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Altersrente beziehen - und trotzdem weiterarbeiten?
Altersrente beziehen - und trotzdem weiterarbeiten?
| 09.01.2024 von Rechtsanwalt Martin Stier
Bezieher der gesetzlichen Altersrente dürfen zusätzlich noch erwerbstätig sein und Geld verdienen. Diese Möglichkeit besteht auch, wenn das mit dem bisherigen Arbeitgeber bestehende Arbeitsverhältnis über die Altersgrenze hinaus fortgesetzt …
Muster Formulierung Einspruch Grundsteuerbescheid, Grundsteuerwertbescheid und Grundsteuermessbescheid.
Muster Formulierung Einspruch Grundsteuerbescheid, Grundsteuerwertbescheid und Grundsteuermessbescheid.
| 09.05.2023 von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
1. Ausgangssituation Im Rahmen des Grundsteuerverfahren ergehen drei zu beachtende Steuerbescheide. Diese sind der Grundsteuerwertbescheid, der Grundsteuermessbescheid und der (eigentliche) Grundsteuerbescheid. Zur weiteren Erläuterung …
Löschen von Negativeinträgen bei der SCHUFA
Löschen von Negativeinträgen bei der SCHUFA
| 08.07.2015 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Die SCHUFA (Schutzgemeinschaft für allgemeine Kreditsicherung) ist die führende Auskunftei in Deutschland. Sie hält viele kreditrelevante Informationen für Kreditgeber und Kreditnehmer bereit und leistet damit einen wesentlichen Beitrag für …
Was kostet ein Erbschein?
Was kostet ein Erbschein?
| 07.12.2015 von Rechtsanwalt Valentin Zinkhahn
Die Frage, ob ein Erbschein beantragt werden soll, richtet sich vor allem bei kleinen Nachlässen maßgeblich nach den Kosten. Wer größere Beträge erbt, wird sich wenig Gedanken über die Kosten des Erbscheins machen. In diesem Fall dürfte die …
Öltod beim VW-Bulli T5 TDI – Probleme beim Biturbo-Motor und AGR-Kühler mit 179 PS im Abgasskandal
Öltod beim VW-Bulli T5 TDI – Probleme beim Biturbo-Motor und AGR-Kühler mit 179 PS im Abgasskandal
| 21.04.2021 von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
„Ist der Öltod beim T5 eigentlich eine Folge des Abgasskandals?” – Die altbekannte T5-Krankheit sorgt für eine viel zu kurze Lebensdauer von Diesel-Motoren, und spielt sich direkt im technischen Spannungsfeld der Abgasverarbeitung ab. …
Zeitarbeit: Vermittlungshonorar bei Übernahme des Arbeitnehmers
Zeitarbeit: Vermittlungshonorar bei Übernahme des Arbeitnehmers
| 16.05.2018 von Rechtsanwalt Dr. jur. Harald Franke
Zwischen Zeitarbeitsunternehmen und deren Kunden (sogenannte Entleiher) ist oftmals umstritten, welches Honorar fällig ist, wenn der Kunde einen Zeitarbeitnehmer aus dem Vertragsverhältnis des Zeitarbeitsunternehmens übernimmt. Einerseits …
Abmahnung Rasch Rechtsanwälte Hamburg
Abmahnung Rasch Rechtsanwälte Hamburg
| 02.02.2009 von Rechtsanwalt Ludwig Rentzsch
Sie haben eine Abmahnung der Kanzlei Rasch aus Hamburg erhalten? Oder bereits vor einigen Monaten eine entsprechende Unterlassungserklärung abgegeben und werden erst jetzt auf Schadensersatz / Anwaltskosten in Anspruch genommen? …
Kann ich eine vom Arbeitgeber angeordnete ärztliche Untersuchung verweigern?
