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15.04.2024
von Fachanwalt Arbeitsrecht Carsten Fleischer
Im neuen Podcast "Recht in Sachsen" von saechsische.de wird das Arbeitsrecht von Fachanwalt Carsten Fleischer beleuchtet. In der ersten Folge werden Fragen rund um das Arbeitsleben behandelt, die nahezu jeden betreffen oder zumindest …
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15.04.2024
von Rechtsanwalt Enrico Eichhorn
Die Zeit der Trennung ist meistens sehr anstrengend und belastend. Der Wunsch, mit der Scheidung der Ehe einen Schlussstrich ziehen zu können, ist daher mehr als verständlich. Liest man im Internet nach den Voraussetzungen der Scheidung …
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12.04.2024
von Rechtsanwalt Christian Rothfuß
Nach den arbeitsvertraglichen Vereinbarungen schulden Arbeitnehmer (m/w/d) ihren Arbeitgebern grundsätzlich eine Arbeitsleistung, nicht aber einen bestimmten Arbeitserfolg. Dennoch sieht das Arbeitsrecht eine Mindestleistung der …
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11.04.2024
von Rechtsanwältin Lena Hoffarth
Grundsatz Grundsätzlich gilt im Arbeitsrecht die Regel „Ohne Arbeit kein Lohn“. Dieser Satz fasst die jeweils wichtigste Pflicht jedes Arbeitsverhältnisses für den Arbeitgeber auf der einen und den Arbeitnehmer auf der anderen Seite …
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11.04.2024
von Rechtsanwalt Arno Wolf
Es besteht ein nahezu natürliches und regelmäßiges Spannungsverhältnis zwischen Testamentsvollstreckern und insbesondere dem oder den Erben, denn das Bestehen einer Testamentsvollstreckung hat in aller Regel zur Folge, dass der oder die …
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11.04.2024
von Rechtsanwalt Andreas Holzer
Obwohl der Grünpfeil für Fahrradfahrende bereits seit April 2020 offiziell als neues Verkehrszeichen eingeführt wurde, ist er bislang selten im Dresdner Stadtverkehr zu finden. Ein Exemplar dieses für die meisten Verkehrsteilnehmer noch …
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11.04.2024
von Rechtsanwalt Matthias Herberg
Unsere Mandantin ist an multipler Sklerose erkrankt, seit vielen Jahren ist sie zur Fortbewegung auf einen Rollstuhl angewiesen. Die Fortbewegung allein durch eigene Armkraft an den Rädern reichte irgendwann nicht mehr aus, sodass ein …
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12.04.2024
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es? Wir haben bereits über die Investitionen von Käufern in diese Gesellschaft berichtet. In Kurzform : ca. 400 deutsche Investoren haben Kaufverträge mit Lagervereinbarung abgeschlossen. Sie zahlten Kaufpreis an die in Zug …
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04.04.2024
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es? Wir betreuen Mandanten, die Aktien der Paion AG erworben haben, die einem enormen Kursverfall unterworfen waren, nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens über die Aktiengesellschaft. Das Gesellschaft konkurrierte mit dem …
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27.03.2024
von Rechtsanwalt Lothar Hermes
Anspruch auf Wiederholung einer Notfallsanitäterprüfung im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes Sächsisches Oberverwaltungsgericht, Beschluss vom 6. Februar 2023 – 2 B 307/22 – Leitsätze: Die Wiederholung einer Prüfung kann begehrt …
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22.03.2024
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Sie können sich die Klage oder die Verteidigung auf Grund des hohen Streitwertes gar nicht leisten? Prozesskostenhilfe gibt es schneller als Sie denken. Die hinreichende Erfolgsaussicht im Sinne von § 114 Abs. 1 S. 1 ZPO …
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23.03.2024
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Immer wieder sind wir überrascht was und wo unsere Mandanten Gold kaufen. So in den Fällen, die wir seit drei Wochen betreuen und die Anleger betreffen, die in der Schweiz bei der SGT Treuhand AG Gold erworben haben. Wie sehen die Verträge …
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12.03.2024
