19 Ergebnisse für Menschenwürde
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01.03.2024
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
… die Soldaten verbindlich sind und damit befolgt werden müssen. Unverbindliche Befehle müssen dagegen nicht befolgt werden. Solche liegen vor, wenn sie die Menschenwürde verletzen oder zu nicht-dienstlichen Zwecken erteilt wurden (§ 11 Abs. 1 S. 3 …
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29.02.2024
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
… des Grundgesetzes. Das Handeln der Soldaten soll ausgerichtet sein, an dem Konzept der „Inneren Führung“, welches Werte wie Menschenwürde, Gleichheit oder Solidarität vermittelt. Um die Grundrechte der Soldaten sicherzustellen, sodass sie nicht als bloße …
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12.02.2024
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
… zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen sowie der Angriff auf die Menschenwürde anderer durch Beschimpfen, böswilliges Verächtlichmachen oder Verleumden Verbreitung , Anbieten, Überlassen, Zugänglichmachung von bestimmten völkerverachtenden …
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03.02.2024
von Rechtsanwalt Vincent Trautmann
… zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen gegen in Buchstabe a genannte Personen oder Personenmehrheiten auffordert oder die Menschenwürde von [bestimmten] genannten Personen oder Personenmehrheiten dadurch angreift, dass diese beschimpft, böswillig …
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08.01.2024
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… Der Beschwerdeführer hat Verfassungsbeschwerden eingereicht und rügt Verletzungen seiner Grundrechte, darunter die Menschenwürde, das Recht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit, die Unschuldsvermutung und die Unverletzlichkeit der Wohnung. III …
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14.11.2023
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… des Vorgangs in einer die Menschenwürde verletzenden Weise darstellen . Verharmlosung von Gewalttätigkeiten Dabei müssen die Gewalthandlungen heruntergespielt oder bagatellisiert werden. Dies ist der Fall, wenn die Gewalt als normales Verhalten …
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08.11.2023
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… geht es den Zeitungen nur um eins – Aufmerksamkeit durch Schlagzeilen. Auch ein Angriff der Menschenwürde durch das Beschimpfen, böswillig verächtlich machen oder Verleumden einer solchen Gruppe bzw. Teile der Bevölkerung bzw …
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19.10.2023
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… oder die Menschenwürde dieser Personen dadurch angreifen, dass diese beschimpft, böswillig verächtlich gemacht oder verleumdet werden. Welche Strafe droht für die Volksverhetzung? Die verschiedenen möglichen Begehungsarten …
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17.07.2023
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
… aufgestachelt oder zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen aufgefordert werden, um einer Strafbarkeit wegen Volksverhetzung näher zu kommen (§ 130 Abs. 1 Nr. 1. StGB). Ebenso kann – regelmäßig zu einer Strafbarkeit führend – auch die Menschenwürde …
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03.02.2023
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
… 2020, 13. Eine Abwägung entfällt allerdings dann, wenn es sich bei der beleidigenden Aussage um eine Schmähkritik oder Fomalbeleidigung handelt oder wenn durch sie die Menschenwürde verletzt wird. In diesen Fällen …
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08.03.2022
von Rechtsanwältin Ellen Rohring
… eingegriffen werden. Verletzung der Menschenwürde ? Einen solchen Gesetzesvorbehalt gibt es nur bei Art. 1 GG, der Verletzung der Menschenwürde, nicht. Bei der alten Besetzung des Bundesverfassungsgerichts hätte hier wohl schon ein Hinweis …
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06.01.2022
von Rechtsanwalt Dr. Martin Gwose LL.M.
… Hier stellt sich die Frage, in wie weit diese Arbeitnehmer in ihre Grundrechten betroffen sind. Es wird in dem Video zunächst thematisiert, inwieweit durch die einrichtungsbezogene Impfpflicht ein Eingriff in die Menschenwürde vorliegen …
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31.10.2023
von Rechtsanwältin Claudia Schindler
… zu werden. Denn statistische gesehen, seien die Erfolgsaussichten einer Intensivbehandlung bei ihnen schlechter. Die Kläger sahen sich in ihrer Menschenwürde und ihrem Recht auf Leben und Gesundheit verletzt. Damit hatten sie Erfolg …
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11.03.2020
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… wie Art. 5 Abs. 2 , Art. 7 Abs. 1 oder den gesamten Art. 18 GG. Die Menschenwürde in Art. 1 GG wird oft als „mehr als ein gewöhnliches Grundrecht“ angesehen, da sie nicht nur ein Abwehrrecht gegen den Staat ist, sondern auch eine zentrale …
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21.09.2022
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Ausführliche Informationen zur Menschenwürde in Art. 1 des Grundgesetzes finden Sie in den Fachartikeln Die Menschenwürde in der Verfassungsbeschwerde (Teil 1) und Die Menschenwürde in der Verfassungsbeschwerde (Teil 2 …
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23.03.2020
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… auf das Schwerste verletzten, hat der Verfassungsgeber den Schutz der Menschenwürde an den Anfang des Grundgesetzes (GG) gestellt. Als Menschenwürde versteht man die Vorstellung, dass alle Menschen – unabhängig von irgendwelchen Merkmalen, wie z …
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27.09.2021
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… oder Willkürmaßnahmen aufgefordert wird oder Mitglieder der Gruppe durch Beschimpfung, böswillige Verächtlichmachung oder Verleumdung in ihrer Menschenwürde angegriffen werden. Ob die Nachrichten im konkreten Fall diese Voraussetzungen erfüllen …
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17.04.2016
von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
… Abs. 1 GG oder gar das Grundrecht auf Menschenwürde gemäß Art. 1 Abs. 1 GG verletzt und somit als Schmähkritik und Beleidigung anzusehen ist. Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts erfordert die rechtliche Beurteilung …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
… dass das Unternehmerpersönlichkeitsrecht ausschließlich in Art. 2 Abs. 1 GG, nicht jedoch auch in Art. 1 Abs. 1 GG verankert ist, da eine juristische Person keine Menschenwürde, insbesondere keine Intimsphäre genießt. Es hat daher einen niedrigeren …