Kann ich eine vom Arbeitgeber angeordnete ärztliche Untersuchung verweigern?
| 21.02.2017 von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
Der Arbeitnehmer ist für längere Zeit arbeitsunfähig erkrankt. Der Arbeitgeber verlangt von ihm, sich vom Betriebsarzt untersuchen zu lassen, weil er die Ursachen der Krankheiten erfahren will. Der Arbeitnehmer verweigert dies unter …
Handlungsbedarf bei Gazprom, Lukoil ADR und anderen russischen ADR und GDR
Handlungsbedarf bei Gazprom, Lukoil ADR und anderen russischen ADR und GDR
| 10.06.2022 von Rechtsanwältin Anja Richter
Russische Aktien, die europäische Anleger in der Regel als sogenanntes ADR oder GDR erworben haben, sind aufgrund russischer Gegensanktionen zu einem Risiko geworden. Am 16. April 2022 verabschiedete Russland das Gesetz Nr. 114-FZ, welches …
Gazprom ADRs & andere russische DRs.: Probleme im Zusammenhang mit der Umwandlung in Aktien
Gazprom ADRs & andere russische DRs.: Probleme im Zusammenhang mit der Umwandlung in Aktien
| 10.06.2022 von Rechtsanwältin Anja Richter
Seitdem Emittenten aufgrund des russischen Gesetzes Nr. 114-FZ vom 16.04.2022 verpflichtet sind, ihre ADR Programme zu beenden, herrscht unter Anlegern eine große Verunsicherung. DR-Inhaber haben nach unserer Einschätzung folgende Probleme …
Das Grundbuch kostenlos umschreiben
Das Grundbuch kostenlos umschreiben
| 18.11.2015 von Rechtsanwalt Uwe Hartmann
Häufig stellt ein Grundstück den größten Anteil am Wert des Vermögens einer verstorbenen Person dar. Mit dem Erbfall, d.h. dem Tod des Eigentümers des Grundstücks, werden die Erben zu den neuen Eigentümern des Grundstücks. Im Grundbuch ist …
Verbraucherschutz: neues Gesetz ab 01.10.2021 (Mindestlaufzeit, automatische Verlängerung, Kündigung, Textform)
Verbraucherschutz: neues Gesetz ab 01.10.2021 (Mindestlaufzeit, automatische Verlängerung, Kündigung, Textform)
| 23.01.2022 von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Verbraucherschutz: neues Gesetz für Verträge mit Verbrauchern ab 01.10.2021 (Mindestlaufzeit, automatische Verlängerung, Kündigung, Textform) Ein neues Gesetz soll Verbraucher beim Abschluss von Verträgen besser vor übereilten …
Entlassung von Soldaten aus der Bundeswehr
Entlassung von Soldaten aus der Bundeswehr
| 28.09.2011 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Jeder Berufssoldat kann gemäß § 46 Soldatengesetz jederzeit seine Entlassung verlangen. Abgesehen von den Fällen, in welchen ein Studium abgeleistet wurde und die dreifache Dienstzeit noch nicht erreicht wurde, ist die Entlassung somit auf …
Senkung des Selbstbehalts bei Zusammenleben mit neuem Partner (Haushaltsersparnis)
Senkung des Selbstbehalts bei Zusammenleben mit neuem Partner (Haushaltsersparnis)
| 01.07.2015 von Rechtsanwalt Martin Javitz
Eine rechtliche Möglichkeit, die zum 01.01.2015 erhöhten Selbstbehaltssätze nach der Düsseldorfer Tabelle etwas „abzufedern“, besteht nach neuerer Rechtsprechung darin, den Selbstbehalt in Einzelfällen wieder abzusenken. Für …
Stiefkinder: So erben sie (nicht) – was Sie unbedingt wissen müssen
Stiefkinder: So erben sie (nicht) – was Sie unbedingt wissen müssen
| 12.12.2022 von Rechtsanwalt Patrick M. Zagni
Bei Stiefkindern muss einiges beachtet werden, sonst gehen sie leer aus Zahlreiche Menschen gehen nach einer Trennung oder Scheidung irgendwann eine neue Be­ziehung ein. Daraus werden oftmals sogenannte Patchwork-Familien, in den die …
Was kostet eine Kündigungsschutzklage?
Was kostet eine Kündigungsschutzklage?
| 23.11.2015 von Rechtsanwältin Kathja Sauer
Eine Kündigung von seinem Arbeitgeber zu erhalten, ist eine äußerst unangenehme Erfahrung. Außerdem muss der gekündigte Arbeitnehmer innerhalb einer Frist von drei Wochen ab Erhalt der Kündigung entscheiden, ob er sich dagegen zur Wehr …
Mit dem Anwalt nicht zufrieden – was tun?
