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Ist eine vorherige Berufsausbildung bei der Berechnung der Kündigungsfrist zu berücksichtigen?
Ist eine vorherige Berufsausbildung bei der Berechnung der Kündigungsfrist zu berücksichtigen?
| 22.12.2017 von Rechtsanwalt Dr. Christopher Mensching
Ein Running Gag unter Juristen lautet: „Ein Blick ins Gesetz erleichtert die Rechtsfindung.“ Dem ist jedoch bei weitem nicht immer so. Ein eindrucksvolles Beispiel hierfür ist § 622 Abs. 2 BGB. Diese Regelung stellt bei der Berechnung der …
Vorladung als Beschuldigter bei der Polizei – was soll ich tun?
Vorladung als Beschuldigter bei der Polizei – was soll ich tun?
| 15.04.2021 von Rechtsanwalt Dr. jur. Jonas Hennig
Im Laufe ihres Lebens erhalten viele Menschen eine polizeiliche Vorladung: Schuldige wie Unschuldige. Die Polizei ist in diesen Situationen jedoch gerade nicht ihr „Freund und Helfer“. Vielmehr ist sowohl bei einer Beschuldigten- wie auch …
Waffen im Nachlass – Was muss der Erbe beachten?
Waffen im Nachlass – Was muss der Erbe beachten?
| 03.05.2016 von Rechtsanwalt Maik Hieke
Stirbt ein Familienangehöriger, besteht unter den Angehörigen und Erben zumeist Ratlosigkeit, wie die Nachlasssache konkret abzuwickeln ist, insbesondere wenn mehrere Erben, etwa der überlebende Elternteil und die Kinder, eine …
Im Ausland zum deutschen Jagdschein?
Im Ausland zum deutschen Jagdschein?
| 11.05.2021 von Rechtsanwalt Maik Hieke
Es gibt verschiedene Gründe, warum über eine ausländische Jagdprüfung versucht werden kann, eine deutsche Jagdprüfung zu umgehen und dennoch Jagdschein und Waffenbesitzkarte in der BRD zu erhalten. Trotz bestehender Freizügigkeit innerhalb …
Falschbeschuldigung/Vorwurf sexueller Übergriff, sexueller Missbrauch – was tun?
Falschbeschuldigung/Vorwurf sexueller Übergriff, sexueller Missbrauch – was tun?
| 15.04.2021 von Rechtsanwalt Dr. jur. Jonas Hennig
Die Falschanzeigenquote im Sexualstrafrecht ist hoch und immer wieder werden auch Unschuldige verurteilt. Gerade in Anbetracht der drohenden, langjährigen Freiheitsstrafen im Falle einer Verurteilung wegen einer Sexualstraftat, sollte jeder …
Als Beamter Vorladung von der Polizei erhalten – Verhalten bei Strafverfahren im Staatsdienst
Als Beamter Vorladung von der Polizei erhalten – Verhalten bei Strafverfahren im Staatsdienst
| 19.02.2020 von Rechtsanwalt Dr. jur. Jonas Hennig
Der Erhalt einer polizeilichen Vorladung mit der Mitteilung, dass gegen Sie wegen einer Straftat ermittelt wird, ist für jede Person eine unangenehme Erfahrung. Sollten Sie Beamter sein, ist besondere Vorsicht geboten. Besondere Risiken für …
Patientenverfügung und Vorsorgevollmacht - Zahlt die Rechtschutzversicherung bei Rechtsberatung?
Patientenverfügung und Vorsorgevollmacht - Zahlt die Rechtschutzversicherung bei Rechtsberatung?
| 02.02.2015 von Rechtsanwalt Maik Hieke
Wer selbstbestimmt für Situationen vorsorgen will, in denen er nicht mehr allein entscheiden oder einwilligen kann, wird sich früher oder später mit Fragen zu entsprechenden Verfügungen auseinander setzen. Gerade die Regelung des eigenen …
Insolvenzplan für Privatpersonen - Chance auf vorzeitige Restschuldbefreiung
Insolvenzplan für Privatpersonen - Chance auf vorzeitige Restschuldbefreiung
| 20.08.2020 von Rechtsanwalt Hendrik A. Könemann
Ablauf des Planverfahrens in der Privatinsolvenz 1. Vorbemerkung Auch private Schuldner können sich mit einem Insolvenzplanverfahren vorzeitig ihrer Schulden entledigen. Dadurch ist eine legale Restschuldbefreiung und ein Neubeginn auch …
Was tun beim Vorwurf „gefälschter Impfpass“?
