Ihre Suchergebnisse: Zu Recht finden!

• Urlaubsanspruch verfällt nicht automatisch

  (4)

  08.11.2018 Rechtsanwalt Joachim Meyer

  Das hat der Europäische Gerichtshof am 06.11.2018 entschieden (EuGH 6.11.2018, C-619/16 u. C-684/16 ). In zwei Verfahren die zunächst beim OVG Berlin-Brandenburg und beim Bundesarbeitsgericht anhängig … Weiterlesen
• eBay-Account und Umsatzsteuer

  (4)

  02.08.2018 Rechtsanwalt Christoph Hussy

  eBay & Co.: Wieviel darf ich pro Jahr verkaufen ohne Umsatzsteuer? Wer auf Internet-Plattformen Gegenstände zum Kauf oder zur Versteigerung anbietet, muss sich immer fragen, ob das Steuern auslöst … Weiterlesen
• Bereitschaftszeit mit Verpflichtung, innerhalb von 8 Minuten auf der Arbeit zu sein, ist Arbeitszeit

  (5)

  06.04.2018 Rechtsanwalt Joachim Meyer

  Über die Abgrenzung von Arbeitszeit und Rufbereitschaft hatte der Europäische Gerichtshof im Februar zu entscheiden (EuGH, Urteil vom 21.02.2018, Aktenzeichen C-518/15). Geklagt hatte ein belgischer F … Weiterlesen
• Befristete Verlängerung eines Arbeitsverhältnisses über das Rentenalter hinaus zulässig

  (3)

  09.03.2018 Rechtsanwalt Joachim Meyer

  Über die Frage, ob es eine Altersdiskriminierung darstellt, wenn ein Arbeitnehmer, der eine Beschäftigung über den Zeitpunkt des Eintritts der Regelaltersrente hinaus beantragt, eine Befristung erhält … Weiterlesen
• Heimliche Aufzeichnung eines Personalgesprächs kann fristlose Kündigung rechtfertigen

  (5)

  24.01.2018 Rechtsanwalt Joachim Meyer

  Über die fristlose Kündigung eines Flughafenmitarbeiters hatte das Landesarbeitsgericht Hessen im August 2017 zu entscheiden (LAG Hessen, Urteil vom 23.08.2017, 6 Sa 137/17). Der Kläger war bei der Be … Weiterlesen
• Rente mit 63: Keine Sperrzeit beim Arbeitslosengeld I nach Altersteilzeit

  (26)

  21.09.2017 Rechtsanwalt Joachim Meyer

  Mit einer Grundsatzentscheidung hat das Bundessozialgericht festgelegt, dass gegenüber Arbeitnehmern, die im Anschluss an ihre Altersteilzeit Arbeitslosengeld beantragen, um die Zeit zur neuen abschla … Weiterlesen
• Verschärfte Regelungen bei anschaffungsnahen Aufwendungen

  (1)

  06.09.2017 Rechtsanwalt Christoph Hussy

  Wer eine Immobilie erwirbt und diese aufwändig saniert, kennt das Aufwendungen für die Instandhaltung und Modernisierung eines Gebäudes sind unter bestimmten Voraussetzungen nicht sofort abzugsfähige … Weiterlesen
• Beweisverwertungsverbot für durch Software-Keylogger erlangte Informationen

  (5)

  04.08.2017 Rechtsanwalt Joachim Meyer

  Das Bundesarbeitsgericht hatte über die fristlose, hilfsweise ordentliche Kündigung eines Webentwicklers zu entscheiden (BAG, Urteil vom 27. Juli 2017, 2 AZR 681/16) . Der Arbeitgeber begründete die v … Weiterlesen
• Sonntagsarbeit bei Amazon unzulässig

  (4)

  20.06.2017 Rechtsanwalt Joachim Meyer

  Nach einem Urteil des Verwaltungsgerichts Kassel (VG Kassel, Urteil vom 13.06.2017, 3 K 2203/14.KS) durfte im Dezember 2014 an zwei Sonntagen in zwei Logistikzentren in Bad Hersfeld nicht gearbeitet w … Weiterlesen
• Die baurechtliche Nutzungsänderung

  (65)

  16.06.2017 Rechtsanwalt Joachim Meyer

  Grundsätzlich sind Nutzungsänderungen genehmigungspflichtig. Die jeweiligen Landesbauordnungen sehen allerdings für einige Fälle auch eine Ausnahme von der Genehmigungspflicht vor, so auch die Nieders … Weiterlesen
• Wichtige Gesetzesänderung bei Kündigungen schwerbehinderter Menschen

  (26)

  15.06.2017 Rechtsanwalt Joachim Meyer

  Bereits nach aktueller Rechtslage ist vor der Kündigung eines schwerbehinderten Menschen oder den diesen gleichgestellten Arbeitsnehmerinnen und Arbeitsnehmern die Zustimmung des Integrationsamtes in … Weiterlesen
• Beteiligungspflicht der Gleichstellungsbeauftragten in niedersächsischen Kommunen

  (5)

  16.03.2017 Rechtsanwalt Joachim Meyer

  Mit Gesetzesänderung vom 26.10.2016 wurde das Niedersächsische Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) in den §§ 8 und 9 geändert. Mit der Gesetzesänderung sollte ausdrücklich der Koalitionsvertrag zwische … Weiterlesen
• Photovoltaikanlage und Ehegatten – Notwendigkeit einer Feststellungserklärung?

