44 Ergebnisse für Unterhalt
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28.02.2024
von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
… importiert hat. Daher der skandinavisch anmutende Name ELK. Das Unternehmen unterhält in Deutschland eine Zweigniederlassung im württembergischen Westhausen. Die beeindruckende Erfolgsgeschichte des Unternehmens ändert nichts daran …
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23.05.2023
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
… zur Unterhaltung der Anlage zwischen ihnen aufgeteilt wird. Möglich ist auch eine Vereinbarung, die sich auf die anteilige Verpflichtung zur Übernahme der zur Unterhaltung der Anlage erforderlichen Kosten beschränkt, ohne eine Pflicht zur tatsächlichen …
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23.01.2023
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
… eines wirtschaftlichen Unternehmens unterhalten wird. Maßgebend hierfür war vielmehr, dass es sich in beiden Fällen um einen Parkplatz mit einer unbestimmten Vielzahl von Benutzern handelte, deren Schutzbedürftigkeit nicht etwa von der Person …
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19.09.2022
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
… an Hauseingangstür und Briefeinwurf vor der Ersatzzustellung abmontiert worden. Nach Auffassung des BGH im Urteil vom 16.06.2011 – III ZR 342/09 – genügt zunächst der bloße Rechtsschein, der Empfänger unterhalte unter der jeweiligen …
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02.05.2022
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
… der jeweiligen Reihenhausgrundstücke das Recht eingeräumt, das dienende Grundstück zum „Verweilen, Gehen und Befahren mit Zweirädern und Handkarren und zum Verlegen, Haben und Unterhalten von Ver- und Entsorgungsleitungen jeder Art …
29.03.2022
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
Halter von Nutztieren genießen nach § 833 Satz 2 BGB eine sog. Haftungsprivilegierung. Hiernach tritt eine Ersatzpflicht nicht ein, wenn der Schaden durch ein Haustier verursacht wird, das dem Beruf, der Erwerbstätigkeit oder dem Unterhalt …
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11.03.2022
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
… Stellbrink unterhalten, der mir das genauer erklärt hat, wie eine Kapitalgesellschaft ihre Pensionsverpflichtungen beispielsweise gegenüber dem Gesellschafter-Geschäftsführer auslagern kann.
30.12.2021
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
… notwendig waren. Dies war
im vorliegenden Fall zu verneinen. Hier hatte der Kläger, welcher
der Beklagten Unterhalt zu leisten hatte, zur Vorbereitung einer
Abänderungsklage ein Detektivbüro beauftragt, um festzustellen, ob …
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07.10.2021
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
… verlangt. Der Bundesgerichtshof für Zivilsachen (BGHZ) hat hierzu unlängst mit Urteil vom 17.02.2006 (V ZR 49/05) entschieden, dass der Berechtigte auch dann zur Unterhaltung und Instandsetzung einer in Ausübung der Dienstbarkeit errichteten …
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23.11.2020
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
… Sitz in Deutschland oder in Europa unterhalten, so dass sich im Konfliktfall auch Fragen des anwendbaren Rechts stellen. Kommt es hier zur Vertragsstörung kann der Kunde gezwungen sein, ggf. an einem fremden Sitz im Ausland …
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14.09.2020
von Rechtsanwältin Claudia Debring
… stattdessen 222 €. Zahlen Sie immer 200 €, so reduziert sich der Zahlbetrag nicht. Volljährige Kinder Sollten die Unterhaltsverpflichteten Eltern nicht je zu 50% den Unterhalt leisten, so ist auch der Bonus in dem Verhältnis, wie der Unterhalt …
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05.12.2019
von Rechtsanwältin Judith Weidemann
… die 2. Ausbildung – Unterhalt schuldeten. Das Oberlandesgericht Hamm entschied jedoch, dass die Eltern für das Hochschulstudium ihrer Tochter keinen Ausbildungsunterhalt zu zahlen haben, weshalb sie auch dem Land keine BAföG-Leistungen …
