41 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
14.02.2024
von Rechtsanwältin Sabrina Hörger
Sie sind Opfer eines Behandlungsfehlers geworden und fragen sich, ob nicht mittlerweile zu vie Zeit vergangen ist, um den Arzt noch hierfür haftbar zu machen? Bei der Verjährung gibt es folgendes zu beachten: Was bedeutet Verjährung bei …
|
26.11.2023
von Rechtsanwältin Sabrina Hörger
Dem EuGH wurde die Frage nach der kostenfreien Herausgabe von Patientenunterlagen vorgelegt. Ein Patient aus Deutschland hatte zur Überprüfung eines vermuteten Behandlungsfehlers eine Kopie seiner Unterlagen bei der behandelnden Ärztin …
|
18.12.2023
von Rechtsanwältin Sabrina Hörger
Bei Cytotec, welches den Wirkstoff Misoprostol enthält, handelt es sich um ein Medikament, welches als Magenschutzmittel zugelassen ist. Vielfach wurde es jedoch zur Geburtseinleitung eingesetzt, da es Kontraktionen der Gebärmutter auslöst. …
|
27.06.2023
von Rechtsanwältin Sabrina Hörger
In einer Patientenverfügung, §1827 BGB, können Sie festlegen, welche medizinischen Maßnahmen vom Arzt in bestimmten Fällen getroffen oder auch unterlassen werden sollen, wenn Sie es selbst nicht mehr entscheiden können (einwilligungsunfähig …
|
26.06.2023
von Rechtsanwältin Sabrina Hörger
Nach § 630c II BGB hat der Arzt den Patienten rechtzeitig vor der Behandlung über die Diagnose, den Ablauf der Behandlung, sowie die Risiken und Erfolgsaussichten aufzuklären. Das einfache Aushändigen eines Aufklärungsbogens verbunden mit …
|
18.01.2023
von Rechtsanwältin Sabrina Hörger
Nicht jede Schönheits-OP bringt auch das gewünschte Ergebnis hervor. Doch dies allein berechtigt den Patienten noch nicht zur Geltendmachung von Schmerzensgeld- und Schadensersatzansprüchen. Grundsätzlich muss auch hier ein …
|
17.01.2023
von Rechtsanwältin Sabrina Hörger
Im Arzthaftungsprozess liegt die Beweislast für die Pflichtverletzung, also den Behandlungsfehler sowie für den Umstand, dass dieser kausal für den Schaden geworden ist grundsätzlich beim Patienten als Anspruchsteller. Es ergeben sich …
|
14.12.2022
von Rechtsanwältin Sabrina Hörger
Mit Urteil vom 13.09.2018 – Az.: III ZR 294/16 hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass der Patient dann, wenn die Leistung des Arztes komplett unbrauchbar war, von der Vergütungspflicht befreit ist. Im Fall wurden der Patientin 8 …
26.04.2022
von Patentanwalt Dr. Lars Hoppe
Produktpiraterie Viele Unternehmen sehen sich dem Problem der Produktpiraterie ausgesetzt. Nachahmer bringen Waren auf den Markt, die der Originalware des Unternehmens zum Verwechseln ähnlich sehen, oftmals von minderer Qualität sind und …
|
18.11.2021
von Rechtsanwältin Dr. Carmen Fritz LL.M.
