96 Ergebnisse
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04.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Heiner Heldt LL.M.
In der digitalen Welt ist die Verwendung von Bildmaterial eine gängige Praxis, doch nicht immer ist sich der Nutzende der rechtlichen Konsequenzen bewusst. Ein aktuelles Beispiel aus unserer Praxis zeigt, wie schnell man in die Falle der …
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14.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Christopher Mensching
Arbeitsrechtliche Aufhebungsverträge zur einvernehmlichen Beendigung von Arbeitsverhältnissen sehen in der Regel die Zahlung einer Abfindung an den Arbeitnehmer vor. Entsprechendes gilt für gerichtliche Vergleiche, die zur einvernehmlichen …
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06.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Heiner Heldt LL.M.
Sie haben eine Abmahnung von der Kanzlei Dr. Lohsin & Partner für Herrn Folkert Knieper (Marions Kochbuch) erhalten? Wir beraten Sie dazu! Folkert Knieper, angeblich tätig als Lebensmittel- und Speisefotograf, veröffentlicht seine Fotos …
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24.01.2024
von Rechtsanwalt Hendrik A. Könemann
Noch nie zuvor sind mir in meiner über 20-jährigen Zeit als Fachanwalt für Arbeitsrecht derart viele Angebote zum Abschluss eines Aufhebungsvertrages – insbesondere für Führungskräfte – vorgelegt worden, wie in den letzten Monaten. …
19.01.2024
von Rechtsanwalt und Notar Hauke Wöbken
BFH, Urteil vom 26.09.2023, IX R 13/22 Wer eine Immobilie innerhalb von zehn Jahren seit dem Kauf weiterverkauft, muss gemäß § 23 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 EStG den Veräußerungsgewinn als Einkommen versteuern. Diese Besteuerung ist allgemein als …
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06.12.2023
von Rechtsanwalt und Notar Hauke Wöbken
Seit einiger Zeit sieht das Gesetz ein sogenanntes Notvertretungsrecht für den Ehegatten vor. Dieses Recht ist jedoch sehr eingeschränkt. Eine Vertretungsberechtigung des Ehegatten besteht nicht, wenn die Ehegatten getrennt leben, dem …
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13.07.2023
von Rechtsanwalt und Notar Hauke Wöbken
OLG Schleswig, Beschluss vom 01.06.2023 – 8 WF 50/23 Nach dem Tod des Familienvaters meldete sich eine Frau bei der Witwe und forderte den ihr zustehenden Pflichtteil. Sie behauptete, eine uneheliche Tochter des Erblassers zu sein. Die …
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05.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Heiner Heldt LL.M.
Sie wurden von Frommer Legal abgemahnt und wissen nicht, wie Sie sich verhalten sollen? Ich helfe Ihnen und schütze Ihre Rechte. Ich und mein Team sind sehr erfahren im Urheberrecht und insbesondere bei der Verteidigung gegen Abmahnungen …
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12.06.2023
von Rechtsanwalt Dr. Heiner Heldt LL.M.
Die INBUS IP GmbH mahnt wegen einer angeblichen Verletzung der Marke „INBUS“ ab. Versandt wird die Abmahnung durch die Kanzlei ADVANT Beiten . Worum geht es? In der Abmahnung wird erläutert, dass die INBUS IP GmbH Inhaberin der Wortmarke „ …
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07.06.2023
von Rechtsanwalt Dr. Heiner Heldt LL.M.
Uns wird erneut eine Abmahnung der Kanzlei albrecht legal vorgelegt. Die Kanzlei macht Ansprüche für Folkert Knieper geltend. Herr Knieper soll der Fotograf sein, der sämtliche Bilder erstellt hat, die auf Marions Kochbuch unter …
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12.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. Heiner Heldt LL.M.
Erneut ist eine Mandantin von der Dreimaster Modevertrieb GmbH wegen einer angeblichen Markenrechtsverletzung abgemahnt worden. Vertreten wird die Dreimaster Modevertrieb GmbH von CBH Rechtsanwälten , Hamburg. Worum geht es in der Abmahnung …
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04.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. Heiner Heldt LL.M.
