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Mietminderung wegen des Coronavirus?
Mietminderung wegen des Coronavirus?
| 19.01.2021 von Rechtsanwalt Dr. Sascha Lambert
Dieser Tage beschäftigt uns alle das Coronavirus und seine Auswirkungen. Das schließt auch rechtliche Überlegungen mit ein. Gerade Gewerbetreibende, die von den staatlich angeordneten Schließungen betroffen sind, fragen sich, ob sie für die …
Eigenbedarfskündigung für Großnichte bzw. Großneffen regelmäßig unzulässig
Eigenbedarfskündigung für Großnichte bzw. Großneffen regelmäßig unzulässig
| 18.02.2020 von Rechtsanwalt Cedric Knop
Das Gesetz (§ 573 Abs. 2 Nr. 2 BGB) gibt Vermietern die Möglichkeit, bei sog. Eigenbedarf den Mietvertrag zu kündigen. Wörtlich besagt die Norm: Ein berechtigtes Interesse des Vermieters an der Beendigung des Mietverhältnisses liegt …
Sturmschaden – welche Versicherung zahlt was?
Sturmschaden – welche Versicherung zahlt was?
| 11.02.2020 von Rechtsanwalt Cedric Knop
Orkan Sabine wütet über Deutschland. Schäden an Häusern und Kraftfahrzeugen, schlimmstenfalls Personenschäden, sind vorprogrammiert. Für viele Sturmschäden gibt es geeignete Versicherungen. Im Folgenden ein kurzer Überblick, welche …
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Vodafone GmbH teilweise unwirksam!
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Vodafone GmbH teilweise unwirksam!
| 31.01.2020 von Rechtsanwalt Cedric Knop
Die Vodafone GmbH verlangt von ihren Festnetz- und Internetkunden nach Vertragsbeendigung eine pauschale „Überlassungsgebühr“ für Geräte/Hardware, wenn der Kunde diese Geräte/Hardware (z. B. Router) nicht innerhalb von 14 Tagen zurücksendet …
Wichtige und interessante Gesetzesänderungen 2020
Wichtige und interessante Gesetzesänderungen 2020
| 03.01.2020 von Rechtsanwalt Cedric Knop
Es sind mit Beginn des Jahres 2020 Gesetze geändert und neue gesetzliche Regelungen eingeführt worden. Nachfolgend möchte ich Ihnen einen Überblick über die aus meiner Sicht wichtigen und interessanten Neuerungen geben (Stand. 03.01.2020). …
Trennung und Auszug – wer zahlt die Miete für die Ehewohnung?
Trennung und Auszug – wer zahlt die Miete für die Ehewohnung?
| 19.12.2019 von Rechtsanwalt Cedric Knop
Nutzen Eheleute gemeinsam eine Wohnung (Ehewohnung), stellt es sich in der Regel so dar, dass beide den entsprechenden Mietvertrag unterschrieben haben. Sie sind damit bezüglich des Mietzinses Gesamtschuldner im Sinne des § 426 Abs. 1 BGB. …
Schenkung an Kind und Partner(in) – Rückforderung nach Trennung
Schenkung an Kind und Partner(in) – Rückforderung nach Trennung
| 17.12.2019 von Rechtsanwalt Cedric Knop
Schenken Eltern ihrem Kind und dessen Partner(in) eine Immobilie oder Geld zur Finanzierung einer Immobilie, können die Eltern die Hälfte des Geschenkten von dem/der PartnerIn zurückfordern, wenn die Beziehung kurze Zeit später scheitert. …
Mangelhafte Werkleistung – keine Fristsetzung bei ernsthafter und endgültiger Erfüllungsverweigerung
Mangelhafte Werkleistung – keine Fristsetzung bei ernsthafter und endgültiger Erfüllungsverweigerung
| 13.12.2019 von Rechtsanwalt Cedric Knop
Beauftragen Sie einen Werk- (Fliesen-/Parkettleger, Maler/Lackierer o. ä.) oder Bauunternehmer und liefert dieser eine mangelhafte Leistung ab, stehen Ihnen grundsätzlich Gewährleistungsrechte nach den §§ 634 ff. BGB zu. Namentlich stehen …
Falsche Größenangabe bei Immobilienkauf – Schadensersatzansprüche des Käufers
Falsche Größenangabe bei Immobilienkauf – Schadensersatzansprüche des Käufers
| 11.12.2019 von Rechtsanwalt Cedric Knop
Macht der Verkäufer einer Eigentumswohnung oder eines Wohnhauses oder ein für ihn bei den Kaufvertragsverhandlungen handelnder Dritter (bspw. Immobilienmakler) falsche Angaben zur Größe/zur Wohnfläche der Wohnung/des Hauses, kann dies zu …
Rückruf für Opel-Dieselmodelle! Jetzt Schadensersatzansprüche prüfen und geltend machen!
