Rechtstipps von Rechtsanwalt Robert Runkel
Fachanwalt Arbeitsrecht
Rechtsgebiete: Arbeitsrecht • Beamtenrecht • Handelsrecht & Gesellschaftsrecht • Schwerbehindertenrecht
Corona-Beratung
-
Rechtsanwalt Robert RunkelInzwischen sollten alle Arbeitgeber eine Gefährdungsbeurteilung in ihrem Betrieb mit besonderem Fokus auf das Coronavirus durchgeführt und sich daraus ergebende Maßnahmen umgesetzt haben. Die neue Cor … Weiterlesen
-
Rechtsanwalt Robert RunkelJetzt also der „Lockdown-Light“. Bund und Länder wollen die drastisch steigenden Corona-Infektionszahlen mit massiven neuen Maßnahmen in den Griff bekommen. Die Bundeskanzlerin und die Ministerpräside … Weiterlesen
-
Rechtsanwalt Robert RunkelDer datenschutzrechtliche Auskunftsanspruch, Art. 15 DSGVO Arbeitnehmer können von Ihrem Arbeitgeber Auskunft über die Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten verlangen. Dies gilt sowohl in einem b … Weiterlesen
-
Rechtsanwalt Robert RunkelMehr Kinderkranktage für Eltern Die Spitzen der Großen Koalition von Union und SPD haben sich auf ein Gesamtpaket zur Verlängerung von Corona-Maßnahmen geeinigt. Insbesondere stehen gesetzlich Versich … Weiterlesen
-
Rechtsanwalt Robert RunkelIm Zuge der Corona-Krise sind viele Betriebe – vor allem aus der Gastronomie und dem Hotelbereich – in Folge der erlassenen Allgemeinverfügungen bis auf Weiteres geschlossen worden. Viele hatten sich … Weiterlesen
-
Rechtsanwalt Robert RunkelVergütung von Fahrtzeiten – Außendienstmitarbeiter Der Kläger ist bei der Beklagten als Servicetechniker im Außendienst tätig. Die Beklagte ist aufgrund Mitgliedschaft im vertragschließenden Arbeitgeb … Weiterlesen
-
Rechtsanwalt Robert RunkelAm 13.03.2020 hat der Bundestag einstimmig Änderungen des Kurzarbeitergeldes verabschiedet. Am selben Tag hat der Bundesrat dem Gesetz zugestimmt, das schließlich vom Bundespräsidenten ebenfalls am 13 … Weiterlesen
-
Rechtsanwalt Robert RunkelIn allen Bundesländern sind inzwischen eine Vilezahl von Corona-Fälle aufgetreten. Hier stellen sich zahlreiche arbeitsrechtliche Fragen: Wann müssen bzw. dürfen Arbeitnehmer zu Hause bleiben, wer trä … Weiterlesen
-
Rechtsanwalt Robert Runkel1. Deliveroo zieht sich aus Deutschland zurück Der Lieferdienst Deliveroo verschwindet vom deutschen Markt. Schon am Freitag, den 16.08.2019, soll Schluss sein: Der Lieferdienst Deliveroo gibt sein Ge … Weiterlesen
-
Rechtsanwalt Robert RunkelMassenentlassung – Kündigung sofort nach Eingang der Massenentlassungsanzeige Die nach § 17 Abs. 1 Kündigungsschutzgesetz (KSchG) erforderliche Massenentlassungsanzeige kann auch dann wirksam erstatte … Weiterlesen
-
Rechtsanwalt Robert RunkelDie Siemens-Werke in Leipzig und Görlitz sollen geschlossen werden. Als Begründung nennt das Großunternehmen die Energiewende und Überkapazitäten. Betroffen sind im Turbinenwerk Görlitz etwa 720 Mitar … Weiterlesen
-
Rechtsanwalt Robert RunkelMindestlohn – Feiertagsvergütung – Nachtarbeitszuschlag Die Höhe der Entgeltfortzahlung an Feiertagen bestimmt sich – soweit kein höherer tariflicher oder vertraglicher Vergütungsanspruch besteht – na … Weiterlesen
-
