50 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
23.04.2021
von Rechtsanwalt Werner Hamm
Wenn Sie ein Schreiben der Polizei, einen Strafbefehl vom Amtsgericht oder gar eine Anklage erhalten haben, sollten Sie sich unbedingt von uns beraten und vertreten lassen. Am besten suchen Sie uns gleich nach dem ersten Kontakt mit den …
|
10.01.2021
von Rechtsanwalt Werner Hamm
Das unerlaubte Entfernen vom Unfallort wird umgangssprachlich auch Unfallflucht oder Fahrerflucht genannt. Im Strafgesetzbuch (StGB) ist dies in § 142 StGB geregelt. Der Vorwurf kann jederzeit jeden treffen und kommt regelmäßig vor. In § …
|
13.07.2015
von Rechtsanwalt Christian Stalter
Sie wurden Opfer eines Vermögensdelikts (Betrug, Unterschlagung usw.) oder eines Gewaltdelikts (Körperverletzung, Schlägerei usw.). Somit handelte Ihr Schädiger vorsätzlich. Dies wirkt sich nicht nur bei der Höhe des …
|
31.01.2019
von Rechtsanwalt Werner Hamm
„Zurück auf Los!“ könnte die Überschrift über den Urteilen des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG) vom 06.04.2017 lauten. Beginnend in Baden-Württemberg und dann auch in Bayern und anderen Bundesländern, haben die Verwaltungsgerichte in den …
|
31.01.2019
von Rechtsanwalt Werner Hamm
Sie haben von der Polizei einen Anruf bekommen, in dem Sie gefragt werden, ob Sie zu einem bestimmten Zeitpunkt an einem bestimmten Ort waren oder haben eine Ladung zur Vernehmung bekommen? Wie soll ich reagieren? Bevor Sie, durch den …
|
31.01.2019
von Rechtsanwalt Werner Hamm
Das AG Stralsund hat sich tiefergehend mit dem Geschwindigkeitsmessgerät TraffiStar S350 des Herstellers JENOPTIK Robot GmbH befasst. Auch dieses Messgerät wurde von der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt (PTB) zugelassen. „ Grundlage …
Geblitzt: Messungen mit TraffiStar S350 unverwertbar! Messgerät von Jenoptik Robot GmbH vor dem Aus?
|
14.07.2019
von Rechtsanwalt Werner Hamm
Auf die mündliche Verhandlung vom 09.05.2019 hat der Verfassungsgerichtshof des Saarlandes im Urteil vom 05.07.2019 (Az. Lv 7/17) der Verfassungsbeschwerde stattgegeben und den Beschluss des Saarländischen Oberlandesgerichts vom 26.06.2017 …
|
06.04.2020
von Rechtsanwalt Werner Hamm
Das Bayerische Staatsministerium für Gesundheit und Pflege sowie das Bayerische Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales haben aufgrund der Corona-Pandemie (COVID-19 bzw. SARS-CoV-2) Betriebsuntersagungen sowohl viele …
|
16.07.2015
von Rechtsanwalt Christian Stalter
Zu diesem Schadensersatzanspruch infolge eines Unfalls kommt es nur bei schwereren Unfällen bzw. Schadensereignissen. Denn in den ersten sechs Wochen leistet der Arbeitgeber Lohnfortzahlung, und üblicherweise sind so schwere Verletzungen, …
|
11.07.2015
von Rechtsanwalt Christian Stalter
Sie sind Arbeitgeber. Ihr Arbeitnehmer ist arbeitsunfähig. Somit müssen Sie bis zu sechs Wochen Entgeltfortzahlung leisten. Sofern Ihr Arbeitnehmer durch einen anderen verletzt wurde (Unfall, Körperverletzung usw.), können Sie entsprechend …
|
12.01.2023
von Rechtsanwalt und Mediator Stephan von Bronk
Ausgleichszahlung für Pflegeleistungen. Ausgleichszahlung für pflegende Angehörige im Erbfall, § 2057a BGB. Angehörige, die den Erblasser zu seinen Lebzeiten gepflegt haben, können einen Anspruch auf Ausgleichszahlung gegen die anderen …
|
23.04.2021
von Rechtsanwalt Werner Hamm
Um von der Corona-Pandemie betroffene Unternehmen zu unterstützen hat der deutsche Gesetzgeber umfangreiche Maßnahmen ergriffen. Neben Einmalzahlungen oder KfW-Krediten zählt hierzu auch der (erleichterte) Zugang zum Kurzarbeitergeld. Wer …
