70 Ergebnisse
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25.01.2018
von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Regelmäßige Arbeitszeit Arbeitszeit ist die Zeitspanne, in der der Arbeitnehmer seine Arbeitskraft dem Arbeitgeber zur Verfügung stellen muss, d. h. die Zeit vom Beginn bis zum Ende der Arbeit, ohne die Ruhepausen. Die Arbeitszeit beginnt …
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22.05.2014
von Rechtsanwalt Christoph Riedel
Pfusch am Bau - so gehen Sie richtig vor! Wasser im Keller, Kratzer im Parkett oder Risse im Putz – wer sich den Traum vom Eigenheim verwirklicht, der sollte sich keinen Illusionen hingeben. Baumängel sind in Deutschland nicht die Ausnahme, …
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24.01.2018
von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Normale Höchstgrenze Das Arbeitszeitgesetz (ArbZG) bestimmt in § 3 Satz 1, dass die regelmäßige werktägliche Arbeitszeit grundsätzlich die Dauer von 8 Stunden nicht überschreiten darf. § 3 Satz 2 ArbZG bestimmt, dass die werktägliche …
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05.04.2024
von Rechtsanwalt Kai Welle
Ab 01.04.2024 trat das neue Cannabisgesetz in Kraft. Was genau in diesem Gesetz steht und welche Folgen dieses Gesetz für derzeitigen Strafverfahren wegen Konsum von Cannabis mit sich zieht, können Sie im Nachfolgenden lesen. Was ist …
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14.02.2018
von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Soll ich eine Versicherung über einen Vertreter oder Makler abschließen? Unterscheidung Versicherungsvertreter und Versicherungsmakle r Insbesondere im Schadensfall kann es entscheidend sein, ob man den Versicherungsvertrag über einen …
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04.03.2014
von Rechtsanwalt Christoph Riedel
„Ein Leben ohne Hund ist möglich, aber es lohnt sich nicht" - das hat schon Heinz Rühmann festgestellt. Mehr denn je ist ein Leben ohne Haustier für die Meisten gar nicht mehr vorstellbar. Doch welche Haustiere sind in einer Mietwohnung …
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30.01.2018
von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Begriff und Inhalt des Arbeitsrechts Definiert wird das Arbeitsrecht allgemein als Sonderrecht der Arbeitnehmer. Das deutsche Arbeitsrecht entwickelte sich ab dem späten 19. Jahrhundert. Zunächst ging die Entwicklung nur langsam vonstatten; …
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02.04.2020
von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Eine unsachliche, verbale Auseinandersetzung stellt einen Verstoß gegen die gegenseitige Rücksichtnahmepflicht im Arbeitsverhältnis dar. Sie führt aber nicht zwangsläufig dazu, dass die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses für den …
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26.01.2018
von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Arbeitszeitverlängerung durch Arbeitsbereitschaft Allgemeines Von großer Bedeutung für die Arbeitnehmer und die Arbeitgeber ist die in den Tarifverträgen und AVR vorgesehene Verlängerung der regelmäßigen Arbeitszeit im Falle des Vorliegens …
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31.07.2017
von Rechtsanwältin Christine Ruge-Waldmann
Die Lebenserwartung der Menschen steigt. Bei vielen Senioren reichen die Renteneinkünfte nicht aus, um Kosten für ein Pflegeheim zu tragen. Immer häufiger nimmt das Sozialamt die Kinder in Anspruch. Die Berechnung des Unterhaltsbeitrags der …
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01.10.2020
von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Auch in der Berufsunfähigkeits-Zusatzversicherung kann über das Ende der Leistungspflich verhandelt werden. Die Voraussetzungen für eine Leistungspflicht in der Berufsunfähigkeits-Zusatzversicherung entfallen, wenn sich der …
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03.02.2018
von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Fragerecht Ein Arbeitnehmer ist verpflichtet, all diejenigen Fragen des Arbeitgebers zu beantworten, an denen dieser ein berechtigtes, billigenswertes und schutzwürdiges Interesse hat. Das Bundesarbeitsgericht (BAG) verlangt hierfür, dass …