Rückruf für Opel-Dieselmodelle! Jetzt Schadensersatzansprüche prüfen und geltend machen!
| 20.11.2019 von Rechtsanwalt Cedric Knop
Sie sind Eigentümer eines Opel Zafira 1.6/2.0 CDTI, eines Opel Cascada 2.0 CDTI oder eines Opel Insignia 2.0 CDTI aus den Baujahren 2013–2016? Dann sind Sie evtl. von einem erneuten Abgasskandal betroffen. Gerne prüfen wir für Sie mögliche …
Ehevertrag – in Friedenszeiten Vorsorge für den Krisenfall treffen!
Ehevertrag – in Friedenszeiten Vorsorge für den Krisenfall treffen!
| 18.11.2019 von Rechtsanwalt Cedric Knop
Eheverträgen eilt – zu Unrecht – ein negativ behafteter Ruf voraus. Dabei ist es durchaus sinnvoll, in Zeiten, in denen man sich einig ist und das Wohl des Anderen vor Augen hat, für den Fall vorzusorgen, dass das Glück nicht ewig wehrt. …
Kein Architektenhonorar ohne Vertrag! Update 11.01.2023
Kein Architektenhonorar ohne Vertrag! Update 11.01.2023
| 11.01.2023 von Rechtsanwalt Cedric Knop
Erbringt ein Architekt in der Anbahnungsphase eines Vertrages mit dem Bauherrn einzelne Teilleistungen, in der Hoffnung, letztlich tatsächlich beauftragt zu werden, stellen diese Teilleistungen reine Akquise-Tätigkeiten bzw. Akquisition …
Abnahme trotz bekannter Mängel – Ausschluss der Gewährleistungsrechte
Abnahme trotz bekannter Mängel – Ausschluss der Gewährleistungsrechte
| 09.10.2019 von Rechtsanwalt Cedric Knop
Bei Bau- und Werkverträgen hat die Abnahme weitreichende Folgen. Unter anderem wird die geschuldete Vergütung mit Abnahme fällig und die Verjährungsfristen für die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen beginnt zu laufen. Eine Abnahme …
Trennungsunterhalt und nachehelicher Unterhalt – ein Überblick
Trennungsunterhalt und nachehelicher Unterhalt – ein Überblick
| 02.10.2019 von Rechtsanwalt Cedric Knop
Der Trennungsunterhalt Ein Anspruch auf Trennungsunterhalt besteht nach Trennung eines Ehepaares. Die gesetzliche Grundlage bildet § 1361 BGB. Voraussetzung für eine Scheidung ist grundsätzlich der Ablauf eines sog. Trennungsjahres. Vor …
VW Abgasskandal: keine Verjährung in 2019 und keine Nutzungsentschädigung!?!?
VW Abgasskandal: keine Verjährung in 2019 und keine Nutzungsentschädigung!?!?
| 11.09.2019 von Rechtsanwalt Cedric Knop
Käufern eines von dem sog. Abgasskandal oder Dieselgate betroffenen Fahrzeuges steht wegen einer sittenwidrigen Schädigung (zumindest) gegenüber der Volkswagen AG (VW) ein Schadensersatzanspruch u. a. gerichtet auf Rückabwicklung des …
Gewährleistungsansprüche gegen Generalunternehmer
Gewährleistungsansprüche gegen Generalunternehmer
| 19.07.2019 von Rechtsanwalt Cedric Knop
Bauherr muss nicht zuwarten bis etwaige Verursachung durch Nachunternehmer geklärt ist! Beauftragen Sie als Bauherr einen Generalunternehmer, können (und müssen) Sie etwaige Gewährleistungsansprüche im Falle von Mängeln direkt gegenüber dem …
VW-Abgasskandal: Volkswagen AG schuldet Schadensersatz – auch 2019 noch!
