97 Ergebnisse für Beschäftigungsverbot

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Arbeitsunfähigkeit (AU) – Richtig handeln, um Entgeltfortzahlung nicht zu gefährden
Arbeitsunfähigkeit (AU) – Richtig handeln, um Entgeltfortzahlung nicht zu gefährden
| 19.02.2024 von Rechtsanwältin Jella Forster-Seher
… eines Kindes für Kinderkrankengeld keine abruffähige Fehlzeit, z. B. Beschäftigungsverbot in der Schwangerschaft 3. Elektronische AU-Bescheinigung (eAU) löst Nachweispflicht zum Teil ab Das neue elektronische Verfahren eAU ist seit dem 01.01.2023 für …
Mutterschutzlohn: keine Benachteiligung bei saisonal schwankenden Einkünften
Mutterschutzlohn: keine Benachteiligung bei saisonal schwankenden Einkünften
| 20.12.2023 von Rechtsanwalt Christian Seidel
… führen ( BAG, Urteil v. 08.04.22, Az.: 5 AZR 305/22 ). Was ist Mutterschutzlohn? Mutterschutzlohn beziehen schwangere Arbeitnehmerinnen, die aber wegen einer erhöhten Gefahr für Leben und Gesundheit einem Beschäftigungsverbot unterliegen. Dabei …
Bundeszentralregister und polizeiliches Führungszeugnis: wo und wie lange bleiben Vorstrafen gespeichert?
Bundeszentralregister und polizeiliches Führungszeugnis: wo und wie lange bleiben Vorstrafen gespeichert?
| 05.12.2023 von Rechtsanwalt Adriano Clausen
… sind hierzu sogar gesetzlich verpflichtet, da sie bei Vorliegen bestimmter Straftaten gewissen Beschäftigungsverboten unterliegen. Eine Eintragung im Führungszeugnis kann daher je nach Branche und Tätigkeit unter Umständen erhebliche …
Agrarrecht: Spezialregelungen für Landwirte
anwalt.de-Ratgeber
Agrarrecht: Spezialregelungen für Landwirte
| 17.11.2023 von anwalt.de-Redaktion
… werden. Damit führt die Tierhaltung zu besonderen Erfordernissen im Arbeitsrecht.   Im Arbeitsrecht gilt normalerweise das sonn- und feiertägliche Beschäftigungsverbot, § 9 Arbeitszeitgesetz (ArbZG), das jedoch mit den oben genannten …
Cannabisgesetz und Cannabis Social Clubs – der aktuelle Kabinettsentwurf
Cannabisgesetz und Cannabis Social Clubs – der aktuelle Kabinettsentwurf
| 31.08.2023 von Oliver Behrendt LL.M.
… tätig werden. Nach richtiger Auffassung schließt § 17 Abs. 1 CanG aber genau das aus. Dieses Beschäftigungsverbot bezieht sich allerdings nur auf die eigentlichen Anbautätigkeiten. Aus rechtlicher Sicht spricht nichts gegen die Anstellung …
Beschäftigungsverbot
Beschäftigungsverbot
| 14.07.2023 von Rechtsanwältin Kathrin Roller
… den Gesundheitsschutz von Arbeitnehmerinnen in der Schwangerschaft, nach der Geburt und während der Stillzeit. Dieser Gesundheitsschutz findet u.a. Ausdruck in den gesetzlichen Vorgaben für Beschäftigungsverbote. Kenntnis von der Schwangerschaft …
Mutterschutz - Rechte und Pflichten für werdende Mütter
Mutterschutz - Rechte und Pflichten für werdende Mütter
| 28.06.2023 von Rechtsanwältin Kathrin Roller
… müssen Schutzmaßnahmen getroffen werden. Die genaue Umgestaltung des Arbeitsplatzes entscheidet sich immer am Einzelfall. Beschäftigungsverbot: Unter bestimmten Umständen kann ein Beschäftigungsverbot für schwangere Frauen gelten, um …
Mutterschutz & Elternzeit: Habe ich Urlaubsanspruch?
Mutterschutz & Elternzeit: Habe ich Urlaubsanspruch?
| 08.06.2023 von Rechtsanwalt Aaron Albrecht
… vor dem rechnerischen Geburtstermin und endet 8 Wochen nach der tatsächlichen Geburt. Während dieser Zeit besteht ein gesetzliches Beschäftigungsverbot. Der Mutterschutz hat keine Auswirkungen auf Ihren Urlaubsanspruch. Wenn vertraglich 30 Urlaubstage …
FIFA-Urteil: Fußballerinnen haben auch in der Schwangerschaft Anspruch auf Vergütung!
