11 Ergebnisse für Unterhalt
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30.08.2022
von Rechtsanwalt Benyamin Tanis
… Umständen unterhält auch dieser eine Versicherung die zu informieren ist. Müssen Hallenbetreiber für einen Schaden an meinem Schiff haften? Grundsätzlich haftet der Hallenbetreiber nur für Schäden die durch ihn direkt verursacht und nicht für …
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15.02.2022
von Rechtsanwalt Matthias Wolff
Unterhalt dient der Deckung des Bedarfs, also des Lebensunterhaltes des Unterhaltsberechtigten. Das Gesetz kennt dabei eine Vielzahl von Unterhaltsverpflichtungen, die im Wesentlichen auf Verwandtschaftsverhältnissen aber auch auf anderen …
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20.01.2022
von Rechtsanwalt Dr. Ingo Gasser
… zu unterhalten, die Banken zustehen, wenn sie ihre Kunden früher aus Darlehen entlassen, weil diese z.B. von aktuell niedrigen Zinsen profitieren wollen. Rechtsanwalt Dr. Ingo Gasser empfiehlt, sich bei der Berechnung solcher …
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16.03.2021
von Rechtsanwalt Dr. Christian Hoffmann
… erklärt er, die Webbilling AG sei Zahlungsabwicklerin für entgeltliche Unterhaltungs- und Warenangebote im Internet. Schreiben lässt viele Fragen offen Anschließend wird den Empfängern vorgeworfen, dass man sich mit den eigenen persönlichen …
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20.04.2020
von Rechtsanwalt Dr. Christian Hoffmann
… einverstanden, dass diese Profile ausschließlich für Ihre Unterhaltung und zur Förderung ihrer Nutzung unseres Service sind.“ Zum Teil wird aber auch deutlicher darauf hingewiesen, dass „im Chat beschäftigte Operatoren“ eingesetzt werden …
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29.01.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… durch die Rezension eine Rechtsverletzung an dem Produkt vorgeworfen, obwohl dieses dem besonderen Rechtsschutz nicht zugänglich sei. Der Betroffene unterhält selbst auf der Plattform Amazon einen Account, wo er durch das Fehlen von folgenden …
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16.02.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… der Inhaber der Rechte an der geschützten Wortmarke „Malle“ (002631166) ist. Er ist ausschließlicher Inhaber der Wortmarke für die Nizzaklassen: 09 Tonträger 35 Werbung 38 Ausstrahlung von TV und Rundfunksendungen 41 Unterhaltung, Party …
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26.07.2018
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… zur Information oder Unterhaltung ihrer Beschäftigten und ihrer Kundschaft nutzen“. Zudem bringe der Rundfunk in betrieblich genutzten Fahrzeugen einen zusätzlichen erwerbswirtschaftlichen (preisbildenden) Vorteil. Darüber hinaus dürfen …
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19.08.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… ist die Rücksendung bei einigen größeren Shops, die auch ein Warenlager in Europa unterhalten. Meist kann die Rücksendung dann an dieses erfolgen. Scheitert die Durchsetzung von Mängelgewährleistungsrechten, Widerrufsrechten …
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04.02.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Mitgliedsstaaten unterhalten. Vor diesem Hintergrund seien die Suchmaschinenbetreiber grundsätzlich verpflichtet, auf Antrag bestimmte Suchergebnisse zu entfernen. „Art. 12 Buchst. b und Art. 14 Abs. 1 Buchst. a der Richtlinie 95/46 sind dahin …
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11.12.2014
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… zu einer Vereinigung im Sinne des § 129a, auch in Verbindung mit § 129b, Beziehungen aufnimmt oder unterhält, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. Dabei sind auch solche Vorbereitungshandlungen im Ausland …