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Trunkenheitsfahrten im Ausland und ihre rechtlichen Folgen in Deutschland
Trunkenheitsfahrten im Ausland und ihre rechtlichen Folgen in Deutschland
| 27.11.2017 von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
Die Deutschen sind ein mobiles Völkchen und häufig mit dem Kfz beruflich und urlaubsbedingt auf Achse. Doch was passiert eigentlich in Deutschland, wenn man im Ausland durch Alkohol am Steuer aufgefallen ist? Nachfolgende Ausführungen von …
Die Fahrtenbuchauflage – unangenehm, aber manchmal das kleinere Übel
Die Fahrtenbuchauflage – unangenehm, aber manchmal das kleinere Übel
| 15.11.2017 von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
Das behördlich angeordnete Führen eines Fahrtenbuchs: Für den Fahrzeughalter ist es nervig, kann bei Verstößen auch richtig ins Geld gehen. Aber punktebewehrt sind diese Verstöße nicht. Rechtsanwalt und Strafverteidiger Heiko Urbanzyk aus …
Der (mutmaßlich) fahruntüchtige Patient: Wie weit reicht die ärztliche Schweigepflicht?
Der (mutmaßlich) fahruntüchtige Patient: Wie weit reicht die ärztliche Schweigepflicht?
| 11.09.2017 von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
Für Ärzte kann sich mitunter die Frage stellen, wie sie damit umzugehen haben, dass sie im Rahmen des Arzt-Patienten-Verhältnisses Kenntnis davon erlangen, dass ein Patient der Krankheitsdiagnose nach fahruntüchtig im Sinne der …
Führerscheinkontrolle in Fuhrparks / bei Berufskraftfahrern durch RFID-Chips auf dem Führerschein
Führerscheinkontrolle in Fuhrparks / bei Berufskraftfahrern durch RFID-Chips auf dem Führerschein
| 11.08.2017 von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
Betreiber großer Fuhrparks sind gesetzlich zur Überwachung ihrer Fahrzeuge und Fahrer verpflichtet. Bei Versäumnissen drohen den Unternehmen empfindliche Strafen/Bußgelder. So ist insbesondere regelmäßig zu überprüfen, ob die beschäftigten …
Blitzer-App auf dem Smartphone – sehr umfassendes Verbot im Straßenverkehr
Blitzer-App auf dem Smartphone – sehr umfassendes Verbot im Straßenverkehr
| 03.07.2017 von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
Wer sogenannte Blitzer-Apps auf seinem Smartphone installiert hat, um auf rasanter Fahrt keine bösen Überraschungen zu erleben, bewegt sich in der Illegalität. Bereits seit dem Jahr 2002 regelt der § 23 Absatz 1b Straßenverkehrsordnung …
Dashcam-Nutzung und Datenschutz – nicht jede Verwendung ist zulässig und Bußgelder drohen
Dashcam-Nutzung und Datenschutz – nicht jede Verwendung ist zulässig und Bußgelder drohen
| 26.04.2017 von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
Für die Beweisführung im Falle von Verkehrsunfällen und Verkehrsstraftaten gewinnen die Aufzeichnungen von sogenannten Dashcams an zunehmender Bedeutung. Das gilt sowohl für die Beweisführung in zivilrechtlichen Schadensersatzprozessen, als …
Drohender Bewährungswiderruf wegen erneuter Straffälligkeit und  Pflichtverteidigung / Verteidigung
Drohender Bewährungswiderruf wegen erneuter Straffälligkeit und Pflichtverteidigung / Verteidigung
| 18.04.2017 von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
Wer noch eine Bewährungsstrafe „offen“ hat und wegen neuer Straftatvorwürfe verfolgt wird, sollte unverzüglich einen Strafverteidiger hinzuziehen; am besten ab der Vorladung zur Beschuldigtenvernehmung. Rechtsanwalt und Strafverteidiger …
Handy am Steuer: „Typische Handbewegungen“, Ernsthaftes und Kurioses – schnelle Hilfe
Handy am Steuer: „Typische Handbewegungen“, Ernsthaftes und Kurioses – schnelle Hilfe
| 10.02.2020 von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
Nach geltender Rechtslage dürfen Führer eines Kfzs, dessen Motor läuft oder das sich mit abgestelltem Motor noch fortbewegt, ein Mobiltelefon nicht in die Hand nehmen und dabei welche auch immer vorgesehene Funktion des Telefons nutzen, § …
Plötzlich ein Vergewaltiger – und nun? Verteidigung des unschuldigen Mandanten in Sexualstraftaten
Plötzlich ein Vergewaltiger – und nun? Verteidigung des unschuldigen Mandanten in Sexualstraftaten
| 10.02.2020 von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
Eines Sexualdelikts Beschuldigte/Angeklagte sind wahrlich nicht zu beneiden. Zum Beispiel sexuelle Handlungen gegen ein „Nein heißt nein!“ und Vergewaltigung sind mit Mindestfreiheitsstrafen von sechs Monaten bzw. zwei Jahren bedroht (vgl. …
Hausdurchsuchung bei Temposünde/Bußgeld? Grundsätzlich möglich, aber mit Augenmaß!
