Ihre Suchergebnisse: Zu Recht finden!

Neu auf dem Abmahn-Markt ist die Kanzlei CGM Rechsanwaltsgesellschaft, welche nur wenige Häuser neben Schalast und Partner residiert und deren Mandantschaft DigiProtect Gesellschaft zum Schutze digita … Weiterlesen

Sie wollen Ihre Produkte/Dienstleistungen nicht nur über Ihren Onlineshop, sondern auch über eine App anbieten? Sie lassen eine App entwickeln und möchten diese über Android, iOS vermarkten? Dann soll … Weiterlesen

Während Unternehmen wegen der Umsetzung der umfangreichen Vorschriften der DS-GVO stöhnen, die ab 25.05.2018 gültig wird, erhalten Verbraucher mehr Rechte. Was ist die DS-GVO? Die Datenschutz-Grundver … Weiterlesen

(Online)-Händler aufgepasst! Ab 1. 1. 2019 gilt das neue Verpackungsgesetz (VerpackG) Das neue Verpackungsgesetz, das die bisherige Verpackungsordnung ablöst, erinnert Händler mit Nachdruck an ihre Pr … Weiterlesen

Das Urteil wird noch für mehrere Jahre im Fokus des Markenrechts bleiben: Die Frage der Verwechslungsfähigkeit zwischen Wortmarke und einer 3D-Marke ist bislang noch ungeklärt und wird vom BGH entschi … Weiterlesen

Das Amtsgericht Neu-Ulm hat entschieden, dass die Rewe Touristik GmbH als Reiseveranstalterin und Inhaberin der Handelskette ITS-Reisen keinen Anspruch auf pauschalierten Schadensersatz bzw. Entschädi … Weiterlesen

Es bestehen jedoch noch viele andere Marken, sowohl Gemeinschaftsmarken als auch nationale. Der EuGH bestätigte in letzter Instanz die Ablehnung der Eintragung eines Goldhasen von Lindt & Sprüngli … Weiterlesen

Die eingetragene Marke „Zappa“ ist zu löschen, weshalb der Inhaber keine Rechte gegen Nutzer des Namens herleiten kann, da die Marke in den letzten 5 Jahren nicht genutzt wurde. Der Inhaber der Marke … Weiterlesen

Facebook ruft auf zur Abstimmung, ob man die alten oder neuen AGB wünscht: 30 % aller Facebook-Nutzer (ca. 900 Mio.) müssen gegen die neue Richtlinie stimmen. Die erste Hürde wurde vor weniger Wochen … Weiterlesen

Der praktische Nutzen des Urteils des EuGH in Sachen Oracle ./. UsedSoft ist jedoch eingeschränkt. Volumenlizenzen dürfen nicht aufgespalten werden und verkaufte Kopien müssen vorher gelöscht werden. … Weiterlesen

Mobile Apps sind aus dem täglichen Leben für junge Leute kaum mehr wegzudenken, freilich gibt es hierzu auch viele spezielle Rechtsfragen zu den rechtlichen Rahmenbedingungen. Mobile Apps sind eine So … Weiterlesen

Obwohl Ritter Sport für seine quadratischen Schokoladentafeln bekannt ist, kann es Milka nicht verbieten, ein Produkt in ähnlicher Form zu verkaufen. Das Milka-Produkt besteht aus zwei quadratischen T … Weiterlesen

Immer häufiger werden heute Kinder von den Sozialämtern aufgefordert, Unterhalt für Ihre pflegebedürften Eltern zu bezahlen. Grundsätzlich sind Verwandte in gerader Linie verpflichtet, einander Unterh … Weiterlesen

Facebook änderte seine Datenschutzrichtlinie und verschlechtert weiter das „Schutz“-Niveau der Daten. 7000 Nutzer müssen widersprechen! Obwohl das deutsche Datenschutzgesetz (BDSG) eigentlich eine Ein … Weiterlesen

Das LG Saarbrücken ( Az: 4 O 287/11 ) hat sich in seinem Urteil vom 16. 12. 2011 dem LG Köln ( Urteil vom 02. 12. 08 – 28 O 558/06 ) und dem OLG Stuttgart ( Az: 4 U 96/10 – Urteil vom 10. 11. 10 ) ang … Weiterlesen

Wenn die großen Rating-Agenturen die zu verkaufenden Forderungen der Abmahn-Kanzlei U+C bewerten würden, wäre diesen ein AAA-Rating sicher: Denn diese sind ähnlich sicher wie die nun allseits bekannte … Weiterlesen

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat zwei wichtige Entscheidungen zum Versorgungsausgleich getroffen. Zum einen wurde auf den möglichen Verlust des Anspruchs hingewiesen, zum anderen äußerte sich der BGH z … Weiterlesen

Ein Betreiber eines Informationsportals, der Nachrichten offensichtlich anderer Medien auf seiner Homepage über einen RSS-Feed veröffentlicht, haftet grundsätzlich nicht für eventuelle Rechtsverletzun … Weiterlesen

Eheverträge können vor, aber auch während einer bestehenden Ehe geschlossen werden. Wann aber ist es sinnvoll? Wann sollte man lieber nicht unterschreiben? Wichtig Nur in den wenigsten Fällen sind Ehe … Weiterlesen

Wenn Ihre online geschlossenen Verträge wirksam zustande kommen sollen und Sie von Mitbewerbern nicht abgemahnt werden wollen, müssen Sie die Button-Lösung spätestens ab 01. August 2012 anbieten, wenn … Weiterlesen

Neuerdings wird auch der Filesharing-Download von TV-Serien abgemahnt! Insbesondere konnte Waldorf Frommer nun 20th Century Home Entertainment Germany GmbH als Mandanten gewinnen für die TV-Serien „Ho … Weiterlesen

Die Kanzlei Negele Zimmel Greuter Beller startet derzeit eine neue Abmahnwelle, die Werke der OOO Bavaria Media Group, ul. Margolina d.13, str.6, Stadt Jaroslawl, Russische Föderation, betrifft. Insbe … Weiterlesen

„Saugt bitte alle ruhig weiter, und lasst euch nicht erwischen!“ verkündete der Musiker Jan Delay kürzlich auf seiner Facebook-Seite. Davon kann ich als Anwältin nur abraten! Inzwischen gibt es so vie … Weiterlesen

Der Anbieter Sedo hätte laut dem OLG nach Mitteilung des Verstoßes die Domain sperren müssen. Zugrunde lag dem Urteil die Domain www.kwwick.de, gegen welche der Lizenznehmer der Marke „Kwick“ Unterlas … Weiterlesen

Der EuGH entschied am 2. Mai 2012 in dem Rechtsstreit zwischen SAS Institute Inc. und der World Programming Ltd vor allem, dass die Funktionalität eines Programms und einer Programmiersprache nicht au … Weiterlesen