70 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
15.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Bischoff
Verdacht auf unrechtmäßige Geldabhebungen vom Nachlasskonto? Sie sind Erbe und haben den Verdacht, dass ein Miterbe oder ein "Vertrauter" des Erblassers das Konto Ihres verstorbenen Angehörigen leergeräumt hat oder sich noch zu Lebzeiten …
19.01.2024
von Rechtsanwalt Markus Hartmann
Man kennt das – es hat gekracht, das Blech ist beschädigt, der Blindfisch im anderen Auto ist schuld. Es kommt vor, dass die gegnerische Haftpflichtversicherung dann anbietet, den Schaden über einen von ihr beauftragten Sachverständigen …
|
16.01.2024
von Rechtsanwalt Markus Hartmann
§ 11 Abs. 2 StVO regelt, dass auf Autobahnen bzw. Außerortsstraßen mit mindestens zwei Fahrstreifen eine Rettungsgasse zu bilden ist, sobald nur noch Schrittgeschwindigkeit gefahren wird oder Fahrzeuge zum Stillstand kommen. So weit, so …
|
15.01.2024
von Rechtsanwalt Markus Hartmann
Folgende Konstellation konnte und kann man getrost als üblich bezeichnen: Der Arbeitgeber oder der Mitarbeiter kündigt die Zusammenarbeit und umgehend oder kurz darauf flattert dem Arbeitgeber die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ins Haus. …
|
11.01.2024
von Rechtsanwalt Markus Hartmann
1. Stichwort telefonische Krankschreibung: Das war während der Corona-Pandemie bis 31.3.2023 möglich und lief dann aus. Seit 7.12.2023 geht das wieder und bis auf weiteres open end. Aber: Es gibt drei Voraussetzungen: - Es geht um eine …
|
27.11.2023
von Rechtsanwalt Markus Hartmann
Am 19.10.2023 hat der Bundestag das Gesetz zur Umsetzung des Vertrages zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über die grenzüberschreitende polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit gebilligt. …
|
08.11.2023
von Rechtsanwältin Melanie Mast
Was mache ich, wenn ich eine Einladung zur Beschuldigtenvernehmung bekomme. Was bedeutet dies überhaupt? Was sind meine Rechte und meine Pflichten? All diese Fragen beantwortet dieser Beitrag. Statistisch ist es nicht unwahrscheinlich, dass …
|
03.07.2023
von Rechtsanwalt Ulrich Mehler
AIn einem Berufungsverfahren, das von mir angestossen wurde, hält das Oberlandesgericht Stuttgart einen Software-Lizenzvertrag der EVO von 2017 für unwirksam. Betroffen waren die Programme „EVOjetstream“ und „EVOcompetiti- on“. Verklagt …
07.06.2023
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Bischoff
Sie haben eine Kündigung erhalten und möchten wissen, welche Anwaltskosten bei einer Kündigungsschutzklage auf Sie zukommen? Auf z wei Faktoren kommt es an: Erstens, Ihr monatliches Bruttogehalt, und zweitens, dem Ablauf des Verfahrens. …
|
02.06.2023
von Rechtsanwalt Jürgen Zimmer
Jedes Kind hab ab Vollendung des ersten Lebensjahres einen Anspruch darauf, dass ein Betreuungsplatz zur Verfügung gestellt wird. Wird dieser Anspruch nicht erfüllt, so kann ein Anspruch auf Schadenersatz bzw. auf Aufwendungsersatz …
|
29.05.2023
von Rechtsanwalt Jürgen Zimmer
Die Zahl der gegen Beamten geführten Disziplinarverfahren hat in den letzten Monaten zugenommen. Wir bieten eine rechtliche Beratung und Vertretung sowohl im strafrechtlichen als auch im beamtenrechtlichen Bereich. Selbst wenn ein Verstoß …
|
22.04.2023
von Rechtsanwalt Markus Hartmann
"Ich hoffe, wir kriegen einen richtig heißen Herbst, und Sie werden alle brennen" sagte ein erboster Bürger einem Regionalpolitiker anlässlich eines Telefonats. Die Staatsanwaltschaft sah hierin eine Bedrohung im Sinne des § 241 StGB und …
|
14.04.2023
