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Haus Schönblick GmbH - Klage wegen Rückerstattung vereinnahmter Zusatzleistungen
Haus Schönblick GmbH - Klage wegen Rückerstattung vereinnahmter Zusatzleistungen
| 18.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. iur. Matthias Berger
Forst, 30.06.2023 Das Altenwohn- und Pflegeheim Haus Schönblick GmbH mit Sitz in Bretten-Neibsheim (nachfolgend: „GmbH“) stellte einer Heimbewohnerin und Selbstzahlerin unter der Rubrik „Sonstige Kosten“ Aufwendungen für ein „Zimmer (der) …
Grundsteuererklärung stellt Steuerzahler vor eine Vielzahl von Herausforderungen
Grundsteuererklärung stellt Steuerzahler vor eine Vielzahl von Herausforderungen
| 23.01.2023 von Rechtsanwalt Dr. iur. Matthias Berger
Die Zeit drängt. Bereits mit Ablauf des Monats Januar 2023 sollen Hausbesitzer ihre Grundsteuererklärung abgegeben haben. Trotz Verlängerung der Abgabefrist erscheint dieses Datum bereits jetzt schon als ambitioniert. Medienberichten [1] …
Betriebsbedingte Kündigung in der Kurzarbeit
Betriebsbedingte Kündigung in der Kurzarbeit
| 26.03.2020 von Rechtsanwalt Dr. iur. Matthias Berger
Forst, 26.03.2020 Der Bundesgesetzgeber hat am 13. März 2020 das „Gesetz zur befristeten krisenbedingten Verbesserung der Regelungen für das Kurzarbeitergeld“ beschlossen. Mit dem Gesetz sollen u. a. krisenbedingte Erleichterung der …
PIM Gold- und Scheideanstalt GmbH – Klage gegen Vermittler eingereicht
PIM Gold- und Scheideanstalt GmbH – Klage gegen Vermittler eingereicht
| 23.03.2020 von Rechtsanwalt Dr. iur. Matthias Berger
Ein Investor aus dem Landkreis Karlsruhe hat Schadensersatzklage gegen seinen Vermittler eingereicht. Der Investor hatte über den Vermittler physisches Gold bei der mittlerweile insolventen PIM Gold- und Scheideanstalt GmbH in Heusenstamm …
Rückzahlungsklausel bei Sonderzahlungen mit Mischcharakter unwirksam
Rückzahlungsklausel bei Sonderzahlungen mit Mischcharakter unwirksam
| 17.04.2019 von Rechtsanwalt Dr. iur. Matthias Berger
Der Kläger aus dem Landkreis Karlsruhe kündigte zum Jahresende 2018 seinen Dienstvertrag mit der Firma ACONEXT Stuttgart GmbH auf. In einer Zusatzvereinbarung hatte die Firma ACONEXT Stuttgart GmbH eine Rückzahlungsvereinbarung in Bezug auf …