Hausdurchsuchung bei Temposünde/Bußgeld? Grundsätzlich möglich, aber mit Augenmaß!
| 24.11.2016 von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
Gerichte dürfen zur Aufklärung von Ordnungswidrigkeiten aus dem Straßenverkehrsbereich Hausdurchsuchungen bei den Betroffenen anordnen. Das gilt jedoch nicht ausnahmslos. Vielmehr müssen die Gerichte – wie alle staatlichen Organe – dabei …
Strafverfolgung von Unternehmen – Hinweise für das Verhalten gegenüber Verfolgungsbehörden
Strafverfolgung von Unternehmen – Hinweise für das Verhalten gegenüber Verfolgungsbehörden
| 07.11.2016 von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
Unternehmen und deren Angehörige sind für den Bereich der Strafverfolgung besonders empfindlich. Es trifft nicht nur die „Schweinehunde“, zu deren Geschäftskonzept es gehört, auf Grundlage von Regelstößen Gewinne zu erwirtschaften. Auch …
Kfz-Schäden in Waschanlagen – Haftung von Betreibern und Nutzern
Kfz-Schäden in Waschanlagen – Haftung von Betreibern und Nutzern
| 02.11.2016 von Rechtsanwalt Christian Engel
Es kommt leider immer wieder vor, dass Fahrzeuge beim Waschanlagenbesuch nicht nur gereinigt, sondern auch beschädigt wurden. Streitigkeiten um Schäden, die durch die Autowaschanlage entstanden sind, führen wegen der Beweislage oft zu …
Dashcam-Aufzeichnungen – zulässiges Beweismittel im zivilen Verkehrsunfallprozeß?
Dashcam-Aufzeichnungen – zulässiges Beweismittel im zivilen Verkehrsunfallprozeß?