Was tun beim Vorwurf „gefälschter Impfpass“?
| 17.12.2021 von Rechtsanwalt Dr. jur. Jonas Hennig
Mit erneutem Ansteigen der Infektionszahlen in Deutschland ist der Zutritt zu vielen Orten nur noch mit einem vollständigen Impfnachweis möglich. Strafbarkeit nach dem StGB Wird ein gefälschter Impfpass verwendet, richtet sich die …
Besteht eine ärztliche Schweigepflicht nach dem Tod eines Patienten?
Besteht eine ärztliche Schweigepflicht nach dem Tod eines Patienten?
| 02.06.2016 von Rechtsanwalt Maik Hieke
Zu Lebzeiten hat der Arzt die ärztliche Schweigepflicht zu beachten und darf Angaben auch im gerichtlichen Verfahren zu seinen Patienten verweigern, so lange die Patienten ihn nicht von der Verpflichtung zur Verschwiegenheit entbinden. …
Insolvenzanfechtung - Grundlagen
Insolvenzanfechtung - Grundlagen
| 05.08.2020 von Rechtsanwalt Hendrik A. Könemann
Die Insolvenzanfechtung 1. Vorbemerkung Bei dem Reizthema der Insolvenzanfechtung geraten die Gemüter der betroffenen Personen sehr schnell in Rage. Doch was hat es eigentlich mit dem Institut der Insolvenzanfechtung auf sich? Dieser …
„Aufhebungsvertrag – Chance und Risiko zugleich“
„Aufhebungsvertrag – Chance und Risiko zugleich“
| 24.01.2024 von Rechtsanwalt Hendrik A. Könemann
Noch nie zuvor sind mir in meiner über 20-jährigen Zeit als Fachanwalt für Arbeitsrecht derart viele Angebote zum Abschluss eines Aufhebungsvertrages – insbesondere für Führungskräfte – vorgelegt worden, wie in den letzten Monaten. …
Herausgabe des Dienstwagens bei Freistellung?
Herausgabe des Dienstwagens bei Freistellung?
| 19.04.2023 von Rechtsanwalt Hendrik A. Könemann
Viele Arbeitgeber meinen einen Dienstwagen zeitgleich mit einer Freistellung entziehen zu können. Dem ist aber in der Tat unproblematisch allenfalls dann so, wenn der Pkw ausschließlich zum Zweck der dienstlichen Nutzung überlassen worden …
Abfindung erfolgreich durchsetzen
Abfindung erfolgreich durchsetzen
| 06.02.2024 von Rechtsanwalt Hendrik A. Könemann
Wenn ein Arbeitsverhältnis von Seiten des Arbeitgebers beendet worden ist oder aber dessen Beendigung absehbar ist, ist es aus Sicht des Arbeitnehmers legitim, Abfindungsansprüche für den Verlust des Arbeitsplatzes zu fordern. Als …
Außerordentliche betriebsbedingte Kündigung – Insolvenz des Arbeitgebers
Außerordentliche betriebsbedingte Kündigung – Insolvenz des Arbeitgebers
| 12.03.2023 von Rechtsanwalt Hendrik A. Könemann
Gerade in wirtschaftlich schwierigen Zeiten, die regelmäßig mindestens eine Insolvenzgefahr für viele Unternehmen bedingen, lassen Arbeitgeber auf den Gedanken kommen, Arbeitsverhältnisse aus betriebsbedingten Gründen außerordentlich zu …
EU-Richtlinie 2019/1023 - auf 3 Jahre verkürzte Restschuldbefreiung
EU-Richtlinie 2019/1023 - auf 3 Jahre verkürzte Restschuldbefreiung
| 07.08.2020 von Rechtsanwalt Hendrik A. Könemann
1. Vorbemerkung Künftig sollen unternehmerisch tätige Personen und Verbraucher, wenn sie in die Insolvenz gefallen sind, schneller die Möglichkeit einer Restschuldbefreiung erlangen. Bundesjustizministerin Christine Lambrecht stellte im …
Wettbewerbsverbot trotz fristloser Kündigung durch den Arbeitgeber?
