2.607 Ergebnisse für Vertragsstrafe
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22.04.2024
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… vorbereitet wird und sodann das eingeforderte Versprechen modifiziert wird. Beides ist wichtig, um das Risiko einer Vertragsstrafe (meist einhergehend mit einer weiteren Abmahnung) nach Möglichkeit zu vermeiden. Die Zahlungsforderungen werden …
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18.04.2024
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… welche der Abmahnung beiliegt, kann ohne vorherige juristische Beratung über deren Konsequenzen und ohne professionelle Modifikation der Erklärung unschöne finanzielle Folgen in Form einer Vertragsstrafe haben. Denn dem Abgemahnten …
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13.04.2024
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
… auch die erhobenen Zahlungsforderungen überhaupt der Höhe nach berechtigt sind. Keinesfalls jedoch sollte man eine Unterlassungserklärung abgeben, bevor nicht das Risiko späterer Vertragsstrafen zuverlässig ausgeschlossen werden …
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08.04.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… eine Vertragsstrafe. Es gibt also genug Gründe, sich sorgfältig zu überlegen, ob es überhaupt erforderlich oder sinnvoll ist, eine Unterlassungserklärung abzugeben und falls ja, mit welchem Inhalt. Im nachfolgenden Beitrag erläutere ich die häufigsten …
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07.04.2024
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
… der Unterlassungsschuldnerin angezeigt. Dies stuft das OLG Nürnberg allerdings als unbedenklich ein. Aufruf urheberrechtlich geschützer Werke über Wayback Maschine löst keine Vertragsstrafe aus, OLG Nürnberg, 3 U 2291/23 Das OLG Nürnberg ist der Auffassung …
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02.04.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… der Wiederholung des Verhaltens eine Vertragsstrafe zu zahlen. Wer eine Unterlassungserklärung abgeben möchte, muss vorher also unbedingt überprüfen, ob die problematische Werbung überall beseitigt ist. Sonst droht eine Vertragsstrafe. Wichtig …
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27.03.2024
von Rechtsanwalt Christian Mauritz LL.M.
… einer Unterlassungserklärung, dass diese eine lebenslange Bindung entfaltet und im Falle eines Verstoßes gegen sie eine empfindliche Vertragsstrafe geschuldet sein kann – auch viele Jahre später. Wenn Sie sich keiner Schuld bewusst …
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23.03.2024
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
… bei berechtigten Abmahnungen sind die von Abmahnern vorformulierten Erklärungen nicht selten deutlich nachteilhafter gefasst als es nötig wäre. Eine übereilt abgegebene Unterlassungserklärung kann indes auch die Gefahr hoher Vertragsstrafen bergen …
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24.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Dorn
… ob der Geschäftsführer im Gegenzug eine Karenzentschädigung erhält, und ob bei Verstoß gegen das Wettbewerbsverbot eine Vertragsstrafe zu zahlen ist. j. Haftung Im Interesse des Geschäftsführers können Haftungsbeschränkungen für fehlerhafte …
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22.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Herwin Henseler
… Vertragsstrafen für die Zukunft ergeben. Oftmals ist die Rede von mindestens 5.001,00 EUR für jeden Fall der Zuwiderhandlung. Unser Tipp Lassen Sie Ihre Abmahnung von uns prüfen! Mit unserer Erfahrung und Expertise konnten wir die Abmahnungen …
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21.03.2024
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
… auch die erhobenen Zahlungsforderungen überhaupt der Höhe nach berechtigt sind. Auf keinen Fall jedoch sollte man eine Unterlassungserklärung abgeben, bevor nicht die Gefahr späterer Vertragsstrafen sicher ausgeschlossen werden …
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20.03.2024
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
… schwieriger als es auf den ersten Blick scheint. Die Gefahr teurer Vertragsstrafen ist groß. Eine Unterlassungserklärung sollte keinesfalls abgegeben werden, bevor die Löschung nachhaltig und sicher erfolgt ist. Zudem wäre die Berechtigung …
