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Führerschein und Führerscheinentzug bei älteren Fahrern
Führerschein und Führerscheinentzug bei älteren Fahrern
| 07.09.2022 von Rechtsanwalt Thomas Melletat
Für manche Verkehrsteilnehmer sind ältere Fahrer im Straßenverkehr ein Verkehrshindernis. Mit steigendem Alter nimmt häufig auch die Reaktionsfähigkeit ab. Dies wirkt sich bei Fahrern über 70 mehr oder minder auf die Teilnahme am …
Kündigungen im Wohnraummietrecht
Kündigungen im Wohnraummietrecht
| 09.06.2022 von Rechtsanwältin Ricarda Schulze Lammers
Streitigkeiten zwischen Vermieter und Mieter sind keine Seltenheit. Vielfach liegen die Interessen der Beteiligten jedoch soweit auseinander, dass ein ausgewachsener Rechtsstreit entfacht. Welche Gründe können zu einer Kündigung des …
Was muss ich nach einem Unfall machen?
Was muss ich nach einem Unfall machen?
| 05.08.2021 von Rechtsanwalt Thomas Melletat
Was muss ich nach einem Unfall machen? Sicherheit zuerst Unfallstelle sofort absichern. Warnblinkanlage anschalten und das Warndreieck ungefähr 100 Schrittlängen entfernt aufstellen. Dabei auf die eigene Sicherheit achten – insbesondere auf …
Müssen Fitnessstudios für coronabedingte Schließungszeiten bereits gezahlte Beiträge erstatten?
Müssen Fitnessstudios für coronabedingte Schließungszeiten bereits gezahlte Beiträge erstatten?
| 14.07.2021 von Rechtsanwältin Ricarda Schulze Lammers
Ja! So entschied die 2. Zivilkammer des Landgerichts Osnabrück in einem Berufungsverfahren mit Urteil vom 09.07.2021, Az. 2 S 35/21. Aus Infektionsschutzgründen mussten Fitnessstudios während der Corona-Pandemie phasenweise schließen. Erst …
Die Covid-19-Pandemie und ihre Auswirkung auf Gewerbemietverhältnisse
Die Covid-19-Pandemie und ihre Auswirkung auf Gewerbemietverhältnisse
| 18.04.2021 von Rechtsanwältin Ricarda Schulze Lammers
Die Pandemie begleitet uns nun schon seit gut einem Jahr und so lange halten auch bereits die Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus an. Für viele Unternehmen bedeutet dies vor allem Sorgen in finanzieller und existenzieller Hinsicht. Im …
Haftung bei einem Unfall zwischen Pkw und Pedelec
Haftung bei einem Unfall zwischen Pkw und Pedelec
| 06.04.2021 von Rechtsanwalt Thomas Melletat
Natürlich gibt es schon seit einiger Zeit Pedelecs im Straßenverkehr. Es gibt aber noch nicht allzu viel Rechtsprechung zur Frage der Haftungsverteilung. Also Entscheidungen zu der Frage: wer zahlt denn eigentlich nach einem Unfall den …
Nach Autounfall hat Hund Anspruch auf Physiotherapie
Nach Autounfall hat Hund Anspruch auf Physiotherapie
| 05.03.2021 von Rechtsanwalt Thomas Melletat
Nach Autounfall hat Hund Anspruch auf Physiotherapie Auch wenn man gemeinhin glauben mag, dass Verkehrsunfälle sich nur auf Gegenstände (z.B. Autos o. Fahrräder) und Menschen auswirken, so gibt es doch auch Fälle, in denen auch Tiere …
Haftungsrecht für Radfahrer: Beim Überholen von Pferden besondere Vorsicht!
Haftungsrecht für Radfahrer: Beim Überholen von Pferden besondere Vorsicht!
| 15.07.2020 von Rechtsanwalt Thomas Melletat
Wer im Straßenverkehr unterwegs ist muss beim Überholen einen Sicherheitsabstand einhalten. Das gilt für jeden der Verkehrsteilnehmer. Autofahrer müssen mehr als 1,50 m Abstand von Fahrradfahrern halten. Die Fahrradfahrer selbst müssen …
Corona – Arbeitgeber ordnet Urlaub an: Darf er das?
