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Entfernung aus Bundeswehr bei unerlaubter Abwesenheit - BVerwG vom 02.02.2023 / Expertenbeitrag ​
Entfernung aus Bundeswehr bei unerlaubter Abwesenheit - BVerwG vom 02.02.2023 / Expertenbeitrag ​
| 24.04.2024 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Der Beitrag setzt eine Reihe von Rechtstipps zum unerlaubten Entfernen aus dem Dienstverhältnis eines Soldaten fort. Abwesenheiten vom Dienst können berechtigt sein, wnn der Soldat die Abwesenheit nicht zu vertreten hat. Ist ein Soldat …
Werkstattrisiko-Grundsätze gelten auch für das Sachververständigenrisiko - Expertenbeitrag
Werkstattrisiko-Grundsätze gelten auch für das Sachververständigenrisiko - Expertenbeitrag
| 23.04.2024 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Nach einem Unfall werden von der gegnerischen Versicherung oft nicht die im eigenen Schadensgutachten ermittelten Schadenspositionen erstattet. In einem anderen Beitrag wurde bereits über das Werkstattrisiko berichtet. Grundsätzlich darf …
Erbschein: Was ist zu beachten, wenn es Probleme gibt
Erbschein: Was ist zu beachten, wenn es Probleme gibt
| 22.04.2024 von Rechtsanwältin Anna Mohr
Voraussetzungen für die Ausstellung eines Erbscheins Lösung von Konflikten zwischen Erben Hier geht es zu unserem Kontaktformular Wenn der Nachlass nach einem Todesfall zu organisieren und zu verteilen ist, wird man schnell mit dem Thema …
Coronabescheide in BaWü: Unbedingt Monatsfrist beachten!
Coronabescheide in BaWü: Unbedingt Monatsfrist beachten!
| 22.04.2024 von Rechtsanwältin Christina Oberdorfer
Fristversäumnis hat knallharte Folgen Durch Rechtsmittel Zeit und Liquidität gewinnen Kostenfreie und unverbindliche Erstberatung der Kanzlei von Buttlar Rechtsanwälte Kontaktformular Bescheide der L-Bank Laut eines Berichts in der …
Kündigung Arbeitsvertrag, Anwalt für Arbeitsrecht in Stuttgart hilft
Kündigung Arbeitsvertrag, Anwalt für Arbeitsrecht in Stuttgart hilft
| 21.04.2024 von Rechtsanwalt Kemal Eser
kostenlose Erstberatung / ücretsiz ilk danisma In den letzten Monaten wenden sich verstärkt gekündigte Arbeitnehmer an die seit 20 Jahren im Arbeitsrecht spezialisierte Kanzlei ESER LAW und fragen nach Möglichkeiten, sich gegen eine …
Missbrauch bei Vorsorgevollmacht vorbeugen
Missbrauch bei Vorsorgevollmacht vorbeugen
| 19.04.2024 von Rechtsanwalt Hansjörg Looser
Durch Unfall oder Krankheit kann es schnell passieren, dass ein Mensch Entscheidungen nicht mehr eigenständig treffen kann. Tritt dieser Fall ein, bestimmt das Gericht einen gesetzlichen Betreuer. Wer nicht möchte, dass eine fremde Person …
Fahrerlaubnisrecht: Untersagung mit einem Elektrorollstuhl zu fahren - Urteil des VG Stuttgart vom 06.04.2016
Fahrerlaubnisrecht: Untersagung mit einem Elektrorollstuhl zu fahren - Urteil des VG Stuttgart vom 06.04.2016
| 18.04.2024 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Ebenso wie bei anderen Fahrerlaubnisfreien Fahrzeugen, wie etwa Fahrrädern oder E-Scootern darf ein Elektrollstuhl nicht im erheblich alkoholisierten Zustand gefahren werden. Ein Fahrer eines Elektrorollstuhls fuhr in den jahren 1998, 2002 …
Fonds d.i.i. 14 insolvent
Fonds d.i.i. 14 insolvent
| 17.04.2024 von Rechtsanwalt Marcel Seifert
Die d.i.i. Deutsche Invest Immobilien AG befindet sich bekanntlich im vorläufigen Insolvenzverfahren. Dass es nicht bei der Insolvenz der Dachgesellschaft bleiben würde, war zu befürchten. Nun hat die d.i.i mit Pressemitteilung vom 16. …
