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Antrag auf Corona-Novemberhilfe kann seit dem 25.11.2020 gestellt werden!
Antrag auf Corona-Novemberhilfe kann seit dem 25.11.2020 gestellt werden!
| 26.11.2020 von Rechtsanwalt Gunnar Krüger
Im Rahmen des „Lockdown-light“ hat die Bundesregierung weitere Hilfsgelder zusätzlich zur bereits bestehenden Überbrückungshilfe und anderen staatlichen Hilfsprogrammen auf den Weg gebracht. Die sogenannte Novemberhilfe richtet sich …
Abwicklungsvereinbarung Kündigung bei Verletzung der Rücksichtnahmepflichten?
Abwicklungsvereinbarung Kündigung bei Verletzung der Rücksichtnahmepflichten?
24.11.2020 von Rechtsanwalt Uwe Herber
Mit dieser Thematik befasst sich ein Urteil des Landesarbeitsgerichts Mecklenburg-Vorpommern vom 11. August 2020. LAG Mecklenburg-Vorpommern Urt. v. 11.8.2020 – 5 Sa 4/19, BeckRS 2020, 22155 Über folgenden Sachverhalt hatte das Gericht zu …
Überwachung durch Detektive_Einschränkungen des Persönlichkeitsrechts_Auflösungsantrag
Überwachung durch Detektive_Einschränkungen des Persönlichkeitsrechts_Auflösungsantrag
| 20.11.2020 von Rechtsanwalt Uwe Herber
Mit dieser Thematik befasst sich ein Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 11. September 2020. LAG Berlin-Brandenburg Urt. v. 11.9.2020 – 9 Sa 584/20, BeckRS 2020, 30034 Über folgenden Sachverhalt hatte das Gericht zu …
Kann ich fristlos gekündigt werden, wenn ich per WhatsApp falsche Behauptungen verbreite?
Kann ich fristlos gekündigt werden, wenn ich per WhatsApp falsche Behauptungen verbreite?
12.11.2020 von Rechtsanwalt Uwe Herber
Mit dieser Thematik befasst sich ein Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg vom 14.03.2019. LAG Baden-Württemberg , Urteil vom 14.3.2019 , 17 Sa 52/18 Über folgenden Sachverhalt hatte das Gericht zu entscheiden: Die Klägerin war …
Wann ist ein Betriebsratsbeschluss unwirksam wegen fehlerhafter Einberufung des Gremiums?
Wann ist ein Betriebsratsbeschluss unwirksam wegen fehlerhafter Einberufung des Gremiums?
| 06.11.2020 von Rechtsanwalt Uwe Herber
Mit dieser Thematik befasst sich ein Beschluss des Bundesarbeitsgerichts vom 28. Juli 2020 . BAG, Beschluss vom 28.7.2020 – 1 ABR 5/19 (LAG Baden-Württemberg 5.12.2018 – 10 TaBV 1/18), BeckRS 2020, 25922 Über folgenden Sachverhalt hatte das …
Arbeitsunfall bei „Wheely“?
Arbeitsunfall bei „Wheely“?
| 29.10.2020 von Rechtsanwalt Uwe Herber
Mit dieser Thematik befasst sich ein Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 04. September 2020. SG Hamburg (40. Kammer), Urteil vom 04.09.2020 – S 40 U 50/19 Über folgenden Sachverhalt hatte das Gericht zu entscheiden: Der als Bauleiter …
Schadensersatz wegen Mobbing?
Schadensersatz wegen Mobbing?
| 23.10.2020 von Rechtsanwalt Uwe Herber
Mit dieser Thematik befasst sich ein Urteil des Landesarbeitsgerichts Mecklenburg Vorpommern vom 10. Juni 2020. LAG Mecklenburg-Vorpommern, Urteil vom 10.6.2020 – 3 Sa 219/19 (ArbG Rostock 18.10.2019 – 4 Ca 1405/19), BeckRS, 2020, 17863 …
Fristlose Kündigung nach einem Tag unentschuldigtem Fehlen Rechtens?
Fristlose Kündigung nach einem Tag unentschuldigtem Fehlen Rechtens?
| 22.10.2020 von Rechtsanwalt Uwe Herber
Mit dieser Thematik befasst sich ein Urteil des Landesarbeitsgerichts Schleswig-Holstein vom 3.6.2020. LAG Schleswig-Holstein Urt. v. 3.6.2020 – 1 Sa 72/20, BeckRS 2020, 22591 Über folgenden Sachverhalt hatte das Gericht zu entscheiden: Die …
Habe ich einen Anspruch vom Home Office aus zu arbeiten?
