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23.04.2024
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Können hochwertige Motoröle und optimierte Zündkerzen das Risiko eines Motorschadens verringern? Sicherlich – aber aus juristischer Sicht ist das beim Schadenseintritt durchaus differenziert zu bewerten. Zum einen müssen Autofahrer zwar …
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23.04.2024
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Nach einem Unfall werden von der gegnerischen Versicherung oft nicht die im eigenen Schadensgutachten ermittelten Schadenspositionen erstattet. In einem anderen Beitrag wurde bereits über das Werkstattrisiko berichtet. Grundsätzlich darf …
19.04.2024
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Im Abgasskandal muss Mercedes aus Anordnung des Kraftfahrt-Bundesamts (KBA) weitere Fahrzeuge zurückrufen. Konkret geht es um Fahrzeuge der Mercedes C-Klasse der Baujahre von 2013 bis 2018 mit dem Dieselmotor des Typs OM 626 und der …
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18.04.2024
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Ebenso wie bei anderen Fahrerlaubnisfreien Fahrzeugen, wie etwa Fahrrädern oder E-Scootern darf ein Elektrollstuhl nicht im erheblich alkoholisierten Zustand gefahren werden. Ein Fahrer eines Elektrorollstuhls fuhr in den jahren 1998, 2002 …
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19.04.2024
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Mega-Klopfen, Mega / Super Knocking oder Hyper-Knocking ist ein motorschädigendes Ereignis bei Verbrennungsprozessen von 4-Takt-Motoren. Durch die Selbstzündung von Schmierölnebel aus dem Turbolader und der Kurbelgehäuseentlüftung kommt es …
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16.04.2024
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Wurde einem LKW-Fahrer (Fahrerlaubnisklassen C, C1, CE, C1E, D, D1, DE und D1E) die Fahrerlaubnis einmal bereits erteilt, wird ihm gemäß § 24 Abs. 1 FeV die Fahrerlaubnis auf Antrag nach Ablauf der fünfjährigen Geltungsdauer (§ 23 Abs. 1 …
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16.04.2024
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Das OLG Nürnberg hat BMW wegen der Verwendung einer unzulässigen Abschalteinrichtung bei einem BMW 218 d mit Urteil vom 1. März 2024 zu Schadenersatz verurteilt (Az.: 1 U 97/23). Der Kläger hat Anspruch auf Schadenersatz in Höhe von 10 …
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15.04.2024
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Der Beitrag setzt einen anderen Beitrag zur Nachbesserung von Mängel bei Neuwägen nach der seit 2022 geltenden Rechtslage fort. Das Oberlandesgericht Saarbrücken hat mit Urteil vom 07.06.2023 beim Auftreten eines Folgemangels eine …
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16.04.2024
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Viele Motorschäden werden von frustrierten Autobesitzer meist klaglos akzeptiert - zumindest dann, wenn das Auto entsprechend alt und ist und auch gut genutzt wurde. Wenn allerdings ein kapitaler Motorschaden bei 70.000 Kilometern oder …
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11.04.2024
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Im Abgasskandal hat das Landgericht Stuttgart mit Urteil vom 20. März 2024 entschieden, dass der Käufer einer Mercedes S-Klasse Anspruch auf Schadenersatz hat (Az.: 3 O 349/21). Der Kläger erhält rund 12 Prozent des Kaufpreises abzüglich …
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11.04.2024
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Immer mehr Käufer von Neuwagen klagen Medienberichten zufolge über Mängel wie beispielsweise an der Elektronik, fehlerhaften Anzeigen in Infotainmentsystemen oder den zeitweisen Ausfall ganzer Fahrsicherheitssysteme. Der Bericht setzt eine …
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09.04.2024
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Bereits ein Abbiegevorgang ohne Verletzung eines Fußgängers, reicht bei Gefährdung für die Vderhängung eines Fahrverbots aus. Das Bayerische Obersten Landesgericht hat mit Beschluss vom 05.04.2024 (Az.: ObOWi 1169/23) ein Urteil des …