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09.11.2017
von Rechtsanwältin Christine Ruge-Waldmann
Für die minderjährigen Trennungskinder ändert sich zum 01.01.2018 die Höhe des Unterhalts. Zum 01.01.2018 tritt die neue „Düsseldorfer Tabelle“ in Kraft. Die „Düsseldorfer Tabelle“ existiert seit 1962 und dient bundesweit als Richtlinie zur …
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27.07.2017
von Rechtsanwältin Christine Ruge-Waldmann
Das mit dem Verlust eines nahestehenden Menschen verbundene Leid ist unermesslich. Bislang stand selbst bei einer fremdverursachten Tötung nahen Angehörigen nach ständiger Rechtsprechung nur dann ein Schmerzensgeld gegen den …
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06.11.2017
von Rechtsanwältin Christine Ruge-Waldmann
Nicht nur ein ärztlicher Kunstfehler kann einen Anspruch des Patienten auf Schmerzensgeld und Schadensersatz begründen. Die Beweislast liegt anders als beim Behandlungsfehler beim Arzt/Krankenhaus. Der Arzt bzw. das behandelnde Krankenhaus …
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05.10.2019
von Rechtsanwalt Günter Stallecker
Mit Urteil vom 01.10. 2019 (Az. C‑673/17) hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) der weit verbreiteten Praxis zu Cookie-Hinweisen mit Opt-Out-Möglichkeit auf Websites eine Absage erteilt. Voreinstellungen, die z. B. Tracking-Tools schon …
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23.01.2018
von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Gesetzliche Rahmenbedingungen Auf den Personaleinsatz und die Dienstplangestaltung haben ganz entscheidend die jeweils anzuwendenden arbeitsrechtlichen Regelungen Einfluss. Diese Vorgaben beeinflussen den Rahmen für die gesamte …
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05.03.2020
von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Eine Ruptur der Supraspinatussehne ist eine Verletzung „an Gliedmaßen“ im Sinne von Ziffer 1.4.1 der Allgemeinen Unfallversicherungsbedingungen (AUB 2008). Eine Minderung wegen Mitwirkung von Krankheiten oder Gebrechen nach Ziffer 3 AUB …
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16.04.2020
von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Ein Lehrer, der Betriebsaufgaben außerhalb der Unterrichtszeit und der Zeit für Verwaltungsaufgaben erfüllt, übt die Betriebsratstätigkeit außerhalb der Arbeitszeit aus und hat entsprechenden Anspruch auf zusätzliche Vergütung. Sachverhalt: …
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28.05.2020
von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Ist eine Gewerkschaft nicht tariffähig, kann sie mit Arbeitgebern keine Tarifverträge über Arbeitsbedingungen schließen, die unmittelbar und zwingend für tarifgebundene Arbeitnehmer gelten, also nicht für ihre Mitglieder. Wann eine …
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24.09.2020
von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Die Neubemessung der Invalidität kommt erst nach vorangegangener Erstbemessung in Betracht. Maßgeblich für die Erstbemessung ist der Zeitpunkt des Ablaufs der vereinbarten Invaliditätsfrist. Auf die Dreijahresfrist für die Neubemessung …
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13.01.2020
von Rechtsanwältin Christine Ruge-Waldmann
Beim Vorliegen einer gesundheitlichen Beeinträchtigung in Folge eines Behandlungs- oder Aufklärungsfehlers eines Arztes, hat der Patient Anspruch auf Schadensersatz. An Schmerzensgeld und Verdienstausfall denken die meisten Geschädigten …
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01.02.2018
von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Vertragsfreiheit und ihre Grenzen Vertragsfreiheit Im deutschen Recht gibt es den Grundsatz der Vertragsfreiheit. Dieser Grundsatz gilt jedoch nicht uneingeschränkt. So ist dann keine irgendwie geartete vertragliche Regelung möglich, wenn …
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02.02.2018
von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Stellenausschreibungen Gemäß § 93 Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) kann der Betriebsrat verlangen, dass zu besetzende Arbeitsplätze vor ihrer Besetzung innerbetrieblich ausgeschrieben werden. Diese Pflicht zur innerbetrieblichen …