FIFA-Urteil: Fußballerinnen haben auch in der Schwangerschaft Anspruch auf Vergütung!
| 12.04.2023 von Rechtsanwalt Kai Simon Faix
… bei dem französischen Verein. Als sie im Frühling 2021 ihre Schwangerschaft verkündete und der Arzt ihr infolge ihrer Schwangerschaft ein Beschäftigungsverbot ausstellte, einigte sie sich mit ihrem Arbeitgeber darauf, die restliche …
Urlaubsanspruch bei Schwangerschaft und während der Elternzeit
Urlaubsanspruch bei Schwangerschaft und während der Elternzeit
| 10.04.2023 von Rechtsanwältin Valeriya Boesing
Der Urlaubsanspruch der schwangeren Frau kann nicht auf Ausfallzeiten wegen mutterschutzrechtlicher Beschäftigungsverbote angerechnet werden. Nach § 24 S. 1 MuSchG stellen Beschäftigungsverbote eine tatsächliche Beschäftigung dar, sodass …
Schwangere und stillende Zahnärztinnen / schwangere und stillende Angestellte in Zahnarztpraxen
Schwangere und stillende Zahnärztinnen / schwangere und stillende Angestellte in Zahnarztpraxen
| 16.02.2023 von Rechtsanwalt Dr. Michael Heintz
… ist auf Sekundärebene ein Beschäftigungsverbot auszusprechen. Das Beschäftigungsverbot ist insoweit für beide Parteien ein eleganter Ausweg aus der Situation, denn Lohn wird in dieser Zeit – übrigens inklusive etwaiger Umsatzbeteiligung …
Freistellung ungeimpfter Arbeitnehmer ohne vorheriges Tätigkeitsverbot ist unwirksam
Freistellung ungeimpfter Arbeitnehmer ohne vorheriges Tätigkeitsverbot ist unwirksam
| 15.02.2023 von Rechtsanwalt Christian Rothfuß
… Entgeltfortzahlung nicht rechtmäßig war. Beim Beschäftigungsverbot sei zu unterschieden, ob ein schon bestehendes Arbeitsverhältnis vorliegt oder eine Neueinstellung. Da hier das Arbeitsverhältnis bereits am 15.03.2022 bestand, hätte der Arbeitgeber …
BAG stärkt Kündigungsschutz von Schwangeren
BAG stärkt Kündigungsschutz von Schwangeren
| 02.02.2023 von Rechtsanwältin Sabrina May
… Vorschriften (zum Beispiel Beschäftigungsverbote) eingehalten werden. Wenn absehbar ist, dass Sie zum Ende ihrer Schwangerschaft hin eine wichtige Aufgabe übernehmen sollen, bei der Sie nur schwer zu vertreten sind, dürften Sie unter …
Arbeitnehmerin und schwanger - Kündigung wirksam?
Arbeitnehmerin und schwanger - Kündigung wirksam?
| 30.10.2022 von Rechtsanwalt Klaus Uhl
… dass die körperliche Überlastung der Schwangeren oder Wöchnerin durch die Aufstellung von Beschäftigungsverboten verhindert und die wirtschaftliche Existenz während dieser Zeit gesichert ist. Der Sonderkündigungsschutz soll die Frau darüber hinaus …
Arbeit trotz Erkrankung
Arbeit trotz Erkrankung
| 20.10.2022 von Rechtsanwalt Volker Nann
… Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung kein Beschäftigungsverbot darstellt. Anders sieht es aus, wenn gesetzliche Beschäftigungsverbote bestehen, wie dies z. B. für Schwangere der Fall ist. Der Arbeitgeber muss im Falle einer krankheitsbedingten Arbeitsunfähigkeit allerdings …
Arbeitsrecht Informationen für Arbeitgeber
Arbeitsrecht Informationen für Arbeitgeber
| 10.08.2022 von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
… die Beschäftigungsverbote, der besondere Kündigungsschutz, Entgeltersatzleistungen wie Mutterschaftsgeld oder die Arbeitsplatzgestaltung relevant. Arbeitsplatzschutzgesetz Das ArbPlSchG ist für Wehrdienstleistende relevant und schützt deren Arbeitsplatz …
Kündigung aufgrund fehlender Impfung nicht wirksam
Kündigung aufgrund fehlender Impfung nicht wirksam
