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WIPANO - Innovationsförderung für KMU
WIPANO - Innovationsförderung für KMU
| 02.11.2023 von Patentanwalt Dipl.-Ing. Niko Christ
Kleine und mittelständische Unternehmen können bei dem Bundeswirtschaftsministerium eine Förderung für ihre Innovationsvorhaben beantragen, bei welcher die Hälfte der anfallenden Kosten nach einer Förderlaufzeit von zwei Jahren wieder …
Europaweiter Patentschutz für Ihre Ideen und Produkte
Europaweiter Patentschutz für Ihre Ideen und Produkte
22.10.2023 von Patentanwalt Dipl.-Ing. Niko Christ
Für einen europaweiten Patentschutz bietet sich seit vielen Jahren das europäische Patent an, das bei dem Europäischen Patentamt zentral beantragt werden kann. Eine solche Patentanmeldung wird zunächst recherchiert, dann geprüft, und sie …
betriebsbedingte Kündigung
betriebsbedingte Kündigung
21.09.2022 von Fachanwalt für Arbeitsrecht Daniel Pohl
War die Einführung von Kurzarbeit ein Mittel, mit dem kurzfristig die Personalkosten und bestehende Überkapazitäten in der Pandemiephase überbrückt werden konnten, stellt sich für viele Unternehmen mehr und mehr heraus, dass die …
Faires Verhandeln beim Aufhebungsvertrag
Faires Verhandeln beim Aufhebungsvertrag
13.09.2022 von Fachanwalt für Arbeitsrecht Daniel Pohl
Das Bundesarbeitsgericht hat in zwei Entscheidungen aus dem Jahr 2019 und 2022 betont, dass beim Abschluss eines Aufhebungsvertrages das „Gebot des fairen Verhandelns“ zu berücksichtigen ist. Was bedeutet dies für die Praxis? Immer wieder …
Dauerbrenner Arbeitszeugnis
Dauerbrenner Arbeitszeugnis
| 12.04.2022 von Fachanwalt für Arbeitsrecht Daniel Pohl
Bei der Beendigung eines Arbeitsverhältnisses hat ein Arbeitnehmer Anspruch auf ein Zeugnis. Auf sein Verlangen hin muss sich das Zeugnis neben der Art und Dauer der Tätigkeit auch auf die Leistung und sein Verhalten erstrecken (sog. …
Brückenteilzeit - neue Formen der Teilzeitarbeit
Brückenteilzeit - neue Formen der Teilzeitarbeit
| 08.04.2022 von Fachanwalt für Arbeitsrecht Daniel Pohl
Vor zwei Jahren ist das Gesetz zur Brückenteilzeit in Kraft getreten. Diese soll Arbeitnehmern die Möglichkeit bieten, für eine begrenzte Zeit von mindestens einem bis zu maximal fünf Jahren die Arbeitszeit zu reduzieren und dann wieder …
Verfall von Urlaubsansprüchen - Hinweispflicht des Arbeitgebers
Verfall von Urlaubsansprüchen - Hinweispflicht des Arbeitgebers
| 07.04.2022 von Fachanwalt für Arbeitsrecht Daniel Pohl
Nach den Regelungen des Bundesurlaubsgesetzes verfallen Urlaubsansprüche von Arbeitnehmern grundsätzlich mit Ablauf des jeweiligen Urlaubsjahres (=Kalenderjahr) bzw. grds. am 31.03. des Folgejahres (Übertragungszeitraum). Das …
Trägt die GKV die Kosten für die Entsorgung von Inkontinenzmaterial?
Trägt die GKV die Kosten für die Entsorgung von Inkontinenzmaterial?
| 17.09.2019 von Rechtsanwalt Maik Fodor
Sachverhalt Die Krankenkasse versorgt den bei ihr versicherten Kläger u. a. mit Inkontinenzmaterial. Dieser beantragte die Übernahme der Mehrkosten für die Entsorgung dieser Materialien und machte geltend, diese Kosten fielen bei …
Wann liegt Testierunfähigkeit vor?
Wann liegt Testierunfähigkeit vor?
| 06.12.2017 von Rechtsanwalt Jan Pahl
Hat ein Erblasser ein Testament verfasst, so kommt es oftmals zum Streit ums Erbe – entweder noch zu Lebzeiten oder erst nach dem Tod des Verfassers. Manchmal sind die (zukünftigen) Erben, die nichts oder weniger als erwartet erhalten, der …
Arbeitsrechtsschutz bei Kündigung
Arbeitsrechtsschutz bei Kündigung
| 20.10.2017 von Rechtsanwalt Klaus Rimmele
Kündigung erhalten? Sprechen Sie einfach mit mir. Wer als Arbeitnehmer eine Kündigung erhält, stellt sich viele Fragen, die meistens mit dem Kündigungsschreiben nicht beantwortet werden: Weshalb wurde die Kündigung ausgesprochen, was kann …