Wettbewerbsverbot trotz fristloser Kündigung durch den Arbeitgeber?
| 26.04.2017 von Rechtsanwalt Dr. Christopher Mensching
Während des Bestehens des Arbeitsverhältnisses dürfen Arbeitnehmer ihrem Arbeitgeber keine Konkurrenz machen. Obwohl dies selbstverständlich erscheint, tauchen in der Praxis recht häufig Fragen rund um das Wettbewerbsverbot auf, so vor …
Wildkameras vs. Datenschutz – der Jäger als Störer im eigenen Revier?
Wildkameras vs. Datenschutz – der Jäger als Störer im eigenen Revier?
| 26.04.2016 von Rechtsanwalt Maik Hieke
Viele Jäger nutzen zur Reviererkundung und Feststellung der Wilddichte Wildkameras, insbesondere an Kirreinrichtungen. Dabei kommt es immer wieder vor, dass auch Personen auf den Bildern unbeabsichtigt zu sehen sind. Wie mit solchen …
Bargeschäft - Abwehr Insolvenzanfechtung
Bargeschäft - Abwehr Insolvenzanfechtung
| 13.08.2020 von Rechtsanwalt Hendrik A. Könemann
Schutz vor der Insolvenzanfechtung durch Bargeschäfte 1. Vorbemerkung Durch die Änderung der Insolvenzordnung im Jahr 2017 rückte das Bargeschäftsprivileg aus § 142 InsO wieder mehr in den Fokus. In den Wochen vor der Insolvenz versuchen …
Behandlungsfehler bei Tieren – wann haftet der Tierarzt?
Behandlungsfehler bei Tieren – wann haftet der Tierarzt?
| 13.01.2016 von Rechtsanwalt Maik Hieke
1. Einleitung Arzthaftung ist in aller Munde. Nicht nur beim Menschen nehmen ärztliche Behandlungen und medizinische Eingriffe beständig zu und steigen damit zwangsläufig auch die medizinischen Fehler, sei es durch organisatorisches, …
Pflichtteilsberechnung bei landwirtschaftlichem Hof im Nachlass
Pflichtteilsberechnung bei landwirtschaftlichem Hof im Nachlass
| 11.06.2015 von Rechtsanwalt Maik Hieke
Befindet sich im Nachlass eine landwirtschaftliche Besitzung, ist es für die Berechnung von Pflichtteilsansprüchen entscheidend, ob es sich um einen Hof im Sinne der HöfeO oder ein Landgut nach § 2312 BGB handelt, ist nur bei Ausschluss …
Untersuchungshaft – Voraussetzungen, Verteidigungsmöglichkeiten und Verhaltenstipps
Untersuchungshaft – Voraussetzungen, Verteidigungsmöglichkeiten und Verhaltenstipps
| 03.07.2017 von Rechtsanwalt Dr. jur. Jonas Hennig
Die Untersuchungshaft (genannt „U-Haft“) ist in den §§ 112 ff. StPO geregelt. Sie kann angeordnet werden, wenn gegen einen Beschuldigten im Strafverfahren ein dringender Tatverdacht und ein Haftgrund vorliegt. In aller Regel geht dem eine …
Irrtum bei der Erbausschlagung
Irrtum bei der Erbausschlagung
| 19.04.2023 von Rechtsanwalt und Notar Hauke Wöbken
BGH, Beschluss vom 22.03.2023 – IV ZB 12/22 Verstirbt ein Elternteil, ohne ein Testament zu hinterlassen, kommen die Kinder gelegentlich auf die Idee, durch eine Ausschlagung des Erbes die Mutter zur Alleinerbin zu machen. Dies kann jedoch …
Anspruch auf Abfindung
Anspruch auf Abfindung
| 06.02.2024 von Rechtsanwalt Hendrik A. Könemann
Die schlechte Nachricht vorab besteht darin, dass ein Anspruch auf Abfindung für den Verlust des Arbeitsplatzes grundsätzlich nicht besteht, insbesondere nicht im Falle einer Eigenkündigung durch den Arbeitnehmer und schon gar nicht im …