| 12.07.2022 von Rechtsanwalt Dr. Marco Rogert
… derer dem Kündigenden nicht zugemutet werden kann das Ausbildungsverhältnis bis zum Ende weiterzuführen. Im vorliegenden Fall wurde jedoch nicht einmal eine Abmahnung ausgesprochen. Kein gesetzliches Beschäftigungsverbot gem. § 20a Abs. 2 …
ArbG Bonn: Kein Beschäftigungsverbot im Krankenhaus trotz fehlender Impfung gegen SARS-CoV-2
ArbG Bonn: Kein Beschäftigungsverbot im Krankenhaus trotz fehlender Impfung gegen SARS-CoV-2
| 09.06.2022 von Rechtsanwalt Dr. Markus Rente
… eingetreten ist. Nur für ab dem 16.03.2022 neu eintretende Arbeitnehmer ist in § 20a Abs. 3 Satz 4 IfSG ein Beschäftigungsverbot enthalten. Für die bereits vorher beschäftigten Arbeitnehmer, welche dem Einrichtungsleiter keinen Impf …
Die einrichtungsbezogene Impfpflicht ist verfassungsmäßig
Die einrichtungsbezogene Impfpflicht ist verfassungsmäßig
| 21.05.2022 von Rechtsanwalt Aptoula Arif
… und Beschäftigungsverbote aussprechen werden. Ich betreue und unterstütze Sie als Beschäftiger oder Arbeitgeber in der Pflege- und Gesundheitsbranche im Zusammenhang mit der einrichtungsbezogenen Impfpflicht. Insbesondere in den Verfahren über Tätigkeits …
Einrichtungsbezogene Impfpflicht: fristlose Kündigung bei gefälschten Impfnachweisen
Einrichtungsbezogene Impfpflicht: fristlose Kündigung bei gefälschten Impfnachweisen
| 08.05.2022 von Rechtsanwalt Aptoula Arif
… einen Impf- oder Genesenennachweis vorzulegen. Andernfalls drohen ihnen Tätigkeits- bzw. Beschäftigungsverbote. Bei dem einen oder anderen Fall führte das dazu, dass auf dem schnellen Weg über das Internet unzureichende Nachweise besorgt …
Anwendbarkeit der Impfpflicht im Gesundheitswesen nach § 20 a IfSG - Infektionsschutzgesetz
Anwendbarkeit der Impfpflicht im Gesundheitswesen nach § 20 a IfSG - Infektionsschutzgesetz
| 20.05.2022 von Rechtsanwalt Felix Nobbe
… In § 20a III S. 4 und 5 regelt das IfSG ein Tätigkeits- bzw. Beschäftigungsverbot für Personen, die nicht geimpft oder genesen sind oder keine Ausnahmebestätigung haben oder keinen Nachweis darüber vorgelegt haben. Mitarbeiter sind ab …
Fristlose Kündigung bei Nichtvorlage eines Impfnachweises bei einrichtungsbezogener Impfpflicht
Fristlose Kündigung bei Nichtvorlage eines Impfnachweises bei einrichtungsbezogener Impfpflicht
| 26.04.2022 von Rechtsanwalt Kevin Wydra
… grundsätzlich durchgesetzt und mitunter dazu führen kann, dass ein Beschäftigungsverbot ausgesprochen werden kann, die Nichtvorlage eines Impfnachweises jedoch nicht ohne Weiteres eine fristlose Kündigung rechtfertigen kann, wenn kein …
Kündigung wegen Vorlage einer falschen Impfbescheinigung wirksam
Kündigung wegen Vorlage einer falschen Impfbescheinigung wirksam
| 21.04.2022 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… weitere Maßnahmen wie ein Beschäftigungsverbot etc. entscheidet. § 20a Abs. 3 Satz 3 IFSG sieht außerdem vor, dass eine solche Person nicht beschäftigt werden darf. Hierbei ist wohl herrschende Ansicht, dass der Arbeitgeber den Arbeitnehmer …
Beschäftigungsverbot bei Nichtvorlage eines Impf- oder Genesenennachweises
Beschäftigungsverbot bei Nichtvorlage eines Impf- oder Genesenennachweises
| 18.08.2022 von Rechtsanwalt Kai Simon Faix
… nicht vor, so darf der Arbeitnehmer nach § 20a Abs. 3 Satz 4 IfSG nicht beschäftigt werden. In diesem Fall wird der Arbeitgeber den Arbeitnehmer freistellen. Denn die Regelung des IfSG stellt ein Beschäftigungsverbot dar …