von Rechtsanwalt Lothar Hermes
VG Düsseldorf, Urteil vom 13. Juli 2023 – 28 K 3724/22 –, juris 1. Leitsätze 1.1 Trägt der Adressat einer Bauordnungsverfügung vor, es bestünden gleichgelagerte Verstöße, gegen die seitens der Bauaufsicht nicht eingeschritten werde, und …
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12.03.2024
von Rechtsanwalt Ralf Bärsch
Ein Beispielsfall: Der Handwerker oder Unternehmer, der Innenputzarbeiten erbringen soll, kommt auf die Baustelle und stellt fest, dass die Innenwanddämmung in dem denkmalgeschützten Altbau falsch angebracht ist. Die Dämmplatten sind nicht …
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12.03.2024
von Rechtsanwalt Klaus Kucklick
Vaterschaftsanerkennungen als Einnahmequelle Gerade mischt der deutsche Staatsangehörige „Mr. Cash Money“ mit seinen Vaterschaftsanerkennungen als Einnahmequelle den Blätterwald auf. Vaterschaftsanerkennungen können Grundlage für …
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08.03.2024
von Rechtsanwältin Antje Steinhäußer
In den Versicherungsbedingungen der Berufsunfähigkeitsversicherungen ist meistens eine Meldefrist enthalten, bis zu der Leistungen rückwirkend gewährt werden. In seltenen Fällen ist sogar eine Meldung bis zum Ablauf von drei Jahren nach …
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06.03.2024
von Rechtsanwalt Christian Rothfuß
Es gibt in der Praxis immer wieder Fälle, in denen Arbeitgeber bezweifeln, ob Arbeitnehmer tatsächlich arbeitsunfähig sind, obwohl eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (AUB) für den fraglichen Zeitraum vorliegt. Dies verdeutlichen mehrere …
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19.03.2024
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
I. Verhalten im Ermittlungsverfahren Die Mode GmbH geriet in die Insolvenz. Die Bank konnte nicht mehr bedient werden. Die Mieten wurden wegen Mängeln um 50 Prozent reduziert. 50 Prozent wurden bezahlt. Der Vermieter war wohl deshalb nicht …
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26.02.2024
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Die Berechnung des Steuerberater-Honorars für die Überbrückungshilfe III hängt von verschiedenen Faktoren ab. Hier sind einige wichtige Punkte: 1. Grundsätzliches zum Honorar: Die Steuerberatervergütungsverordnung ist für die Vereinbarung …
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19.02.2024
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Die Vergütung des Insolvenzverwalters bemisst sich nach der Insolvenzmasse am Ende des Verfahrens. Er darf aber Vorschüsse geltend machen und dabei spielen auch mögliche Erhöhungsfaktoren (sogenannte Zuschläge) eine Rolle. Nachfolgend …
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17.02.2024
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Coronahilfen müssen schlussabgerechnet werden. Es kann zu Rückforderungen kommen. Wer haftet? 1. Antragstellung durch den Steuerberater (StB) Mandanten wandten sich an StB, die als „prüfende Dritte“ in der Verantwortung für die …
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16.02.2024
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Die Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 21. November 2023 im Fall II ZR 69/22 hat wichtige Auswirkungen auf die Praxis - vor allem in finanzieller Hinsicht. Der GbR- Gesellschafter haftet nicht nur für die ihm bekannten Schulden …
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12.02.2024
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
1. Kündigung nach § 8 VOB Nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 VOB/B kann der Auftraggeber den Vertrag kündigen, wenn der Auftragnehmer seine Zahlungen einstellt, von ihm oder zulässigerweise vom Auftraggeber oder einem anderen Gläubiger das …
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18.02.2024
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Im Scheidungsrecht gilt das Zerrütungsprinzip. Kann man dies auch auf andere Vertragsverhältnisse übertragen? 1. Zerrütungsprinzip im Scheidungsrecht Im Scheidungsrecht spielt das Zerrüttungsprinzip eine entscheidende Rolle. Es besagt, dass …