Corona – Arbeitgeber ordnet Urlaub an: Darf er das?
| 03.04.2020 von Rechtsanwalt Thomas Melletat
Dies dürfte ein Fall sein, der dieser Tage häufiger eintritt. Der Geschäftsbetrieb in Ihrem Unternehmen ruht und der Arbeitgeber weist sie nun dazu an, in den Urlaub zu gehen, weil nicht gearbeitet werden kann. Es gibt schon Unternehmen, …
Müssen Kinder Schadensersatz und Schmerzensgeld zahlen?
Müssen Kinder Schadensersatz und Schmerzensgeld zahlen?
| 26.02.2020 von Rechtsanwalt Thomas Melletat
Tatsächlich kann es dazu kommen, dass Kinder schadenersatzpflichtig werden. Eigentlich ist das ja nicht so, denn Kinder genießen einen besonderen Schutz vor den Folgen ihrer kleinen Unzulänglichkeiten. Eigentlich ist es eher umgekehrt so, …
Geblitzt? Lasermessung könnte unzulänglich gewesen sein
Geblitzt? Lasermessung könnte unzulänglich gewesen sein
| 10.09.2019 von Rechtsanwalt Thomas Melletat
Wenn Ihnen ein Tempoverstoß vorgeworfen wird, wurden vorher meist Ihre Geschwindigkeit mit einem Messgerät gemessen. In der Regel sind dies Lasermessgeräte. Es gibt dabei unterschiedliche Geräte für die Lasermessung: fest installierte …
Abzocke mit Eintrag für Messeregister durch MULPOR Company S.R.L. aus Costa Rica
Abzocke mit Eintrag für Messeregister durch MULPOR Company S.R.L. aus Costa Rica
| 09.08.2019 von Rechtsanwalt Thomas Melletat
Mit leicht veränderter Masche wird im Namen einer MULPOR Company S.R.L. aus Costa Rica versucht, mit einem per Telefax unterbreiteten Angebot zum Eintrag in ein Messeregister zu motivieren. Offenbar werden gezielt Unternehmen ausgesucht, …
Wann verjähren Strom- und Gasrechnungen?
Wann verjähren Strom- und Gasrechnungen?
| 25.06.2019 von Rechtsanwalt Thomas Melletat
Vieles verjährt am Ende eines Jahres. So ist der 31. Dezember nicht nur der Tag, an dem wir Silvester feiern, sondern für Ansprüche der Tag, mit dessen Ende auch viele Ansprüche enden. Man nennt das: verjähren. Gilt dies auch für die …
Verkehrsunfall – was nun?
Verkehrsunfall – was nun?
| 15.03.2019 von Rechtsanwalt Thomas Melletat
Tatsächlich nehmen wir alle am Straßenverkehr teil. Wir tun dies als Fußgänger, Autofahrer, Motorradfahrer oder Radfahrer. Der Verkehr nimmt zu, die Risiken auch. Wie schnell kommt es da zu einem Unfall! Ist der Unfall erst einmal …
Museumsfotos – neues Urteil des BGH v. 20.12.2018
Museumsfotos – neues Urteil des BGH v. 20.12.2018
| 06.03.2019 von Rechtsanwalt Thomas Melletat
Museumsfotos trotz Fotografierverbot Der BGH hat zum Thema Museumsfotos am 20.12.2018 ein Urteil gesprochen, (I ZR 104/17), das Auswirkungen auf das Verhalten von Museumsbesuchern haben sollte, die nach einem Besuch (unzulässig) …
Entziehung der Fahrerlaubnis nach erstmaliger Fahrt unter Cannabiseinfluss
Entziehung der Fahrerlaubnis nach erstmaliger Fahrt unter Cannabiseinfluss
| 01.10.2018 von Rechtsanwalt Thomas Melletat
Zum ersten Mal unter Einfluss von Cannabis unterwegs und Führerschein entzogen. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Schleswig-Holstein hat mit seinem Beschluss vom 27.06.2018 zu Aktenzeichen – 4 MB 45/18 – eine harte Entscheidung zur Frage …