105.601 Ergebnisse

Suche wird geladen …

Commerzbank: Guthabenentgelte für Kunden von Geschäftskonten
Commerzbank: Guthabenentgelte für Kunden von Geschäftskonten
| 12.01.2021 von Rechtsanwältin Dr. Tamara Knöpfel
Pünktlich zum Jahreswechsel will die Commerzbank bei Geschäftskonten Guthabenentgelte zu erheben. Zu diesem Zweck rufen Mitarbeiter der Commerzbank bei ihren Geschäftskunden an und übersenden dann im Anschluss an diese Gespräche …
Probezeit, Alkohol, Verlängerung der Probezeit
Probezeit, Alkohol, Verlängerung der Probezeit
| 12.01.2021 von Fachanwältin für Verkehrsrecht Jana Schadow
Die Konsequenzen sind bei straf- oder bußgeldrechtlichen Verstößen während der Probezeit danach abgestuft, ob es sich gemäß § 34 der Fahrerlaubnisverordnung (FeV) i.V. m. Anlage 12 FeV um einen „schwerwiegenden“ Verstoß (Katalog A) oder …
Klage abgewehrt! Kein Anspruch auf Rückzahlung von Ausschüttungen beim HCI Hollandfonds XIV
Klage abgewehrt! Kein Anspruch auf Rückzahlung von Ausschüttungen beim HCI Hollandfonds XIV
| 18.01.2021 von Rechtsanwältin Janina Werner
Gute Argumente und Hartnäckigkeit zahlen sich aus. In einem Verfahren vor dem Landgericht Verden konnten wir einen Erfolg für unseren Mandanten erzielen und die Klage der Waarde Verwaltungsgesellschaft auf Rückzahlung von Ausschüttungen …
Corona-Beschränkungen & Kontrollen während des Lockdowns - Was darf die Polizei?
Corona-Beschränkungen & Kontrollen während des Lockdowns - Was darf die Polizei?
| 12.01.2021 von Rechtsanwältin Janina Büntemeyer
Die Corona Pandemie ist mit einer Vielzahl von Beschränkungen verbunden, die für uns alle eine große Herausforderung darstellen. Die Regelungen hierzu ändern sich stetig und sind teilweise nicht leicht zu verstehen. Die Einhaltung der …
Corona-Impfung – Keine Impfpflicht am Arbeitsplatz
Corona-Impfung – Keine Impfpflicht am Arbeitsplatz
| 12.01.2021 von Rechtsanwalt Marcel Seifert
Wenn auch etwas holprig, sind die Impfungen gegen Corona inzwischen angelaufen. Während viele in der Impfung den Schlüssel zur Bekämpfung der Pandemie sehen, stehen andere der Impfung skeptisch gegenüber. Eine Impfpflicht gegen das …
Benachteiligung im Sozialplan wegen Behinderung
Benachteiligung im Sozialplan wegen Behinderung
| 12.01.2021 von Rechtsanwalt Nils Wigger
Wir besprechen hier ein Urteil des BAG vom 28.07.2020 – 1 AZR 590/18 Weitere Urteile finden Sie auf unserer Website unter "Urteile". Ein Sozialplan ist für einen Arbeitgeber selten eine erfreuliche Angelegenheit. Ist der Sozialplan …
Arbeitszeitbetrug – Abmahnung oder fristlose Kündigung?
Arbeitszeitbetrug – Abmahnung oder fristlose Kündigung?