Nach Downsizing frühe Motorschäden durch Mega Knocking / LSPI
Nach Downsizing frühe Motorschäden durch Mega Knocking / LSPI
| 19.04.2024 von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Mega-Klopfen, Mega / Super Knocking oder Hyper-Knocking ist ein motorschädigendes Ereignis bei Verbrennungsprozessen von 4-Takt-Motoren. Durch die Selbstzündung von Schmierölnebel aus dem Turbolader und der Kurbelgehäuseentlüftung kommt es …
Neuerteilung oder Verlängerung der LKW-Fahrerlaubnis - Voraussetzungen und Erfolgsaussichten
Neuerteilung oder Verlängerung der LKW-Fahrerlaubnis - Voraussetzungen und Erfolgsaussichten
| 16.04.2024 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Wurde einem LKW-Fahrer (Fahrerlaubnisklassen C, C1, CE, C1E, D, D1, DE und D1E) die Fahrerlaubnis einmal bereits erteilt, wird ihm gemäß § 24 Abs. 1 FeV die Fahrerlaubnis auf Antrag nach Ablauf der fünfjährigen Geltungsdauer (§ 23 Abs. 1 …
Schadenersatz für BMW 218 Diesel im Abgasskandal
Schadenersatz für BMW 218 Diesel im Abgasskandal
| 16.04.2024 von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Das OLG Nürnberg hat BMW wegen der Verwendung einer unzulässigen Abschalteinrichtung bei einem BMW 218 d mit Urteil vom 1. März 2024 zu Schadenersatz verurteilt (Az.: 1 U 97/23). Der Kläger hat Anspruch auf Schadenersatz in Höhe von 10 …
Nachbesserung reicht nicht aus, wenn ein Mangel beseitigt wurde, aber Folgeschaden eintritt - Expertenbeitrag Teil 2
Nachbesserung reicht nicht aus, wenn ein Mangel beseitigt wurde, aber Folgeschaden eintritt - Expertenbeitrag Teil 2
| 15.04.2024 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Der Beitrag setzt einen anderen Beitrag zur Nachbesserung von Mängel bei Neuwägen nach der seit 2022 geltenden Rechtslage fort. Das Oberlandesgericht Saarbrücken hat mit Urteil vom 07.06.2023 beim Auftreten eines Folgemangels eine …
Photovoltaikanlage: Rechtliche Lösungen wenn es Probleme gibt
Photovoltaikanlage: Rechtliche Lösungen wenn es Probleme gibt
| 15.04.2024 von Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar
Mängel bei der Installation und geringer Stromertrag sind häufige Konfliktursachen Unterschied zwischen Gewährleistung und Garantie Hier geht es zum Kontaktformular Immer mehr Hausbesitzer finden Gefallen an der Vorstellung mit eigener …
Die gesetzliche Erbfolge im Überblick
Die gesetzliche Erbfolge im Überblick
| 12.04.2024 von Rechtsanwältin Helen Maus
Das deutsche Erbrecht ist ein komplexes Rechtsgebiet, das viele Menschen vor Herausforderungen stellt, insbesondere in Zeiten des Verlusts und der Trauer. Um eine Hilfestellung zu bieten und Klarheit zu schaffen, ist es wichtig, über die …
VW und andere: Kapitaler Motorschaden durch Mega Knocking
VW und andere: Kapitaler Motorschaden durch Mega Knocking
| 16.04.2024 von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Viele Motorschäden werden von frustrierten Autobesitzer meist klaglos akzeptiert - zumindest dann, wenn das Auto entsprechend alt und ist und auch gut genutzt wurde. Wenn allerdings ein kapitaler Motorschaden bei 70.000 Kilometern oder …
B4H Brennstoffzelle4Home GmbH insolvent
B4H Brennstoffzelle4Home GmbH insolvent
| 12.04.2024 von Rechtsanwalt Marcel Seifert
Der Wärmepumpenhersteller B4H Brennstoffzelle4Home GmbH ist insolvent. Das Amtsgericht Cottbus hat das vorläufige Insolvenzverfahren am 8. April 2024 eröffnet (Az.: 63 IN 130/24). Die Insolvenz betrifft auch die Anleger der Anleihe, die nun …
Soldatenrecht: Einstellungsbetrug bei der Bundeswehr - Expertenbeitrag ​Teil 2
