14 Ergebnisse für Unterhalt
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16.01.2023
von Rechtsanwältin Ricarda Spiecker
Wann müssen Kinder für ihre Eltern zahlen? Der Klassiker: ein Elternteil kommt in ein Pflegeheim und für die hierfür anfallenden Kosten reicht die Rente und das Pflegegeld nicht aus. Zunächst muss sich der Ehegatte an den Kosten beteiligen, …
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25.02.2021
von Rechtsanwältin Ricarda Spiecker
… weiter anwachsenden Verschuldung geschehen kann. Notfalls kann für den Unterhalts-schuldner sogar die Obliegenheit bestehen, ein Verbraucherinsolvenzverfahren einzuleiten, BGH, XII ZB 613/16, Beschl. v. 22.05.2019. Für weitere Fragen zum Unterhaltsrecht steht Ihnen die Verfasserin gerne persönlich zur Verfügung. Vereinbaren Sie bitte einen Termin!
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03.11.2020
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… nach den §§ 823 ff BGB führen kann. Derjenige, der eine Gefahrenquelle schafft oder unterhält, hat also die Pflicht, die notwendigen und zumutbaren Vorkehrungen zu treffen, um Schäden anderer zu verhindern. Der Eigentümer haftet für verlaubte …
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24.01.2020
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Das Angehörigen-Entlastungsgesetz (Bundesgesetzblatt Jahrgang 2019 Teil I Nr. 46, ausgegeben am 12.12.2019, Seite 2135, Gesetz zur Entlastung unterhaltsverpflichteter Angehöriger in der Sozialhilfe und in der Eingliederungshilfe) ist jüngst …
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13.06.2019
von Rechtsanwältin Ricarda Spiecker
… aufrechnen, d. h. einfach entsprechend weniger Unterhalt monatlich überweisen? Nein, dies ist nicht zulässig, § 394 BGB i.V.m. § 850 b Abs. 1 Nr. 2 ZPO. Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte einen Fall zu entscheiden, bei dem der Kindsvater …
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27.02.2019
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… den das Gericht von Amts wegen bestimmen muss. Irrtum Nr. 6: Kein Unterhalt nach der Scheidung für den Ex-Partner Grundsätzlich muss jeder Partner nach der Scheidung für seinen eigenen Unterhalt sorgen. Davon gibt es jedoch einige …
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06.08.2018
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… aufgenommen wird, haben die Kinder übrigens einen Pflichtteilsanspruch. Der Unterhalt Es können abweichende Unterhaltszahlungen oder Unterhaltsausschluss vereinbart werden, sofern diese Vereinbarungen nicht sittenwidrig sind. Der Güterstand …
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18.05.2018
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Nachbarn müssen ständigen Lärm vor allem in Ruhezeiten nicht hinnehmen. Dies gilt auch für Lärm, der durch Kinder verursacht wird. Nach einem Urteil des Amtsgerichtes München ( AZ.: 281 C 17481/16 ) sind ständige laute Unterhaltungen …
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23.02.2018
von Rechtsanwältin Ricarda Spiecker
… ein entsprechender Antrag gestellt wird. Dann geht es zunächst meist um Unterhalt für die gemeinsamen Kinder und Ehegattenunterhalt sowie Fragen, wo die Kinder künftig leben sollen und wie der Umgang der Kinder mit dem anderen Elternteil …
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12.01.2018
von Rechtsanwältin Ricarda Spiecker
… des Hauses Unterhaltszahlungen an Frau und Kinder dar; die hälftige Darlehensrate ist faktisch ebenfalls Unterhalt an die Frau. Für die andere Miteigentumshälfte am Haus – die dem Mann gehört, von ihm aber nicht bewohnt …
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03.04.2014
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… weniger für ihre Familie aufbringen, sodass mehr Geld für den Unterhalt des Vaters verbleibe. Der BGH betont zwar, dass mit seiner Entscheidung keine Haftung der Schwiegerkinder für den Elternunterhalt verbunden sei, die höheren …
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27.02.2014
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… Verfehlung gegen den Unterhaltspflichtigen oder einen nahen Angehörigen des Unterhaltspflichtigen schuldig gemacht, so braucht der Verpflichtete nur einen Beitrag zum Unterhalt in der Höhe zu leisten, die der Billigkeit entspricht …
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10.09.2012
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… ist diese Verpflichtung nicht an bestimmte Vorgaben hinsichtlich des Berufswunsches gebunden. Andererseits hat das Kind nicht das Recht auf Dauerstudium bzw. müssen sich die Eltern nicht in Finanznot stürzen. Als Richtwert für den Unterhalt …
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10.11.2011
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… ihr gemeinsames Kind" anzuerkennen, erkannte dieser bereits vor der Geburt mit Zustimmung der Beklagten die Vaterschaft an. Er zahlte der inzwischen von ihm getrennt lebenden Frau etwa 4500 Euro Erstausstattung und Unterhalt. In der Folgezeit kam …