2.460 Ergebnisse für Marke
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24.04.2024
… betont, bestehende Produkte oder Dienstleistungen nachzuahmen, sofern dabei keine bestehenden Schutzrechte wie Patente, Marken oder Urheberrechte verletzt werden. Es ist daher wichtig zu verstehen, dass Nachahmung an sich nicht illegal …
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23.04.2024
von Rechtsanwalt Michael Böhler
… Gerade) hat die Verkehrspolizeiinspektion Kempten einen Mespunkt installiert. Die Messbeamten nutzen in der regel ein Lasermessgerät vom Typ ES 8.0 bzw. ES 3.0, manchmal verwenden sie aber auch auf ein Lasergerät der Marke PoliscanSpeed …
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22.04.2024
von Rechtsanwalt Michael Böhler
… eingerichtet. Die Messbeamten nutzen regelmäßig ein Lasermessgerät vom Typ ES 8.0, mitunter greifen sie aber auch auf ein Lasergerät der Marke PoliscanSpeed zurück. Messung überprüfen lassen! Es ist empfehlenswert, einen Anhörungsbogen …
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22.04.2024
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… 000028084 ). Im Rahmen des Vertriebs von Ersatzteilen darf gem. § 23 I Nr. 3 MarkenG zwar eine fremde Marke verwendet werden, es muss sich jedoch aus der Produktbezeichnung und der Produktbeschreibung klar erkennen lassen …
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18.04.2024
von Rechtsanwalt Roman W. Amonat LL.M., IT-Recht
… https://www.ra-amonat.de). Darunter, in größerer Schreibweise, ist die in blau gehaltende Überschrift, der sog. Titellink zu sehen, z.B. "Kanzlei für Medien & Marken, Urheberrecht & Internetrecht. Anhand dieses Titellinks können Nutzer …
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16.04.2024
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… des Abmahnschreiben wird zunächst auf die historische Vergangenheit der Burberry Limited hingewiesen. Die Burberry Limited verfügt hierbei über geschützte Marken, wie u. a. das bekannte geschützte Bildzeichen „Equestrian Knight“, sowie …
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16.04.2024
von Rechtsanwalt Roman W. Amonat LL.M., IT-Recht
Markenanmeldung: In dem folgenden Beitrag von Rechtsanwalt Roman W. Amonat, werden einige wichtige Aspekte genannt, die bei der Anmeldung einer Marke von Bedeutung sind: Marken und andere Kennzeichen verkörpern für Unternehmen …
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13.04.2024
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Sind Sie von den Rechtsanwälten Grünecker aus München abgemahnt worden, weil Sie gegen Rechte an den eingetragenen Marken „Harley-Davidson“ oder „Harley“ verletzt habe sollen. Welche Forderungen werden hier üblicherweise erhoben …
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16.04.2024
von Rechtsanwalt Marco van Donzel-Giesen
… ist, dass die Verkehrssicherheit aus Sicht der Beamten scheinbar von Marke und Aussehen der Fahrer abhängig zu sein scheint. So dürfte nicht abzustreiten sein, dass Fahrzeuge deren Hersteller in Stuttgart und Bayern beheimatet sind und dass Fahrer …
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09.04.2024
von Rechtsanwalt Michael Böhler
… eine Messstelle eingerichtet. Die Messbeamten nutzen regelmäßig ein Lasermessgerät vom Typ PoliScanSpeed FM 1, manchmal aber auch ein Lasergerät der Marke LTI 20/20 Truspeed. Infolge seiner Lage im Landgerichtsbezirk Ellwangen wird der Messpunkt …
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05.04.2024
von Rechtsanwalt Oliver Busch
… oder ein Handel in Kryptowährungen. Auf der Internetseite wird beschrieben, dass BLK Investing eine der größten Marken für CFD-Trading sei und man bei BLK Investing hart daran arbeite, sicherzustellen, dass die Kunden die besten Handels …
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04.04.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
Markenanmeldungen sind ein wichtiger Bestandteil des Markenrechts. Sie dienen dazu, Unternehmen und Produkte zu kennzeichnen und sie von der Konkurrenz abzuheben. In einigen Fällen kommt es jedoch vor, dass Marken bösgläubig angemeldet …