Rechtsanwalt Robert RunkelÜberwachung mittels Keylogger – Verwertungsverbot Der Einsatz eines Software-Keyloggers, mit dem alle Tastatureingaben an einem dienstlichen Computer für eine verdeckte Überwachung und Kontrolle des A … Weiterlesen
-
Rechtsanwalt Robert RunkelBundesarbeitsgericht, Urteil vom 22.03.2017 – AZ.: 5 AZR 424/16 Im Mindestlohngesetz (MiLoG) ist hinsichtlich der Höhe des Mindestlohns lediglich die Regelung enthalten, dass der Mindestlohn ab dem 01 … Weiterlesen
-
Rechtsanwalt Robert RunkelIst eine Weisung des Arbeitgebers nicht aus sonstigen Gründen unwirksam, hat sie ein Arbeitnehmer vorerst zu beachten – zumindest bis ein Gericht feststellt, dass die strittige Anweisung unverbindlich … Weiterlesen
-
Rechtsanwalt Robert RunkelDer Bundesrat hat am 12.05.2017 einer umfassenden Novelle des Mutterschutzgesetzes (MuSchG) zugestimmt. Das MuSchG gilt damit künftig auch für Schüler/-innen und Studenten/-innen und Praktikanten/-inn … Weiterlesen
-
Rechtsanwalt Robert RunkelAm 01.03.2017 stand eine Erhöhung der Tariflöhne des iGZ-DGB-Tarifvertragswerks an. Der neue Mindestlohn beträgt nach dem Mindestlohn-Tarifvertrag in Westdeutschland 9,23 Euro und in Ostdeutschland 8, … Weiterlesen
-
Rechtsanwalt Robert RunkelKlagt ein Arbeitnehmer auf Zahlung einer Überstundenvergütung, ist die Leistung von Überstunden grds. von ihm schriftsätzlich darzulegen. Der Arbeitnehmer ist im Rahmen einer abgestuften Darlegungs- u … Weiterlesen
-
Rechtsanwalt Robert RunkelNach § 622 Abs. 3 BGB kann ein Arbeitsverhältnis während der Probezeit zwar grds. mit einer verkürzten Frist von zwei Wochen gekündigt werden. Sieht der vom Arbeitgeber vorformulierte Arbeitsvertrag a … Weiterlesen
-
Rechtsanwalt Robert RunkelDurch eine unternehmensinterne Regelung, die das sichtbare Tragen politischer, philosophischer oder religiöser Zeichen am Arbeitsplatz untersagt, werden Arbeitnehmerinnen, die ein islamisches Kopftuch … Weiterlesen
-
Rechtsanwalt Robert RunkelArbeitgeber können berechtigt sein, ohne Einwilligung des Arbeitnehmers den Browserverlauf von dessen Dienstrechner auszuwerten. Das gilt etwa dann, wenn der Arbeitgeber die private Internetnutzung un … Weiterlesen
-
Rechtsanwalt Robert RunkelDer gesetzliche Mindestlohn gilt auch für Bereitschaftszeiten, während derer sich der Arbeitnehmer an einem vom Arbeitgeber bestimmten Ort bereithalten muss, um bei Bedarf die Arbeit aufzunehmen. Der … Weiterlesen
-
Rechtsanwalt Robert RunkelNach der bisherigen Fassung von § 309 Nr. 13 BGB waren Klauseln in Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) unwirksam, die für eine Anzeige oder Erklärung des Verbrauchers eine strengere Form als die Sc … Weiterlesen
-
Rechtsanwalt Robert RunkelSeit dem 01.01.2015 gilt in Deutschland ein flächendeckender gesetzlicher Mindestlohn von 8,50 €. Nach etwas mehr als einem Jahr lässt sich festhalten, dass sich die Befürchtung vieler Ökonomen von ma … Weiterlesen
-
Rechtsanwalt Robert RunkelIn Deutschland gilt seit dem 01.01.2015 der gesetzliche Mindestlohn von 8,50 Euro brutto je Zeitstunde. Neben dem gesetzlichen Mindestlohn gibt es eine Reihe von sog. Branchen-Mindestlöhnen. Diese Min … Weiterlesen