Wer kennt es nicht?! Man postet ein Bild oder eine Illustration oder ein Zitat auf seiner Homepage oder dem eigenen Social Media Kanal, weil es gerade so passend ist. Gefunden hat man das Bild bzw. das Zitat ganz einfach über Google, auf …
|
21.06.2021
von Rechtsanwalt Orhan Uyar
BGH: Ehepartner müssen zahlen (BGH, Beschluss vom 19.2.2020, Az. XII ZB 358/19) Nach einer Entscheidung des BGH hat der getrennt lebende Ehepartner auch dann Anspruch auf Trennungsunterhalt, wenn sie zuvor nicht zusammengelebt und auch …
|
20.01.2021
von Rechtsanwalt Orhan Uyar
Ehepaare müssen die anfallende Einkommenssteuer in der Regel gemeinsam bezahlen. Aber nicht immer verdienen beide Partner auch gleich. Daher stellt sich die Frage: Gibt es hierfür einen Ausgleich nach der Trennung? Ein Ehepaar haftet …
|
09.01.2021
von Rechtsanwalt Orhan Uyar
BGH stellt die Regeln für Beitragserhöhungen von privaten Krankenversicherungen klar – Zahlreichen Versicherten stehen Rückzahlungsansprüche für mehrere Jahre zu (Urt. v. 16.12.2020, Az. IV ZR 294/19 und IV ZR 314/19). Mit seinem Urteil …
|
18.12.2020
von Rechtsanwalt Orhan Uyar
EuGH entscheidet Abschalteinrichtungen sind grundsätzlich illegal Fünf Jahre nach Beginn des VW- Diesel-Abgasskandals, hat der EuGH nun in seinem Urteil vom 17.12.2020 (Urt. v. 17.12.2020, Rechtssache C-693/18) festgestellt, dass …
|
05.11.2020
von Rechtsanwalt Orhan Uyar
Darf mir der Umgang mit meinem Kind während der Coronakrise verweigert werden? Zu Zeiten der Coronakrise herrschen in der breiten Bevölkerung im Wirrwarr der ständig wechselnden Verordnungen Unsicherheiten. Viele Elternteile stellen sich …
|
04.09.2020
von Rechtsanwalt Tobias Blank
Im Falle einer durch den Kunden wegen Besorgnis der am Urlaubsort herrschenden Gefahr einer Corona-Infektion stornierten Reise hat der Veranstalter unter bestimmten Voraussetzungen auch ohne akute Reisewarnung des Auswärtigen Amtes den …
|
09.06.2020
von Rechtsanwältin Dr. Carmen Fritz LL.M.
Neues Urteil des BGH Das neue Urteil des Bundesgerichtshofs vom 28.05.2020 hat Abmahner wohl aufhorchen lassen: Der BGH hat u. a. entschieden, dass eine mithilfe eines vorangekreuzten Kästchens erteilte Einwilligung in den Einsatz von …
|
30.03.2020
von Rechtsanwalt Tobias Blank
Nach einem – während der Corona-Krise von der Öffentlichkeit fast völlig unbeachtet – am 26.03.2020 ergangenen Urteil des EuGH müssen die von zahlreichen Banken verwendeten Widerrufsbelehrungen als unzulässig betrachtet werden. Das gilt u. …
|
23.03.2020
von Rechtsanwalt Tobias Blank
Darf mich mein Arbeitgeber zur Kurzarbeit zwingen? Kann mir gekündigt werden, wenn ich der Kurzarbeit nicht zustimme? Wie hoch sind meine Einkommenseinbußen während der Kurzarbeit? Das alles sind Fragen, die sich aktuell für Viele stellen. …
|
17.07.2019
von Rechtsanwalt Orhan Uyar
Das Landgericht Ravensburg ( AZ.: 4 O 419/18 ) hat in einem von der Kanzlei Uyar Rechtsanwälte geführten Prozess mit Urteil vom 07.05.2019 die VW AG zu Schadensersatz und Rücknahme eines vom Abgasskandal betroffenen PKW verurteilt. Das …
|
09.07.2019
von Rechtsanwalt Matthias Stumpf
Der Erbe ist nicht per se berechtigt, sich um Ort, Art und Weise etc. der Bestattung zu kümmern. Zur Beurteilung, wer für die Bestattung zu sorgen hat, sind zunächst die Anordnungen des Erblassers zu beachten, z. B. im Testament als Auflage …
|
06.05.2019
von Rechtsanwalt Orhan Uyar
Bedauerlicherweise ist der Bund für das Leben statistisch betrachtet eine Seltenheit. Im Laufe der Jahre wird jede dritte Ehe geschieden. Laut einer Studie lag beispielsweise 1960 die Scheidungsquote bei rund 10 %. 2005 lag die …
|
22.02.2019
von Rechtsanwalt Orhan Uyar
Die von Volkswagen in ihren Fahrzeugen verbauten Abschalteinrichtungen in Dieselmotoren stellen laut BGH einen Sachmangel dar, da die Gefahr bestehe, dass die Behörden die Zulassung betroffener Fahrzeuge verweigern. In einem Beschluss hat …
|
27.01.2019
von Rechtsanwalt Orhan Uyar
Oft kommt es vor, dass die Großeltern bei der Betreuung der Kinder helfen. Im Folgenden soll erläutert werden, unter welchen Voraussetzungen auch Großeltern die Möglichkeit haben, Kindergeld zu beziehen: Grundsätzlich bekommen die Eltern …