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24.05.2019
von Rechtsanwältin Judith Weidemann
… an das Oberlandesgericht wandte. Doch das Oberlandesgericht half der Beschwerde des Kindesvaters nicht ab. Es führte aus, dass das minderjährige Kind einen Anspruch auf einen unbefristeten Unterhaltstitel habe, da zwischen dem Unterhalt …
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21.05.2019
von Rechtsanwältin Judith Weidemann
… bestehen, wenn die im Jahre 2012 geborenen Kinder einen Kindergarten mit angebotener ganztägiger Betreuung (von 5.30 Uhr bis 21.30 Uhr) besuchen. Die geschiedenen Eltern der Kinder stritten um nachehelichen Unterhalt. Das Amtsgericht hatte …
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07.10.2018
von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
… Durch die Praxis des Vorstands, die über Jahre von dem Aufsichtsrat geduldet wurde, einen kostenintensiven Vertrieb mit Geldern der Genossenschaft in Millionenhöhe aufzubauen und zu unterhalten, ist die Reputation des Unternehmens nachhaltig …
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18.06.2018
von Rechtsanwältin Judith Weidemann
Verschweigt der Unterhaltsberechtigte bewusst Einkünfte oder leugnet er diese gar bewusst ab, weil er die Erlangung von unrechtmäßigem Unterhalt bezweckt, kann er seinen Unterhaltsanspruch verwirken. Dies hat das Oberlandesgericht …
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17.05.2018
von Rechtsanwältin Judith Weidemann
… entschieden. In dem Fall, der der Entscheidung zugrunde lag, hatte ein Kind seinen Vater im Juli 2011 zur Auskunftserteilung über dessen Einkommen und zur Zahlung von Unterhalt aufgefordert. Der Kindesvater erteilte daraufhin die Auskunft, errechnete …
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28.02.2018
von Rechtsanwältin Judith Weidemann
… an den Bundesgerichtshof, jedoch ohne Erfolg. Der Bundesgerichtshof verwies auf die gesetzliche Regelung, nach der der Elternteil, der ein minderjähriges unverheiratetes Kind betreut, seine Verpflichtung, zum Unterhalt des Kindes beizutragen, bereits …
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15.12.2017
von Rechtsanwältin Judith Weidemann
… Der Kindesunterhalt ist auch zu titulieren. Der/Die Pflichtige muss also eine vollstreckbare Urkunde über die Unterhaltspflicht errichten. Bezüglich der Kinder, für die bereits Unterhalt tituliert ist, sollten die Eltern nun prüfen, ob …
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07.07.2017
von Rechtsanwältin Friederike Ernst
… sorgeberechtigt sind ggf. den Kindesunterhalt ggf. den Trennungs- und nachehelichen Unterhalt die Übernahme der Ehewohnung durch einen Ehepartner, soweit dies nicht bereitsbei der (einvernehmlichen) Trennung geschehen ist die Aufteilung des Hausrats …
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22.06.2017
von Rechtsanwältin Judith Weidemann
Wird ein Vertragspartner beim Zustandekommen eines Ehevertrags benachteiligt und sind dabei Kernbereiche der Scheidungsfolgen, wie Unterhalt und Versorgungsausgleich, betroffen, kann der Ehevertrag sittenwidrig und damit unwirksam …
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12.06.2017
von Rechtsanwältin Judith Weidemann
… nach dem Abitur zunächst eine Banklehre gemacht und im Anschluss ein Lehramtsstudium aufgenommen hatte. Der Vater wollte während des Studiums keinen Unterhalt zahlen. Der BGH führte zunächst im Anschluss an seine bisherige Rechtsprechung …
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17.05.2017
von Rechtsanwältin Annett Kleinert
… Umständen zu einer Ausgleichsforderung führen, die am Ende das Unternehmen und somit die Existenz gefährdet. Auch eine lange Verfahrensdauer um Zugewinn und Unterhalt kann sich negativ auf das Unternehmen auswirken und Unsicherheit schaffen …
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01.02.2017
von Rechtsanwältin Judith Weidemann
Wer minderjährigen Kindern zu Unterhalt verpflichtet ist, den trifft eine gesteigerte Erwerbsobliegenheit. Die Leistungsfähigkeit des Unterhaltspflichtigen bestimmt sich hierbei nach dem von ihm erzielten oder nach seinem erzielbaren …