Mit dem Anwalt nicht zufrieden – was tun?
| 14.02.2018 von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
1. Mein Anwalt rät mir zu einem Vergleich – die Abfindung ist mir aber zu niedrig Ihr Anwalt sollte Ihnen erklären können, weshalb er Ihnen zu dem Vergleich rät und weshalb die Höhe der Abfindung nach seiner Auffassung angemessen ist. Wenn …
Bundesfinanzhof ändert Rechtsprechung bei Versteuerung von Nachlass-Im­mobilien
Bundesfinanzhof ändert Rechtsprechung bei Versteuerung von Nachlass-Im­mobilien
| 05.03.2024 von Rechtsanwalt Patrick M. Zagni
Immobilienerben dürfen sich freuen Für den Verkauf einer zum Nachlass einer Erbengemeinschaft gehörenden Immobilie dürfen die Finanzämter künftig keine Einkommensteuer mehr verlangen. Dies hat der Bundesfi­nanzhof (BFH) unter Änderung …
Schnäppchen aus China - wie die Einfuhr von Plagiaten zum teuren Markenrechtsstreit werden kann
Schnäppchen aus China - wie die Einfuhr von Plagiaten zum teuren Markenrechtsstreit werden kann
| 30.04.2014 von Rechtsanwalt Markus Brehm
Immer wieder erhält meine Kanzlei Anrufe von Mandanten, welchen von einer Zollbehörde (Hauptzollamt Frankfurt am Main) mitgeteilt wurde, dass eine an ihn adressierte Warenlieferung vorerst nicht ausgeliefert wird sondern zur Überprüfung, ob …
Arbeitsvertrag/Arbeitslosigkeit, Krankheit und Krankengeld
Arbeitsvertrag/Arbeitslosigkeit, Krankheit und Krankengeld
| 14.07.2017 von Rechtsanwalt FA für Medizinrecht Oliver Wicher
I. Arbeitsvertrag: Der Arbeitgeber ist bei Arbeitsunfähigkeit des Arbeitnehmers während der ersten 6 Wochen zur Entgeltfortzahlung bei wirksamen Arbeitsvertrag verpflichtet. Soweit, so klar, der Arbeitnehmer ist solange jedenfalls …
Teilrente und Teilzeitarbeit
Teilrente und Teilzeitarbeit
| 08.01.2024 von Rechtsanwalt Martin Stier
Mit der Kombination von Teilzeitarbeit und Teilrente gelingt vielen Arbeitnehmern der Übergang vom Erwerbsleben in den Ruhestand. Die Teilrente ist keine eigenständige Rentenart. Die Teilrente beträgt mindestens 10% und höchstens 99,9% der …
SENEC-Speicherskandal: Wegweisendes Urteil von LG-Münster - Händler muss SENEC-Kundin über 15.000 EUR erstatten
SENEC-Speicherskandal: Wegweisendes Urteil von LG-Münster - Händler muss SENEC-Kundin über 15.000 EUR erstatten
| 15.11.2023 von Rechtsanwalt Jochen Schanbacher
SPL Rechtsanwälte erstreitet Sensationsurteil vor Landgericht Münster: Erstes Landgericht verurteilt Senec-Händler rechtskräftig zur Kaufpreiserstattung für Senec-Speicher verurteilt SPL-Mandantin erhält über 15.000 EUR nebst Anwaltskosten …
Die Überliegefrist und Ihre Bedeutung
Die Überliegefrist und Ihre Bedeutung
| 17.02.2010 von Rechtsanwalt Christian Fuhrmann
Als Überliegefrist bezeichnet man die Zeit, während der Eintragungen im Zentralregister, die an sich gelöscht werden müssten, weil die Tilgungsfrist abgelaufen ist, aber noch im Register stehen bleiben. Die Überliegefrist wurde von 3 …
Mietverhältnis beendet: die korrekte Wohnungsübergabe
Mietverhältnis beendet: die korrekte Wohnungsübergabe
| 16.12.2019 von Rechtsanwalt Finn Streich
Wurde das Mietverhältnis beendet, ist der Mieter nach § 546 I Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) verpflichtet, die Mietwohnung (= Mietsache) zurückzugeben. Dabei spielt es keine Rolle, wer gekündigt hat, wie lange das Mietverhältnis bestand oder …