Habe ich einen Anspruch vom Home Office aus zu arbeiten?
| 19.11.2020 von Rechtsanwalt Uwe Herber
Mit dieser Thematik befasst sich ein Beschluss des Arbeitsgerichts Augsburg vom 7. Mai 2020. ArbG Augsburg, Beschluss vom 7.5.‌2020 – 3 Ga 9/20, BeckRS 2020, 11711 Über folgenden Sachverhalt hatte das Gericht zu entscheiden: Der Kläger, …
Ist das Berliner Testament wirklich zu empfehlen?
Ist das Berliner Testament wirklich zu empfehlen?
| 26.08.2021 von Rechtsanwältin Nicole Grigat LL.M.
Es ist nur allzu gut nachvollziehbar, dass sich die Ehegatten wechselseitig bei Tod des einen Ehegatten bedenken und absichern wollen und dann bei Tod des längstlebenden Ehegatten die Kinder einsetzen wollen. Das ist aus emotionaler Sicht …
Update: Weitere Abmahnung durch CJCH Solicitors von Dassault Systemes Dt. GmbH
Update: Weitere Abmahnung durch CJCH Solicitors von Dassault Systemes Dt. GmbH
| 08.08.2020 von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Update : Weitere Abmahnungen der Kanzlei CJCH Solicitors im Auftrag der Firma Dassault Systemes Deutschland GmbH wegen angeblicher rechtswidriger Verwendung des Computerprogrammes „SolidWorks“ Uns erreichen immer wieder Anfragen wegen …
Punkte in Flensburg? Wann verfallen die Punkte trotz erneutem Blitzer?
Punkte in Flensburg? Wann verfallen die Punkte trotz erneutem Blitzer?
| 07.07.2020 von Rechtsanwalt Daniel Gönnheimer
Seit der Novelle der StVO, die am 28.04.2020 in Kraft getreten ist, kann schon eine geringe Überschreitung der zulässigen Geschwindigkeit gravierende Folgen nach sich ziehen. Eine Geschwindigkeitsüberschreitung von 21 km/h innerorts bzw. 26 …
Zahlungsaufforderung der Joyfactor GmbH für diverse Datingseiten
Zahlungsaufforderung der Joyfactor GmbH für diverse Datingseiten
| 01.07.2020 von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Die in Österreich sitzende Joyfactor GmbH betreibt mehrere Datingseiten. Nach unseren Recherchen insbesondere: onlineseitensprung.de, sex4flat.com, hwclub.net oder hausfrauencasting.com. Vermehrt werden wir in letzter Zeit von Mandanten …
Erneut: Mahnung durch RAe Auer Witte Thiel und Fairmount Inkasso im Auftrag der Paidwings AG
Erneut: Mahnung durch RAe Auer Witte Thiel und Fairmount Inkasso im Auftrag der Paidwings AG
| 30.06.2020 von Rechtsanwalt Philipp Muffert
In letzter Zeit verteidigen wir vermehrt Mandanten gegen Zahlungsaufforderungen der Kanzlei Auer Witte Thiel mit Sitz in München, bzw. durch das Inkassobüro Fairmount GmbH. Die Firma Paidwings AG, in deren Namen die Zahlungsaufforderungen …
Erneut: Filesharing-Abmahnung durch Rechtsanwälte Waldorf Frommer für Leonine Holding GmbH
Erneut: Filesharing-Abmahnung durch Rechtsanwälte Waldorf Frommer für Leonine Holding GmbH
| 29.06.2020 von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Immer wieder vertreten und verteidigen wir Mandanten gegen erhaltene Abmahnungen der Kanzlei Waldorf Frommer mit Sitz in München. Die Kanzlei spricht regelmäßig für ihre Mandanten urheberrechtliche Abmahnungen (Abmahnungen wegen illegalem …
Erneut: Abmahnung durch CJCH Solicitors im Auftrag der Fa. Dassault Systemes Deutschland GmbH
Erneut: Abmahnung durch CJCH Solicitors im Auftrag der Fa. Dassault Systemes Deutschland GmbH
| 23.06.2020 von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Abmahnung durch die Kanzlei CJCH Solicitors im Auftrag der Fa. Dassault Systemes Deutschland GmbH wegen angeblicher rechtswidriger Verwendung des Programmes „SolidWorks“ Uns erreichten in der vergangenen Woche erneut mehrere Anfragen wegen …
Widerruf von Lebensversicherungsverträgen der Scottish Widows Europe S.A., vormals Clerical Medical
