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Seilbahn-Unfall im Zillertal
Seilbahn-Unfall im Zillertal
| 13.12.2023 von Rechtsanwalt Andreas Pflieger
Bei dem Sessellift-Unfall im Zillertal, der vergangenen Freitag zu schweren Verletzungen einer 38-jährigen Mutter und ihres elfjährigen Kindes führte, steht zumindest der Verdacht eines Verstoßes gegen die, die Bergbahn treffende, …
Was tun, wenn man als ausländischer Staatsbürger einen Unfall in Österreich hat?
Was tun, wenn man als ausländischer Staatsbürger einen Unfall in Österreich hat?
| 07.12.2023 von Rechtsanwalt MMag. Daniel Köhle
Wenn Sie als ausländischer Staatsbürger in Österreich in einen Verkehrsunfall verwickelt sind, gilt es folgende Schritte zu beachten: Unfallstelle sichern Zunächst sollten Sie die Unfallstelle sichern. Schalten Sie das Warnblinklicht ein, …
Fehlende Antragslegitimation von einzelnen Mitgliedern einer Bietergemeinschaft
Fehlende Antragslegitimation von einzelnen Mitgliedern einer Bietergemeinschaft
24.11.2023 von Rechtsanwalt Thomas Blecha Mag.
Das Verwaltungsgericht Wien (VwG Wien) hat in seiner kürzlich veröffentlichten Entscheidung vom 13.7.2023 zu GZ VGW-123/072/7698/2023 neuerlich die in Österreich herrschende ständige Rechtsprechung bestätigt, wonach ein von einem einzelnen …
Forderung Speichermedienvergütung Austro Mechana – dingender Handlungsbedarf!
Forderung Speichermedienvergütung Austro Mechana – dingender Handlungsbedarf!
| 31.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
Speichermedienvergütung Österreich (SMV) Forderung der Austro Mechana Viele unsere Mandaten haben in den letzten Wochen und Monaten Post bekommen von der österreichischen Verwertungsgesellschaft Austro Mechana (teilweise vertreten durch …
Die neuen EU-Cybersecurity-Verordnungen für die Zivilluftfahrt und was auf Airlines, Flughäfen & Co. zukommt
Die neuen EU-Cybersecurity-Verordnungen für die Zivilluftfahrt und was auf Airlines, Flughäfen & Co. zukommt
12.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Simon Harald Baier LL.M.
Die Luftfahrt ist ein "System von Systemen", das neben den Luftfahrtprodukten und den dazugehörigen Technologien auch Menschen, Prozesse und andere immaterielle Vermögenswerte umfasst, die ihrerseits für Sicherheitsbedrohungen anfällig …
Austria: Secondary residence tax in Styria - Schladming is now also implementing it
Austria: Secondary residence tax in Styria - Schladming is now also implementing it
| 08.10.2023 von Rechtsanwalt Dr. Simon Harald Baier LL.M.
In October 2022, the Secondary Residence and Vacancy Tax Act (StZWAG) of the Austrian province of Styria (Steiermark) came into force. It allows Styrian municipalities to levy a tax on secondary residences based on a resolution of the …
Österreichisches Insolvenzrecht, Gläubigerschutz und Instrumente zur Zahlungssicherung
Österreichisches Insolvenzrecht, Gläubigerschutz und Instrumente zur Zahlungssicherung
05.10.2023 von Rechtsanwalt Dr. Simon Harald Baier LL.M.
Hauptzweck des Insolvenzverfahrens nach der österreichischen Insolvenzordnung ist es, die Gleichbehandlung aller Gläubiger sicherzustellen. Alle angemeldeten Forderungen abgesehen von bestimmten privilegierten Forderungen sind in gleichem …
Austrian insolvency law, protection of creditors and instruments for securing payment
Austrian insolvency law, protection of creditors and instruments for securing payment
02.10.2023 von Rechtsanwalt Dr. Simon Harald Baier LL.M.
The main purpose of insolvency proceedings under the Austrian Insolvency Act (“Insolvenzordnung”) is to ensure equal treatment of all creditors . All filed claims – apart from the “privileged” claims of segregation, separation and specific …
Purchase of real estate in Austria by foreigners
Purchase of real estate in Austria by foreigners
28.09.2023 von Rechtsanwalt Dr. Simon Harald Baier LL.M.