von Rechtsanwalt Markus Hartmann
Es gibt zwei arbeitsrechtliche Märchen mit einem besonders ausgeprägten Lebenswillen – wenn man krank ist, kann einem nicht gekündigt werden und wenn einem gekündigt wird, dann ist eine Abfindung fällig. Beides grottenfalsch, wie wir hier …
|
22.04.2023
von Rechtsanwalt Markus Hartmann
Es dürfte allgemein nicht unbekannt sein, dass man einem schwerbehinderten Mitarbeiter gem. § 168 SGB IX nur kündigen darf, wenn man vorher die Zustimmung des Integrationsamtes eingeholt hat. Gemeint ist dabei eine Schwerbehinderung ab …
|
12.04.2023
von Rechtsanwalt Markus Hartmann
Die Kündigung des eigenen Arbeitsverhältnisses ist regelmäßig ein Schock und kann schwere wirtschaftliche Folgen nicht nur für einen selbst, sondern auch die eigene Familie haben. Die Frage ist, was ist nun zu tun? Wichtig ist, jetzt die …
|
11.04.2023
von Rechtsanwalt Markus Hartmann
Bei einer betriebsbedingten Kündigung sollen nach dem Willen des Arbeitgebers auf Grund äußerer Umstände (z.B. Auftragseinbruch) oder einer Organisationsentscheidung des Arbeitgebers (z.B. rationalisierende Stellenstreichungen oder …
|
05.04.2023
von Rechtsanwalt Markus Hartmann
Jeder weiß, dass man beim Arbeitgeber eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung – den (bisherigen) gelben Zettel – vorzulegen hat, um während des krankheitsbedingten Ausfalls die bisherige Vergütung in Form der sogenannten Entgeltfortzahlung …
|
04.04.2023
von Rechtsanwalt Markus Hartmann
In seiner Entscheidung vom 30.3.2023 hattes es das Bundesarbeitsgericht (BAG) mit folgendem Sachverhalt zu tun: Die medizinische Fachangestellte eines Krankenhauses, die auf verschiedenen Stationen in der Patientenversorgung eingesetzt war, …
|
03.04.2023
von Rechtsanwalt Markus Hartmann
Das Bundesarbeitsgericht hat sich in einer Entscheidung vom 7. Mai 2020, Az. 2 AZR 619/19 grundsätzlich zur sog. Anzeigepflicht im Falle einer Arbeitsunfähigkeit geäußert. Es gibt im Falle der Arbeitsunfähigkeit zwei Pflichten, die Anzeige– …
|
02.04.2023
von Rechtsanwalt Markus Hartmann
Ein gerade für Arbeitgeber extrem wichtiges Urteil hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) am 04.05.2022 in Fragen zu vergütender Überstunden gefällt. Überstunden waren und sind insbesondere bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses ein mehr als …
|
01.04.2023
von Rechtsanwalt Markus Hartmann
Es ist eine Binsenweisheit, dass Haustiere nicht nur gefühlt, sondern auch rechtlich mehr sind als eine "Sache" im Sinne des Gesetzes. Wer mit Tieren zusammenlebt, schätzt und liebt den Austausch mit diesen Geschöpfen. Was aber, wenn ein …
|
03.03.2023
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Bischoff
Erben in einer Erbengemeinschaft haben es nicht leicht. Die Kommunikation mit den Miterben verläuft katastrophal, nichts geht voran - und wenn sich etwas bewegt, dann eher in Richtung Sackgasse. Was läuft schief? Erbengemeinschaft = …
|
26.11.2022
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Bischoff
Nach § 1365 BGB kann ein Ehegatte sein Vermögen nur mit Einwilligung des anderen Ehegatten verfügen. Ein Vertrag, den ein Ehegatte ohne die erforderliche Einwilligung des anderen Ehegatten schließt, ist nach juristischem Sprachgebrauch …
|
21.11.2022
von Rechtsanwalt Michael Walther
Es ist Mittwochnachmittag, 23.11.2022 - 14:00 Uhr. Die deutsche Nationalmannschaft tritt zu ihrem Auftaktspiel bei der Fußballweltmeisterschaft in Katar gegen Japan an und ich muss arbeiten! Was nun? Diese Frage dürften sich auch weiterhin …