Kündigung und die außerordentliche Kündigung …
16.04.2024
von Rechtsanwältin Anna Kiehl
Wenn Eheleute in Deutschland keinen Ehevertrag schließen, so gilt für sie automatisch der gesetzliche Güterstand der Zugewinngemeinschaft gemäß § 1363 BGB. Danach bleibt das Vermögen der Eheleute während der Dauer der Zugewinngemeinschaft …
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16.04.2024
von Rechtsanwalt Oliver Worms
Eigentlich ist es ganz einfach: Als Vater wird gesetzlich vermutet, wer der Mutter während der Empfängniszeit beigewohnt hat. Hat die Mutter noch Kontakt mit anderen Aspiranten, reicht der bloße Schriftverkehr untereinander jedenfalls nicht …
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18.04.2024
von Rechtsanwältin Nushin Rajabi
Bei Tesla bahnt sich eine Kündigungswelle an. Einer Ankündigung von Elon Musk nach, soll eine Entlassung von mehr als 10 % der Belegschaft erfolgen. Insbesondere soll es den Standort Grünheide mit derzeit 12.000 Mitarbeitenden treffen. …
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16.04.2024
von Rechtsanwalt Jens Klaus Fusbahn
Gute Bewertungen sind auch für Arbeitgeber heute ein wichtiges Werbemittel im Wettstreit um gute Mitarbeiter und für die Darstellung als zukunftsfähiges Unternehmen. kununu i st derzeit nach eigenen Angaben d as größte Bewertungsprotal für …
16.04.2024
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Erneut wurde uns eine aktuelle Abmahnung der Burberry Limited auf markenrechtlicher Grundlage vorgelegt. Die markenrechtliche Abmahnung ist hierbei durch die CBH Rechtsanwälte ausgesprochen worden und ist datiert vom 11.04.2024. Im Rahmen …
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16.04.2024
von Rechtsanwalt Robin Tafel
In der heutigen Zeit der digitalen und sozialen Medien und der sehr leichten Möglichkeit schnell über Mobiltelefone Fotos und Videos aufzunehmen, kommt es in diesem Zusammenhang immer mehr zu entsprechenden Missbrauchshandlungen. Ein …
16.04.2024
von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Die Herausforderungen der Verwertbarkeit von Gutachten in rechtlichen Auseinandersetzungen In rechtlichen Streitigkeiten, insbesondere in Fällen, die die Bewertung von medizinischen Gutachten erfordern, spielen Fragen zur Verwertbarkeit …
16.04.2024
von Rechtsanwältin Jacqueline Dubs
Im Zweifel für den Angeklagten (in dubio pro reo) Der Grundsatz im Zweifel für den Angeklagten ist im Strafverfahren einer der wichtigsten Grundsätze. Niemand soll verurteilt werden, wenn seine Schuld nicht zu einhundert Prozent feststeht. …
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16.04.2024
von Rechtsanwalt Michael Giesen
(oder: wie fängt man einen Tiger?) Ein schlechter Kalauer vorweg: Wie fängt die persische Polizei einen Tiger? Antwort: Sie fängt eine Straßenkatze und prügelt so lange auf die Straßenkatze ein, bis sie gesteht, ein Tiger zu sein. Um es …