Purchase of real estate in Austria by foreigners can be tricky. Provincial legal regulations If foreigners intend to purchase real estate in Austria , one of the questions that always arises is the planned use of the property. In this …
Business Law: Registration and exercise of business by foreigners in Austria
Business Law: Registration and exercise of business by foreigners in Austria
26.09.2023 von Rechtsanwalt Dr. Simon Harald Baier LL.M.
The Industry Law (“Gewerberecht”) regulates all rights and obligations relating to the registration and exercise of businesses in Austria. Basic requirements for registration and exercise of business by foreigners in Austria (business …
Funparks: der bloße Aufenthalt kann zu rechtlichen Problemen führen
Funparks: der bloße Aufenthalt kann zu rechtlichen Problemen führen
| 25.09.2023 von Rechtsanwalt MMag. Florian Stachowitz
Der Besuch eines Funparks kann Adrenalinkicks par excellence bescheren, jedoch auch zu rechtlichen Problemen führen. Funparks bergen spezifische Gefahren, die unangenehme juristisc he Nachwehen bereiten können. Etwa 80 Prozent der Fälle, …
Luftfahrtrecht: Beihilfenrechtlicher Rahmen für Vorteile, die Flughäfen Airlines gewähren
Luftfahrtrecht: Beihilfenrechtlicher Rahmen für Vorteile, die Flughäfen Airlines gewähren
| 07.09.2023 von Rechtsanwalt Dr. Simon Harald Baier LL.M.
Nationale Subventions- und Fördermaßnahmen zugunsten von Unternehmen unterliegen dem EU-Beihilfenrecht. Wenn durch solche Aktivitäten der Wettbewerb verfälscht und der zwischenstaatliche Handel beeinträchtigt werden kann, sind diese …
OGH: zwei 7-Jährige dürfen sich Rodel teilen
OGH: zwei 7-Jährige dürfen sich Rodel teilen
| 25.09.2023 von Rechtsanwalt MMag. Florian Stachowitz
Rodelunfall / Aufsichtspflichtverletzung Am 16. Januar 2021 kam es zu einem Zusammenstoß zwischen den siebenjährigen Zwillingen des Beklagten, die auf einem Plastikbob saßen, und dem Kläger, der auf der Rodelpiste stand. Der in Österreich …
Luftfahrtkartellrecht: Wettbewerbsrechtliche Fragestellungen aus Sicht der Luftfahrt-Branche
Luftfahrtkartellrecht: Wettbewerbsrechtliche Fragestellungen aus Sicht der Luftfahrt-Branche
| 12.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Simon Harald Baier LL.M.
Luftfahrt und Kartellrecht berühren sich in vielen Aspekten. Hier sind einige Punkte, die hervorgehoben werden können: 1. Marktmachtmissbrauch a. Kampfpreise der Konkurrenz: Marktbeherrschende Airlines könnten durch extrem niedrige Preise …
Schadensersatz bei mangelhafter Pistensicherung
Schadensersatz bei mangelhafter Pistensicherung
| 25.09.2023 von Rechtsanwalt MMag. Florian Stachowitz
In Österreich kann der Liftbetreiber bzw. das Skigebiet als Pistenhalter unter bestimmten Voraussetzungen für die Folgen eines Unfalls im organisierten Skiraum haftbar gemacht werden. Die Haftung beschränkt sich zunächst in der Regel auf …
Schadensersatz bei tödlichem Skiunfall oder Snowboardunfall in Österreich
Schadensersatz bei tödlichem Skiunfall oder Snowboardunfall in Österreich
| 25.09.2023 von Rechtsanwalt MMag. Florian Stachowitz
Wer hat Anspruch auf Schadenersatz nach einem tödlichen Skiunfall oder Snowboardunfall auf der Piste in Österreich? Wohl niemand möchte sich gerne mit den tragischen Folgen tödlicher Ski- und Snowboardunfälle auseinandersetzen. Doch leider …
Österreichs Investitionsschutzabkommen mit Südkorea
Österreichs Investitionsschutzabkommen mit Südkorea
| 01.09.2023 von Rechtsanwalt Dr. Simon Harald Baier LL.M.