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04.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… als Fußballverein „Fortuna Düsseldorf“ geht regelmäßig gegen Markenrechtsverletzungen an Ihren marken vor. Vertreten wird der Verein durch die Rechtsanwälte „Blueport Legal“. Die Rechtsanwälte Blueport Legal sind auch für anderen Fußballvereine tätig. So …
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03.04.2024
von Rechtsanwalt Lars Rieck
Die Anmeldung einer Marke ist ein entscheidender Schritt, um Ihr Unternehmen und seine Produkte oder Dienstleistungen zu schützen. Doch der Prozess ist komplex und fehleranfällig. In diesem Artikel beleuchten wir die fünf häufigsten Fehler …
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01.04.2024
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
… die Verpackungsgröße der Marke "Sanella" ohne expliziten Hinweis nicht ohne Folgen. Armin Valet, Verbraucherzentrale Hamburg: "Wenn im identischen Becher ohne einen zusätzlichen Hinweis plötzlich 100 Gramm weniger Streichfett drin sind, ist das für uns …
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23.03.2024
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
… die Kanzlei Cyfire aber auch fotorechtliche Abmahnungen für andere Urheber bzw. Rechteinhaber aus, etwa für folgende: Minden Pictures Inc., Aptos, California, USA David Hoffman, London, United Kingdom Arne Müseler, Salzburg, Österreich Mark …
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22.03.2024
von Rechtsanwalt Michael Rainer
… jedoch etwas genauer hin und bei der Kontrolle fiel ihnen ein Werbegeschenk in Form eines Parfums einer Luxusuhrenmarke aus der Schweiz ins Auge. Der Fahrer räumte darauf hin ein, dass er sich eine Luxusuhr dieser Marke in der Schweiz …
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21.03.2024
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Aktuell hat die Kanzlei Blueport Legal wieder Abmahnungen wegen mutmaßlich rechtsverletzeder Nutzungen von Marken verschiedender Fußballvereine ausgesprochen. Was hat es mit diesen Abmahnungen auf sich und wie sollte man sich nach Erhalt …
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25.03.2024
von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
… Bauunternehmen tätig: - DFH Haus GmbH mit den Marken Allkauf, Massahaus und Okal, - Gussek-Haus Franz Gussek GmbH & Co. KG - Haas Fertigbau GmbH, - Hanse Haus GmbH, - Kampa GmbH, - ScanHaus Marlow GmbH, - Schwabenhaus GmbH, - Mehrere Unternehmen …
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18.03.2024
von Rechtsanwalt Jens Klaus Fusbahn
Der Prioritätsgrundsatz ist ein zentraler Grundsatz im Markenrecht. Die Priorität bezeichnet den frühesten Anmeldezeitpunkt. Nach dem Prioritätsgrundsatz hat in der Regel die Marke mit dem früheren Anmeldedatum die „besseren Rechte …
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17.03.2024
von Rechtsanwalt Michael Böhler
… häufig, ob das erlaubte Tempo von 80 km/h eingehalten wird. Die Messbeamten verwenden immer wieder ein Lasermessgerät des Fabrikats PoliScanSpeed FM 1, oft aber auch ein Lasergerät der Marke LTI 20/20 Truspeed. Infolge seiner Lage …
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15.03.2024
von Rechtsanwalt Alexander Engelhard
… die die Handelsplattform Beeglobal FX betreibt. Hinter entsprechenden Handelsplattformen bzw. Marken müssen zwingend Betreibergesellschaften stehen. Gegen eine Anlage über die Handelsplattform Beeglobal FX spricht …
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13.03.2024
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
Haben Sie auch eine markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei Preu Bohlig & Partner erhalten? Dann lesen Sie hier mehr: Aktuell liegt hier eine Abmahnung wegen Verletzung der Marke „CONTUR“ vor. Die Marke ist beim DPMA und beim EUIPO …
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13.03.2024
von Rechtsanwalt Jobst Ehrentraut
… von fehlerhaften Stromspeichern Vor dem Kauf eines Stromspeichers ist es wichtig, sich über die verschiedenen Hersteller und ihre Produkte zu informieren. Leider gibt es Fälle, in denen bestimmte Marken oder Modelle von Stromspeichern …