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Abmahnung Filesharing – 1. Quartal 2010
Abmahnung Filesharing – 1. Quartal 2010
| 11.03.2010 von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Die Abmahnwelle dauert auch im ersten Quartal 2010 an und fordert ihre Opfer. Oft werden auch unschuldige Internetanschlussinhaber Opfer der Abmahnwelle. Hier zeigen sich die Abmahner auch nicht verständnisvoll und verlangen weiterhin das …
Gazprom & Co. fliegen von der Börse
Gazprom & Co. fliegen von der Börse
| 18.07.2022 von Rechtsanwalt Kai Malte Lippke
Hilfe beim Umtausch von russischen Aktien Was sind ADR? An westlichen Börsen konnten aus rechtlichen Gründen keine Aktien russischer Unternehmen gehandelt werden. Einige Investmentbanken sind daher auf die Idee gekommen, …
Der Aufhebungsvertrag auf Wunsch des Arbeitnehmers
Der Aufhebungsvertrag auf Wunsch des Arbeitnehmers
| 08.10.2009 von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Stellen Sie sich vor, ein neuer Arbeitgeber lockt. Er will Sie sofort. Sie haben aber bei Ihrem aktuellen Arbeitgeber eine Kündigungsfrist von einem Monat, unter Umständen sogar von 3 Monaten einzuhalten. Mit solchen Kündigungsfristen …
Ratgeber: Was tun bei Ärger mit dem Handwerker?
Ratgeber: Was tun bei Ärger mit dem Handwerker?
| 09.05.2017 von Rechtsanwalt Andreas Lorenz
Ist das Dach undicht, sind die Fliesen nicht richtig verlegt oder löst sich die Tapete, dann steht meist Ärger mit dem Handwerker ins Haus. Was also tun, um möglichst Streit zu vermeiden? Grundsätzlich leisten viele Handwerker sehr gute …
Chaos bei Postbank und DSL-Bank
Chaos bei Postbank und DSL-Bank
| 19.08.2023 von Rechtsanwalt Kai Malte Lippke
Seit einigen Wochen melden sich immer mehr Kunden, die erhebliche Schwierigkeiten mit der Postbank und der DSL-Bank haben. Beide Kreditinstitute wurden von der Deutsche Bank geschluckt. Ihre Computersysteme werden zurzeit in das Netzwerk …
Anfechtung und Rücktritt in der privaten Krankenversicherung (PKV)
Anfechtung und Rücktritt in der privaten Krankenversicherung (PKV)
| 03.04.2017 von Rechtsanwalt Stephan Schneider
Für einen Versicherungsnehmer in der PKV ist es zweifellos der größtmögliche Horror. Seit Jahren wurden Beiträge gezahlt, ernsthafte Erkrankungen kamen nicht vor. Irgendwann trat doch eine Krankheit auf und die Arztrechnungen wurden höher. …
Überprüfungsanträge hinreichend begründen!
Überprüfungsanträge hinreichend begründen!
| 31.03.2017 von Rechtsanwalt Sebastian E. Obermaier
Eine Besonderheit des Sozialrechts ist der Überprüfungsantrag. Mit einem Überprüfungsantrag können Sozialleistungen (z.B. Arbeitslosengeld, „Hartz IV“, Grundsicherung, Krankengeld, Pflegegeld, Rente, Verletztengeld, etc.) bzw. höhere …
Wann sind Mieterhöhungen unwirksam?
Wann sind Mieterhöhungen unwirksam?
| 30.03.2022 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Mieterhöhungen nur unter bestimmten Voraussetzungen gesetzlich zulässig Ein Mieterhöhungsverlangen kann einem Mieter jederzeit zugeschickt werden. Auch wenn der Mieter meint, seine Wohnung sei doch nach wie vor mit Mängeln behaftet oder es …
Beratungshilfe – Zugang zum Anwalt auch für bedürftige Rechtssuchende
Beratungshilfe – Zugang zum Anwalt auch für bedürftige Rechtssuchende
| 29.09.2009 von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Wer rechtliche Unterstützung, Rechtsrat oder Rechtshilfe von einem Rechtsanwalt benötigt, aber nur ein geringes Einkommen oder Leistungen nach dem SGB III (ALG), SGB II (ALG 2, Hartz 4) oder sonstiges bezieht, kann bei dem für den Wohnsitz …
Arztfehler – zahlt da die Rechtsschutzversicherung?