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08.04.2024
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Zum 7. Juli 2024 sind bei Neuwagen bestimmte Assistenzsysteme Pflicht. Grund hierfür ist die EU-Verordnung Nr. 2019/2144 über die Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeuganhängern sowie von Systemen, Bauteilen und …
08.04.2024
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Um die Grenzen der Haltbarkeit moderner Motoren beurteilen zu können, muss man sich bewusst sein, dass Entwicklungsgrenzen erreicht wurden. Anforderungen an den Umweltschutz, an die Wirtschaftlichkeit, die Performance und die Sicherheit von …
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05.04.2024
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Im Abgasskandal hat das OLG Hamm mit Urteil vom 19. März 2024 Schadenersatz bei einem VW T6 zugesprochen (Az.: I-19 U 497/21). In dem Fahrzeug sei eine unzulässige Abschalteinrichtung in Form der sog. Fahrkurvenerkennung verbaut. „Unser …
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04.04.2024
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
BMW ist im Abgasskandal vom OLG Nürnberg zu Schadenersatz verurteilt worden. Das Oberlandesgericht entschied mit Urteil vom 1. März 2024, dass BMW dem Kläger zehn Prozent des Kaufpreises ersetzen muss (Az.: 1 U 3435/22). Das Fahrzeug, ein …
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30.03.2024
von Rechtsanwalt Kemal Eser
kostenlose Erstbewertung Das Oberlandesgericht Stuttgart hat mit Urteil vom 28.03.2024, Aktenzeichen: 24 MK 1/21, der Musterfeststellungsklage der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) Recht gegeben und entsprechend die Mercedes-Benz …
Mercedes-Musterverfahren im Abgasskandal – OLG Stuttgart bestätigt unzulässige Abschalteinrichtungen
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28.03.2024
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Niederlage für Mercedes im Abgasskandal: Das OLG Stuttgart hat im Musterverfahren mit Urteil vom 28. März 2024 entschieden, dass Mercedes in verschiedenen Modellen unzulässige Abschalteinrichtungen verwendet hat (Az.: 24 MK 1/21). Das …
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26.03.2024
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Die Stadt München muss das Fahrverbot für Dieselfahrzeuge verschärfen. Das hat der Bayrische Verwaltungsgerichtshof mit Urteil vom 21. März 2024 entschieden. Damit droht auch Dieselfahrzeugen mit der Schadstoffklasse Euro 5 ein Fahrverbot …
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21.03.2024
von Rechtsanwalt Marcel Seifert
Im Abgasskandal um Wohnmobile auf Basis eines Fiat Ducato muss ein Händler einem Kunden ein nagelneues Wohnmobil liefern. Das hat das OLG Bamberg mit Urteil vom 5. März 2024 entschieden (Az.: 5 U 136/22). Der Kläger hatte seine Ansprüche …
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20.03.2024
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Viele Autohersteller haben derzeit Probleme mit der Software der Fahrzeuge. Der VW-Konzern hat inzwischen Medienberichten des NDR zufolge Modelle aus dem Programm genommen (Fundstelle: …
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20.03.2024
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Das Landgericht Stuttgart hat Mercedes im Abgasskandal ein weiteres Mal zu Schadenersatz verurteilt (Az.: 11 O 220/23). Der Käufer eines Mercedes GLK 200 CDI erhält Schadenersatz in Höhe von 10 Prozent des Kaufpreises und kann das Fahrzeug …
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19.03.2024
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Wohnmobilbesitzer, die vom Abgasskandal betroffen sind, dürfen sich über ein aktuelles Urteil des Landgerichts Augsburg vom 04.08.2023 freuen. Das Landgericht Augsburg stellte mit Urteil vom 4. August 2023 fest, dass in einem Wohnmobil des …
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18.03.2024
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Das landläufig als Unfallflucht bezeichnete unerlaubte Entfernen vom Unfallort ist bei vielen Unfällen als Straftatbestand relevant. In Deutschland wurden in den Jahen von 1991 bis 2021 jährlich zwischen 20.000-40.000 Fälle registriert …