55.538 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
16.06.2023
von Rechtsanwalt Florian Kersten
Nach deutschem Recht fällt das Erbe mit dem Tod des Erblassers automatisch an den (gesetzlichen oder testamentarisch bestimmten) Erben. Dies umfasst nach § 1967 BGB gegebenenfalls auch die Haftung für vorhandene Schulden des Erblassers. …
|
03.05.2021
von Rechts- und Fachanwältin Angelika Jackwerth
Die Kläger hatten Grund zur Freude, denn das Landgericht Konstanz verurteilte die verklagte Bank, die Vorfälligkeitsentschädigung in Höhe von 8.233,32 Euro nebst Zinsen an sie zurückzuzahlen (Aktenzeichen: 4 O 155/20). Der Fall Im Jahr 2017 …
|
03.05.2021
von Rechtsanwalt Dr. Christoph Sieprath
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 27.04.2021 (XI ZR 26/20) entschieden, dass Klauseln in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: „ AGB “), die ohne eine inhaltliche Einschränkung die Zustimmung des Kunden zur Änderung der …
|
15.12.2022
von Rechtsanwalt Andreas Gerstel
Update 09.12.2022 : OLG Köln hebt Urteile des LG Köln auf Ich hatte darüber berichtet, dass das Landgericht Köln den IDO Verband zu Schadensersatz verurteilt hat. In 20 Fällen hatte der IDO Verband Berufung gegen die Entscheidung des …
|
03.05.2021
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Wir Fachanwälte der Kanzlei Internetrecht-Rostock.de haben in hunderten von Fällen Abgemahnte des IDO - Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. (IDO) beraten und in vielen Fällen die …
Urteil gegen FAST Fashion Brands GmbH Marke „MO“: Landgericht Hamburg weist Klage gegen Mandanten ab
|
03.05.2021
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Wir hatten bereits in den vergangenen Jahren immer wieder über Abmahnungen der Fast Fashion Brands Gmbh berichtet. Gegenstand sind hierbei Abmahnungen auf Basis des Markenrechts. Hierzu zählten häufig Abmahnungen auf Grundlage der Marke …
|
03.05.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Ich unterstütze seit geraumer Zeit eine Vielzahl von Betroffenen, die sich gegen Ansprüche des IDO Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. (IDO) zur Wehr setzen. Informationen über die von …
|
03.05.2021
von Rechtsanwalt Abel Gomez Tomiczek
Wohnungseigentümer in Panama, haben die Verpflichtung, Steuern zu zahlen, sowohl in Bezug auf ihre individuelle Immobilieneinheit, als auch in Bezug auf das Land, auf dem das Gebäude gebaut ist. Hier erklären wir Ihnen, warum Sie Steuern …
|
03.05.2021
von Rechtsanwalt Georg Hemmerich
Der Weg ins Autohaus gleicht manchmal dem Weg in eine Bank. Schon seit vielen Jahren ist es üblich geworden, dass den Kunden, die einen Neuwagen (z.B. VW, Mercedes, BMW, Fiat etc.) erwerben wollen, auch noch eine Finanzierung zum Kaufpreis …
|
03.05.2021
von Rechtsanwalt Norman Retzlaff
Nach einem (unverschuldeten) Unfall wollen oder müssen Geschädigte im Falle des Totalschadens das Unfallfahrzeug veräußern. Die Pflichtversicherungen des Unfallgegners neigen dazu, eigene Restwertangebote abzugeben und bei Veräußerung des …
|
03.05.2021
von Rechtsanwältin Sabine Hermann
Es stellt sich häufig die Frage, bis zu welchen Beträgen die quotale Berechnung des Ehegattenunterhaltes in Betracht kommt, die sogenannte 3/7-Regelung. Der BGH teilt dazu mit, dass eine konkrete Bedarfsberechnung bis zum Familieneinkommen …
|
03.05.2021
von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
Wie zu erwarten war, bringt die Corona-Pandemie eine Flut an gerichtlichen Entscheidungen mit sich. So sind gerade die Fälle mit Corona-Bezug im Reiserecht, aber auch im Arbeitsrecht zu finden, da hier häufig gestritten wird, was nun Recht …