Arztfehler – zahlt da die Rechtsschutzversicherung?
| 07.11.2018 von Rechtsanwältin Dr. Cornelia Grüner
Als Anwältin für Arzthaftung weiß ich, dass Mandanten oft unsicher sind, ob ihre Rechtsschutzversicherung auch die Gebühren für ein Arzthaftungsverfahren übernimmt oder ob sie die Kosten selbst tragen müssen. Manchmal bekommen Patienten …
Mündliche Kündigung des Arbeitsvertrags oder per Telefax, E-Mail, WhatsApp wirksam?
Mündliche Kündigung des Arbeitsvertrags oder per Telefax, E-Mail, WhatsApp wirksam?
| 05.11.2022 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Sie haben von Ihrem Arbeitgeber eine mündliche Kündigung erhalten, d.h. die berühmten Worte „Sie sind gefeuert!“ vom Chef gehört? Oder Ihnen wurde während der Krankheit oder im Urlaub eine E-Mail mit einer entsprechenden …
Informationen zum Erbrecht: Erbrecht in der nichtehelichen Lebensgemeinschaft
Informationen zum Erbrecht: Erbrecht in der nichtehelichen Lebensgemeinschaft
| 01.12.2010 von Rechtsanwalt Alexander Grundmann
Die nichteheliche Lebensgemeinschaft oder auch eheähnliche Lebensgemeinschaft ist als Alternative zur traditionellen Ehe gesellschaftlich als auch rechtlich weitgehend anerkannt. Trotzdem gibt es viele rechtliche Unterschiede zwischen Ehe …
Übernahme von Mietschulden nach dem SGB 2
Übernahme von Mietschulden nach dem SGB 2
| 21.02.2011 von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Aus der Praxis: Die Widerspruchsführerin (Mandantin) hatte die Übernahme von Mietschulden beantragt, die Widerspruchsgegnerin (ARGE) dies mit angefochtenem Bescheid abgelehnt. Zutreffend führt die Widerspruchsgegnerin aus, dass sich dieser …
Erbrecht: Erbverzicht und Pflichtteilsverzicht
Erbrecht: Erbverzicht und Pflichtteilsverzicht
| 11.07.2022 von Rechtsanwalt Alexander Grundmann
Unter Erbverzicht versteht man umgangssprachlich häufig den Verzicht des Erben auf das Erbe nach dem Tod des Erblassers. Rechtlich ist dies eine Ausschlagung des Erbes. Ein Erbverzicht ist eine vertragliche Vereinbarung, die ein zukünftiger …
Erbrecht: Vorweggenommene Erbfolge - Was ist eine Ausstattung?
Erbrecht: Vorweggenommene Erbfolge - Was ist eine Ausstattung?
| 11.07.2022 von Rechtsanwalt Alexander Grundmann
Der Übergabevertrag, mit dem die vorweggenommene Erbfolge umgesetzt wird, kann sehr verschieden ausgestaltet sein. Die präzise Unterscheidung zwischen den verschiedenen denkbaren Vertragstypen kann wegen der daran geknüpften …
Zahlreiche Schadensfälle beim Online-Banking der DKB
Zahlreiche Schadensfälle beim Online-Banking der DKB
| 23.03.2023 von Rechtsanwalt Kai Malte Lippke
In den letzten Wochen haben sich bei mir zahlreiche Kunden der DKB gemeldet, deren Konten von Kriminellen geplündert worden sind. Es hat sich dabei nun herausgestellt, dass viele Schadensfälle darauf beruhen, dass die DKB ihr eigenes …
Fortbildungskosten – was tun bei Rückforderung?