VW-Abgasskandal: Volkswagen AG schuldet Schadensersatz – auch 2019 noch!
| 11.07.2019 von Rechtsanwalt Cedric Knop
Jüngst hat das Oberlandesgericht Koblenz (Urteil vom 12.06.2019, Az.: 5 U 1318/18) Schadensersatzansprüche eines Pkw-Käufers (verbaut war der Dieselmotor der Baureihe EA 189) bestätigt. Anspruchsvoraussetzungen: Der Schadensersatzanspruch …
Von Eis und Schnee befreit sind die Wege – aber durch wen? Zu Räumpflichten in Mietverhältnissen
Von Eis und Schnee befreit sind die Wege – aber durch wen? Zu Räumpflichten in Mietverhältnissen
| 02.01.2019 von Rechtsanwalt Dr. Sascha Lambert
Eis und Schnee bringen so manchen ins Rutschen, auch juristisch. Und die Pflicht, Eis und Schnee zu räumen, bringt nicht nur viel Arbeit, sondern auch viel Verantwortung. Da die meisten Städte und Gemeinden zudem die Pflicht zur Räumung von …
Insolvenzanfechtung – Wie gewonnen so zerronnen?
Insolvenzanfechtung – Wie gewonnen so zerronnen?
| 28.11.2018 von Rechtsanwalt Cedric Knop
I. Insolvenzanfechtung – Was ist das? Die Insolvenzordnung regelt in den §§ 129 InsO das Anfechtungsrecht des Insolvenzverwalters. Das Anfechtungsrecht regelt, dass Rechtshandlungen, die vor Eröffnung eines Insolvenzverfahrens vorgenommen …
Effektives Kündigen bei Mietrückständen
Effektives Kündigen bei Mietrückständen
| 25.11.2018 von Rechtsanwalt Dr. Sascha Lambert
Zahlt der Mieter die Miete nicht, kann das dazu führen, dass der Vermieter das Mietverhältnis kündigen darf. Das ist etwa der Fall, wenn der Mieter zwei Monate am Stück überhaupt nicht zahlt oder wenn er einen Rückstand von mehr als einer …
Eigentümer haftet für Schäden auf Nachbargrundstück, die ein beauftragter Dachdecker verursacht hat
Eigentümer haftet für Schäden auf Nachbargrundstück, die ein beauftragter Dachdecker verursacht hat
| 09.02.2018 von Rechtsanwalt Cedric Knop
Aktuelles BGH-Urteil vom 09.02.2018, Az.: V ZR 311/16: Der V. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am heutigen Tag entschieden, dass Grundstückseigentümer, die einen Handwerker mit Reparaturarbeiten am Haus beauftragen, gegenüber dem …
Sommerreifen im Winter und die Haftpflicht-Versicherung
Sommerreifen im Winter und die Haftpflicht-Versicherung
| 06.02.2018 von Rechtsanwalt Cedric Knop
Es wird zu Recht (meine persönliche Meinung) empfohlen, dass von O (Oktober) bis O (Ostern) auf Winterreifen gefahren werden sollte. Sollte man pauschale Zeiträume hinterfragen wollen, so dürfte doch zumindest spätestens ab 4 Grad Celsius …
Die Zustellung von Kündigungserklärungen – "Fallstricke" und Haftungsrisiken
Die Zustellung von Kündigungserklärungen – "Fallstricke" und Haftungsrisiken
| 18.01.2018 von Rechtsanwalt Dipl. iur. Michael Couck
Mitunter eine der häufigsten Tätigkeiten des Rechtsanwalts, nicht nur in der mietrechtlichen, sondern auch arbeits- und bankrechtlichen Beratung / Vertretung, ist die Durchsetzung von Kündigungen, nachdem der Mandant / der Arbeitgeber / die …
Bundessozialgericht schafft Klarheit: Krankenkassen stehen nicht über dem Gesetz
Bundessozialgericht schafft Klarheit: Krankenkassen stehen nicht über dem Gesetz
| 09.11.2017 von Rechtsanwalt Cedric Knop
Zur 3-/5-wöchigen Entscheidungsfrist für Krankenkassen bei Anträgen Versicherter aus und einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts: Zur Debatte stand für das Bundessozialgericht erneut das Thema „Genehmigungsfiktion bei …