Widerruf von Lebensversicherungsverträgen der Scottish Widows Europe S.A., vormals Clerical Medical
| 16.06.2020 von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Widerruf von Versicherungsverträgen der Clerical Medical Sind auch Sie unzufrieden mit der Wertentwicklung Ihrer Lebensversicherung durch den Finanzdienstleister Scottish Widows Europe S.A., vormals Clerical Medical ? Wir haben bereits eine …
Achtung! Abo-Falle der Paidwings AG | Abbuchung wegen angeblichem ABO von Dating- und Sex-Seiten
Achtung! Abo-Falle der Paidwings AG | Abbuchung wegen angeblichem ABO von Dating- und Sex-Seiten
| 15.06.2020 von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Wir haben bereits in zahlreichen Artikeln über Abofallen der Fa. Paidwings AG berichtet. Oftmals ist den Betroffenen überhaupt nicht bewusst, dass ein angeblich kostenpflichtiges Abo abgeschlossen wurde. Die Möglichkeiten einer Anfechtung …
Achtung Hundetrainer in der Corona-Krise! Ist Einzeltraining erlaubt?
Achtung Hundetrainer in der Corona-Krise! Ist Einzeltraining erlaubt?
| 27.04.2020 von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
Achtung Hundetrainer in der Corona-Krise! Ist Einzeltraining erlaubt? Gegenwärtig stellen sich viele Hundetrainer die Frage, ob sie ihren Schulbetrieb ganz einstellen müssen oder ob ein eingeschränkter Ausbildungsbetrieb zulässig ist. Nach …
Rechtsberatung in der Corona-Krise: SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard für das Friseurhandwerk
Rechtsberatung in der Corona-Krise: SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard für das Friseurhandwerk
| 23.04.2020 von Rechtsanwalt Gunnar Krüger
Die Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege (BGW) hat am heutigen Tage einen auf den SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales basierende Branchenstandard für Friseurbetriebe …
Endlich: Der KFW-Schnellkredit 2020
Endlich: Der KFW-Schnellkredit 2020
| 26.08.2021 von Rechtsanwältin Nicole Grigat LL.M.
Die Bundesregierung hat am 06.04.2020 ein weiteres Programm aufgelegt, um mittelständische Unternehmen in Deutschland zu unterstützen: den sog. KFW-Schnellkredit . Wer hat Anspruch? Das Programm wendet sich an kleine und mittlere …
Rechtsberatung in der Corona-Krise: neue Arbeitsschutzsstandards für Arbeitgeber
Rechtsberatung in der Corona-Krise: neue Arbeitsschutzsstandards für Arbeitgeber
| 21.04.2020 von Rechtsanwalt Gunnar Krüger
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat am 16.04.2020 unter der Überschrift „SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard“ einheitliche Arbeitsschutzmaßnahmen für Unternehmen und Arbeitgeber veröffentlicht. Die Arbeitsschutzstandards …
Verordnungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie: Ist (Einzel)-Reitunterricht erlaubt?
Verordnungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie: Ist (Einzel)-Reitunterricht erlaubt?
| 21.04.2020 von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
Alle Bundesländer haben Rechtsverordnungen erlassen, die für zahlreiche Betriebe Schließungen anordnen und die Kontakte für Personen im öffentlichen Raum, die nicht in einem gemeinsamen Hausstand leben oder verwandt sind, ganz erheblich …
Falsche Versicherung an Eides statt §156 StGB
Falsche Versicherung an Eides statt §156 StGB
| 17.04.2020 von Rechtsanwältin Anke Zimmermann
Einerseits gibt es viele, die dankbar sind, für die vom Bund und den Ländern bereitgestellten Soforthilfen in Zeiten der Corona-Pandemie, andererseits birgt dies auch schnell die Gefahr des zumindest leichtfertigen Begehens von Straftaten. …