|
15.07.2015
von Rechtsanwalt Christian Stalter
Dem redlichen Schuldner soll ein finanzieller Neustart ermöglicht werden. In den unterschiedlichen Phasen einer Entschuldung durch ein gerichtliches Insolvenzverfahren gelten jeweils andere Vorgaben, wann die Restschuldbefreiung gefährdet …
|
31.01.2019
von Rechtsanwalt Werner Hamm
1. Die Entscheidung des Amtsgerichts Das Amtsgericht hatte den Angeklagten noch wegen Nötigung und Beleidigung zu einer Gesamtgeldstrafe von 100 Tagessätzen á 25,00 Euro verurteilt. Außerdem hat es ihm für die Dauer von zwei Monaten …
|
01.04.2021
von Rechtsanwalt Werner Hamm
Im Jahr 2017 hat das Bundesverwaltungsgericht klargestellt, dass die medizinisch -psychologische Untersuchung (MPU) von der Fahrerlaubnisbehörde regelmäßig erst ab 1,6 Promille angeordnet werden darf. Ursprünglich hatte der …
|
31.01.2019
von Rechtsanwalt Werner Hamm
Der Verwaltungsgerichtshof (VGH) München hat mit Urteil vom 25.04.2017 (Az. 11 BV 17.33) entschieden, dass eine einmalige Fahrt unter Cannabiseinfluss nicht ohne weitere Feststellungen den sofortigen Entzug der Fahrerlaubnis rechtfertigt. …
|
07.03.2021
von Rechtsanwalt Werner Hamm
Unter der Überschrift des Verfalls hat der Gesetzgeber in den §§ 73 ff. StGB schon seit Jahren das Ziel verfolgt aus Straftaten erlangte Vermögenswerte dem Täter wieder zu entziehen. In der Praxis haben sich diese Normen in der …
|
31.01.2019
von Rechtsanwalt Werner Hamm
Wie finde ich den richtigen Anwalt, wenn ich geblitzt wurde (Geschwindigkeitsmessung, Abstandsunterschreitung, rote Ampel überfahren)? Wer jetzt unbedacht zu seinem Anwalt geht, der ihn auch bei Kaufverträgen oder im Familienrecht …
Geblitzt! PoliScan-Speed Verstoß gegen Bauartzulassung belegt – AG Mannheim, Beschluss v. 29.11.2016
|
31.01.2019
von Rechtsanwalt Werner Hamm
Die Ausführungen der Sachverständigen sind nun bestätigt! Bereits in meinem letzten Rechtstipp habe ich darauf hingewiesen, dass durch einen Sachverständigen nachgewiesen wurde, dass das Messgerät PoliScan Speed auch Messwerte …
|
31.01.2019
von Rechtsanwalt Werner Hamm
Neben den Messgeräten der Firma ESO sorgt das Geschwindigkeitsmessgerät PoliScan Speed der Firma Vitronic immer wieder für Schlagzeilen. Bei diesem handelt es sich um ein hochkomplexes Lasermessgerät. Vom Messgerät wird ein „Laserteppich“ …
|
07.04.2020
von Rechtsanwalt Werner Hamm
Die baden-württembergische Landesregierung hat, aktualisiert zum 28.03.2020, eine Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-Cov-2 (CoronaVO) erlassen zusammen mit einem Bußgeldkatalog, in dem sich …
|
07.03.2021
von Rechtsanwalt Werner Hamm
Seit dem 01.07.2017 ist das Gesetz zur Reform der strafrechtlichen Vermögensabschöpfung in Kraft. Allgemeine Infos zur Einziehung finden Sie in meinem gesonderten Rechtstipp. 1. Neue Rechtslage In diesem Zusammenhang hat der Gesetzgeber …
|
10.02.2021
von Rechtsanwalt Werner Hamm
1. Bisher: rechtlich unterschiedliche Bewertung zwischen Steuerhinterziehung und Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt Bis zum Urteil vom 24.01.2018 hat der Bundesgerichtshof in seiner Rechtsprechung die Frage, wie es sich …
|
17.07.2015
von Rechtsanwalt Christian Stalter
Sie sind selbstständig tätig und infolge eines Unfalls zumindest für eine gewisse Zeit oder gar einen längeren Zeitraum nicht in der Lage, Ihren Betrieb zu führen? Dann steht Ihnen eine Entschädigung zu. Wie wird deren Höhe errechnet? Wegen …