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18.03.2024
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… von Leistungen eine Strafanzeige angedroht. Laut den mit vorliegenden Abmahnungen aus dieser Woche sollen über nicht autorisierte Forderung: Abgabe einer strafbewehrte Unterlassungserklärung Abmahnkosten in Höhe von 353,60 € Vertragsstrafen …
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13.03.2024
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
… und Verpflichtungserklärung gefordert. Hierzu ist ein Muster der Abmahnung beigefügt, welches eine Vertragsstrafe von 5.100 Euro, die Pflicht zur Auskunftserteilung und die Anerkennung der Verpflichtung zum Schadensersatz, einschließlich der Kosten für …
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11.03.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… kann man sich die Frage stellen, welchen Sinn eine Unterlassungserklärung ohne Vertragsstrafe hat. Üblicherweise entfällt die sogenannte Wiederholungsgefahr nur dann, wenn eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgegeben …
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20.03.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… gewertet werden und birgt das Risiko hoher Vertragsstrafen bei Wiederholungsverstößen. Rechtsanwalt Oliver Eiben, erfahren mit NIMROD-Abmahnungen, bietet kostenfreie Erstberatung an, um die besten Strategien für den jeweiligen Fall aufzuzeigen …
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11.03.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… vergehen. In der Zwischenzeit kann der IDO weiter Vertragsstrafen geltend machen Wenn Sie in der Vergangenheit zu einer Abmahnung des IDO eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abgegeben hatten, dann sollten Sie die übernommenen …
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08.03.2024
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
… wenn diese Erklärung - wie vom Gegner vorgeschlagen - unterzeichnet wird. Dazu droht eine hohe Vertragsstrafe , wenn es zu einem Wiederholungsverstoß kommt. Zudem wäre der Unterlassungsvertrag mit der Kalpyso Media Group GmbH lebenslang wirksam …
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06.03.2024
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… eine Vertragsstrafe in Höhe von 5.100,00 € vorsieht. Daneben werden Auskunftsansprüche sowie insbesondere Kosten der Rechtsverfolgung auf Grundlage eines Gegenstandswertes in Höhe von 150.000,00 € geltend gemacht. Dies entspricht einem geforderten Betrag …
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05.03.2024
von Rechtsanwältin Anne Jörg-Gessinger
… Mit Abgabe der Unterlassungserklärung muss sich der Unterzeichner zur Zahlung einer Vertragsstrafe für den Fall verpflichten, dass das fragliche Werk erneut über den Internetanschluss anderen Nutzern im Internet zur Verfügung gestellt …
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04.03.2024
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… das Risiko von Vertragsstrafen und ggf. einer weiteren Abmahnung so weit wie möglich auszuschließen. Der Abgemahnte wäre zu informieren, dass- und inwieweit das Unterlassungsversprechen über den bloßen Text der Erklärung hinausgeht …
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01.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
… Die Bird & Bird Rechtsanwälte fordern für ihre Auftraggeber die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung. Hier ist Vorsicht geboten ! Die Unterlassungserklärungen beinhalten eine Vertragsstrafe in Höhe …
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29.02.2024
von Rechtsanwalt Klaus Uhl
… der gesetzliche Kündigungsschutz aufgrund der kurzen Betriebszugehörigkeit nicht greift. Vertragsstrafe als Risiko Manche Arbeitsverträge enthalten Klauseln zu Vertragsstrafen für den Fall, dass der Arbeitnehmer die Stelle nicht antritt. Diese Strafen …
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29.02.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… der kurzen Zeitabläufe und des Risikos einer Vertragsstrafe in der Praxis häufig nicht möglich ist. Ordnungsgeld von 200.000,00 € Das Landgericht Hagen (LG Hagen, Beschluss vom 27.09.2023, Az. 21 O 123/18) hatte gegen einen sogenannten …