Soldatenrecht: Einstellungsbetrug bei der Bundeswehr - Expertenbeitrag ​Teil 2
| 12.04.2024 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Der Beitrag setzt einen Expertenbeitrag zum Einstellungsbetrug bei der Bundeswehr fort. Bei der Einstellung von Soldaten wird von der Bundeswehr immer nach dem Vorliegen von Vorstrafen gefragt. Strafrechtliche Verurteilungen kommen stets …
Cannabis Social Clubs: Steine auf dem Weg zur Genehmigung
Cannabis Social Clubs: Steine auf dem Weg zur Genehmigung
| 11.04.2024 von Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar
Erlaubnis für Anbauvereinigungen ist von strengen Voraussetzungen abhängig Cannabisgesetz enthält großes Konfliktpotenzial Rechtliche Unterstützung ratsam Kontaktformular Gemeinde baut Spielplatz in unmittelbarer Nähe Die Legalisierung des …
Abgasskandal – Schadenersatz für Mercedes S-Klasse
Abgasskandal – Schadenersatz für Mercedes S-Klasse
| 11.04.2024 von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Im Abgasskandal hat das Landgericht Stuttgart mit Urteil vom 20. März 2024 entschieden, dass der Käufer einer Mercedes S-Klasse Anspruch auf Schadenersatz hat (Az.: 3 O 349/21). Der Kläger erhält rund 12 Prozent des Kaufpreises abzüglich …
Mängel am Neuwagen: Garantie oder Rücktritt ? Expertenbeitrag
Mängel am Neuwagen: Garantie oder Rücktritt ? Expertenbeitrag
| 11.04.2024 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Immer mehr Käufer von Neuwagen klagen Medienberichten zufolge über Mängel wie beispielsweise an der Elektronik, fehlerhaften Anzeigen in Infotainmentsystemen oder den zeitweisen Ausfall ganzer Fahrsicherheitssysteme. Der Bericht setzt eine …
Senec kündigt Registrierung für LFP-Austausch an - Anwalt rät, worauf Betroffene achten müssen
Senec kündigt Registrierung für LFP-Austausch an - Anwalt rät, worauf Betroffene achten müssen
| 10.04.2024 von Rechtsanwalt Jochen Schanbacher
10.04.2024 - Der Batteriespeicherhersteller Senec kündigt weitere Details zur geplanten Umrüstung der nach Brandvorfällen gedrosselten Senec.Home-Speicher mit LFP Zellen an. Ab kommende Woche sollen sich betroffene Kunden für den …
BGH: Rückforderung von Spieleinsätzen bei Online-Sportwetten möglich
BGH: Rückforderung von Spieleinsätzen bei Online-Sportwetten möglich
| 15.04.2024 von Rechtsanwalt Patrick M. Zagni
Es ist kein Urteil, aber ein deutlicher Hinweis des Bundesgerichtshofs (BGH): Nach einem Hinweisbeschluss des BGH können Spieler, die bei Sportwetten im Internet viel Geld verloren haben, auf Rückerstattung hoffen. Immer mehr Menschen …
d.i.i. Deutsche Invest Immobilien AG – Vorläufiges Insolvenzverfahren eröffnet
d.i.i. Deutsche Invest Immobilien AG – Vorläufiges Insolvenzverfahren eröffnet
| 10.04.2024 von Rechtsanwalt Marcel Seifert
Kurz vor Ostern hatte die d.i.i. Deutsche Invest Immobilien AG Insolvenzantrag gestellt. Am 9. April 2024 hat das Amtsgericht Frankfurt das vorläufige Insolvenzverfahren eröffnet (Az.: 810 IN 397/24 D). Da nicht nur für die d.i.i. Deutsche …
Neue Senec-Urteile: Weitere Erfolge der Kanzlei SPL - Händler von Senec-Speichern müssen Kaufpreis erstatten
Neue Senec-Urteile: Weitere Erfolge der Kanzlei SPL - Händler von Senec-Speichern müssen Kaufpreis erstatten
| 09.04.2024 von Rechtsanwalt Jochen Schanbacher
Die Kanzlei SPL Rechtsanwälte erzielt weitere Erfolge für Betroffene mit Senec-Speichern. Mehrere Landgerichte verurteilten Händler auf Kaufpreiserstattungen von über 17.000 EUR. Teilweise verteidigen sich die Händler nicht mehr gegen die …