| 12.01.2021 von Rechtsanwältin Christine Chalupa
Früher gab es Stempelkarten, heute gibt es Chipkarten, Codes oder eine einfache Tabelle – die Möglichkeiten der Zeiterfassung sind vielfältig. Bis zum Urteil des Europäischen Gerichtshofs im Mai 2019 mussten Arbeitgeber die Überstunden …
Geld zurück – Wenn Banken Vorfälligkeit zu Unrecht kassieren
Geld zurück – Wenn Banken Vorfälligkeit zu Unrecht kassieren
| 12.01.2021 von Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar
Besonders im Fokus: Commerzbank und Mercedes Benz Bank Vorzeitige Rückzahlung des Kredits Gerade in wirtschaftlich schwierigen Zeiten wie in der aktuellen Corona-Pandemie, kann es einen großen Unterschied machen, ob monatlich Kreditraten …
Daimler-Abgasskandal: Drei weitere Urteile zu den Dieselmotoren OM642 / OM651 vor dem LG Stuttgart
Daimler-Abgasskandal: Drei weitere Urteile zu den Dieselmotoren OM642 / OM651 vor dem LG Stuttgart
| 12.01.2021 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Das Landgericht Stuttgart hat die Daimler AG im Dezember dreimal wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung nach § 826 BGB verurteilt. Dabei stehen Dieselfahrzeuge mit den Motoren OM642 und OM651 (sowohl mit Euro 5- und als auch mit Euro …
Arbeitsrechtliche Möglichkeiten und Umgang bezüglich der Corona-Impfung
Arbeitsrechtliche Möglichkeiten und Umgang bezüglich der Corona-Impfung
| 12.01.2021 von Rechtsanwalt Dr. Jonas Krainbring
(Den vollen Beitrag finden Sie auf unserer Website für Arbeitgeber ich Ratgeberbereich mit weiteren Infos rund um Corona.) Die Verfügbarkeit von Impfstoffen gegen das Corona-Virus lässt Hoffnung auf eine langsam eintretende Besserung der …
Waldorf Frommer mahnt für Constantin Film AG Filesharing von "The Silence" ab
Waldorf Frommer mahnt für Constantin Film AG Filesharing von "The Silence" ab
| 12.01.2021 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die Kanzlei Waldorf Frommer mahnt für die Constantin Film AG das Filesharing des Films " The Silence " ab. "The Silence" ist ein deutsch-amerikanischer Horrorfilm aus dem Jahr 2019 von dem Regisseur John R. Leonetti. Der Film handelt von …
Verbesserter Verbraucherschutz im Inkassorecht
Verbesserter Verbraucherschutz im Inkassorecht
| 12.01.2021 von Rechtsanwalt Kevin Benjamin Villwock
Mit einem vom Bundestag abgesegneten Gesetzesentwurf soll das Inkassowesen verbraucherfreundlicher gestaltet werden. Der Kern der Gesetzesnovelle sieht Anpassungen bei der Geschäfts- und Einigungsgebühr zugunsten des Schuldners vor. …
GmbH: Gesellschafter Darlehen ? Neue Rechtsprechung!
GmbH: Gesellschafter Darlehen ? Neue Rechtsprechung!
| 05.03.2024 von Rechtsanwalt, Fachanwalt InsR Stefan Wolfgang Schuppa
Oft gibt es Probleme in Zusammenhang mit der Insolvenz einer GmbH, wenn Darlehen von einem Gesellschafter an seine GmbH ausgezahlt worden sind. Hier prüft der Insolvenzverwalter regelmäßig, ob eine verbotene Rückzahlung des Darlehens …
Wiedereinbürgerung nach Verlust deutscher Staatsbürgerschaft? GER-ENG version
Wiedereinbürgerung nach Verlust deutscher Staatsbürgerschaft? GER-ENG version
| 12.01.2021 von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Wiedereinbürgerung bzw. Wiedererlangung deutscher Staatsbürgerschaft nach Verlust? Grundsätzlich verliert die (deutsche) Staatsbürgerschaft, wer nicht vor Erlangung und Erteilung einer weitere Staatsbürgerschaft vorab erfolgreich das …
Kann man vom IDO Verband jetzt wegen Rechtsmissbrauch Schadensersatz fordern?
Kann man vom IDO Verband jetzt wegen Rechtsmissbrauch Schadensersatz fordern?