Fortbildungskosten – was tun bei Rückforderung?
| 20.02.2018 von Rechtsanwalt Udo Petermann
Häufig erhält der Arbeitnehmer von seinem Arbeitgeber während des Arbeitsverhältnisses eine Fortbildung bezahlt. Der Arbeitgeber, der die Fortbildungskosten bezahlt hat, hat ein Interesse daran, den Arbeitnehmer möglichst lange an sich zu …
Unterricht und Benotung während Schulschließung wegen Corona im Freistaat Sachsen
Unterricht und Benotung während Schulschließung wegen Corona im Freistaat Sachsen
| 02.04.2020 von Rechtsanwältin Dr. Susanne Pohle
Viele Eltern stellen sich die Frage, ob die von den Schulen erteilten „Lernaufgaben“ während der Schulschließungen aufgrund des Coronavirus benotet werden dürfen oder nicht. Hierzu gilt zunächst, dass derzeit laut Staatsministerium für …
Informationen zum Erbrecht: Das Ehegattentestament und das Berliner Testament
Informationen zum Erbrecht: Das Ehegattentestament und das Berliner Testament
| 03.09.2010 von Rechtsanwalt Alexander Grundmann
Mit einer Heirat entscheiden sich zwei Menschen für ein gemeinsam gestaltetes Leben. Häufig wollen Ehepartner aber nicht nur über ihre Lebensgemeinschaft gemeinsam bestimmen, sondern möchten auch gemeinsam die rechtlichen und …
Filesharing - Kostendeckelung nach § 97 a Absatz 2 UrhG
Filesharing - Kostendeckelung nach § 97 a Absatz 2 UrhG
| 18.05.2010 von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
In der aktuell immer noch andauernden Abmahnwelle wegen vermeintlicher urheberrechtlicher Verstöße werden vom Unterzeichner zahlreiche Mandanten vertreten. Erstes Ziel ist es natürlich, mit einer modifizierten Unterlassungserklärung dem …
Der Strafbefehl: So können Sie eine öffentliche Hauptverhandlung vermeiden
Der Strafbefehl: So können Sie eine öffentliche Hauptverhandlung vermeiden
| 08.10.2018 von Rechtsanwalt Patrick Graf zu Stolberg
Die Horrorvorstellung: Sie sind angeklagt. Sie sitzen auf der Anklagebank. Im Verhandlungssaal sitzen Zuschauer, deren Blicke sich auf Sie richten. Zu allem Überfluss kommt noch ein Zeitungsreporter mit Kamera in den Saal gehetzt, der über …
Punkte in Flensburg – wann und wie man deren Löschung erreicht – geplante Neuregelungen 2013
Punkte in Flensburg – wann und wie man deren Löschung erreicht – geplante Neuregelungen 2013
| 04.10.2012 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Für viele stellt sich die Frage, wie lange Punkte beim Kraftfahrtbundesamt in Flensburg gespeichert werden und was Sie gegebenenfalls selber dafür tun können diese Punkte abzubauen. Diesem Thema widmet sich der folgende Beitrag. Wann werden …
Ist das Benutzen von Seiten wie Kino.to strafbar?
Ist das Benutzen von Seiten wie Kino.to strafbar?
| 09.06.2011 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Gegen die Betreiber der Seite Kino.to wird ermittelt. Millionen Nutzer dieser Seite stellen sich nun die bange Frage: „Habe ich mich ebenfalls strafbar gemacht und kann gegen mich ermittelt werden?" In der Sache geht es um …
Gibt es eine Sicherheitslücke beim Online-Banking der DKB?
Gibt es eine Sicherheitslücke beim Online-Banking der DKB?
| 12.12.2022 von Rechtsanwalt Kai Malte Lippke
In letzter Zeit haben sich bei mir mehrere Kunden der DKB Deutsche Kreditbank AG gemeldet, deren Girokonten mittels der neuen Visa Debitkarte geplündert worden sind. Sie berichten z.B. davon, dass sie etwas bei eBay oder anderen …