  (5)

  06.03.2017 Rechtsanwalt Christoph Hussy

  Ehegatten, die sich auf das Dach ihres gemeinsamen Grundstücks eine Photovoltaikanlage setzen, wollen in der Regel die Umwelt schonen und dieses mit einer Stromkostensenkung kombinieren. Dabei wird sc … Weiterlesen
• Wie verhalte ich mich, wenn ich von meinem Arbeitgeber eine Abmahnung erhalten habe?

  (4)

  13.12.2016 Rechtsanwalt Joachim Meyer

  Was ist eine Abmahnung? Das Erfordernis einer Abmahnung zur Vorbereitung einer verhaltensbedingten Kündigung ist zwar direkt dem Gesetz nicht zu entnehmen, wird aber von der Rechtsprechung als mildere … Weiterlesen
• Änderungsbedarf für arbeitsvertragliche Ausschlussfristen

  (4)

  30.11.2016 Rechtsanwalt Joachim Meyer

  Gleich zwei Ereignisse aus dem Jahr 2016 machen es für Arbeitgeber notwendig, sich mit den bestehenden arbeitsvertraglichen Ausschlussfristen auseinanderzusetzen. Aus Arbeitgebersicht dürfte eine der … Weiterlesen
• Praktikum oder Scheinpraktikum? Redakteurin werden über 20.000,00 EUR Differenzlohn zugesprochen

  (2)

  27.10.2016 Rechtsanwalt Joachim Meyer

  Mit Einführung des Mindestlohngesetztes (MiLoG) hat der Gesetzgeber neue arbeitsrechtliche Regelungen für Praktikanten geschaffen. Zweck der Neuregelung sollte sein, festzulegen, für welche Arten von … Weiterlesen
• Haftung des Arbeitnehmers für Fehlbestände (Mankohaftung)

  (51)

  26.10.2016 Rechtsanwalt Joachim Meyer

  Vor allem im Einzelhandel wird schon seit langem die Frage diskutiert, ob und – wenn ja – in welchem Umfang einzelne Arbeitnehmer von ihrem Arbeitgeber für Waren- oder Kassenfehlbestände haftbar gemac … Weiterlesen
• Verschärfung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG)

  (5)

  11.08.2016 Rechtsanwalt Joachim Meyer

  Vor etwa 10 Jahren, nämlich am 08.08.2006, trat das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) als Umsetzung mehrerer europäischer Richtlinien in Kraft. Ziel des Gesetzes war es, Diskriminierungen zu ve … Weiterlesen
• Bundesgerichtshof konkretisiert Anforderungen an Patientenverfügung

  (4)

  10.08.2016 Rechtsanwalt Joachim Meyer

  In einer Patientenverfügung können Menschen festlegen, wie lange und wie sie am Ende ihres Lebens behandelt werden wollen. Nach einem Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 09. August 2016 seien die Fes … Weiterlesen
• Sommerhitze und Arbeitsrecht

  (5)

  28.07.2016 Rechtsanwalt Joachim Meyer

  Am Mittwoch, den 20.07.2016 war in vielen Gebieten Deutschlands der bisher heißeste Tag des Jahres 2016. Die Temperaturen stiegen mancherorts in die Nähe der 40-Grad-Marke. Was Arbeitgeber und Arbeitn … Weiterlesen
• Fünf Jahre im „Praktikum“: Gericht spricht Arbeitnehmerin 50.000 Euro zu

  (1)

  15.06.2016 Rechtsanwalt Joachim Meyer

  Mehr als fünf Jahre hat eine junge Frau für 300 Euro pro Monat gearbeitet – der Arbeitgeber hatte ihre Beschäftigung als Praktikum laufen lassen. Schließlich zog die „Praktikantin“ vor Gericht, und be … Weiterlesen
• Äußerungen auf privaten Facebook-Nutzerkonto können außerordentliche Kündigung rechtfertigen

  (1)

  06.04.2016 Rechtsanwalt Joachim Meyer

  Das Arbeitsgericht Mannheim hat in einem Urteil vom 19.02.2016 (6 Ca 190/15) entschieden, dass Äußerungen eines Arbeitnehmers auf seinem privaten Facebook-Nutzerkonto, die einen rassistischen und mens … Weiterlesen
• Haftung des Arbeitgebers bei Diebstahl im Betrieb

  (4)

  04.02.2016 Rechtsanwalt Joachim Meyer

  Bei einem Diebstahl von Wertgegenständen am Arbeitsplatz wird ein Arbeitnehmer auch mit einer bestehenden Hausratversicherung üblicherweise keine Ersatzzahlung von der Versicherung erhalten. Es steht … Weiterlesen
• Kündigung aufgrund von Übergewicht unwirksam

  (4)

  14.01.2016 Rechtsanwalt Joachim Meyer

  Eine Kündigung aufgrund von Übergewicht des Arbeitnehmers ist nicht von vornherein ausgeschlossen. Es ist jedoch Aufgabe des Arbeitgebers, hinreichend konkret darzulegen, dass der Arbeitnehmer aufgrun … Weiterlesen
• Tätigkeiten, die in Erwartung einer Erbschaft erbracht werden, sind nur im Ausnahmefall zu vergüten

  (3)

  11.11.2015 Rechtsanwalt Joachim Meyer

  Mit einem kuriosen Sachverhalt hatte sich das Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz im August 2015 zu beschäftigen (LAG Rheinland-Pfalz, 5 Sa 123/15, Vorinstanz: Arbeitsgericht Trier) . Die Klägerin ha … Weiterlesen