Erneut spricht die Kanzlei Pöpken Santjer Bischoff für Herrn Folkert Knieper ( Marions Kochbuch ) Abmahnungen wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen aus. Nach der Abmahnung soll Herr Knieper Fotograf und auf Lebensmittel- und …
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19.04.2023
von Rechtsanwalt und Notar Hauke Wöbken
BGH, Beschluss vom 22.03.2023 – IV ZB 12/22 Verstirbt ein Elternteil, ohne ein Testament zu hinterlassen, kommen die Kinder gelegentlich auf die Idee, durch eine Ausschlagung des Erbes die Mutter zur Alleinerbin zu machen. Dies kann jedoch …
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19.04.2023
von Rechtsanwalt Hendrik A. Könemann
Viele Arbeitgeber meinen einen Dienstwagen zeitgleich mit einer Freistellung entziehen zu können. Dem ist aber in der Tat unproblematisch allenfalls dann so, wenn der Pkw ausschließlich zum Zweck der dienstlichen Nutzung überlassen worden …
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19.04.2023
von Rechtsanwalt und Notar Hauke Wöbken
Das Bundesministerium der Justiz hat zwischenzeitlich den in der Presse bereits angekündigten Gesetzentwurf zur Modernisierung des Ehegatten- und Geburtsnamensrechts vorgelegt. Zukünftig soll eine flexiblere und individueller Namensregelung …
15.03.2023
von Rechtsanwalt Dr. Heiner Heldt LL.M.
Die WARNER BROS ENTERTAINMENT INC. beauftragt die Kanzlei FROMMER LEGAL aus München mit der Verfolgung vermeintlicher Urheberrechtsverletzungen. Angeblich soll ein illegaler Down- und Upload erfolgt sein. Immer wieder kontaktieren mich …
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12.03.2023
von Rechtsanwalt Hendrik A. Könemann
Gerade in wirtschaftlich schwierigen Zeiten, die regelmäßig mindestens eine Insolvenzgefahr für viele Unternehmen bedingen, lassen Arbeitgeber auf den Gedanken kommen, Arbeitsverhältnisse aus betriebsbedingten Gründen außerordentlich zu …
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02.11.2022
von Rechtsanwalt und Notar Hauke Wöbken
Oberlandesgericht (OLG) München, Urteil vom 08.07.2022 (33 U 5525/21) Kinder, Ehepartner und ggf. auch weitere nahe Angehörige haben einen Pflichtteilsanspruch, sollten sie vom Verstorbenen enterbt worden sein. Dieser Anspruch umfasst nicht …
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19.08.2022
von Rechtsanwalt Sebastian Jäkel
Immer wieder kommt es zu Streitigkeiten zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern bezüglich der Rückzahlung von Fortbildungskosten, die der Arbeitgeber teilweise oder im ganzen bezahlt hat. Das Interesse des Arbeitgebers an einer …
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11.06.2022
von Rechtsanwalt Marco Janssen
Dubiose Kanalreiniger sind derzeit in Hamburg und Umgebung unterwegs, um vor allem ältere Menschen auszunehmen. Dabei ist die Masche immer die Gleiche: Es klingelt an der Haustür und es steht ein freundlicher Herr vor der Tür, der eine …
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06.02.2024
von Rechtsanwalt Hendrik A. Könemann
Wenn ein Arbeitsverhältnis von Seiten des Arbeitgebers beendet worden ist oder aber dessen Beendigung absehbar ist, ist es aus Sicht des Arbeitnehmers legitim, Abfindungsansprüche für den Verlust des Arbeitsplatzes zu fordern. Als …
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06.02.2024
von Rechtsanwalt Hendrik A. Könemann
Die schlechte Nachricht vorab besteht darin, dass ein Anspruch auf Abfindung für den Verlust des Arbeitsplatzes grundsätzlich nicht besteht, insbesondere nicht im Falle einer Eigenkündigung durch den Arbeitnehmer und schon gar nicht im …
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24.03.2022
von Rechtsanwalt Sebastian Jäkel
Immer wieder Gegenstand arbeitsgerichtlicher Streitigkeiten ist, inwieweit eine Vergütungspflicht des Arbeitgebers für sogenannte Umkleide–, Rüst– und Wegezeiten besteht. Das Bundesarbeitsgericht hat in einem Urteil vom 13. Oktober 2021 – 5 …
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06.01.2022
von Rechtsanwalt und Notar Hauke Wöbken
Nicht jedes „Testament", das ein Erblasser hinterlässt, ist auch wirksam. Besondere Bedeutung kommt hierbei der Form der Errichtung zu. Ein Testament kann sowohl durch notarielle Beurkundung als auch als privatschriftliches Dokument …