34 Ergebnisse
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12.01.2022
von Rechtsanwältin Maike Kuhnert
Ein Auto ist eine große neue Anschaffung, bei der man viel zu beachten hat. Eine wichtige Entscheidung ist, ob man sein neues Fahrzeug von einem Händler oder Privat kaufen möchte. Hier gibt es jedoch wichtige rechtliche Unterschiede, die …
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10.12.2021
von Rechtsanwältin Maike Kuhnert
Beratungshilfe und Prozesskostenhilfe helfen demjenigen Mandanten, der die finanziellen Mittel zur Führung eines Verfahrens nicht hat. Beratungshilfe Die Beratungshilfe ist für die Beratung durch einen Rechtsanwalt oder die …
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19.11.2021
von Rechtsanwältin Maike Kuhnert
Durch ein tragisches Ereignis kann man schnell in die Situation kommen, dass man seine Entscheidungen nicht mehr selbst fällen kann. Für diesen Fall sollte man rechtzeitig alles notwendige in die Wege leiten. Doch was ist für Sie sinnvoll? …
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08.11.2021
von Rechtsanwältin Maike Kuhnert
Wann und wie hat die Aufklärung durch den behandelnden Arzt zu erfolgen? Wer hat die Aufklärung zu beweisen? Und welche Folgen hat eine unterbliebene Aufklärung? Antworten unter Berücksichtigung der neuesten Rechtsprechung des OLG Dresden. …
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29.10.2021
von Rechtsanwältin Maike Kuhnert
Wenn man in seiner körperlichen Bewegungsfreiheit sei es durch körperliche oder geistige Einschränkungen beeinträchtigt ist, hat man einen Anspruch auf einen Pflegegrad. Pflegestufe zu Pflegegrad Zum 01. Januar 2017 wurde der Pflegegrad …
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11.10.2021
von Rechtsanwältin Maike Kuhnert
Uneinigkeit in der Rechtsprechung. OLG Hamm bejaht Arzthaftung auch bei Wunschkaiserschnitt. Der BGH trifft keine endgültige Entscheidung (BGH, Urteil vom 12.01.2021, Az.: VI ZR 60/20). Sachverhalt In dem Ausgangsfall wollte die Mutter …
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07.10.2021
von Rechtsanwältin Maike Kuhnert
Wenn die Zahnarztrechnung vom Heil- und Kostenplan abweicht, ist der Unmut groß. Was darf abgerechnet werden und welchen Spielraum hat der Zahnarzt bei der Rechnung? Üblicherweise wird vor einer großen Zahnbehandlung durch den Zahnarzt ein …
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27.09.2021
von Rechtsanwältin Maike Kuhnert
Das OLG Dresden hat entschieden: Die Patientenakte ist an den Patienten zu übersenden. Die Kosten sind vom Patienten zu tragen. Mit der Einführung des Behandlungsvertrages in den §§ 630a ff. BGB wurde auch explizit in § 630g BGB geregelt, …
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23.09.2021
von Rechtsanwältin Maike Kuhnert
Ein Rechtsanwalt ist viel zu teuer für die paar Briefe. Am Ende zahl ich mehr für den Anwalt als ich gewonnen habe. Diese Gerüchte halten sich hartnäckig. Aber was bekommt ein Rechtsanwalt tatsächlich gezahlt und wie setzen sich die Kosten …
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22.09.2021
von Rechtsanwältin Maike Kuhnert
Nicht immer kann man als Laie einschätzen, ob ein Behandlungsfehler vorliegt. Es gibt verschiedene Wege dies herauszufinden und gleichzeitig Beweise zu sichern, sodass man seine Ansprüche (Schmerzensgeld oder Schadenersatz) durchsetzen …
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21.07.2020
von Rechtsanwältin Antje Pfingsten
Viele Unternehmen haben aufgrund der Corona-Pandemie Kurzarbeit angmeldet. Fraglich ist nun, ob der Urlaubsanspruch während der Kurzarbeit gekürzt werden kann. Die Befürworter stützen sich auf die Rechtsprechung des EuGH. Der EuGH …
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20.07.2020
von Rechtsanwältin Antje Pfingsten
Viele Jugendliche verbringen während der Schulzeit ein Jahr im Ausland. Muss der unterhaltspflichtige Elternteil dann eigentlich weiter Unterhalt zahlen? Der betreuende Elternteil hat doch gar keine Kosten und muss sich außerdem auch nicht …