| 07.10.2016 von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
Sogenannte Dashcams sind mobile Bildaufzeichnungsgeräte, die in Kraftfahrzeugen auf dem Armaturenbrett, an der Windschutzscheibe oder ggf. am Motorradhelm angebracht sind und während der Fahrt fortwährend mitlaufen. Varianten sind Kameras …
Handeltreiben mit BtM durch Ersttäter: Keine Entnahme von DNS bei positiver Sozialprognose
Handeltreiben mit BtM durch Ersttäter: Keine Entnahme von DNS bei positiver Sozialprognose
| 23.09.2016 von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
Nahezu unbemerkt von der Öffentlichkeit sind DNS-Proben schon seit vielen Jahren nicht mehr nur im Rahmen von Sexual- und Tötungsdelikten abzugeben. Einfacher Diebstahl, unerlaubter Waffenbesitz, gewerbsmäßige Urkundenfälschung, …
Einparkautomatik / Assistenzsystem – Fahrer bei Rückwärtsparken nicht von Sorgfaltspflichten befreit
Einparkautomatik / Assistenzsystem – Fahrer bei Rückwärtsparken nicht von Sorgfaltspflichten befreit
| 17.09.2016 von Rechtsanwalt Christian Engel
So einfach können Gesetze sein: Wer mit seinem Fahrzeug rückwärtsfährt, muss sich gemäß § 9 Absatz 5 Straßenverkehrsordnung so verhalten, „dass eine Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer ausgeschlossen ist; erforderlichenfalls muss man sich …
Wenn die Ampel von Grün auf Gelb springt – normale Bremsung auch bei Stand hinter Haltelinie Pflicht
Wenn die Ampel von Grün auf Gelb springt – normale Bremsung auch bei Stand hinter Haltelinie Pflicht
| 09.09.2016 von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
Bremsen oder fahren, wenn die Ampel von Grün auf Gelb springt? Wenn und soweit noch gefahrlos gebremst werden kann, muss auch gebremst und vor der Ampel gehalten werden. „Gas geben“, um noch bei Gelb über die Ampel zu kommen, sollte in …
Pokémon-Jagdszenen und das Handynutzungsverbot im Straßenverkehr (§ 23 Abs. 1a StVO)
Pokémon-Jagdszenen und das Handynutzungsverbot im Straßenverkehr (§ 23 Abs. 1a StVO)
| 21.07.2016 von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
Aus der Innenstadt komme ich her, die Ordnungswidrigkeiten werden immer mehr. Auf Fahrrädern und in Autos sitzen Menschen, die mit Handys Pokémons blitzen. Diese lyrische Eigenleistung soll verdeutlichen, dass Fahrradfahrer und auch …
Vorsicht bei illegalen Tonaufzeichnungen!
Vorsicht bei illegalen Tonaufzeichnungen!
| 10.02.2020 von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
Immer wieder werden Anwälte in ihrer beruflichen Praxis mit dem weit verbreiteten Phänomen heimlich mitgeschnittener Telefongespräche konfrontiert. Ob im Beziehungsstreit, miet- und arbeitsrechtlichen Auseinandersetzungen oder im …
Vorauszahlungsbetrug am Telefon durch angebliche Notariate / Lotterievertrag
Vorauszahlungsbetrug am Telefon durch angebliche Notariate / Lotterievertrag
| 29.04.2016 von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
Vor einer neuen Masche des Vorauszahlungsbetruges warnt aktuell die Rechtsanwaltskammer Hamm: Angebliche Notariate bestätigen den Opfern ihren hohen Gewinn – und dass sie allerdings zuvor zur Vorauszahlung einer Bearbeitungsgebühr in Höhe …
DNA-Entnahme zur Verfolgung künftiger Straftaten von erheblicher Bedeutung (§ 81 g Abs. 1 StPO)
DNA-Entnahme zur Verfolgung künftiger Straftaten von erheblicher Bedeutung (§ 81 g Abs. 1 StPO)
| 27.04.2016 von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
Rechtmäßigkeit der DNA-Entnahme und Untersuchung zur Verfolgung künftiger Straftaten von erheblicher Bedeutung (§ 81 g Abs. 1 StPO): Besonders im BtM-Bereich umstritten! Der § 81 g Abs. 1 StPO regelt: „Ist der Beschuldigte einer Straftat …
Cannabis-Anbau – geringe Menge und Eigenverbrauch
Cannabis-Anbau – geringe Menge und Eigenverbrauch
| 09.04.2024 von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
Achtung: Der Beitrag betraf seit dem 1.04.2024 nicht mehr Straftaten mit Cannabis gemäß § 34 KCanG! Der Besitz bestimmter Mengen Cannabis ist nunmehr gemäß KCanG legal. Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk ist Fachanwalt für Strafrecht in Coesfeld …
Kein Strafverfahren ohne Strafverteidiger!
Kein Strafverfahren ohne Strafverteidiger!
| 10.02.2020 von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
Beschuldigter in einem strafrechtlichen Ermittlungsverfahren zu sein, erfüllt jeden mit Ängsten vor der zu befürchtenden Strafe. Es kann jeden bisher unbescholtenen Bürger treffen: Das Verschweigen von Einnahmen im Rahmen der …