|
02.05.2021
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Im Falle von verspäteter Ernennung von Beamten in ein Beamtenverhältnis, insbesondere in das auf Probe, können sich Fragen des Schadensersatzes gegen den Dienstherrn stellen. Solche Konstellationen sind vor allem dann denkbar, wenn zunächst …
|
08.06.2021
von Fachanwalt für Verkehrsrecht Oliver Daniel Özkara
Wir erinnern uns an die Peinlichkeit rund um die StVO-Novelle aus April 2020, welche aufgrund eines Formfehlers für verfassungswidrig erklärt und aufgehoben wurde. Nun aber ist der neue Bußgeldkatalog 2021 da, mit dem sich Bund und Länder …
|
02.05.2021
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Die Bußgeldstelle Bielefeld wirft Ihnen in einem Anhörungsbogen vor, Sie hätten hier die zulässige Höchstgeschwindigkeit von 100 km/h außerhalb geschlossener Ortschaften überschritten? Dann kann der darauf folgende Bußgeldbescheid teuer und …
|
02.06.2021
von Rechtsanwältin Daniela Hery LL.M. (MedR)
Beim Blutspenden gibt es sogenannte Risikogruppen, bei denen die Blutspende ausgeschlossen oder verzögert wird. Darunter fällt auch die Rückstellung oder das Blutspendeverbot von Menschen mit sexuellem Risikoverhalten [1] . Im Diskurs steht …
|
02.05.2021
von Rechtsanwältin Hülya Senol
Trennung oder Scheidung haben zunächst einmal keinen Einfluss auf das gemeinsame Sorgerecht der Eltern. Sind jedoch beide Seiten hoch verstritten, kann es im Alltag zu ständigen Diskussionen und Problemen bei der Ausübung der elterlichen …
Geblitzt in Bielefeld Brackwede, B 61, Abschnitt 14, km 0,340, OWD stadtauswärts- Bußgeldverhindern!
|
07.05.2021
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Die Bußgeldstelle Bielefeld wirft Ihnen vor, Sie hätten hier die zulässige Höchstgeschwindigkeit von 60 km/h außerhalb geschlossener Ortschaften überschritten? Dann folgt dem Anhörungsbogen zeitnah ein Bußgeldbescheid und dieser kann teuer …
|
01.05.2021
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Ihnen wird von der Zentralen Bußgeldstelle des Regierungspräsidiums Kassel vorgeworfen, Sie hätten hier die zulässige Höchstgeschwindigkeit außerhalb geschlossener Ortschaften von 80 km/h überschritten? Dann folgt dem Anhörungsbogen bald …
|
02.05.2021
von Rechtsanwalt Dr. Christopher von Harbou
Wenn Arbeitnehmer die Bezahlung von Überstunden verlangen, müssen sie darlegen und beweisen, dass sie diese Überstunden auch tatsächlich geleistet haben. Außerdem müssen sie darlegen und beweisen, dass die geleisteten Überstunden vom …
|
13.10.2021
von Rechtsanwalt Florian Schmitt
+++++ Update, 13.10.2021 +++++ Der Bundesrat hat der geplanten Verschärfung des Bußgeldkatalogs nun zugestimmt. Die Verordnung wird drei Wochen nach ihrer Verkündung in Kraft treten. Dies wird noch diesen Herbst erwartet. …
|
23.05.2021
von Rechtsanwalt Sebastian Koch
Erhebliches Sparpotential bei Immobiliendarlehen! Wer seinen Darlehensvertrag zur Finanzierung einer Immobilie vorzeitig zurück zahlen will, etwa weil die sichernde Immobilie verkauft wird bei, Umzug oder Arbeitsplatzwechsel oder eine …
|
01.05.2021
von Rechtsanwalt Artur Korn
Gerne werden Vorsorgevollmachten mit Wirkung über den Tod hinaus (post-mortal) und Testamente oder Erbverträge zu unterschiedlichen Zeiten und Lebenssituationen erstellt. Nicht selten ist man dann dem einen Menschen näher als dem anderen …
|
01.05.2021
von Rechtsanwalt Manuel Krätschmer
Die E-Sport Branche wird gerade in Corona-Zeiten immer beliebter. Doch welche rechtlichen Grundlagen sind für E-Sportler maßgeblich? Ein wichtige Weichenstellung ist die Frage nach der Arbeitnehmereigenschaft. Welche Vorteile bringt die …