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20.07.2020
von Rechtsanwalt Dr. jur. Torsten Fritz
Trotz der inzwischen zahlreichen allgemein als "E-Bikes" bezeichneten Elektrofahrräder mit Tretunterstützung bis 25 km/h ist bisher ungeklärt, welche Grenzwerte bei Alkoholfahrten im Strafrecht anzuwenden sind. Nach der Rechtsprechung des …
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27.03.2020
von Rechtsanwalt Dr. jur. Torsten Fritz
Der Gesetzgeber sieht die Gefahr, dass durch Corona die Wohnungseigentümerversammlungen nicht durchgeführt werden können und dadurch die Wohnungseigentümergemeinschaften handlungsunfähig werden. Deshalb wird bestimmt, dass bestimmter …
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26.03.2020
von Rechtsanwalt Dr. jur. Torsten Fritz
§ 566 BGB Kauf regelt den Grundsatz „Kauf bricht nicht Miete“. Der Erwerber tritt danach in den Mietvertrag als Vermieter ein. Der § 566 Abs.1 BGB ist eine Ausnahme von dem Grundsatz, dass Verträge nur zwischen den Vertragsparteien Rechte …
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13.03.2020
von Rechtsanwältin Antje Pfingsten
Es kommt darauf an, wie die Juristen gerne sagen. Wenn Sie kein Testament errichten, kommt die gesetzliche Erbfolge zum Tragen. Und das führt oft zu ungewollten Ergebnissen. Dies betrifft gerade auch alleinstehende Menschen: Hier erben dann …
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12.03.2020
von Rechtsanwältin Antje Pfingsten
Die schönste Zeit des Jahres – die Urlaubszeit – steht bevor. Der Urlaub beschäftigt auch häufig die Rechtsprechung. Hierbei ist nicht nur das nationale Recht zu beachten, sondern auch die Frage, ob das deutsche Recht mit EU-Recht vereinbar …
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22.02.2020
von Rechtsanwalt Dr. jur. Torsten Fritz
Wenn man ein Fahrzeug least, hat man die Rechtstellung ähnlich eines Mieters. Man ist „ Leasingnehmer “. Leasinggeber ist die Leasingfirma, die sehr häufig einem Autokonzern angeschlossen ist, wie z. B. die Mercedes Benz Leasing GmbH. …
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20.02.2020
von Rechtsanwältin Antje Pfingsten
1. Wie viel Urlaub steht mir zu? Das Bundesurlaubsgesetz sieht einen Mindesturlaub von 24 Werktagen bezogen auf eine Sechs-Tage-Woche vor. Bei einer Fünf-Tage Woche beträgt der gesetzliche Mindesturlaub mithin 20 Tage, also vier Wochen. Bei …
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13.02.2020
von Rechtsanwältin Antje Pfingsten
Fast überwiegend werden neue Arbeitsverträge befristet abgeschlossen. Dies ermöglicht dem Arbeitgeber eine größere Flexibilität. Denn ohne Befristung könnte das Arbeitsverhältnis bei entsprechender Betriebsgröße (mehr als 10 …
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11.02.2020
von Rechtsanwältin Antje Pfingsten
Die Änderungskündigung ist gegenüber der Beendigungskündigung zunächst das mildere Mittel. Da Regelungen des Arbeitsvertrages nicht einseitig durch den Arbeitgeber verändert werden können, bedarf es einer Änderungskündigung, um z. B. …
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08.02.2020
von Rechtsanwalt Dr. jur. Torsten Fritz
Ob es zu einer Verurteilung wegen der Benutzung eines Mobiltelefons kommt, hängt immer vom konkreten Einzelfall ab. Das OLG Hamm hat dazu im Februar 2020 drei Entscheidungen veröffentlicht. Sie zeigen, das Rechtsbeschwerden gegen Urteile …
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01.03.2019
von Rechtsanwältin Konny Brauns
In den letzten fünf Jahren hat sich die Zahl derjenigen, die eine Patientenverfügung erstellt haben, auf 42 % erhöht. Doch was ist die Patientenverfügung und was müssen Sie bei Ihrer eigenen Pateientenverfügung beachten? Was ist eine …
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20.09.2016
von Dr. Fritz & Partner – Fachanwälte – Rechtsanwälte mbB
Auch Kinder sind ihren Eltern zum Unterhalt verpflichtet. Die Problematik tritt immer dann auf, wenn Eltern auf Sozialleistungen angewiesen sind. Und zwar insbesondere, wenn sie pflegebedürftig werden und die Pflege nicht aus eigenen …