| 15.12.2022 von Rechtsanwalt Andreas Gerstel
Update 09.12.2022 : OLG Köln hebt Urteile des LG Köln auf Ich hatte darüber berichtet, dass das Landgericht Köln den IDO Verband zu Schadensersatz verurteilt hat. In 20 Fällen hatte der IDO Verband Berufung gegen die Entscheidung des …
Sorgerecht und Umgangsrecht bei häuslicher Gewalt
Sorgerecht und Umgangsrecht bei häuslicher Gewalt
| 12.01.2021 von Rechtsanwältin Martina Taupp
Allgemein wird davon ausgegangen, dass Umgangsrecht der Kinder mit beiden Elternteilen und die Ausübung des gemeinsamen Sorgerechts dem Kindeswohl am besten entspricht. Hier handelt es sich um eine widerlegbare Regelvermutung. Im …
LfD Niedersachsen: DSVO-Bußgeld in Höhe von 10,4 Mio Euro gegen notebooksbilliger.de
LfD Niedersachsen: DSVO-Bußgeld in Höhe von 10,4 Mio Euro gegen notebooksbilliger.de
| 12.01.2021 von Rechtsanwalt Maximilian Braun
Wie die Landesbeauftragte für den Datenschutz Niedersachsen (LfD Niedersachsen) mit Pressemitteilung vom 08.01.2021 vermeldet, wurde gegenüber der notebooksbilliger.de AG eine Geldbuße über 10,4 Mio. Euro ausgesprochen. Die …
Urheberrechtliche Abmahnung der ksp Rechtsanwälte für die dpa Picture-Alliance GmbH
Urheberrechtliche Abmahnung der ksp Rechtsanwälte für die dpa Picture-Alliance GmbH
| 12.01.2021 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Die ksp Rechtsanwälte versenden zur Zeit Abmahnungen im Auftrag der Deutsche Presse-Agentur Picture-Alliance GmbH (kurz: dpa Picture-Alliance GmbH). Der Vorwurf lautet: Die Betroffenen hätten ein Lichtbild, an welchem die dpa …
Abmahnung der BVB Merchandising GmbH
Abmahnung der BVB Merchandising GmbH
| 12.01.2021 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
In dieser Woche erreichte mich erneut eine Abmahnung der Kanzlei Dres. Lohner Fischer Igwecks & Collegen im Auftrag der BVB Merchandising GmbH . In der mir vorliegenden Abmahnung werden Verstößen gegen das Markenrecht und das …
Rohmessdaten müssen herausgegeben werden, sonst liegt kein faires Verfahren vor!
Rohmessdaten müssen herausgegeben werden, sonst liegt kein faires Verfahren vor!
| 12.01.2021 von Rechtsanwalt Gunnar Stark
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat aktuell einen erfreulichen Beschluss gefasst. Mit der Entscheidung vom 12. November 2020 (Aktenzeichen 2 BvR 1616/18) hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass vorhandene Rohmessdaten, die …
Erwerbsobliegenheit
Erwerbsobliegenheit
12.01.2021 von Rechtsanwältin Silke Werner
In unterhaltsrechtlichen Angelegenheiten stellt sich immer die Frage, was passiert, sofern derjenige, der Unterhalt zahlen muss, sein Einkommen reduziert. Dies in der Absicht, weniger oder vielleicht gar keinen Ehegattenunterhalt mehr …
Verkäufer-Konto auf Amazon gesperrt – was nun?
Verkäufer-Konto auf Amazon gesperrt – was nun?
| 12.01.2021 von Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.
Amazon ist ein börsennotierter US-amerikanischer Onlineversandhändler mit einer breit gefächerten Produktpalette, worüber viele Händler ihre Geschäftsideen verwirklichen. Voraussetzung für den Betrieb eines Onlineshops über Amazon ist …
Die Nichtzulassungsbeschwerde zum Bundesfinanzhof (2)
Die Nichtzulassungsbeschwerde zum Bundesfinanzhof (2)
| 01.07.2022 von Rechtsanwalt Raimundt Krause
Vor dem BFH besteht Für die Einlegung der Nichtzulassungsbeschwerde Vertretungszwang, aber kein Anwaltszwang (§ 62 Abs. 4 FGO). Vertretungsberechtigt sind alle Rechtsanwälte, Steuerberater, Steuerbevollmächtigte, Wirtschaftsprüfer und …
Abgasskandal – Schadenersatz bei Mercedes V-Klasse
Abgasskandal – Schadenersatz bei Mercedes V-Klasse
| 21.04.2021 von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Daimler muss im Abgasskandal Schadenersatz bei einer Mercedes V-Klasse leisten. Das hat das Landgericht Stuttgart mit Urteil vom 17. Dezember 2020 entschieden (Az. 20 O 271/20). Der Kläger hatte einen Mercedes V 250 BT 4Matic im Dezember …