Investitionsschutzabkommen sind bilaterale Verträge zwischen Staaten. Sie verschaffen Investoren (natürlichen oder juristischen Personen) aus einem Unterzeichnerstaat im jeweiligen Gastland besondere Rechte , damit deren Investitionen vor …
Der längerfristige Aufenthalt von Drittstaatsangehörigen in Österreich
Der längerfristige Aufenthalt von Drittstaatsangehörigen in Österreich
| 12.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Simon Harald Baier LL.M.
Drittstaatsangehörige (also Personen, die weder EU-Bürger noch sonstige EWR-Bürger noch Schweizer sind) benötigen einen österreichischen Aufenthaltstitel , damit sie sich in Österreich länger als sechs Monate aufhalten können. …
Rechtsanwalt Stephan Wijnkamp im 'Algemeen Dagblad' zum Thema illegale Freizeitwohnsitze in Österreich
Rechtsanwalt Stephan Wijnkamp im 'Algemeen Dagblad' zum Thema illegale Freizeitwohnsitze in Österreich
| 06.11.2023 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Wijnkamp
Den Original-Artikel lesen Sie hier in niederländischer Sprache: https://www.ad.nl/economie/nederlanders-met-vakantiehuis-in-oostenrijk-mogen-er-zelf-niet-in-zijn-we-naief-geweest~a9bc33da/ Worum geht es im Artikel? Nachstehend die …
Leerstandsabgabe in der Steiermark
Leerstandsabgabe in der Steiermark
| 08.10.2023 von Rechtsanwalt Dr. Simon Harald Baier LL.M.
Im Oktober 2022 trat das Steiermärkische Zweitwohnsitz- und Wohnungsleerstandsabgabegesetz (StZWAG) in Kraft. Es ermöglicht steirischen Gemeinden, auf Grund eines Beschlusses des Gemeinderates eine Abgabe für leerstehende Wohnungen …
Schutz von IP-Rechten durch das EU-Korea Freihandelsabkommen (FTA)
Schutz von IP-Rechten durch das EU-Korea Freihandelsabkommen (FTA)
03.09.2023 von Rechtsanwalt Dr. Simon Harald Baier LL.M.
Der Schutz und die Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums sind für die europäische Wettbewerbsfähigkeit von entscheidender Bedeutung. Das EU-Korea Freihandelsabkommen (FTA) enthält ein eigenes Kapitel über geistiges Eigentum mit …
Zweitwohnsitzabgabe in der Steiermark
Zweitwohnsitzabgabe in der Steiermark
| 12.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Simon Harald Baier LL.M.
Im Oktober 2022 wurde das Steiermärkische Zweitwohnsitz- und Wohnungsleerstandsabgabegesetz (StZWAG) wirksam. Dieses Gesetz ermöglicht es den steirischen Gemeinden, durch einen Gemeinderatsbeschluss eine Abgabe auf Zweitwohnsitze zu …
Drohnen – was darf ich eigentlich und worauf muss ich achten?
Drohnen – was darf ich eigentlich und worauf muss ich achten?
| 12.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Simon Harald Baier LL.M.
Lesen Sie nachfolgend die Schlüsselpunkte der luftfahrtrechtlichen Rahmenbedingungen für den Betrieb von Drohnen , die hervorgehoben werden können: Luftfahrtrechtlicher Rahmen für den Drohnenbetrieb 1. Kategorien des Drohnenbetriebs: Offene …
Internationales Handelsrecht: Akkreditive (Letters of Credit) und was dabei zu beachten ist
Internationales Handelsrecht: Akkreditive (Letters of Credit) und was dabei zu beachten ist
| 15.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Simon Harald Baier LL.M.
Im Rahmen internationaler Handelsgeschäfte zwischen Käufern und Verkäufern treten verschiedene Risiken auf. Einige dieser Risiken beziehen sich auf Zahlungsverzögerungen, Lieferschwierigkeiten und Finanzierungsfragen. Um diese …